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Ihre Suche ergab 1.167 Ergebnisse.

  • Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 5 Monate her
    folgender Fragen: 1) Welche gesetzliche Grundlage zur Kreditgeldschöpfung der Geschäftsbanken besteht in Österreich folgender Fragen: 1) Welche gesetzliche Grundlage zur Kreditgeldschöpfung der Geschäftsbanken besteht in Österreich Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung [#2130] Sehr geehrte Herr Hörmann, sämtliche Fragen betreffen das Wirtschaftssystem und das Bankwesen und fallen daher nicht in die Zuständigkeit der Justiz sondern in den Wirkungsbereich
  • Anfrage erfolgreich Brotverordnung von 1945 / Erlässe Backerzeugnisse [#4582] Sehr betreffend die Mehl-Vdg aus 1945 darf bemerkt werden, dass diese Verordnung, die in Zusammenhang mit dem Lebensmittelbewirtschaftsgesetz steht, in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz , Regionen und Wasserwirtschaft fällt.
  • Rodungen
    Steyr, Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Da diese Flächen im Geltungsbereich der Verordnung der oö. Landesregierung, mit der das Gebiet „Unterhimmel“ in der Stadtgemeinde Steyr als Landschaftsschutzgebiet Da diese Flächen im Geltungsbereich der Verordnung der oö. Landesregierung, mit der das Gebiet „Unterhimmel“ in der Stadtgemeinde Steyr als Landschaftsschutzgebiet Gesellschaft für Eisenbahngeschichte (ÖGEG) gezwungen, Bäume oberhalb des Gleiskörpers zu fällen.
  • Daher wird in Österreich ab Anfang Februar eine allgemeine COVID-19-Impfpflicht gelten. Im Vorfeld fand eine breite Abstimmung auf politischer sowie gesellschaftlicher Ebene statt, um möglichst viele Aspekte und Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Zusammenleben berücksichtigen zu können. Die Impfpflicht wird nur anhand der aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnisse umgesetzt. Per Verordnung können neue wissenschaftliche Erkenntnisse nachträglich berücksichtigt bzw. neue COVID
  • Strompreise Kelag
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her
    Erzielen von eklatanten Übergewinnen vorhersehbar wurde, ebenso die Belastung der Kärntner Haushalte und Wirtschaft Anfrage erfolgreich Strompreise Kelag [#3886] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit Erzielen von eklatanten Übergewinnen vorhersehbar wurde, ebenso die Belastung der Kärntner Haushalte und Wirtschaft eines Organs, im Tätigkeitsbereich einer Stiftung, eines Fonds oder einer Anstalt oder im Geschäftsbereich Eine Aggregation erscheint in dieser Konstellation nicht hinreichend, weil bereits die Veröffentlichung
  • IFG Anfrage zu Trumps "Friedensrat"
    Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Hat Österreich eine derartige Einladung erhalten? Botschaft oder direkt an das BMEIA gestellt werden? Dienstanweisungen oder ähnliche Vorschriften bestehen, bitte übermitteln Sie diese, soweit sie die Botschaft Hat Österreich eine derartige Einladung erhalten? Botschaft oder direkt an das BMEIA gestellt werden?
  • Eventstatistik
    Verkehrsverbund Vorarlberg Gesellschaft mbH – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Ich bitte deshalb um detaillierte Aufstellung der Erlöse aus dem Bereich Event/Kooperationen (von wem Anfrage erfolgreich Eventstatistik [#4556] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung Täglich erreichen uns zahlreiche Anfragen und Rückmeldungen unserer Fahrgäste. event-kooperationen.pdf 2025-event-kooperationen.pdf Verkehrsverbund Vorarlberg Gesellschaft
  • Bahnübergang Industriestraße Neulengbach
    ÖBB-Infrastruktur AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 1 Woche her
    informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung Im Rahmen ihrer privatwirtschaftlichen Tätigkeit stellen die Unternehmen des ÖBB-Konzerns Informationen aus ihrem Geschäftsbereich auf schriftlichen Antrag zur Verfügung (§ 13 Abs 1 IFG), sofern keine gesetzlichen
  • Vorschlägen zur Reform der ärztlichen Ausbildung einer Kommission aus Bund, Ländern, Sozialversicherungen und Ärztekammer Vorschlägen zur Reform der ärztlichen Ausbildung einer Kommission aus Bund, Ländern, Sozialversicherungen und Ärztekammer Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • rechtlichen Einstufung von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Gibt es interne Bewertungen oder Risikoanalysen zu gesundheitlichen, gesellschaftlichen oder kriminalpolitischen Anfrage erfolgreich Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition rechtlichen Einstufung von Cannabis als verbotene Substanz gemäß dem Suchtmittelgesetz: Auf welcher wissenschaftlichen Gibt es interne Bewertungen oder Risikoanalysen zu gesundheitlichen, gesellschaftlichen oder kriminalpolitischen
  • mitgeteilt werden, dass die Zuständigkeit für die CO2 Steuer seit der letzten BMG Novelle nicht mehr im Kompetenzbereich Es darf daher an das zuständige Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz , Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) verwiesen werden.
  • Twitter Nutzung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Auf Twitter (nunmehr X) ist das Parlament seit September 2014 vertreten (Parlament Österreich (@OeParl sind, die außerhalb dieses Kanals nicht erreicht werden könnten, und weil die neutralen, äquidistanten | Parlament Österreich [https://www.parlament.gv.at/oeparl/index.html]   Wir hoffen, wir konnten Ihnen
  • ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen ausreichend ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen ausreichend Und diesen Nichtbeweis mit "wissenschaftlich und politisch global anerkannt" ist eine Beleidigung für echte Wissenschaftler, die wissenschaftlich korrekt einen Konsens ausschießlich mit einem Beweis erreichen.
  • Miete der USI-Flächen auf der Schmelz
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Anfrage erfolgreich Miete der USI-Flächen auf der Schmelz [#1998] Sehr geehrteAntragsteller Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung kann Ihnen die untenstehende Auskunft erteilen : Die dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung vorliegenden Zahlen aus der Bildungsdokumentations-Datenbank Mit freundlichen Grüßen, image001.png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
  • Anfrage erfolgreich NQR Zuordnung Ingenieurbüros [#2776] Sehr geehrteAntragsteller/ Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Zuständig für Ihre Anfrage ist die Bezirkshauptmannschaft Gmunden als Verkehrs- und Kraftfahrbehörde. Oberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. Die Organe der Bundespolizei kontrollieren grundsätzlich diese Bereiche aus eigenem Antrieb. Sollten Sie den Eindruck haben, dass auf diesem Gebiet zu wenig gemacht wird, können Sie sich an die Bezirkshauptmannschaft Ihnen einen einigermaßen kompakten Überblick geben konnten und ersuchen Sie abschließend, sich an die Bezirkshauptmannschaft
  • Förderungen im Zuge der Katastrophenschäden / Hochwasser vom September 2024
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    4) Gemäß Förderrichtlinien 7.2. war ein Förderantrag bis zu ein Jahr nach Schadensereignis einreichbar Anfrage erfolgreich Förderungen im Zuge der Katastrophenschäden / Hochwasser vom September 4) Gemäß Förderrichtlinien 7.2. war ein Förderantrag bis zu ein Jahr nach Schadensereignis einreichbar September 2025 darf ich seitens der Abteilung Landwirtschaftsförderung (LF3) beim Amt der NÖ Landesregierung Mit freundlichen Grüßen image001.png Landesregierung Niederösterreich
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    bei den von Ihnen benannten Organen anfragen, welche ich über diese Plattform jedoch nicht öffentlich erreichen zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption. StAG nur eine Verständigungspflicht, nicht aber eine Begründungspflicht vorsieht, ist das Vorgehen der Wirtschafts Das Material ist so umfangreich und inhaltlich komplex, dass es sinnvoll erscheint, es schrittweise im " Dieser Vertrag wurde im Jahr 1995 von Österreich ratifiziert und die Grundlagen der europäischen
  • Fragwürdige Dissertationen an Universitäten
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    Abschließend und allgemein betrachtet: Wird durch ein solches Fehlverhalten nicht der Ruf der österreichischen Anfrage teilweise erfolgreich Fragwürdige Dissertationen an Universitäten [#3043] Sehr Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Federal Ministry of Education, Science and äußerst fragwürdiger Dissertationen, deren bescheidene und wahrscheinlich auch unzureichende Qualität Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Federal Ministry of Education, Science and
  • ÖIR Studie zu Ersatzverkehr während S-Bahn Stammstreckensperre
    Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 4 Tage her
    ÖIR Studie zu Ersatzverkehr während S-Bahn Stammstreckensperre Übermittlung der Studie des Österreichischen Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Übermittlung der Studie des Österreichischen informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung Hintergrund: Die S-Bahn Station Rennweg ist laut ÖBB der achtgrößte Bahnhof Österreichs in puncto Ein
  • Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich www.sozialministerium.at<http://www.sozialministerium.at> www.eu2018.at<https://www.eu2018.at> [Logo Österreichischer
  • twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I | Bereich Compliance Abteilung Präs. 15 - Informationsfreiheitsrecht und [geschwärzt] Radetzkystraße 2, 1030 Wien, Österreich
  • Anfrage erfolgreich Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta [#2467] Erörterung des Reformvorschlages der EU sowie zivilgesellschaftlicher Bedenken. 2. III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich - Organisator: ATTAC Österreich - Inhalt des Austausches: Allgemeine Diskussion Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Stadtplanung Hämmerlestraße
    Feldkirch – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Anfrage erfolgreich Stadtplanung Hämmerlestraße [#3829] Sehr geehrteAntragsteller/in Wir hoffen, dass Ihr Auskunftsbegehren mit den obigen Ausführungen hinreichend beantwortet wurde. E. ist es das einzige wirksame Mittel, um Interessen der Stadt gegenüber den wirtschaftlichen Interessen Ziel aller Beteiligter ist es, die denkmalgeschützten Bereiche zu erhalten und einer adäquaten Nutzung von heute haben Sie tatsächlich einige Bedenken ausgeräumt und ich hoffe, dass auch weiterhin nicht wirtschaftliche
  • Monitoringdaten und wissenschaftliche Einschätzungen zum Erhaltungszustand der Tiroler Wolfspopulation Beteiligte wissenschaftliche Institutionen und Gutachten, die in Entscheidungsprozesse einfließen. 5 Anfrage teilweise erfolgreich n/a Alpschutzgebietsverordnung Einzelfallprüfung FFH-Richtlinie Beantwortung des IFG-Begehrens vom 10.12.2025 [#4184] Ihre E-Mail ist im Postfach der Abteilung Landwirtschaftliches Schulwesen und Landwirtschaftsrecht eingelangt und wird bearbeitet.
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