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  • Diese hat das IHS im Auftrag des Wissenschaftsministeriums vorgenommen - mit öffentlichen Geldern. Diese hat das IHS im Auftrag des Wissenschaftsministeriums vorgenommen - mit öffentlichen Geldern. Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Mit freundlichen Grüßen ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Der 'Bund'
    Bundesministerium für Justiz
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Der 'Bund' Was genau darf sich der bürger unter 'Bund' vorstellen? Anfrage teilweise erfolgreich Der 'Bund' [#2833] Sehr geehrte Damen und Herren beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Was genau darf sich der bürger die Frage ist verfassungsrechtlicher Natur und betrifft das bundesstaatliche Prinzip, welches in der Österreichische Das B-VG fällt in den Vollziehungsbereich des Bundeskanzleramts.
  • und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft Buchungsklasse (bei Privatmaschinen die Charterfirma angeben) - Flugzeugmodell - Kosten €, brutto Anfrage erfolgreich und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft
  • Anfrage betreffend Belegerteilungspflicht
    Bundesministerium für Finanzen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Kassenbon) erstellen und der Kundschaft aushändigen. Ich habe mehrfach in Geschäften eingekauft und der Beleg wurde zwar ausgedruckt aber mir als Kunden nicht Herzlichen Dank für die Auskunft Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Anfrage Kassenbon) erstellen und der Kundschaft aushändigen. Ich habe mehrfach in Geschäften eingekauft und der Beleg wurde zwar ausgedruckt aber mir als Kunden nicht
  • ___ ¹ https://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/wiensalzburg/lueckenschluss_gzu/uvg_199611 .pdf ² https://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/wiensalzburg/lueckenschluss_gzu/ga_humanmedizin.pdf 1e3 Anfrage erfolgreich Magnetfeldbelastung der Anrainer durch den „Lückenschlusses St ___ ¹ https://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/wiensalzburg/lueckenschluss_gzu/uvg_199611 .pdf ² https://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/wiensalzburg/lueckenschluss_gzu/ga_humanmedizin.pdf
  • Strengere Covid Regelungen im Schulbereich als am Arbeitsplatz
    Bundesministerium für Bildung
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich n/a Strengere Covid Regelungen im Schulbereich als am Arbeitsplatz Arbeitsplatz [#2627] [~61952] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger /innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Da das BMBWF für die Schulen in Österreich verantwortlich ist, geben wir in Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
    WienÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her
    Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Eigentümer beider Liegenschaften ist die Österreichisches Konferenzzentrum Wien, Aktiengesellschaft. Grundabteilungen werden immer vom jeweiligen Liegenschaftseigentümer beantragt und sind bei Vorliegen Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt
  • Ausgaben für Bau Öffentlicher Schulen
    Bundesministerium für Bildung
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Anfrage erfolgreich Ausgaben für Bau Öffentlicher Schulen [#2330] Sehr geehrteAntragsteller fällt die Schulerhaltung nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMBWF, sondern in die Zuständigkeit der Gemeinden und Länder. 2) Das BMBWF ist im Bereich der Bundesschulen zuständig, baut/saniert 2020 für Bundesschulen folgende Ausgaben angefallen: - Mietzahlungen an die Bundesimmobiliengesellschaft rd. € 62.890.000,-- Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
  • Mindestsicherung-Mietzuschuss
    Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    -Was sind die Voraussetzungen für einen Mietzuschuss bei bestehender Wohngemeinschaft? (WG - Leben) Anfrage teilweise erfolgreich Mindestsicherung-Mietzuschuss [#2348] Sehr -Was sind die Voraussetzungen für einen Mietzuschuss bei bestehender Wohngemeinschaft? hilfe/fuer-behoerden/ INC000000209551: Mindestsicherung und Mietzuschuss bei Wohngemeinschaft
  • Ehelicherklärungen
    Bundespräsidentschaftskanzlei
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Anfrage erfolgreich Ehelicherklärungen [#3065] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Schreiben der Präsidentschaftskanzlei (S710010/1-STR/2024); BB Sehr geehrtAntragsteller/in In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei
  • bezughabenden Beschlussprotokolle und Ministerratsvorträge sind auf der Website des Bundeskanzleramtes (Bereich Wie bei derartigen Gesetzwerdungsprozessen üblich wurden zahlreiche interministerielle und Stakeholder Summe an Gesprächen die von Seiten des Bundes zu legistischen Projekten aus den unterschiedlichsten Themenbereichen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
    Bundesministerium für JustizÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage her
    Bundesverwaltungsrichter die gesetzliche Pflicht (gemäß § 78 Abs. 1 StPO) zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht
  • eingebracht, die unter B6/16750/2016 protokolliert worden sein soll und - laut Anfragebeantwortung - von der Staatsanwaltschaft eingebracht, die unter B6/16750/2016 protokolliert worden sein soll und - laut Anfragebeantwortung - von der Staatsanwaltschaft Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren unterliegen nicht dem Auskunftspflichtgesetz, da sie nicht dem Verwaltungsbereich Sie begehren Auskünfte über Inhalte eines gerichtlichen oder staatsanwaltschaftlichen Verfahrens. Diese Informationen können nur im Wege der Akteneinsicht direkt bei Gericht oder bei der Staatsanwaltschaft
  • Gefahren ausgehend vom Verein “Identitäre Bewegung”
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    sollten einige Zusammenhänge näher hinterfragt bzw. erklärt werden: * Mit extremistisch wird immer Gewaltbereitschaft * Mit welchen Gefahren müssen die Bürger rechnen? Informationsveranstaltung abhalten, kommt es (angeblich) immer wieder zu Störungen von gewaltbereiten, gesellschaftlichen Anfrage teilweise erfolgreich Gefahren ausgehend vom Verein “Identitäre Bewegung” [#3058 * Mit welchen Gefahren müssen die Bürger rechnen?
  • Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen "Bergbauern im Burgenland" vom 26.02.2013 ist weder in der Kanzlei des BMLFUW noch im Bürgerservice Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
  • Eine hochrangige Delegation aus 18 Unternehmensvertretern samt Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer Anfrage erfolgreich Teilnehmer Indienreise Bundesminister Kocher [#3060] Sehr [geschwärzt Eine hochrangige Delegation aus 18 Unternehmensvertretern samt Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer image008.jpg image009.jpg Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
  • Anfrage territoriale Lieferbeschränkungen
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und TourismusÖsterreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    Anfrage territoriale Lieferbeschränkungen Brief von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer an Anfrage erfolgreich Anfrage territoriale Lieferbeschränkungen [#4063] Sehr geehrte beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Brief von Wirtschaftsminister beilage-schreibenaneu-kommissarinriberavom9-8-2025.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft
  • Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG 1) Wurde für Ihren Zuständigkeitsbereich ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Wenn ja, wann wurde der in Ihrem Zuständigkeitsbereich erstellte Teiletappenplan gemäß § 8 Abs. 2 Satz ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bis zum 31.12.2006 erstellt.
  • (Bitte nach Festspielort Erl, Mörbisch, Bregenz, Salzburg etc. bzw. jeweils einzelne Posten wie Anreise Anfrage teilweise erfolgreich Was kostet der Festspielsommer des Bundespräsidenten die (Bitte nach Festspielort Erl, Mörbisch, Bregenz, Salzburg etc. bzw. jeweils einzelne Posten wie Anreise In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
    WienÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) Wie ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft vom Dienst freigestellt, also nicht Anfrage teilweise erfolgreich Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) [#3862] ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft -2025-10 Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Herrn Abteilungsleiter-Stellvertreter Kurt Burger
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO
    Datenschutzbehörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Anfrage erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO [#1769] Sehr geehrteAntragsteller Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Nach § 78 StPO ist eine Behörde oder öffentliche Dienststelle zur Anzeige an die Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundesministerium für Bildung
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Pfeifer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft -more-gdpr-complaints > [3] https://orf.at/stories/3382447/ > [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Ministeriums von Herrn Sebastian Pfeifer Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft Stock [geschwärzt] [geschwärzt] Sekretariates FR 2 +43 1 [geschwärzt] Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich
  • kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs August 2019 an das Bürgerservices des BKA mitbeantwortet wird (sowie nachfolgend die 2. Werkvertrag für Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen abgeschlossen zwischen Republik Österreich Forschungsförderungsgesellschaft mbH, (FFG) FN 252263a, Sensengasse 1, 1090 Wien als Auftraggeber und
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Burgschleinitz-Kühnring, Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus [#971] Sehr geehrtAntragsteller/in in der Beilage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben des Bürgermeisters der Marktgemeinde Burgschleinitz-Kühnring. Mit freundlichen Grüßen AW_Streichungen_geschwaerzt.pdf Burgschleinitz-Kühnring , Niederösterreich Gemeinde
  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    * Einer der Hauptakteure ist der ehemalige Bundesminister Wolfgang Mückstein gewesen, der mit der bekannten Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? * Einer der Hauptakteure ist der ehemalige Bundesminister Wolfgang Mückstein gewesen, der mit der bekannten Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? Aber auch Sie als Bürger haben die Möglichkeit, durch Einbringen einer Sachverhaltsdarstellung an die
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