Anfragen
Ihre Suche ergab 476 Ergebnisse.
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Atombunker Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung _Heurteur_BMI-ZK1300_0106-II_13_a_2017_02.11.2017_Maximillian__Heurteur.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Atom- ABC-Schutzräume
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 3 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Strengere Covid Regelungen im Schulbereich als am Arbeitsplatz
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herIhr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie für Schüler/innen. Schüler/innen, Eltern, und Lehrpersonen zu ermöglichen. Derzeit testen daher weiterhin alle Schüler/innen, auch geimpfte und genesene Schüler/innen, einmal die Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Kosten rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft
Rechnungshof – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herfür rechtswidrige Anhaltung in Schubhaft im Jahr 2023? Haftentschädigungen für rechtswidrige Anhaltung in Schubhaft im Jahr 2023? Der Rechnungshof ist als unabhängiges Organ der externen öffentlichen Finanzkontrolle für Bund, Länder Vollzugsbereichs des Rechnungshofes betrifft, wäre sie an das dafür allenfalls auskunftspflichtige Bundesministerium für Inneres zu richten. -
Anfrage Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre herWas ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_.pdf image001.png Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Information Zivilschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 6 Monate herWas ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung Optional: Falls es nur Atombunker für einen bestimmten Personenkreis gibt, nicht aber für die Zivilbevölkerung Mit freundlichen Grüßen ZK1300-00-53-II-13-2018NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Internes Controlling
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herWelche Konsequenzen hat die Nichterreichung des Ziels von vier Punkten pro Woche für die Referent*innen Gibt es Referent*innen, für die das Vier-Augen-Prinzip nicht gilt? Wenn ja, warum nicht? 32. Gibt es Referent*innen, für die das Vier-Augen-Prinzip nicht gilt? Wenn ja, warum nicht? 32. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_DBFA_deutsch_Extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt -
Beamten-Bezüge
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 10 Monate herBeamten-Bezüge Ich hätte gerne Auskunft darüber, was ein hochrangiger Beamter der MA36 für Bezüge erhält Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines selbst muss ich Ihnen mitteilen, dass über die Bezüge von Bediensteten der Gemeinde Wien seitens des Bundesministeriums für Inneres keine Aussage getroffen werden kann. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Pressereisen in der aktuellen Legislaturperiode
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herPressereisen in der aktuellen Legislaturperiode - Eine Liste aller Reisen, bei denen ihr Haus Reisekosten für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 11:43 > Von: "Yilmaz Gülüm" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Sehr geehrte<< Anrede > Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bundestrojaner - Was nun?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herWurde eigenes Personal für die Agenden rund um den Bundestrojaner abgestellt? 6.2. Wer ist die hauptverantwortliche Person für das Projekt "Bundestrojaner"? 8. Wurde eigenes Personal für die Agenden rund um den Bundestrojaner abgestellt? 6.2. Dem Bundesministerium für Inneres entstanden bisher aus der Vorbereitung der Umsetzung des Projekts „ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
ID Austria Aus welchem Grund ist es für mich als EU Bürger, der seit 2006 in Österreich wohnt, nötig , zur Beantragung eines neuen Zertifikats für die ID Austria (obwohl ich vorher die Handysignatur hatte Dies bedeuted für mich als Behinderter nicht nur einen enormen Mehrauswand an Zeit, sondern auch an Kosten Austria (obwohl ich vorher die Handysignatur hatte), zur Fremdenpolizei gehen zu müssen, während es für Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herRechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive Das BMI lässt laut eigenen Angaben für Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herfür Inneres inklusive der nachgeordneten Behörde Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Geschäftszahl für Inneres. Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes für Inneres liegen). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Diplomaten Autokennzeichen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre her, 14,30 EuroDiplomaten Autokennzeichen Liste der bestimmten Codes für Wiener diplomatische Autokennzeichen (WD). Das BMEIA hat mir gesagt, ich soll mich ans Innenministerium wenden. Das BMEIA hat mir gesagt, ich soll mich ans Innenministerium wenden. 247327 Mit freundlichen Grüßen 247327-NAME-2.Schreiben-27.04.2021.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Darstellung von Kindesmissbrauchshandlungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herDarstellung von Kindesmissbrauchshandlungen Welche Einheiten bei Polizei und im Bundeskriminalamt sind Komplexe und/oder bundesländerübergreifende Ermittlungsakte werden auch direkt von den Ermittlerinnen und Ermittlern des Bundeskriminalamtes erledigt. * Im Bundeskriminalamt, Referat II/BK/3.2.7: 6 Ermittler/innen * In den Landeskriminalämtern Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herIn diesem Text der BGKK ist jedoch die Rede von einer Passfoto-Datenbank im Innenministerium: http:/ Die Fotospeichersysteme des Innenministeriums (= die Passbehörden, Pässe werden seit einigen Jahren bei In diesem Text der BGKK ist jedoch die Rede von einer Passfoto-Datenbank im Innenministerium: http:/ Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Asyldeal mit der Slowakei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 9 Monate herAsyldeal mit der Slowakei Die Kosten für die Auslagerung von 500 Flüchtlingen aus Traiskirchen in die hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Kosten für die Auslagerung von 500 Flüchtlingen aus Traiskirchen in die Slowakei Für den Fall einer vollständigen Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Gesundheitsversorgung Trans* Personen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herBest mögliche Behandlung Ergebnis zu erzielen in den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Bundesland. der Krankenanstalten die jeweiligen Bundesländer und im niedergelassenen Bereich die Sozialversicherung jedoch der Sozialversicherung und im Bereich der Krankenanstalten den jeweiligen Bundesländern. -- für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Termine und Positionsbildung zum Informationsfreiheitsgesetz
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herAn welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Gemeindevertretungen das auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz besprochen wurde, haben Mitglieder der Landesregierung An welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Gemeindevertretungen -
Termine und Positionsbildung zum Informationsfreiheitsgesetz
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herAn welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Bezirksvertretungen , Vertreter*innen von Wiener NGOs oder Wiener Unternehmen), bei denen das auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Bezirksvertretungen , Vertreter*innen von Wiener NGOs oder Wiener Unternehmen), bei denen das auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 4 Wochen herweitere neue Überwachungsmaßnahmen wie sie derzeit der ÖVP-Innenminister und der ÖVP-Bundeskanzler fordert in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? Sicherheit handelt es sich um Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres und auf Landesebene in jenen der Landespolizeidirektionen fallen. -
Diplomatische Autokennzeichen Codes
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate herDiplomatische Autokennzeichen Codes Liste der bestimmten Codes für Wiener diplomatische Autokennzeichen Sicht des BMEIA wäre Ihre Anfrage an das Verkehrsamt der Landespolizeidirektion Wien – welches dem Bundesministerium für Inneres untersteht- zu richten. Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Inserate Kronenzeitung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate herInserate Kronenzeitung Für ein Paper im Rahmen meines Studiums interessiere ich mich für Inserate die und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Für ein Paper im Rahmen meines Studiums interessiere ich mich für Inserate die das BMI in der Kronen Zeitung Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herBundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie Bei Sanierungen von und im laufenden Betrieb der Bundesschulen hängt die Umsetzung des Standards von Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Einnahmen aus Telefongesprächen in Justizvollzugsanstalten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herBei einer von der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz durchgeführten Dem Bundesministerium für Justiz bzw. der Generaldirektion für den Strafvollzug liegen daher keine Daten Bundesministerium für Justiz Sektion III Kompetenzstelle Parlamentskoordination und Rechtsschutz Alles Gute, Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz Sektion III Kompetenzstelle Parlamentskoordination Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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