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Ihre Suche ergab 317 Ergebnisse.

  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Den Medien entnehme ich, dass die Polizei illegale Flüchtlinge mit angemieteten Bussen durchs Land bringt Warum schreitet die Polizei nicht ein und beschützt unsere Bürger wie es das Gesetz verlangt? Auskunft: Den Medien entnehme ich, dass die Polizei illegale Flüchtlinge mit angemieteten Bussen durchs Land Warum schreitet die Polizei nicht ein und beschützt unsere Bürger wie es das Gesetz verlangt? Herausforderungen seit Beginn dieser Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Die an den Herrn Landeshauptmann in seiner Funktion als Landeshauptmann gerichteten Fragen werden wie Ebene mit Vertreter:innen der Polizei, Bundesheer, Rotes-Kreuz, Wasserrettung, Feuerwehr und den betreffenden Landesbehörden werden über aktuelle Ermittlungen, sofern sie den Wirkungsbereich des Landes betreffen Kärnten landesregierung
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Laxenburg, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre her
    Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Mit freundlichen Grüßen Laxenburg, Niederösterreich Gemeinde
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Hafnerbach, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Der Bürgermeister: Mag. Stefan Gratzl i.A.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Retzbach, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Retzbach, am 28.03.2018 Manfred Nigl Bürgermeister -----Ursprüngliche Nachricht----- Von:
  • Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland
  • Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks
    Wien – Wien
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate her
    Herzlichen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Bürgermeister Dr. Michael Häupl vom 31. Parkgestaltung statt. 14 Projekte namhafter Landschaftsplanerinnen und -planer aus Österreich, der Schweiz, Deutschland der TU Berlin. 2011 erfolgte die offizielle Benennung dieser Parkanlage nach dem ehemaligen Wiener Bürgermeister Mai 2014 . 2017: Gesamtfertigstellung Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung
  • Martin Balluch, Corona Impfung
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    095926637] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger breiten Bevölkerung ist in Österreich jedoch dezentral organisiert und erfolgt über die jeweiligen Landesregierungen
  • Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik örtlichen Gegebenheiten ab (verfügbare Aufstellungsmöglichkeiten, Einhaltung von Fluchtwegen, behördliche/feuerpolizeiliche
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ardagger, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung
  • Rechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bürgerservice Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html> oder über die Coronavirus-Hotline 0800 555 621 oder aus dem Ausland
  • Tatsächlich an Corona Versorbene
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    /20200819-132814810] Sehr geehrter Herr Pestl, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und
  • Menschenrechte
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
  • beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch 094657446] Sehr geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger (Eine solche würde allen Beteiligten und dem Bürgerservice lange Telefonate ersparen.) In og.
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Fw: Berufstitel [#420] ----- Original Message ----- From: BMLVS/PersB To: Bürgerservice ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Beantwortung S90100-6-PersB-2016_1_BRAUNISCH.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung
  • Außenwerbung in Innsbruck
    Innsbruck – Tirol
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Schliesslich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der oesterreichischen Datenschutzbehoerde (Wickenburggasse Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Steher wird auf der Grundlage der angeschlossenen Standortliste und nach Rücksprache mit dem Büro des Bürgermeisters Die Aufstellung von Dreieckstehern und 16/1-Bogen-Stehern wird nur nach Abstimmung mit dem Büro des Bürgermeisters
  • Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) Sehr geehrteAntragsteller für eine im Bundesland Oberösterreich ÖGK-versicherte Person zu erhalten, die vom Arzt erhaltene Bestätigung Anfrage erfolgreich Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse Ihre an das im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingerichtete Bürgerservice Die genannte Kasse hat aber das Versprechen abgegeben, dass Unterschiede, die nur durch Ländergrenzen
  • Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen
    Innsbruck – Tirol
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    ¹ https://www.tt.com/politik/landespolitik/15258700/alkoholverbot-um-mentlvilla-willi-setzt-auf-container-statt-verbot ¹ https://www.tt.com/politik/landespolitik/15258700/alkoholverbot-um-mentlvilla-willi-setzt-auf-container-statt-verbot Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Beschreibung: Beschreibung: 4-Logo_Test] [Beschreibung: Beschreibung: Beschreibung: Wappen_Test] Landeshauptstadt Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt
  • Recover Studie Erlangen
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her
    Studie Erlangen [#2674] [~63956] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Wir würden Sie ersuchen, sich mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung in Deutschland in Verbindung
  • Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
    Eisenstadt – Burgenland
    Anfrage erfolgreich, 3 Wochen her
    - Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie > - Wie kann der Bürger
  • Oberösterreich Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Bürger Dokumentation und Informationserteilung verarbeitet das Sozialministerium (Kontakt: Service für Bürgerinnen und Bürger
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk Der Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Österreichische Rundfunk hat landesweit Rechtsliebende Bürger sollen auf den beschriebenen Rechtszügen ihr Privatvermögen einsetzen, damit der Einzelne Bürger und auch einzelne Staatsanwaltschaften werden diesen nicht auflösen können.
  • Dokumentation von Polizeihandlungen Klimademo 31. Mai 2019
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Landespolizeidirektion Wien Büro Öffentlichkeitsarbeit Referat Bürgerinformation Von: Markus Bürgerinformation Betreff: Bescheidanfrage GZ 19/1323400 Sehr geehrte Damen und Herren, danke
  • IP Ranges des BMG
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern Das Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Gesundheitsministers hat Ihr Schreiben vom 22.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Hollenstein an der Ybbs, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    der NÖ Landtagswahl 2018 wurden keine Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen (Aufgrund des NÖ Landesbürgerevidenzgesetzes Juli 2017, wurden 6 Personen aus der Landeswählerevidenz gestrichen).
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