Anfragen
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Prognosen Budgetdefizit 2,9%
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Monate her[1] https://www.derstandard.at/story/3000000216234/ Für den Fall einer vollständigen oder Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 797-2-a-16-10-2024_geschwaerzt.pdf 2024-0-734-797-2-a-16-10-2024.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Berichte an Bundesministerin und Staatssekretär
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 7 Monate herBerichte an Bundesministerin und Staatssekretär Ich bitte um die Übermittlung aller Berichte, die der Bundesministerin und den Staatssekretär bezüglich Hypo Alpe Adria und Staatsgarantien bis jetzt im Kalenderjahr AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich bitte um die Übermittlung aller Berichte, die der Bundesministerin Sehr geehrter Damen und Herren, meine Nachfrage zur Anfrage "Berichte an Bundesministerin Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
EU-Defizitverfahren: Veranwortlichkeit der Regierung?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Tage, 8 Stunden her“) ist mir mit (Auszug) „Die Bundesregierung genießt aber in ihrer derzeitigen Zusammensetzung das Vertrauen des Herrn Bundespräsidenten ..“ geantwortet worden. “) ist mir mit (Auszug) „Die Bundesregierung genießt aber in ihrer derzeitigen Zusammensetzung das Vertrauen des Herrn Bundespräsidenten ..“ geantwortet worden. Bundesbehörde -
Geheimhaltungsvereinbarung mit Hypo-Untersuchungskommission
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ _Markus_Hametner_BMF-240101_2818-I_8_2015_25.09.2015_Markus_Hametner.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Portfolio eines/r Staatssekretärs/in
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate herJuni 2013 wurden diese Aufgaben mit einer Änderung der Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Homepage des Bundesministeriums für Finanzen, https://www.bmf.gv.at/, Budget, bzw. unter Link https: Sektion VIII des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres übertragen. Mit freundlichen Grüßen SektionV-nachtrglich.doc Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herGratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich Seit Schulbeginn soll ein (geheimes? *) Schreiben des LSR-NÖ existieren, wonach sämtliche Bundesschulen mit Gratisspinden auszustatten sind Muss tatsächlich jeder, in Niederösterreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein versperrbarer Informationserlsse%20BMHSAHS/Forms/AllItems.aspx Anfrage erfolgreich Gratisspinde an Bundesschulen *) Schreiben des LSR-NÖ existieren, wonach sämtliche Bundesschulen mit Gratisspinden auszustatten sind -
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Für den Fall der erneuten Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich ebenfalls Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her§ 57 ZaDiG 2018 Sehr geehrteAntragsteller/in gemäß § 57 ZaDiG 2018 darf im Rahmen einer Ausnahme für Im BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage FMA-SG23_9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMF
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ April 2024 [#3076] Sehr geehrte<< Anrede >> herzlichen Dank für die formlose Antwort. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 170k-bmf-ausweis_geschwaerzt.pdf 170k-bmf-ausweis.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Nationale Impfkommission
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her* in Form von finanziellen Zuwendungen? * in Form von finanziellen Zuwendungen? Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herE-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium , Regionen und Tourismus bundesministerium -
Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herVolksanwältin S. diese selbst in pkto "Mülldeponie nicht tätig geworden sei, weil es sich um eine Bundesangelegenheit Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und -
Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin
Seewalchen am Attersee, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her-- Was hat er bisher getan, um für die Sicherheit seiner Gemeindeärztin samt Team und im Weiteren der -- Was hat der Gemeinderat bisher getan, um für die Sicherheit seiner Gemeindeärztin samt Team und im -- Was hat er bisher getan, um für die Sicherheit seiner Gemeindeärztin samt Team und im Weiteren der Sehr geehrter Herr Faber, in der Gemeinderatssitzung am 07.07.2022 ist Ihre Anfrage und die damit verbundene Es existiert keine gesetzliche Grundlage für finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Geldern. 1 -
Spesenabrechnungen der Abgeordneten
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herWas die unterschiedliche Höhe der Beträge betrifft, ist Folgendes zu berücksichtigen: Gemäß § 10 Bundesbezügegesetz Die Erfüllung der damit verbundenen Aufgaben bewirkt einen höheren finanziellen Aufwand, dem so Rechnung Reisekosten für Assistenzpersonen, Kosten für Gebärdensprachendolmetscher im Rahmen der Spesenabrechnung Informationen betreffend den Wahlkreis bzw. das Bundesland sowie die Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Aufforderungsschreiben an die Finanzprokuratur übermittelt? a. Aufforderungsschreiben an die Finanzprokuratur übermittelt? a. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wieselburg-Land, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ eine Stärkung von demokratischen Grundrechten sowie für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung. Ich bedanke mich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! (BUNDESgebühr, welche die Gemeinde an das Finanzamt abzuführen hat) warten wir die endgültige rechtliche -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hohenruppersdorf, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Da sich Ihre Anfrage auf das Wählerverzeichnis und die damit verbundenen Berichtigungsanträge bezieht Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes Sollte die Gebühr nicht oder nicht vollständig einbezahlt werden, müsste das Finanzamt für Gebühren, -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her[#2956] Sehr geehrter Herr Cinati, diese Anfrage betrifft nicht den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
follow-up Anfrage IBAN-Diskriminierung
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 8 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ A_-_Antwortschreiben_Anfrage_Herr_Kellermann_21.10.2022_Johannes_Kellermann__2707.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
Diskriminierung deutscher IBAN
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herMfG Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
#ERDgespräche #VdB #NOEXCUSE
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herSchwere Menschenrechtsverletzungen mit eindeutigem Bezug zu den Frauenrechten unter einem „grünen“ Bundespräsidenten Schwere Menschenrechtsverletzungen mit eindeutigem Bezug zu den Frauenrechten unter einem „grünen“ Bundespräsidenten Ein Bezug Ihres Auskunftsbegehrens zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz ist daher nicht enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Sehr geehrtAntragsteller/in wahlwerbende Maßnahmen sind im Parteiengesetz geregelt, das vor allem finanzielle Für das Parteiengesetz ist das Bundeskanzleramt legistisch zuständig. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Inklusion
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate heran das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Die Kosten für den Personaleinsatz im sonderpädagogischen Bereich sind im Finanzausgleich geregelt bzw oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Eigentum von Versorgungswerken
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herEingabe scheint sich auf die deutsche Rechtslage zu beziehen, die nicht in den Auskunftsbereich des Bundesministeriums für Justiz Wien fällt. wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anzeigen und Verfahren zu IBAN-Diskriminierung
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Antwortschreiben_an_Manuel_Bichler_FMA-SO0001_0001-LAW_2018_19.01.2018_Manuel_Bichler.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
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