Anfragen
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Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herVorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde meine Anfrage „Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark meine Anfrage „Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark -
Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March
Hohenau an der March, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herBitte für die drei eingeladenen Unternehmen gesondert beantworten. 2) Vor-Ort-Begehung/Besichtigung Wer hat die Vor-Ort-Begehung/Besichtigung vor Anbotlegung mit den jeweiligen Unternehmen von Gemeindeseite Wann hat die Begehung/Besichtigung stattgefunden, und welche Personen waren von Gemeindeseite vor Ort Bitte für die drei eingeladenen Unternehmen gesondert beantworten. 2) Vor-Ort-Begehung/Besichtigung Wann hat die Begehung/Besichtigung stattgefunden, und welche Personen waren von Gemeindeseite vor Ort -
Donauinselfest
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 5 Monate herEntnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Wals-Siezenheim, Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Nr. 107/1994 finanzielle Zuwendungen. -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herMeinungsbildung des Ressorts noch nicht abgeschlossen ist – sind keine Begutachtungs- oder sonstige Einsichtsmöglichkeiten Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf hingewiesen, dass das Auskunftsrecht nicht dazu geeignet ist, eine Akteneinsicht oder die Ausfolgung zusammenfassende) Weitergabe von Informationen aus Akten, nicht aber die Gewährung der im AVG 1950 geregelten Akteneinsicht wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt -
Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
Bergheim, Salzburg – Salzburg
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 6 Monate herDie Kommission ist der Ansicht, dass die Auslegung des Gerichtshofes in seinem Urteil vom 23. November 2006 hinsichtlich der Bestimmung der Richtlinie 91/628/EWG auf die neue rechtliche Situation Es wurde auch offensichtlich nicht darauf geachtet, dass alle Kälber getränkt werden bzw. alle Kälber Die Kommission ist der Ansicht, dass die Auslegung des Gerichtshofes in seinem Urteil vom 23. November 2006 hinsichtlich der Bestimmung der Richtlinie 91/628/EWG auf die neue rechtliche Situation -
Ist Österreich im Krieg gegen Russland?
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herFebruar 2023 [#2825] Guten Tag, Sie haben mir geantwortet, dass aus völkerrechtlicher Sicht kein Zwar gibt es aus völkerrechtlicher Sicht neben einer formellen Kriegserklärung auch einen konkludenten Letztlich kann diese Frage aus österreichischer Sicht dahingestellt bleiben, da sich Österreich weder Aus rein formaler Sicht sind die Aussagen für den Status Österreichs weder verfassungsrechtlich (siehe Bitte beachten Sie auch, dass es meinen Mitarbeiter:innen und mir angesichts der zahlreichen anderen -
Antikörpertests, Antikörpertiter
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDarüber hinaus sind die aus medizinischer Sicht vorgegebenen Abstände, welche sich aus der EMA-Zulassung Aus fachlicher-medizinischer Sicht sind gewisse Mindestzeiträume zwischen den einzelnen Impfungen (19 Aus epidemiologischer Sicht ist im Moment ein verminderter Impferfolg bei einigen wenigen Personen in " - Auf welcher Grundlage basiert die "fachlich-medizinische Sicht" ? Aus fachlicher-medizinischer Sicht sind gewisse Mindestzeiträume zwischen den einzelnen Impfungen (19 -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate herDamit ist normalerweise die Rechtsaufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria betraut. Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder an der Organisation, Aufsicht Die aufsichtsbehördliche Verantwortung für die KommAustria wurde bereits in der ersten (und noch einmal Eine kurze und instruktive Übersicht finden Sie auch auf der Seite des Bundeskanzleramts: https://www.bundeskanzleramt.gv.at /agenda/medienrecht/rundfunk-und-medienrecht-in-osterreich/medienbehorden-und-medienaufsicht-in-osterreich.html -
Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate hergeehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen Die näheren Regelungen sind hinsichtlich der Organe des Bundes sowie der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache, hinsichtlich der Organe der Parteiinteressen werden u.a. dann beeinträchtigt, wenn der Geheimnisverrat jemandem in seinem Ansehen, finanziell Information an sich mit dem im Interesse der Partei liegenden Schutz vor Geheimnisverrat zur Vermeidung finanzieller -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Hall in Tirol – Tirol
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung welchem Zweck Sie diese Informationen benötigen bzw. welche Weiterverwendung der angefragten Daten Sie beabsichtigen welchem Zweck Sie diese Informationen benötigen bzw. welche Weiterverwendung der angefragten Daten Sie beabsichtigen -
Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
Landesregierung Tirol – Tirol
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herAlexander Van der Bellen Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt besteht für die Fragestellung Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. -
Inhaltsstoffe Biontech
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 12 Monate herWurde das Ergebnis hinsichtlich der Impfpflicht berücksichtigt ? Wurde das Ergebnis hinsichtlich der Impfpflicht berücksichtigt ? Wurde das Ergebnis hinsichtlich der Impfpflicht berücksichtigt ? Berücksichtigung dieser Thematik nicht notwendig. Wir hoffen Ihnen geholfen zu haben. -
Vertrag mit Betreiber des Quartiers für jugendliche Asylwerber in Drasenhofen
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate hereinzelnen Leistungserbringungen vereinbart wurden, welche Kosten dem Land bereits entstanden sind und voraussichtlich als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige einzelnen Leistungserbringungen vereinbart wurden, welche Kosten dem Land bereits entstanden sind und voraussichtlich als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (https://www.informationsfreiheit.at/) und beabsichtige -
Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre hergeehrteAntragsteller/in in ihrem Schreiben vom 03.03.2020 führen sie an, dass es sich bei dem Trainingsgerät der Marke Glock 17 T 9m FX nach ihrer Rechtsansicht um eine Faustfeuerwaffe im Sinne des § 3 WaffG 1996 idgF. Das Trainingsgerät der Marke Glock 17 T 9mm FX ist laut Hersteller nur zu Trainingszwecken hergestellt Waffenrecht) Das Trainigsgerät der Marke Glock 17 T 9mm FX ist nach Herstellerangaben seinem Wesen nach -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Knittelfeld – Steiermark
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Ternitz – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Gerasdorf bei Wien, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Traiskirchen – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Stockerau – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Neunkirchen – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Krems an der Donau – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Amstetten – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Ansfelden, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
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