Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 16 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt

Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…

die vorgesehenen Dokumente in der vorbereiteten Form automatisationsunterstützt mit den Metadaten des gehörenden, gesetzlich festgelegten Metadaten dem Informationsregister formularmäßig zur Verfügung zu stellen Nachdem diese Metadaten großteils dem Sachgebiet des Aktenplans entnommen werden, wird es erforderlich Die Bundesrechenzentrum Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BRZ GmbH), die jetzt schon Open Data Datenschutzrechtlich verantwortlich bleiben dabei allerdings dennoch die informationspflichtigen Stellen

Seite 22 – myan-lib-2022-08-26-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im Dezember wurden im Bundesstaat Kayah 40 Zivilisten von den Streitkräften bei lebendigem Leib verbrannt Die Straffreiheit für Menschenrechtsverletzungen war für Anführer und Mitglieder der Sicherheitskräfte mutmaßliche Täter zu bestrafen oder um Menschenrechtsschulungen in die allgemeine Ausbildung der Sicherheitskräfte des Regimes aufzunehmen (USDOS 12.4.2022). ehemaligen Präsidenten Win Myint, Minister auf Gewerkschaftsebene sowie von der vorherigen Regierung .BFA Bundesamt

Seite 2 – beilagename-1-verordnungbmvit-138name101-0004-iv-st5-2012-29name11name2012-geschwrztnamepdf

Autobahnraststationen Bundesministerium für In…

Bonaventura Straßenerhaltungs-GmbH, mit der Bitte um Übermittlung des Kundmachungsvermerkes 3. Autobahnpolizeiinspektion Großkrut, Für die Bundesministerin: Ihre Sachbearbeiterin: -11-29T09:49:22+01:00 Seriennummer 437268 Methode urn:pdfsigfilter:bka.gv.at:binaer:v1.1.0 Aussteller-Zertifikat Sicherheitssysteme im elektr.

Seite 6 – usbe-lib-2024-12-10-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sicherheitslage In Usbekistan besteht eine latente Gefährdung durch islamistische Extremisten, besonders Die afghanische Grenze ist aufgrund von Sicherheitsoperationen gegen grenzüberschreitende Übergriffe Ein Sicherheitskooperationsabkommen zwischen Usbekistan und China wurde im April 2024 unterzeichnet ( Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.10.2024): Usbekistan: Reise- und Sicherheitshinweise 10.12.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 20

Seite 9 – guat-lib-2021-08-27-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sicherheitslage Guatemala verzeichnet eine hohe Kriminalitätsrate. des Landes. ausgerufen, womit eine Einschränkung der verfassungmäßigen Rechte verbunden ist und was den Einsatz von Sicherheitskräften Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (20.8.2021): Guatemala: Reise- und Sicherheitshinweise, Das bestehende Auswahlverfahren für die Wahl von Richtern des .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

Seite 10 – nepa-lib-2025-02-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Ein Problem ist die lange Dauer der Untersuchungshaft. Die Haftzeit wird auf die Strafe des Gefangenen angerechnet, und niemand darf länger in Untersuchungshaft Sicherheitsbehörden Die nepalesischen Streitkräfte die dem Verteidigungsministerium unterstellt sind Terrorismus, die Gewährleistung der Sicherheit bei Unruhen und öffentlichen Unruhen, die Unterstützung DFAT 1.3.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 32

Seite 11 – nami-lib-2024-02-09-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Bei den Regionalwahlen im Jahr 2020 erhielt die SWAPO 28 von 40 Sitzen im Nationalrat (Oberhaus des Die Bedingungen in den Untersuchungsgefängnissen waren deutlich schlechter als in den Gefängnissen Die Regierung macht weiterhin Fortschritte, um sicherzustellen, dass die Rechte und das Wohlergehen von Vertreter des Büros des Ombudsmanns besuchten Gefängnisse und Untersuchungshaftanstalten (USDOS Human Rights Practices: Namibia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089702.html, Zugriff 30.1.2024 .BFA Bundesamt

Seite 33 – suda-lib-2024-02-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Bereitstellung humanitärer Hilfe wird in vielen Teilen des Landes u. a. durch Unsicherheit, Plünderungen Das BIP brach 2023 im zweistelligen Bereich ein. So lange jedoch das Militär die Regierung stellt, dürften auch die in den letzten Jahren in Staates geführt, was sich nachteilig auf die Ernährungssicherheit und die Zwangsvertreibung auswirkt Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 33 von 37

Seite 14 – boli-lib-2023-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Militärs, der Polizei und anderer öffentlicher Sicherheitskräfte (USDOS 20.3.2023). Beobachter stellten fest, dass es ein klares Muster gab, nach dem Oppositionelle, die sich gegen die Aufgrund der unzureichenden inneren Sicherheit war Gewalt allgegenwärtig (USDOS 20.3.2023). Beobachter stellten fest, dass Vergewaltigungen und andere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt Gewalt aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen unterdrückte (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 16 – guin-lib-2023-09-29-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

für Sicherheit und Zivilschutz (USDOS 20.3.2023). Der CRIEF hat einige beschuldigte Würdenträger des früheren Regimes in Untersuchungshaft genommen und andere unter gerichtliche Kontrolle gestellt, während sie auf ihren Prozess warten. Beamte aus dem Land geflohen, und gegen einige von ihnen wurde ein internationaler Haftbefehl ausgestellt Gerichtsverfahren wegen Veruntreuung und Unterschlagung von Geldern eingeleitet wurde (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt

Seite 9 – usam-lib-2023-10-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sicherheitsbehörden Zum Personal der US-Strafverfolgungsbehörden gehören die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Bundesbehörden wie dem Heimatschutzministerium und dem Justizministerium, der 50 Bundesstaaten Der Ausschuss empfahl, die auf Bundesebene und in den Bundesstaaten geltenden Gesetze zur Gewaltanwendung In den USA gibt es bundesstaatliche Verteidigungskräfte (State Defense Forces, SDF), d. h. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 27

Seite 23 – liby-lib-2022-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Entbindungsstation des al-Khadra-Krankenhauses in Tripolis an, das ebenfalls zu den Gesundheitseinrichtungen keine verlässlichen Informationen zur Verfügbarkeit von Behandlungen und Medikamenten zur Verfügung stellen Quellen: -AA - Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (19.4.2022): Libyen: Reisewarnung, https ://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/libyensicherheit/219624, Zugriff 22.9.2020- -BS - Versorgung, Medikamenten und lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen, einschließlich .BFA Bundesamt

Seite 24 – lib-komo-2022-08-31-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.8.2022): Komoren: Reise- und Sicherheitshinweise (COVID -19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/komoren-node/komorensicherheit / 226660#content_0, Zugriff 29.8.2022 -BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten Abgesehen davon machen die Überweisungen von Auslandskomorern etwa ein Viertel des BIP des Landes aus ÖB 5.7.2022a). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 27

Seite 36 – saud-lib-2025-04-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.4.2025): Saudi Arabien: Reise- und Sicherheitshinweise , Reiseinfos, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/saudiarabien-node/ saudiarabiensicherheit isLocal=false&isPreview=false#content_4, Zugriff 23.4.2025 - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Die Regierung schränkt die Freizügigkeit männlicher Bürger innerhalb des Landes im Allgemeinen nicht HRW 16.1.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 36 von 42

Seite 7 – tads-lib-2024-05-10-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Seit den Parlamentswahlen im Frühjahr 2020 ist dieser auch Vorsitzender des Oberhauses des Parlaments Die Tochter des Präsidenten, Ozoda Rahmon, ist Stabschefin des Präsidenten und bereitet damit alle wichtigen Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (10.5.2024): Tadschikistan: Reise- und Sicherheitshinweise , Sicherheit, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/tadschikistan-node/tadschikistansicherheit bti-project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2024_TJK.pdf, Zugriff 2.5.2024 .BFA Bundesamt

Seite 181 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im Jänner 2024 wurden 27 Angehörige der Bundesarmee vom Militärgericht in Galmudug wegen Desertion zu Es gibt Berichte über die Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten durch Sicherheitskräfte des Bundes, alliierte Milizen und al Shabaab (USDOS 22.4.2024), durch Re gionalkräfte in Galmudug, Puntland Bundes (UNGA 5.6.2023). Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), International NGO V (Autor) (5.2023

Seite 11 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Seit dem 15.1.2025 gehen mindestens 3.000 indische Sicherheitskräfte gegen die Naxaliten im Bundesstaat Zusammenstöße im Bundesstaat Manipur zwischen den Stammesgemeinschaften der Kuki und Meitei Im September Die Meitei stellen in Manipur die Mehrheit (fast 53 %), die Kuki-Zo nur 16 % der Bevölkerung (OpD 2.2024 andere Menschen protestier ten gegen die Gewalt, einige von ihnen lieferten sich Zusammenstöße mit Sicherheitskräften Als Reaktion auf die Gewalt setzte die Regierung Sicherheitskräfte ein, verhängte tägliche Ausgangssperren

Seite 85 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

österreichischen Staates Letzte Änderung 2025-08-08 07:19 [Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur für Betreuungs- und Un terstützungsleistungen (BBU GmbH) mit Stand November 2024 zur Verfügung gestellt Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren Die freiwillige Rückkehr hat für das Bundesministerium für Inneres (BMI) oberste Priorität. Personen, die sich in einem laufenden asyl- oder fremdenrechtlichen Verfahren befinden oder rechtmäßig im Bundesgebiet

Seite 22 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

um Kollektivbestrafungen von Dörfern, welche mit staatlichen Sicherheitskräften kooperieren (ÖB Abuja Dennoch bleiben die beiden Gruppen im Nordosten, vor allem im östlichen Teil des Bundesstaats Borno, 2023 kamen bei Angriffen von Boko Haram, ISWAP und Ansaru sowie bei Gegenmaß nahmen der staatlichen Sicherheitskräfte 2.212 Menschen in Gemeinden der Bundesstaaten Adamawa, Borno, Kaduna und Yobe ums Leben. Der Bundesstaat Borno meldete die meisten Todesopfer (1.932), gefolgt von Yobe (213), Kaduna (62) und

Seite 23 – boli-lib-2023-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Das beitragsfinanzierte Rentensystem stagniert jedoch nach wie vor, da der Deckungsgrad aufgrund des Darüber hinaus gilt die zweite klassische Säule der sozialen Sicherheitsnetze, das Gesundheitssystem Entlassene Arbeitnehmer sind bis zu zwei Monate nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (25.5.2023): Bolivien: Reise- und Sicherheitshinweise, project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2022_BOL.pdf, Zugriff 25.5.2023 .BFA Bundesamt

Seite 16 – indo-lib-2024-07-25-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Behörden verfolgten gerichtlich weiterhin Menschen wegen Straftaten gegen die Sicherheit des Staates Einschüchterungen und Drohungen durch verschiedene Akteure, darunter Regierungsbeamte, Polizei- und Sicherheitskräfte Der Nachweis des Wahrheitsgehalts einer Aussage war kein Verteidigungsmittel (USDOS 23.4.2024). NRO behaupteten, dass Sicherheitsbeamte gelegentlich Personen und ihre Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl überwachten und Telefongespräche abhörten (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

Seite 13 – alba-lib-2024-04-12-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Stelle und hat sich damit seit 2021 um 12 Plätze verbessert (TI 2024). 7.7.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von Albanien als sicheres Herkunftsland im Sinne des USDOS 20.3.2023) und können die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Menschenrechtsfällen ohne Probleme Sie kann eine Untersuchung auf Grundlage von Beschwerden oder von Amts wegen einleiten. Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 30

Seite 26 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kein konventionelles Militär erlaubt, sie unterhält jedoch Sicherheits Anm.: Die Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen ist nicht Gegenstand des Kapitels und kann bei Bedarf Die israelische Militärbesatzung des Westjordanlandes bringt schwerwiegende physische Barrieren Mit Stand 1.10.2022 hielt Israel 4.4.60 PalästinenserInnen für sicherheitsbezogene Straftaten fest, Länderinformationsblatts zu finden. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 52

Seite 54 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Die Bevölkerung von Gao, Kidal, Timbuktu und Teilen von Mopti haben Bedenken, die Städte aus Sicherheitsgründen Das Militär sowie manche Milizen betreiben Checkpoints, angeblich zur Gewährleistung der Sicherheit. Landes des Weiteren Anschlagsgefahren (AA 3.6.2022). Die regionale Unsicherheit, vor allem in den Nachbarländern Niger und Burkina Faso, führt jedoch zur Das Gesetz sieht die Gewährung des Asyl- oder .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 54 von 66

Seite 11 – ruan-lib-2018-02-26-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Polizei unternimmt häufig die internen Untersuchungen von Korruption unter Polizisten und führt Des Weiteren leitet das Büro des Ombudsmannes den Nationalen Antikorruptionsrat und verfügt über ein Die Regierung verfolgte 2016 keinen leitenden Angestellten wegen Korruption. Kabinettsminister und andere an Korruption beteiligte, leitende Angestellte wurden nicht weiter https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/rw.html, Zugriff 20.2.2018 .BFA Bundesamt