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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Der gesamtstaatliche Ombudsmann hat die Befugnis, Menschenrechtsverletzungen und Ver­ stöße gegen die Bundesgesetze Die Empfehlungen des Bürgerbe­ auftragten sind rechtlich unverbindlich. Ein Bosniake, ein Kroate und ein Serbe teilen sich die Führung der Ombudsstelle. Prüfung von Beschwerden, was ein erhebliches Hindernis für die Behandlung sensibler Menschenrechtsfragen darstellt Mit Inkrafttreten des Verteidigungs­ gesetzes und des Wehrdienstgesetzes (beide 2005) wurde mit den bewaffneten
  • Seite 16 – chil-lib-2016-09-15-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 21 gängige Praxis: Die Scheidung a la chilena Vergewaltigung, Inzest, bei Gefahr für das Leben der Frau und bei schwerer fötaler Missbildung straffrei zu stellen Die Privatsphäre des Opfers ist gesetzlich geschützt. Frauen sind, obwohl Männern im Wesentlichen rechtlich gleichgestellt, weiterhin Diskriminierung Im Eherecht sind Ehemänner rechtlich oft bessergestellt als ihre Frauen (USDOS 13.4.2016).
  • Seite 29 – drko-lib-2025-04-03-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Kupfer ist das am meisten exportierte Produkt des Landes. An zweiter Stelle folgt Kobalt (EDA 5.7.2024). Das Rohstoffvorkommen in der DR Kongo trägt somit wesentlich zur Unsicherheit und zu den Konflikten im Osten des Landes bei (EDA 5.7.2024). stützen Überweisungen der Diaspora und Entwicklungshilfe die Außenhandelsbilanz (GTAI 29.11.2024). .BFA Bundesamt
  • Seite 31 – gamb-lib-2023-11-21-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Die Gesundheitsausgaben betrugen 3,82 % des BIP (ÖB 19.4.2023). Traditionelle Heilkundige stellen auch im Allgemeinen die erste Anlaufstelle der Bevölkerungsmehrheit Personalmangels und der begrenzten Finanzierung des Gesundheitswesens sehr eingeschränkt ( Die COVID-19-Pandemie hat die Schwächen des Gesundheitssystems vor Augen geführt, wobei seit Ausbruch Auch das Malaria-Kontroll-Programm Gambias .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 31 von 34
  • Seite 6 – lib-viet-2024-09-02-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    wird von der Nationalversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und ist für die Ernennung des Staatspräsident zurücktreten, nachdem die Partei ihn für „Verstöße und Verfehlungen“ von ihm unterstellten der KPV, Nguyen Phu Trong, nach dem Abschluss des 20. der ASEAN und begann seine zweite zweijährige Amtszeit als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 36
  • Seite 8 – guin-lib-2023-09-29-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    unter Premierminister Béavogui drei wesentliche Organe in der aktuellen politischen Konfiguration des Der Aufruf der UN vom 30.5.2022, das Demonstrationsrecht wiederherzustellen, wurde von der Junta Trotz der Aussetzung der Demonstrationen sollen sich am 30.7.2022 Sicherheitskräfte vor den Büros von FNDC und denen der Parteien Union des Forces Démocratiques de Guinée, UFDG und Union des Forces Der Koordinator der FNDC, Oumar Sylla (Foniké Mengué), .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite
  • Seite 27 – kirg-lib-2025-01-23-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Usbeken, sehen sich mit politischer Marginalisierung und Diskriminierung in wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen Nur 5,2 % der öffentlich Bediensteten des Staates und der Kommunen sind Mitglieder ethnischer , besonders in der südlichen Oblast [Region] Osch, wo Usbeken fast die Hälfte der Bevölkerung stellen Südkirgisistan hat sich noch nicht vollständig von den ethnischen Unruhen des Jahres 2010 erholt. Obwohl auch weiterhin von Einschüchterungen berichtet wird, sind doch .BFA Bundesamt für Fremdenwesen
  • Seite 43 – isra-lib-2020-07-02-ke
    Seite 43 – isra-lib-2020-07-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Im Oktober 2018 wurde eine Kirche des Beit Jamal Klosters bereits zum dritten Mal in den letzten Jahren arabischen Nationalkomitees der Bürgermeister und des arabischen Follow-up-Ausschußes für Bildung Die Orr-Untersuchungskommission zu den Unruhen von Oktober 2000, in welchen 13 arabische Bürger starben In der von Adalahs stellvertretender Generaldirektorin gegen den israelischen Premierminister Die Politik der israelischen Regierung .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 43 von 57
  • Seite 27 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Das Fehlen des Engagements der Zivilgesellschaft und des Palästinensischen Legislativrats [Anm von Macht und der Marginalisierung öffentlicher Institutionen geführt – und auch zum Niedergang des anhaltende Ausnahmezustand und die Absage der Legislativ- und Präsidentschaftswahlen im April 2021 stellten palästinensisches Sicherheitspersonal am 24. Auch .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 52
  • Seite 31 – mali-lib-2023-11-10-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    des Feindes“) erfüllt sind. Laut dem US-amerikanischen Außenamt haben auch die FAMa während des Berichtszeitraums (April 2022 bis Verteidigungsministeriums, welcher Kinder aus allen sich im Einsatz befindenden Militärcamps verbannt, und eine Anlaufstelle Maßnahmen zur Sensibilisierung von Beamten sowie zur Verbesserung der Koordinierung bei festgestellten Trafficking in Persons Report: Mali, https://www.ecoi.net/de/dokument/2093644.html, Zugriff 6.10.2023 .BFA Bundesamt
  • Seite 40 – mali-lib-2023-11-10-ke
    Seite 40 – mali-lib-2023-11-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Des Weiteren gibt es in den Polizeistationen keine separaten Haftbereiche für Frauen und Kinder (USDOS Büro des Ombudsmanns der Republik zu beschweren oder sich an die Justiz zu wenden, um eine Untersuchung Während einer solchen Inspektion werden manchmal mündliche Beschwerden gestellt. nationalen sowie internationalen Menschenrechtsbeobachtern und -organisationen, vorausgesetzt diese stellen Trotz des andauernden Moratoriums lehnen die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 40 von 66
  • Seite 21 – turk-lib-2024-06-19-ke
    Seite 21 – turk-lib-2024-06-19-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Nach Angaben des turkmenischen Gesundheitsministeriums finden sich in Turkmenistan folgende medizinische Dienst, Produktionsunternehmen der medizinischen Industrie und Einrichtungen, die Arzneimittel bereitstellen Sanatoriumseinrichtungen, höhere und sekundäre medizinische Bildungseinrichtungen, diagnostische Laboratorien zur Untersuchung Quellen: - BMEIA – Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich und konsularischen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 22
  • Seite 13 – saud-lib-2025-04-23-ke
    Seite 13 – saud-lib-2025-04-23-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Folter und unmenschliche Behandlung Obwohl Saudi-Arabien seit 1997 Vertragsstaat des Übereinkommens gegen Obwohl in den Kriminalpolizeibehörden des Innenministeriums Überwachungskameras installiert waren, um Die Regierung bot den Sicherheitskräften Menschenrechtsschulungen an, aber Nichtregierungsorganisationen Quellen: - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2024): Länderreport 65, Saudi Rights Practices: Saudi Arabia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107728.html, Zugriff 17.4.2025 .BFA Bundesamt
  • Seite 339 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    syrian-arab-republic-flash-update-no-6-recent-developments-syria-16-dec ember-2024-enar, Zugriff 18.12.2024 17.2 Rückkehrunterstützung des österreichischen Staates Letzte Änderung 2025-01-09 14:36 [Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren Die Bewilligung erfolgt durch das österreichische Bundesamt für Fremdwesen und Asyl (BFA). Organisatorische Unterstützung kann grundsätzlich in jeder Verfahrenskonstellation gewährt werden.
  • Seite 7 – sier-lib-2025-03-04-ke
    Seite 7 – sier-lib-2025-03-04-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    gegen die Wahlkommission zu protestieren und die Glaubwürdigkeit der Wahlergebnisse in Frage zu stellen Die Ermittlungen dauerten Ende des Jahres noch an (FH 25.4.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.1.2025): Sierra Leone: Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/sierraleone-node/ sierraleonesicherheit-203500, Zugriff 19.2.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 29
  • Seite 7 – jord-lib-2024-29-01-ke
    Seite 7 – jord-lib-2024-29-01-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 40 eines Kabinetts (BS 23.2.2022). 1994 unterzeichneten Jordanien und Israel einen Friedensvertrag. 30 Jahre nach der Unterzeichnung des jordanisch-israelischen Friedensvertrags stellt der anhaltende israelisch-palästinensische Konflikt von Zwischenfällen wie brennenden Autoreifen, Vandalismus, Sachbeschädigungen und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften Sowohl in politischer und wirtschaftlicher als auch in sozialer Hinsicht stellen die Flüchtlinge aus
  • Seite 25 – lib-maly-2022-07-29-ke
    Seite 25 – lib-maly-2022-07-29-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    chinesische Malaysier offiziell diskriminieren, gibt, lassen sich dennoch leichte Diskriminierungen des Zugriff 13.7.2022 17.Relevante Bevölkerungsgruppen: Frauen Malaysische Frauen nehmen an allen Bereichen des BS 2022, S. 26, DFAT 29.6.2021, S. 42, USDOS 12.4.2022). 33 von 222 Abgeordneten des Unterhauses Diese Zahlen stellen dennoch eine Verbesserung im Vergleich zu vorherigen Wahlzyklen dar. Im Höchstgericht sind 8 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 34
  • Seite 10 – mali-lib-2023-11-10-ke
    Seite 10 – mali-lib-2023-11-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Wahlbeobachter berichten von Zwischenfällen während des Referendums (AJ 23.6.2023; vgl. wird, da die Kritiker der Übergangsregierung vor allem in Nord- und Zentral-Mali leben, in denen aus Sicherheitsgründen darin enthaltenden „Prinzip des Säkularismus“ (AN 8.3.2023). Am 17.6.2023 forderte Bamako im UN-Sicherheitsrat, dass die MINUSMA so schnell wie möglich abziehen solle, vermutlich aufgrund ihrer Ermittlungen von Menschenrechtsverletzungen, so die .BFA Bundesamt
  • Seite 12 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bosnien-und-herzegowina-version-4-38a3
    Seite 12 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bosnien-und-herzegowina-version-4-38a3
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Practices: Bosnia and Herzegovina, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089212.html, Zugriff 11.12.2023 6 Sicherheitsbehörden Auf gesamtstaatlicher Ebene gibt es neben der dem deutschen Bundeskrimi­ nalamt (BKA) vergleichbaren Die Aufsicht über diese gesamtstaatlichen Polizeibehörden liegt beim Sicherheitsministerium. Teile des OSA, einschließlich des Leiters, haben Verbindungen zur größten bosniakischen Partei „ Stranke Mit dem Inkrafttreten des Verteidigungsgesetzes und des Wehrdienst­ gesetzes im Jahr 2005 wurde eine
  • Seite 7 – gubi-lib-2018-10-29-ke
    Seite 7 – gubi-lib-2018-10-29-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Sicherheitslage Trotz positiver Entwicklungen seit April 2018 sind Unruhen und Ausbrüche von Gewalt u Die Sicherheitsbedingungen verschlechtert sich weiter in der Hauptstadt und ihren Vororten, mitunter und i n den Provinzen liegen mehrere Regionen außerhalb der Kontrolle der Behörden und Sicherheitskräfte Im Rest des Landes ist die Kriminalitätsrate deutlich niedriger. Casamance/Senegal) sind bewaffnete Gruppen und kriminelle Banden aktiv (AA 23.10.2018; vgl. .BFA Bundesamt
  • Seite 9 – keni-lib-2023-08-09-ke
    Seite 9 – keni-lib-2023-08-09-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Insbesondere sogenannte Hirtenmilizen und deren Aktivitäten stellen eine Sicherheitsbedrohung Polizei und paramilitärische Kräfte verfolgen aktuell verstärkt bewaffnete Banden, die sich im Norden des Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.7.2023): Kenia: Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/keniasicherheit/208058, Zugriff 8.8.2023 - Kenya, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/kenya/#introduction, Zugriff 31.7.2023 .BFA Bundesamt
  • Seite 11 – kuwe-lib-2025-05-02-ke
    Seite 11 – kuwe-lib-2025-05-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Medien und NGOs berichten über Folter und Misshandlungen durch Polizei und Sicherheitskräfte. Mehrere ausländische Staatsangehörige gaben an, dass sie von Mitgliedern der Polizei oder Staatssicherheit Besonders Personen, die des Terrorismus verdächtigt werden, Menschenrechtsverteidiger und Mitglieder während Verhaftungen, Einvernahmen und Untersuchungsphasen (UNCAT 6.12.2024; vgl. BS 2024) und behindert auch das Funktionieren der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11
  • Seite 56 – isra-lib-2020-07-02-ke
    Seite 56 – isra-lib-2020-07-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Ein Bericht im Mai 2017 des staatlichen Rechnungsprüfers kritisierte die getrennte Unterbringung von Quellen: - AA – Auswärtiges Amt (17.4.2020): Israel – Reise und Sicherheitshinweise, https: //www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/israelsicherheit/203814#content_0, Zugriff 22.4.2020 Israel and the Golan Heights, https://www.ecoi.net/de/dokument/1430355.html, Zugriff 22.4.2020 .BFA Bundesamt
  • Seite 38 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Seite 38 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    unter die folgenden Kategorien fallen, außerdem ist eine Vorabregistrierung erforderlich: Einwohner des In den ersten vier Monaten des Jahres 2022 reisten rund 39.000 Personen aus Gaza aus und rund 41.000 Quellen: - AA – Auswärtiges Amt (24.5.2022): Palästinensische Gebiete: Reise- und Sicherheitshinweise take patients, https://www.bbc.com/news/world-middle-east-60829319, Zugriff 31.5.2022 - BMEIA – Bundesministerium Movement (1.9.2021): Gaza Up Close, https://features.gisha.org/gaza-up-close/, Zugriff 24.5.2022 .BFA Bundesamt
  • Seite 82 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Seite 82 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Migration und Mobilität (Indien) [Ös­ terreich] (1.9.2023): Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012341 , Zugriff 7.2.2025 ■ DFAT - Department of Foreign Affairs : India, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107729.html, Zugriff 3.5.2024 22.1 Rückkehrunterstützung des österreichischen Staates Letzte Änderung 2025-01-09 14:36 [Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren