Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 11 – norw-lib-2025-06-25-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Bei ihrer Ankunft in Norwegen werden die Antragsteller zunächst in einem Ankunftszentrum untergebracht , wo die Gemeinde die notwendige Gesundheitsversorgung sicherstellt. für fünf Jahre (verlängerbar), ausgestellt. Gemäß § 46 des Integrationsgesetzes können Antragsteller keine Beschwerde gegen die Entscheidung über Wahl der Ansiedlungsgemeinde enge Familienangehörige, Bildungs- und Berufspläne sowie sonstige FA Bundesamt

Seite 9 – liby-lib-2022-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sicherheitslage Seit dem bewaffneten Volksaufstand im Jahr 2011, bei dem der langjährige Diktator Mu'ammar Eine erneute militärische Eskalation ist vorstellbar. Machtblöcken die bereits ins Stocken geratenen Bemühungen um eine Einigung der parallelen Sicherheitsstrukturen Loyale Milizen der GNU und des HoR werden wahrscheinlich in Tripolis mobilisiert werden, um ihre Stärke in der südlichen Region Fezzan fest Fuß zu fassen und im Norden Tripolitaniens wieder Fuß zu .BFA Bundesamt

Seite 9 – mont-lib-2024-02-09-ke

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Sicherheitslage Montenegro ist NATO-Mitglied (AA 9.10.2023). Gewaltverbrechen stellen für die Bevölkerung kein nennenswertes Problem dar, obwohl es in den letzten ): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von Montenegro als sicheres Herkunftsland im Sinne des 26.05.2023.pdf, Zugriff 24.1.2024 - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (17.8.2023): Montenegro: Reise- und Sicherheitshinweise Justizbereich unbesetzt, unvollständig oder nur kommissarisch besetzt sind, was nicht nur die .BFA Bundesamt

Seite 40 – guin-lib-2023-09-29-ke

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Die sozialen Sicherheitsnetze sind rudimentär und decken nur eine begrenzte Anzahl von Risiken für wenige Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (4.9.2023): Guinea: Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/guineasicherheit/206098, Zugriff 8.9.2023 Rückkehr Gesetze und Verfassung sehen Grundlagen für Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes sowie Reisefreiheit für Auswärtige Angelegenheiten, Afrikanische Integration und im Ausland niedergelassene Guineer .BFA Bundesamt

Seite 28 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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die weit verbreitete Unterstützung durch Angehörige, die regelmäßig Nahrungsmittel und Dinge des Es gibt regelmäßig Berichte über Misshandlungen, insbesondere in Untersuchungshaft, unbekanntem staatliches Gefängnis oder auch darüber, dass Familienangehörige von Verhafteten durch Sicherheitskräfte Zudem gibt es mehrere Berichte darüber, dass Sicherheitskräfte Gefangene außergerichtlich exekutiert Human Rights Practices: Ethiopia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107690.html, Zugriff 4.9.2025 .BFA Bundesamt

Seite 45 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Die Bundes- und Landesregierungen tolerieren weiterhin Angriffe oder reagieren nicht auf gewalttätige In der Praxis bevorzugen Bundesstaaten die jeweils durch die lokale Mehrheitsbevölkerung ausgeübte Religion Es ist bekannt, dass bundesstaatliche und lokale Re gierungen auf ihrem Gebiet de-facto-offizielle Religionen [Anm.: Siehe Unterkapitel „ Spannungen zwischen Muslimen und Christen“] In einigen Bundesstaaten ist Westafrika Provinz) involviert, die beide Muslime und Christen töten und entführen [Anm. siehe Abschnitt: Sicherheitslage

Seite 23 – kuba-lib-2023-12-01-ke

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Die Erholung des Tourismus und der wachsende Privatsektor geben dem Land Impulse, allerdings von einem Die Währungsreform vom 1.1.2021 brachte einen dreistelligen Inflationsschub für die Peso-Preise mit Infolgedessen wird das Haushaltsdefizit für 2021 auf mehr als 20 % des BIP geschätzt. Sie stellen rund 15 % der Arbeitsplätze in Kuba. beschäftigt noch auf der Suche nach einer Beschäftigung und tauchen daher in den Statistiken .BFA Bundesamt

Seite 6 – kasa-lib-2024-08-12-ke

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Die Wahlbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Die Wahlbeobachtungsmission des ODHIR merkte an, dass, während die Wahlverwaltung die Vorbereitungen insgesamt reibungslos verlief, erhebliche Verfahrensunregelmäßigkeiten beobachtet und wichtige Sicherheitsvorkehrungen während der Auszählung und Tabellierung häufig missachtet wurden, was die Transparenz des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts in geheimer Abstimmung .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 11 – usbe-lib-2024-12-10-ke

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Beamte des Innenministeriums und des Staatssicherheitsdienstes betreiben transnationale Repression, Alle Bürger sind rechtlich gleichgestellt; Berichte über Diskriminierung sind selten, jedoch gibt Ein Entwurf des Strafgesetzbuches behält das Verbot einvernehmlicher homosexueller Beziehungen Practices: Uzbekistan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107620.html, Zugriff 10.12.2024 .BFA Bundesamt

Seite 9 – thai-lib-2025-08-19-ke

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Pflichtverteidiger zur Verfügung, und es gibt Vorwürfe, dass die Behörden den Angeklagten während des Sicherheitsbehörden Die Königliche Thailändische Polizei und die Sonderermittlungsbehörde gehen Die Polizei untersteht dem Amt des Premierministers, die Streitkräfte dem Verteidigungsministerium. unterstellt. Ausbildung wird die Polizei daher oft auch als vierte Teilstreitkraft bezeichnet (BICC 12.2024). .BFA Bundesamt

Seite 34 – saud-lib-2025-04-23-ke

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Das Ministerium für Humanressourcen und soziale Entwicklung verfügt über 17 Sozialschutzstellen Laut lokalen Medien stellt das Gericht vor der Genehmigung eines Ehevertrags für Braut oder Bräutigam darunter die Beurteilung ihrer psychosozialen Entwicklung und die Anhörung der potenziellen Braut, des Bräutigams und der Erziehungsberechtigten, um deren Einwilligung festzustellen. Haushalts angesehen werden, wie Landwirtschaft, Viehzucht und Hausarbeit (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 12 – kame-lib-2025-03-07-ke

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Insgesamt haben die großen politischen Gruppen im Verlauf des Konflikts weitgehend die Kontrolle über People’s Liberation Movement (APLM) unter Ebenezer Derek Mbongo Akwanga; den militärischen Flügel stellen Die Gruppe ist Teil des Southern Cameroons Liberation Council und v.a. in Südwest, sowie im Bezirk Akteure eine zunehmende Herausforderung für die Lösung des Konflikts dar und ist eine zunehmende der Fulani, die häufig Opfer gezielter Gewalt durch anglophone Kämpfer werden (ACLED 9.2024). .BFA Bundesamt

Seite 51 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Es werden regelmäßig Razzien der Sicherheitsbehörden gegen im informellen Sektor tätige Flüchtlinge durchgeführt Rückkehr Der Libanon hat sich zwar wiederholt zum Prinzip des Non-Refoulement [Anm.: Ein im Völkerrecht beseitigen, die eine Rückkehr behindern, und die Ausreiseverfahren zu erleichtern, einschließlich des Die Commission of Inquiry des UN-Menschenrechtsrats zur Lage in Syrien stellte in ihrem Bericht vom Am 5.11.2022 wurde eine zweite unterstützte Rückführung .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 20 – liba-lib-2023-03-01-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Firma Mecattaf und die Vorsitzende der Bankenkontrollkommission der Zentralbank, Maya Dabbagh wegen des Verdachts, dass die Bank große Summen überwiesen hat, was zu einer Abwertung des Pfunds führte. Seit der Explosion im Beiruter Hafen im August 2020 fordern die Angehörigen eine transparente Untersuchung Die Richter, die für die Untersuchung der Explosion verantwortlich waren, haben die Ermittlungen Richter Bitar wider, seine Ermittlungen zu der verheerenden Explosion wieder aufzunehmen (AJ .BFA Bundesamt

Seite 82 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Migration und Mobilität (Indien) [Ös terreich] (1.9.2023): Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012341 , Zugriff 7.2.2025 ■ DFAT - Department of Foreign Affairs : India, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107729.html, Zugriff 3.5.2024 22.1 Rückkehrunterstützung des österreichischen Staates Letzte Änderung 2025-01-09 14:36 [Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren

Seite 200 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Viele der aus dem SRC Entlassenen sind auf grund von Sicherheitsbedenken nicht in ihre eigentliche Heimat Insgesamt äußern aus dem SRC Entlassene häufig Sicherheitsbedenken bezüglich al Shabaab – natürlich Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.8.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Bundesrepublik for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (31.5.2021): Somalia - Al-Schabaab und Sicherheitslage network of Islamist spies, https://www.bbc.com/news/world-africa-48390166, Zugriff 17.6.2024 ■ BMLV - Bundesministerium

Seite 40 – kame-lib-2025-03-07-ke

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insbesondere Jaunde und Duala – sind sexuellen Minderheiten gegenüber im Allgemeinen weniger feindselig eingestellt Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (27.1.2025): Kamerun: Reise- und Sicherheitshinweise ( Bericht_über_die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Kamerun,_22.02.2024.pdf, Zugriff 20.1.2025 - BAMF - Bundesamt Bewegungsfreiheit Obwohl Verfassung und Gesetze die Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes, die Freiheit Gewaltverbrechen, darunter Entführungen durch .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 40 von

Seite 6 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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Botschaft in Pakistan, Grenzsicherung) beziehen, stellen keine Stellungnahme zur Anerkennung der Legitimation Der Konflikt um die Region Kaschmir wird kurz im entsprechenden Kapitel zur Sicherheitslage behandelt extremistisch subsumiert. 2 Politische Lage Letzte Änderung 2025-06-05 08:05 Allgemein Pakistan ist ein Bundesstaat Die Stammesgebiete im Nordwesten des Landes, die ehemaligen Federally Administered Tribal Areas bzw. Stam mesgebiete unter Bundesverwaltung und Provincially Administered Tribal Areas bzw.

Seite 17 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (7.5.2025): Nigeria: Reise- und Sicherheitshinweise (Teilreise https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/app/nodes/30496494, Zugriff 23.5.2025 [Login erforderlich] ■ BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=4, Zugriff 24.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland In einigen Bundesstaaten ist die Lage der jeweiligen christlichen bzw. muslimischen Minderheit problematisch anderen Regionen des Vielvölkerstaates.

Seite 203 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Quellen ■ BMLV - Bundesministerium für Landesverteidigung [Österreich] (1.12.2023): Auskunft eines Länder Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), International NGO V (Autor) (5.2023 Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Internationale Organisa tion D (Autor Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Heraus geber) (5.2023): Interview im Rahmen der Zudem stellt die Einhaltung internationaler Menschenrechtsver pflichtungen für die Bundesregierung keine

Seite 11 – kirg-lib-2025-01-23-ke

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den moralischen Werten und dem sozialen Bewusstsein des kirgisischen Volkes widerspricht“. Die Regierung stellt mittellosen Angeklagten auf Staatskosten Anwälte zur Verfügung. Berichten zufolge arbeiten einige vom Staat gestellte Verteidiger mit den Staatsanwälten zusammen und Beobachter, vor allem im Süden des Landes, beschreiben diese Anwälte als „Taschenanwälte“. von Bestechungsgeldern, welche an Polizei und Richter weitergeleitet werden, um die Freilassung .BFA Bundesamt

Seite 72 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Das NPR ist ein vorbereitender Schritt zur Entwicklung des Nationalen Registers indischer Staatsbürger High Court, Höchstgericht eines Bundesstaates] und dem Obersten Gerichtshof Berufung einlegen. einer möglichen Ausgrenzung während der Erstellung des Assam-NRC führte. Die Regierung kann jedem Antragsteller einen Reisepass verweigern, wenn er sich außerhalb des Landes Eine Ausreiseverweigerung ist aus Gründen der nationalen Sicherheit möglich (AA 5.6.2023; vgl.

Seite 5 – nige-lib-2018-07-16-ke

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Der Präsident ist Staatschef und der Premierminister Chef der Regierung, die Legislative stellt die Der seit 2011 die Geschicke des Landes lenkende Staatspräsident Issoufou Mahamadou wurde am 2.4.2016 Verbesserung der Regierungsführung, die Fortführung der Dezentralisierungspolitik, die Stabilisierung der Sicherheitslage sowie wirtschaftlicher und sozialer Aufschwung und Ernährungssicherheit. Die Umsetzung blieb bislang jedoch hinter den Erwartungen zurück. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 13 – phil-lib-2019-05-24-ke

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Ein weiteres Problem stellt das mangelhafte Zeugenschutzprogramm der Justizbehörden dar (GIZ 3.2019a Die Bemühungen des Obersten Gerichtshofs werden weiterhin fortgesetzt, um schnellere Verfahren Sicherheitsbehörden Die Nationale Polizei der Philippinen (Philippine National Police, PNP) ist im größten Teil des Landes für die innere Sicherheit zuständig. Sie ist dem Department of the Interior and Local .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13

Seite 17 – sier-lib-2025-03-04-ke

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Im September 2023 starben zwei Menschen an Schussverletzungen, als Sicherheitskräfte Proteste in Freetown Die Polizei gab an, dass sie 72 Personen festgenommen und eine Untersuchung der Todesfälle eingeleitet subventioniert, doch die Kosten für eine Kandidatur und eine Vorschrift, wonach Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes 12 Monate vor einer Wahl zurücktreten müssen, stellen für viele Kandidaten eine Report, Sierra Leone, https://bti- project.org/en/reports/country-dashboard/SLE, Zugriff 20.2.2024 .BFA Bundesamt