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Seite 77 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

locations=IN, Zugriff 5.3.2025 20.2 Armut und Nahrungsmittelsicherheit Letzte Änderung 2025-04-14 08: Dies ist eine signifikante Verbesserung, 2004 waren es noch ca. 40 % und 2011 noch 22,5 % (ÖB New Delhi In einigen Bundesstaaten, insbesondere im Norden und Osten Indiens (Bihar, Jharkhand, Uttar Pradesh ), ist ein höheres Maß an multidimensionaler Armut festzustellen, während die südlichen Bundesstaaten in den Bundesstaa ten (NFSP o.D.). 72

Seite 9 – tsad-lib-2022-12-27-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 21 Die Sicherheitskräfte ignorieren routinemäßig Folter und unmenschliche Behandlung Die Verfassung von 2020 und die anschließende Übergangscharta verbieten Im Jahr 2021 wurden Fälle von willkürlicher Inhaftierung und gewaltsamem Verschwindenlassen durch Sicherheitskräfte Korruption Das Gesetz sieht strafrechtliche Sanktionen für Korruption durch Beamte vor, aber die Behörden Korruption, Bestechung und Vetternwirtschaft sind im Tschad allgegenwärtig (FH 24.2.2022).

Seite 54 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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ausgestattet ist, alle Angelegenheiten des Staates und der Gesellschaft zu beaufsichtigen (USIP 17.8.2022 Die Taliban-Regierung weist eine starre hierarchische Struktur auf, deren oberstes Gremium die Quetta-Shura Dies zeigte sich beispielsweise in Kabul, wo mehrere Taliban-Kommandeure behaupteten, für dasselbe Während die frühere Taliban-Kommission für militärische Angelegenheiten das Kommando über alle Taliban-Kämpfer oder dem Innenministerium unterstellt sind (EUAA 8.2022; vgl.

Seite 6 – lib-beni-2024-02-28-ke

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Insgesamt kam es zu 28.036 bestätigten Infektionen, was aktuell einem Anteil von 0,23 % der Gesamtbevölkerung jedoch in der wirtschaftlich wichtigsten Stadt des Landes, Cotonou (AA 30.5.2023). Der Präsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren direkt gewählt, zuletzt im April 2021 (AA 30.5.2023 den Weg für eine Beteiligung ebnete (USDOS 20.3.2023). Dies hat zu .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 23

Seite 15 – tads-lib-2024-05-10-ke

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Wehrersatzdienst, Wehrdienstverweigerung / Desertion Gemäß dem Gesetz „Über die allgemeine Wehrpflicht Ein entsprechender Entwurf, der unter anderem auch die Verweigerung aus Glaubens- und Gewissensgründen und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Tadschikistan%2C_09.04.2024.pdf, Zugriff 29.4.2024 - ÖB – Österreichische Botschaft Im August 2023 hat die Regierung von Tadschikistan eine Nationale Strategie der Menschenrechte für den In der Praxis ist die Chancengleichheit jedoch nicht erreicht worden (BS 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 22 – mont-lib-2024-02-09-ke

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Durch neue Regeln für die Registrierung von Online-Medien verringerte sich die Zahl der Anbieter erheblich Online-Inhalte wurden weiterhin nur locker reguliert, und zivilgesellschaftliche Organisationen warnten , dass Portale sich nicht an ihre gesetzliche Verpflichtung zur Entfernung von verhetzenden Inhalten Rights Practices: Montenegro, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089698.html, Zugriff 25.1.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 35

Seite 409 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Es gilt: Somali mit Doppelstaatsbürgerschaft benötigen kein Visum; dies gilt auch für alle Menschen abschiebungsrelevante Lage in der Bundesrepublik Somalia, https://milo.bamf.de/otcs/cs.exe/app/nodes abschiebungsrelevante Lage in der Bundesrepublik Somalia, https://www.ecoi.net/en/file/local/2074953 Migration [Schweiz] (Herausgeber), Staatendokumen tation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [ (Autor) (4.2023): Interview im Rahmen der FFM Somalia 2023 ■ MBZ - Außenministerium der Niederlande

Seite 411 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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oder von Somaliland nach Somalia zu reisen, als für Somali (AA 23.8.2024). Vertretern der somalischen Bundesregierung verweigert Somaliland die Einreise - auch solchen, die eigentlich verhindert, dass Staatsbürger, welche in Somalia am föderalen (gesamtsomalischen) Prozess oder damit verbundenen dass ein Rückkehrer ohne Verwandte in Somaliland üblicherweise aufgrund der kulturell gegebe nen Gastfreundschaft in den ersten Wochen mit einer Versorgung mit Wasser, Nahrung und Unterkunft rechnen kann - auch wenn

Seite 28 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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teilweise den Mindeststandards der Vereinten Nationen für die Behandlung von Gefangenen. erfolgt die Unterbringung in großen Gemeinschaftszellen. Vorführung vor Gericht bzw. Human Rights Practices: Ethiopia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107690.html, Zugriff 4.9.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 44

Seite 27 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 40 - BESA – Begin-Sadat Center for Strategic Studies Was Sozialleistungen anbelangt, gewährt die Regierung Männern im Unterschied zu Frauen großzügigere Außerdem werden Frauen in Erbschafts-, Scheidungs-, Sorgerechts- und Staatsbürgerschaftsangelegenheiten Die Regierung erkennt Eheschließungen zwischen muslimischen Frauen und nicht-muslimischen Männern nicht gesellschaftlichen Druck erfolgten, bevor ein formelles Verfahren eingeleitet wurde.

Seite 317 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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turkey-write-biological-sex-law-a nd-criminalise-promotion-lgbtq , Zugriff 26.3.2025 ■ ÖB Ankara - Österreichische Botschaft 1.7.2024): Istanbul: Hunderte nehmen trotz Verbots an LGBTQ-Pride- Parade teil, https://www.zeit.de/gesellschaft 2022-09/istanbul-anti-lgbt-demonstration-men schenrechte, Zugriff 8.2.2024 20 Bewegungsfreiheit Letzte Änderung So ist die Bewegungsfreiheit generell in einigen Regionen und für Gruppen, die von der Regie rung mit Im Südosten der Türkei ist die Bewe gungsfreiheit aufgrund des Konflikts zwischen der Regierung und

Seite 9 – usbe-lib-2024-12-10-ke

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Das Gesetz verbietet es Beamten, Geschenke anzunehmen, Geschäfte zu betreiben, Konten im Ausland zu BS 19.3.2024), aber trotz Initiativen mangelt es der Regierung an politischem Willen und Kapazitäten Die Rekrutierung von Kindern durch staatliche Militärs und nicht-staatliche bewaffnete Gruppen ist Uzbekistan, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/uzbekistan/, Zugriff 10.12.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 20

Seite 13 – thai-lib-2025-08-19-ke

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Wer hingegen eine rote Karte zieht, muss für zwei Jahre in der Armee dienen (Der Westen 17.4.2025). , https://www.derwesten.de/politik/wehrdienst-bundeswehr-thailand-lotterie- id301535818.html, Zugriff Thailands um die Wiederherstellung der Demokratie nach vielen Jahren der Militärherrschaft. Die neue Regierung von Premierminister Paetongtarn Shinawatra hat wenig getan, um die Achtung der Grundfreiheiten Eingriffe in die Privatsphäre; schwerwiegende Einschränkungen der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 8 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-tunesien-version-9-44d8

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- und Durchsuchungsaktionen weiter eine Herausforderung. Er gewährt den Si cherheitsbehörden einen erweiterten Handlungsspielraum, der von der Zivilgesellschaft Laut österreichischem Außenministerium gilt für eigene Staatsbürger eine partielle Reisewar nung (Sicherheitsstufe 5) für die Saharagebiete, das Grenzgebiet zu Algerien und die westlichen Landesteile. Landesweit kommt es regelmäßig zu v. a. wirtschaftlich und sozial motivierten, oftmals spon tanen Protesten

Seite 62 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Angriffe auf Schulen durch Boko Haram und andere bewaffnete Gruppen haben zur Schließung oder Zerstörung Auch die Entführung von Schülern durch bewaffnete Gruppen und Kriminelle, die Lösegeld fordern, ist die Wiedereingliederung von Kindern und Jugendlichen gibt (FH 2025). Vor allem die nördlichen Bundesstaaten halten sich nicht an das offizielle Mindestalter auf Bundesebene Die Coalition of Civil Society to End Child Marriage (Koalition der Zivilgesellschaft zur Beendigung

Seite 29 – aegy-lib-2025-04-03-ke

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Behörden die Reiseverbote dazu nutzen, Menschenrechtsverteidiger, Aktivisten und Kritiker einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen, und dokumentierten Fälle, in denen die Reiseverbote auch nach Die Regierung versucht, Privatpersonen, Journalisten, Vertreter der Zivilgesellschaft und internationale es gibt keine Strafe für die Nichtaktualisierung der Adresse (DFAT 17.6.2019). AA 26.1.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 29 von 38

Seite 25 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-serbien-version-5-462a

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Bündnis vor Neuwahlen, ht tps://de.euronews.com/2023/11/04/serbische-pro-europaische-opposition-bildet-bundnis-vor-neu 2024-01-16 10:26 Serbien verfügt über 28 Haftanstalten sowie eine zentrale Klinik für Sicherheitsverwahrung aufgrund psychischer Erkrankungen und Behandlung von Suchterkrankungen bzw. für Behand lungen, die Einzelne wurden noch unter der Herrschaft Österreich-Ungarns gegründet und bedürfen regel mäßiger Renovierungsarbeiten Die rechtli chen Vorgaben, welche in Vorbereitung einer EU-Mitgliedschaft modernisiert wurden und euro

Seite 6 – aegy-lib-2025-04-03-ke

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Angesichts breiter Desillusionierung bzgl. der Parlamentsarbeit und sehr niedriger Wahlbeteiligung Regierungsmitgliedern an, die aber die grundsätzliche Rolle des Parlaments als Legitimierungsinstitution für news/u/president-abdel-fattah-al-sisi-re-elected- until-2030/, Zugriff 2.4.2024 - ÖB - Österreichische Botschaft Die Spannungen sind hoch und eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage ist nicht auszuschließen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 38

Seite 12 – vene-lib-2025-02-18-ke

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Während die Gefängnisse der Polizeistationen laut Strafprozessordnung eigentlich nur für eine Haftdauer legten Richter Berichten zufolge erste Anhörungen erst Monate nach den Ereignissen fest, die zur Inhaftierung Es gab keine bekannten glaubwürdigen Bemühungen der Staatsanwaltschaft, des Büros der Ombudsperson Weiters gehört zu den Sicherheitsbehörden das Ministerium für Inneres, Justiz und Frieden mit der Bolivarischen auch außergerichtliche Tötungen (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12

Seite 5 – nami-lib-2024-02-09-ke

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Alle COVID-19-bezogenen Einreisebestimmungen für Namibia wurden aufgehoben. Das Unterhaus, die Nationalversammlung, verfügt über 96 Sitze, die in Volkswahlen für eine Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 gab es keine Berichte über politisch motivierte Gewalt oder Einschüchterung der Wähler (USDOS 20.3.2023). AA 5.2.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 5 von 19

Seite 103 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (31.12.2023): Briefing Notes Zu sammenfassung Bereits vor der Machtübernahme der Taliban waren die Möglichkeiten der konkreten Religionsausübung für Nicht-Muslime durch gesellschaftliche Stigmatisierung, Sicherheitsbedenken und die spärliche Existenz Idee christlicher Missionierung weiterhin feindselig gegenüberstand. und zum Islam zurückzukehren.

Seite 7 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2

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des politischen Islam – teils durch schlechte Per formance der konservativ-islamischen PJD (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) in der Regierung, aber auch durch eine erfolgreiche und innovative Kampagne Provinzen) vorgenommen, wobei die am wenigsten entwickelten Ortschaften in die wirtschaftlich stabileren Das französische Außenministerium rät bis auf einige Regionen zu normaler Auf merksamkeit im Land. Für die Grenzregionen zu Mauretanien in der Westsahara besteht eine Reisewarnung (AA 12.7.2024; vgl.

Seite 13 – usbe-lib-2024-12-10-ke

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In den letzten Jahren hat die Regierung „Frauen-Notizbücher“ und „Jugend-Notizbücher“ eingeführt nur 31% der HIV-infizierten Kinder erhalten eine Therapie, was auf Stigmatisierung und eingeschränkten in familien- und gemeinschaftsbasierte Pflege überführt. jedoch schränkt begrenzter finanzieller Spielraum die Ausweitung von Sozialschutzprogrammen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 20

Seite 149 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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://www.ecoi.net/de/dokument/2048100.html, Zugriff 11.7.2023 12 Allgemeine Menschenrechtslage Letzte Änderung Der Menschenrechtskatalog umfasst auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte wie das , den internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, den internationalen Pakt über wirtschaftliche , soziale und kulturelle Rechte, das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Das Menschenrechtsministerium wurde 2015 abgeschafft, und das Mandat für die unabhängige Menschenrechtskommission

Seite 105 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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gibt es in der Taliban-Regierung z. Die Taliban haben wiederholt erklärt, alle Teile der afghanischen Gesellschaft zu akzeptieren und ihre Darüber hinaus lässt sich keine klare, systematische Diskriminierung von Minderheiten durch die Taliban-Regierung fileid=04439056o [liegt im Archiv der Staatendokumentation auf] ■ STDOK - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (7.2016): Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur, https://www.ecoi.net