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Seite 35 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Ostsyrien (DAANES) Letzte Änderung 2025-05-08 22:36 Die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien Gesellschaftsvertrag, in dem die AANES in Demokratische Autonome Verwaltung Nord- und Ostsyriens ( Die SDF sind die militärische Kraft für die Demokratische Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien In einer Erklärung heißt es: Wir werden mit allen nationalen, kulturellen und gesellschaftlichen Kräften Wer bewaffnet und qualifiziert ist, um dem Verteidigungsministerium beizutreten, ist bei uns willkommen

Seite 13 – liba-lib-2023-03-01-ke

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crsreports.congress.gov/product/pdf/IF/IF10703, Zugriff 16.2.2023 -EDA - Eidgenössisches Departement für Rechtsschutz / Justizwesen Die Verfassungsinstitutionen, insbesondere Parlament, Regierung und Justizwesen Nach der libanesischen Verfassung werden die Personenstandsgesetze von jeder einzelnen Glaubensgemeinschaft Zu den Diskriminierungen gehört die Ungleichbehandlung beim Zugang zu Scheidung, Sorgerecht, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 68

Seite 95 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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/2023-country-reports-on-human-rights-p ractices/pakistan/, Zugriff 24.4.2024 9 Ombudsperson Letzte Änderung gige Ermittlungen zu Beschwerden über Fehlleistungen von Behörden der Bundesverwaltung [„ maladministration Zusätzlich gibt es jeweils unabhängige Ombudspersonen (Mohtasibs) für Angelegenheiten in Bezug auf Steu Protection against Harassment) fallen zusätzlich seit 2020 auch Beschwerden in Bezug auf die Verletzung der Erbschaftsrechte Weiters verfügt jede Provinz über einen unabhängigen Ombudsmann (Mohtasib), der für Be schwerden in

Seite 63 – liba-lib-2023-03-01-ke

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immediately-after-losing-voting-rights-in-general-assembly, Zugriff 23.1.2023 -NPR - National Public Radio (5.6.2022): Lebanon's hospitals ongoing economic crisis, https://www.npr.org/sections/goatsandsoda/2022/06/05/1102214169/lebanons-hospitals-are – Wirtschaftsbericht Libanon, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/libanon- wirtschaftsbericht.pdf Lediglich Patienten mit sehr seltenen oder schwersten Erkrankungen müssen zwingend ins .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 63 von 68

Seite 8 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0

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Peskow betonte, dass Russland Armenien weiter als „ Bruderland und Verbündeten“ sehe. Im März [2024] hatte Paschinjan angekündigt, die Mitgliedschaft in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) zu beenden, wenn das Bündnis sich nicht in zufriedenstellen der Weise zur Wahrung Seiten geben an, 80 Prozent des Abkommens seien fertig, Aserbaidschan besteht allerdings auf der Klärung urchgeführt.html, Zugriff 6.8.2024 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (25.9.2023

Seite 9 – ugan-lib-2023-03-23-ke

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öffentlicher Einrichtungen und die Kontrolle von Beamten und Amtsträgern gewährleisten sollen Die Polizei und die Justiz werden als die korruptesten Bereiche genannt (BS 23.2.2022). Eine große Herausforderung für die Rechenschaftspflicht in Korruptionsfällen sind die langen Verzögerungen Human Rights Practices - Uganda, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071218.html, Zugriff 28.2.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 26

Seite 17 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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andere Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen durch Milizen der Amharen und mit ihnen verbündeten Täter gilt die Regierung (AI 6.1.2025). – nachdem sich die Fano aus der Stadt zurückgezogen hatte – Zivilisten von Soldaten aus Häusern, Geschäften Auspeitschung oder zum Bedecken von Köpfen mit mit Pfefferpulver gefüllten Plastiksäcken, was .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 44

Seite 159 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Die Bedingungen für ein offenes und freies Internet sind laut Europäischer Kommission in der Türkei Websites und soziale Medien werden häufig für Personen gesperrt, die sich kritisch über die Regierung , die Coronavirus-Politik der Regierung, die militärischen Operationen der Türkei im In- und Ausland der türkischen Regierung, Gülen und seine Bewegung, der Islam und sexuelle Minderheiten. Infolgedessen steht der Staatsanwaltschaft eine Vielzahl von Rechtsgrundlagen zur Verfügung, um eine

Seite 43 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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Es kommt in Folge dessen auch zu Straßenprotesten der Bevölkerung (DFAT 30.11.2022). Regierung vorgebracht (USDOS 20.3.2023). Dies gilt selbst für die lokale Bevölkerung, die damit in ihrem Recht auf Bewegungsfreiheit eingeschränkt Im Mai 2022 gab die Kommission für die Chittagong Hill Tracts eine Pressemittei lung heraus, in der Doch kann dies schwierig sein, aufgrund der damit verbundenen Kosten und der Verbindung mit der Gemeinschaft

Seite 66 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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TN 18.6.2022) und am 4.7.2022 einen Bus mit Taliban-Sicherheitskräften in Herat (UNGA 14.9.2022; vgl Die Taliban sagten in einer Erklärung nach der Razzia, dass der ISKP „Anschläge auf unsere schiitischen für sich (UNGA 7.12.2022; vgl. Nach Angaben der Taliban war für den Angriff der ISKP verantwortlich. Nach Angaben der Taliban-Behörden wurden bei einem Selbstmordanschlag vor dem Außen ministerium am 27.3.2023

Seite 190 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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von Asylwerbern und Flüchtlingen sowie für die Feststellung des Flüchtlingsstatus gemäß den iranischen durch das Zentrum für Ausländer- und Einwande rungsangelegenheiten (Center for Aliens and Foreign Immigrants ’ Affairs, CAFIA) ersetzt, das dem Innenministerium untersteht. Für die betroffenen Migranten bedeutet dies ein Mangel an Sicherheit und Vorhersehbarkeit bezüglich Die erwähnten Aufenthaltstitel sind für einen begrenzten Zeit raum gültig und müssen jeweils erneuert

Seite 25 – aegy-lib-2025-04-03-ke

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https://www.ecoi.net/de/dokument/2105018.html, Zugriff 18.2.2025 - ÖB - Österreichische Botschaft Kairo Kinder Artikel 80 der Verfassung garantiert umfassende Rechte für Kinder, wie z.B. Für diejenigen mit begrenzten finanziellen Mitteln sind diese unerschwinglich (USDOS 23.4.2024). Die Regierung führte eine nationale Erhebung über Kinderarbeit durch und richtete einen Überweisungsmechanismus ein, der einen gesamtstaatlichen Ansatz zur .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25

Seite 150 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Somaliland hat nämlich das Xeer und die damit verbundenen Kom pensationszahlungen in sein Rechtssystem Bei zu lang andau ernder Nichtzahlung kann es auch zur Vollstreckung von Exekutionen kommen (Wissenschaftl Für all diese Vorgänge unter Involvierung Ältester liegt eine staatliche, vom Innenministerium geführte : Entweder die Generalstaatsanwaltschaft oder das Büro des Solicitor General wird diese Person bei der Zum Xeer siehe auch Rechtsschutz, Justizwesen - Süd-/Zentralsomalia, Puntland Nicht von der Regierung

Seite 15 – togo-lib-2025-05-26-ke

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Die Regierung setzt das Gesetz nicht wirksam durch (USDOS 23.4.2024). und Altersversorgung. In Bezug auf Eigentum und Erbschaft haben Frauen jedoch nur 80% der Rechte, die Männer haben (BS 23.2.2022 Es gibt keine Beschränkungen für Frauen, Verträge zu unterzeichnen, ein Bankkonto zu eröffnen oder Eigentum Gesetze in Bezug auf den Ehe-, Religions- und .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von

Seite 98 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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Selbst bei offensichtlich unbegründeten Beschuldigungen kann eine lange Inhaftierung erfolgen, ohne bezichtigt werden, zur Rechenschaft zu ziehen (USDOS 23.4.2024). Dabei liegt für viele Frauen der Zugang zur Justiz außerhalb ihrer Möglichkeiten (AI 4.2024). Staatliche Institutionen zum Schutz von Menschenrechten existieren auf Bundes- und Pro vinzebene. Die Mitglieder der Kommission werden auf Vorschlag von Premierminister und Parlament durch die Regierung

Seite 227 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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sich auf die allgemeine Entwicklung und das Wohlergehen der Gemeinschaft auswirkt (CCR/YASA 5.2024). Die UN verifizierten 231 Fälle von Rekrutierungen Minderjähriger durch die SDF und den mit ihnen verbundenen die Armee des Islam, sowie die mit ihnen verbündeten Gruppierungen und Fraktionen unterzeichneten am 3.6.2024 einen Aktionsplan mit den Vereinten Nationen, um die Rekrutierung und den Einsatz sowie die Der Aktionsplan gilt auch für alle neuen Gruppierungen, die sich der oppositionellen SNA und den ihr

Seite 101 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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HI 4.2023; SPC 9.2.2022) und hat sich die gesellschaftliche Benachteiligung von Gruppen zunutze gemacht B. in Hiiraan früh mit einer Gruppe marginalisierter Clans verbündet – namentlich mit den Galja’el, Jajale, Sheikhal und Jareer – und zwar gegen die politisch durchaus, aber numerisch nicht dominanten Gleichzeitig nützt al Shabaab die gesellschaftliche Nivellierung als Rekrutierungsanreiz – etwa durch die Abschaffung der Hindernisse für Mischehen zwischen „ noblen“ Clans und Minderheiten (ICG 94

Seite 136 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Konvois sowie einen Raketenangriff auf die US-Botschaft im November 2020 für sich reklamierte (JS 10.3.2021 die Zusammenarbeit mit dem irakischen Verteidigungsministerium. damitden Unmut der sunnitischen Bevölkerung verschärfen (TWI 28.5.2020). Kampagne von Großaya tollah as-Sistani mit dem Namen Maraji’yat al-Takaful (Solidarität der Marji’i) zur wirtschaftlichen Unterstützung der Menschen, die unter der von der Regierung verhängten Ausgangssperre während der

Seite 99 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Laut Informationen des niederländischen Außenministeriums handeln die Bekçi in der Regel nach ihren Beispiele für Übergriffe der Nachtwache: Im August 2021 wurden drei Journalisten von Mitgliedern der Das Verfassungsgericht entschied mit seinem am 1.6.2023 veröffentlichten Urteil, dass Nach barschaftswachen Das Verfassungsgericht bestätigte allerdings, dass die Nachbarschaftswachen weiterhin befugt sind, Schusswaffen Aufgabengebiete der Schutz des Territoriums, des Volkes, der Aufrechterhaltung der staatlichen Integrität, der Wahrung

Seite 201 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Die Anzahl der Kaka‘i wird von der eigenen Gemeinschaft auf 110.000 bis 200.000 geschätzt (MRG 11.2017ee föderalen Regierung (USDOS 2.6.2022). Diskriminierung ausgeliefert sind (MRG 11.2017e; vgl. Die Regierung hat auf ein Ersuchen um Rückgabe nicht reagiert. Der Direktor der mit den Kaka’i verbundenen Chraw-Organisation für Dokumentati on berichtete, dass derartige

Seite 17 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-serbien-version-5-462a

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Kritiker haben Präsidenten Vučić und die SNS-Regierung beschuldigt, Beziehungen zur organisierten Kriminalität Weiters ist Berichten zufolge Vetternwirt schaft durch Vergabe von Arbeitsplätzen an Vertraute des Präsidenten Die Zuständigkeit für die Verfolgung von Korruptionsfällen wurde auf verschie dene Staatsanwälte verteilt Im Laufe des Jahres 2022 wurden laut dem Innenministerium 635 Strafanzeigen gegen 1.109 Personen wegen Juni 2022 meldeten die Spezialabteilungen für Korruptionsbekämpfung der Oberstaatsanwaltschaft 2.644

Seite 393 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Stigmatisierung: Die wenigen verfügbaren Psychiater und Psychologen finden kaum Patien ten, da sich Aber aufgrund mangeln den Bewusstseins in der Bevölkerung kann es zu Stigmatisierung kommen (IOM 8.5.2024 verbundenes Stigma an, das mit sozialer Isolation verbunden ist (ÖB Nairobi 10.2024; vgl. Das grundsätzliche Problem ist, dass es gesellschaftlich nur die Unterscheidung von „ schwer krank“ und „ gesund“ bzw. „ verrückt“ und „ normal“ gibt.

Seite 25 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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für eine Amtszeit von zwei Jahren ernannt (AlHurra 3.3.2025). der Wiederherstellung des legalen Kontakts mit der Bevölkerung bedarf. für die multiethnische, sektiererische und religiöse Bevölkerung Syriens sind oder ob es sich um HTS-nahe Bei der Zeremonie wurde die Auflösung von vier Institutionen, welche die Säulen der Herr schaft und , nämlich: die Armee, die Sicherheitsdienste mit ihren verschiedenen Zweigen und alle damit verbundenen

Seite 26 – kuwe-lib-2025-05-02-ke

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Die Mehrheit der in Kuwait lebenden Palästinenser hat laut einem Bericht eines kuwaitischen Nachrichtenportals Obwohl Frauen damit seit dem Jahr 2005 das aktive und passive Wahlrecht haben, behindern tief verwurzelte gesellschaftliche Einstellungen ihre Teilhabe. wie den Diwaniya (BS 2024), traditionellen Versammlungen von Männern zum Austausch über politische, wirtschaftliche Nach Einschätzung des US- .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 36

Seite 342 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Betrachtet man den Zeitraum von zehn Jahren, so ist der Anteil der Ausgaben für Nahrungsmittel und alkoholfreie Die Armutsgrenze in der Türkei lag Ende Dezember 2024 laut Daten des Türkischen Gewerk schaftsbundes gesund zu ernähren, und deckt auch die Ausgaben für Grundbedürfnisse wie Kleidung, Miete, Strom, Wasser Um die Kaufkraft zu stärken, hob die Regierung den gesetzlichen Mindestlohn zum 1.1.2025 von 17.000 angekurbelt werden, dürften weiterhin die wichtigste Triebkraft für die Armutsbekämpfung sein.