Anfragen
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Fragen zur Webseite/Blog von Bundesminister Martin Kocher
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herDas ist ein großer Unterschied zu der Position des Bundesministers mit Sitz im Ministerium. Tätigkeit des Bundesministers hin. Welche Stelle finanziert die Webseite (Domain und Hosting)? Tätigkeit des Bundesministers hin. Welche Stelle finanziert die Webseite (Domain und Hosting)? -
Gesichtserkennung Parlament
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her- Wurde die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst zur Bewertung der Sicherheit des ausgewählten - Ist der Hersteller des Systems der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst bekannt? - Wurde die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst zur Bewertung der Sicherheit des ausgewählten ErledigunganEinbringer-NAMENAME_geschwaerzt.pdf DSN-D119772023-ErledigunganEinbringer-NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antigentest, Triton X-100, auch Octoxinol 9
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herBundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert -
Kosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate heres jährlich (pro Jahr) im Bereich der Korruption und gleichermaßen, zu wie vielen kam es im Bereich des Zuständigkeit für präventive Korruptionsbekämpfung sowie Bekämpfung von strafbarem Drogenmissbrauch beim Bundesministerium enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Speicherung von Passbildern
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herauch nach erfolgter Ausstellung des Passes weiterhin? auch nach erfolgter Ausstellung des Passes weiterhin? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Der Eingang Ihrer Anfrage konnte im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres nicht Mit besten Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Finanzierung Opernball 2015
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 6 Monate herHiermit bitte ich um eine Auflistung aller an den Gesamtkosten des Opernballs beteiligten Personen, Organisationen Hiermit bitte ich um eine Auflistung aller an den Gesamtkosten des Opernballs beteiligten Personen, Organisationen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Knes_Opernball_WM_BKA-330.020_0734-VII_4_2015_30.11.2015_Victoria_KNES.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Memorandum of Understanding zwischen BMI und TU Wien
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herMemorandum of Understanding zwischen BMI und TU Wien Bitte geben Sie den genauen Wortlaut des Memorandum gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Bitte geben Sie den genauen Wortlaut des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Wünschen Sie auch noch eine Zusendung des Textes durch das BMI? Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Informationsfreiheitsanfrage: Stellungnahmen Verfassungsdienst
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 10 Monate herIch erlaube mir weiterhin, auf das jüngste Urteil des höchsten Verwaltungsgerichtshofs hinzuweisen, wonach Ich erlaube mir weiterhin, auf das jüngste Urteil des höchsten Verwaltungsgerichtshofs hinzuweisen, wonach Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt das/die angeschlossene _BMVRDJ-600.614_0002-V_2018_26.07.2018_Tanja_MALLE.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Inhalt von Impfstoffen Covic-19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herInhalt von Impfstoffen Covic-19 Ist es möglich, dass es aufgrund des Patentschutzes (amerikanischer ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ist es möglich, dass es aufgrund des /in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für ). -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Empfehlung 5. Impfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herTransplantation solider Organe (siehe Abschnitt 4.2)" Frage 1: Welche medizinischen Erkenntnisse zieht der Bundesminister Transplantation solider Organe (siehe Abschnitt 4.2)" Frage 1: Welche medizinischen Erkenntnisse zieht der Bundesminister für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). -- Mit freundlichen Grüßen DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung von Passbildern
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herauch nach erfolgter Ausstellung des Passes weiterhin? auch nach erfolgter Ausstellung des Passes weiterhin? Juni 2015 vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres bereits am 19. _an_Herrn_Karl_Eder.pdf iso-8859-1QSchreiben_an_Herrn_Karl_EDER.eml Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Steuerliche Begünstigung der International Union of Immunological Societies (IUIS)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herInternational Union of Immunological Societies - IUIS" (ZVR-Zahl 179962622) hat in der Vergangenheit des International Union of Immunological Societies - IUIS" (ZVR-Zahl 179962622) hat in der Vergangenheit des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
LEPU Medical oder VivaDiag SARS-CoV-2 Schnelltests - Pufferlösung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herDas Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011003 Außerdem stellen wir Ihnen gerne Informationen zur Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
Nichtbeantwortung einer Anfrage
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herAbteilung III/9 (Grundversorgung und Bundesbetreuung) weitergeleitet wurde, darf ausgeführt werden, In diesem Sinne wurde Ihre Anfrage daher der Grundversorgungsstelle des Landes Niederösterreich, per Mit freundlichen Grüßen Für die Bundesministerin: Mag. In diesem Sinne wurde Ihre Anfrage daher der Grundversorgungsstelle des Landes Niederösterreich, per Mit freundlichen Grüßen Für die Bundesministerin: Mag. -
Dänische Gesundheitsbehörden vs Gesundheitsministerium Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herZiel des Impfprogramms ist es, schwere Erkrankungen, Krankenhausaufenthalte und Todesfälle zu verhindern Gesundheitsministeriums für 5jährige Kinder, wissenschaftlich zu vereinbaren. 2) gibt es seitens des Gesundheitsministeriums für 5jährige Kinder, wissenschaftlich zu vereinbaren. 2) gibt es seitens des Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Termine und Positionsbildung zum Informationsfreiheitsgesetz
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herAn welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder des auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz gab es vonseiten der Landesregierung, ihrer Ich stelle diese Anfrage als Schriftführer des Vereins Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und des auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz gab es vonseiten der Landesregierung, ihrer Ich stelle diese Anfrage als Schriftführer des Vereins Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und -
Lockdown
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 6 Monate hersicher im Allgemeinen seine Berechtigung haben, aber das Schliessen von Cafes und Restaurants wähend des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. 0.751.325-1-A_-_Antwortschreiben_17.12.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Verhinderung von Impfungen durch Impfregister
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herVerhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung Ich ersuche um Quantifizierung des Nutzens. Wieviele Infektionen werden verhindert? AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Landwirtschaftliche Förderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate herBMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). , sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Einstufung KOBUSHI-BO
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herSie mir mit, wie der unter nachfolgenden Links angeführte Massagestab "KOBUSHI-BO" im Sinne des Sie mir mit, wie der unter nachfolgenden Links angeführte Massagestab "KOBUSHI-BO" im Sinne des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
schwerwiegenden Vorwürfen gegen ORF-Mitarbeiter Robert Ziegle
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herIst der Bericht zu den Vorwürfen gegenüber Robert Ziegler, der auf die Berichterstattung des ORF aus Berichts, gesetzt, um eine parteipolitische Beeinflussung des ORF hintan zuhalten? Berichts, gesetzt, um eine parteipolitische Beeinflussung des ORF hintan zuhalten? Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht hilfe/fuer-behoerden/ KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Auskunftsbegehren betreffend Verlust der Österreichischen Staatsbürgerschaft wegen Eintritt in einen fremden Militärdienst
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herErteilung folgender Auskunft: In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierungen und/oder des Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Saf-T-Wrench
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate heraus schwarzem Kunststoff, Abmaße ca. 130x67 mm, ca. 6 mm breit, mit einer Masse von ca. 35g, im Sinne des fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herLobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta 1) Haben Mitarbeiter*innen des BMDW in den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Austausches: Diskussion zum Stand der Dinge der Modernisierung des ECT. III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
"Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate herVorgehensweise nicht erlaubt ist und von einem Ziviltechniker trotzdem angewendet wurde, an welche Stelle Vorgehensweise nicht erlaubt ist und von einem Ziviltechniker trotzdem angewendet wurde, an welche Stelle mitteilen zu müssen, dass wir Ihnen in der konkreten Angelegenheit nicht weiterhelfen können; dem Bundesministerium Begründung enthalten wird - ermöglicht Ihnen die Erhebung eines gebührenpflichtigen Rechtsmittels beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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