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Ihre Suche ergab 51 Ergebnisse.

  • Kriterien für ein Wohn-Ticket der Wohnberatung Wien
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Es gibt z.B. das Kriterium, dass man die österreichische Staatsbürgerschaft haben, oder gleichgestellt Es gibt z.B. das Kriterium, dass man die österreichische Staatsbürgerschaft haben, oder gleichgestellt auf Informationszugang (Informationsbegehren) nach dem Informationsfreiheitsgesetz an Wiener Wohnen abgetreten untergeordnet und unterliegt der Kontrolle durch die dafür eingesetzten Organe der Stadt << Adresse Mit freundlichen Grüßen image001.png Wien landesregierung
  • Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr Seit dem Inkrafttreten Die ausbleibende Anpassung der Suchtgiftverordnung (SV) an die medizinische Realität des Nachbarlandes Die ausbleibende Anpassung der Suchtgiftverordnung (SV) an die medizinische Realität des Nachbarlandes § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: > > Seit dem Inkrafttreten Die ausbleibende Anpassung der Suchtgiftverordnung (SV) an die medizinische Realität des Nachbarlandes
  • Amtshilfe MA13 & MA40
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    verpflichtet ist, leistete trotzdem 2025 eine Sozialversicherungsanstalt oder das AMS Wien Amtshilfe Anfrage teilweise erfolgreich Amtshilfe MA13 & MA40 [#4522] Sehr geehrteAntragsteller 13 - Bildung und Jugend sowie an die Magistratsabteilung 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht abgetreten Informationsfreiheitsgesetz zuständigkeitshalber an die Magistratsabteilung 15 - Gesundheitsdienst abgetreten Mit freundlichen Grüßen 01b-antwortschreiben-plattformen.pdf Wien landesregierung
  • Nr. 287/1987 durch das BGBl. I Nr. 5/2024 aufgehoben wurde und mit 31.08.2025 außerkraftgetreten ist. mündlich als auch infolge schriftlich von der Gemeindeamtsleitung mitgeteilt. Wir danken abschließend für Ihr Interesse an der Aufklärung der medialen Verunsicherung und verbleiben Mündliche Zusagen durch Gemeindeorgane Es wird vorgebracht, dass seitens der Gemeinde (Amtsleitung
  • 8) Wurde das Führerscheingesetz in seiner derzeitigen Form einer Evaluierung bzgl. der Konformität mit 8) Wurde das Führerscheingesetz in seiner derzeitigen Form einer Evaluierung bzgl. der Konformität mit Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen bmvit betreffen – mit Inkrafttreten der DSGVO an diese angepasst. 9) Wurde eine verpflichtende Datenschutz-Folgenabschätzung Mit dem Umtausch der Lenkberechtigung im Ausland erlischt NICHT die österreichische Lenkberechtigung,
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Förderungen sind, die Wien an im Landtag bzw. im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Klubs ausbezahlt bzw. im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Klubs ausbezahlt hat? 2 (Parteienförderung 2007 bis 2012 inkl. ,,Akademieförderung") https://www.wien.gv.at/recht/landesre Juli 2007 wie folgt abgeändert: 1) Förderung der in den Bezirksvertretungen vertretenen Parteien: geschwaerzt.pdf wien-klubforderung_beantwortung-april-2016.pdf Wien landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Klosterneuburg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene Kurse von Gemeindevertretern bzw. Gemeindevertreterverbänden? mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene das Amt der NÖ Landesregierung einbehalten: Jahr Betrag 2005 21.903,84 2006 24.524,22 das Amt der NÖ Landesregierung einbehalten bzw. aus dem Vorjahr aufgerollt: Jahr Betrag
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    c) Wie viele der in (a.) genannten Personen konnten vor Ort durch Beamte der Sonderverwendung und Führungsunterstützung b) Ist das Modul für die sichere Speicherung und Übermittelung von Fotos für Diensthandys der Polizei c) Wie viele der in (a.) genannten Personen konnten vor Ort durch Beamte der Sonderverwendung und Führungsunterstützung Sonderegger-27.08.2021_geschwaerzt.pdf 774878-Sonderegger-27.08.2021.pdf Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Einleitend ein wenig Fiktion: Stellen wir uns vor, dass ein Versicherungsvertreter potentiellen Kunden Dem Vertreter würde diese Tätigkeit untersagt und er müsste sich wegen Betrugs verantworten. Einleitend ein wenig Fiktion: Stellen wir uns vor, dass ein Versicherungsvertreter potentiellen Kunden Dem Vertreter würde diese Tätigkeit untersagt und er müsste sich wegen Betrugs verantworten. Sollte die Sektion Konsumentenschutz nun tatsächlich die Ansicht vertreten wollen, dass gegenständlich
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Trofaiach –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene Landesregierung (vormals Bezirkshauptmannschaft) übermittelt, von dieser Stelle erfolgt die Weiterverteilung mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene Landesregierung (vormals Bezirkshauptmannschaft) übermittelt, von dieser Stelle erfolgt die Weiterverteilung
  • Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien für den Einsatz und die Verwendung von künstlicher Intelligenz geregelt. 6 Monate nach Inkrafttreten Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des durch das Datenschutz-Anpassungsgesetz novellierten Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • sein, ersuche ich Sie Ihre Landesregierung und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen sein, ersuche ich Sie Ihre Landesregierung und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen möglich sein, ersuche ich Sie Ihre Landesregierung und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer Steiermark ( https://www.e-government.steiermark.at/ ) Amt der Steiermärkischen Landesregierung Abteilung Steiermark landesregierung
  • Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien für den Einsatz und die Verwendung von künstlicher Intelligenz geregelt. 6 Monate nach Inkrafttreten Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien erledigung-ungerherbert_geschwaerzt.pdf erledigung-ungerherbert.pdf Landesregierung Burgenland landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Traun, Oberösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre her
    mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene Kurse von Gemeindevertretern bzw. Gemeindevertreterverbänden? mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene Kurse von Gemeindevertretern bzw. Gemeindevertreterverbänden? für die im Gemeinderat der Stadt Traun vertretenen Parteien.
  • Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien für den Einsatz und die Verwendung von künstlicher Intelligenz geregelt. 6 Monate nach Inkrafttreten Art. 85 AIA und das Recht auf Erläuterung im Einzelfall gem. Art. 86 AIA. Sylvia Mayer, stellvertretende Direktorin der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des BFA bzw. den Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich
  • Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien für den Einsatz und die Verwendung von künstlicher Intelligenz geregelt. 6 Monate nach Inkrafttreten Art. 85 AIA und das Recht auf Erläuterung im Einzelfall gem. Art. 86 AIA. Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien antwortschreiben-ki-auskunftsbegehren-final.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Art. 85 AIA und das Recht auf Erläuterung im Einzelfall gem. Art. 86 AIA. Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Art. 85 AIA und das Recht auf Erläuterung im Einzelfall gem. Art. 86 AIA. haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate her
    Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk Der Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte "HD-Umstellungen" durchgeführt. Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775] Sehr geehrtAntragsteller/in wenn Sie die Auffassung vertreten Allein durch die koordinierte Handlung der gesamten Regierung kann das Problem nachhaltig behoben werden
  • Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
    Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen her
    Da Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt , insbesondere hinsichtlich der Niederschriften über Sitzungen des Gemeinderates. die Niederschriften zu nehmen. Auch in diesem Fall kommt der besonderen landesgesetzlichen Informationszugangsregelung der Tiroler Gemeindeordnung Die Präzisierung kann insbesondere durch die Angabe der Quellen der Zitate oder durch die Nennung sonstiger
  • Auflösung Orchester Bühne Baden
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    quot;Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Landesregierung quot;Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Landesregierung Wir haben die Mitteilung (Weiterleitung) vom Amt der NÖ Landesregierung am 03.11.2025 erhalten, sodass quot;Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Landesregierung Beste Grüße, Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • , Taskforces, Behördenvertreter und der Stadtbetriebe Steyr (SBS) zur Bewältigung der Trinkwasserverunreinigung Landesregierung | 4021 Linz, Landhausplatz 1 -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: [geschwärzt Die Überprüfung des Trinkwassers erfolgt durch das Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Wasserwirtschaft (=Trinkwasseraufsicht Auch ist uns nicht bekannt, ob und inwieweit von der Trinkwasseraufsicht des Landes einen Ursachenermittlung
  • ein Protokoll der Landesflüchtlingsreferentenkonferenz am 13.10? Welche Dokumente wurden im Zuge der Nachbereitung der Landesflüchtlingsreferentenkonferenz am 13.10. ein Protokoll der Landesflüchtlingsreferentenkonferenz am 13.10? in Ihrem Schreiben GZ 2023-0.087.370 vom 31.1.2023 führen Sie aus, dass Sie für ein Meeting, an dem Vertreter Das Auskunftspflichtgesetz schreibt vor, dass zu Angelegenheiten im Wirkungsbereich Auskunft erteilt
  • Purkersdorf Wiener Straße - Beurteilung ST3 Geschwindigkeitsreduktion
    Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Schreiben der NÖ Landesverwaltung im Anhang.** Das Kennzeichen sowie den Betreff des Schreibens können "Dieser Anregung wurde durch die Behörde nicht nähergetreten, weil kein sachlicher Zusammenhang Jänner 2026 **Bitte beachten Sie das Schreiben der NÖ Landesverwaltung im Anhang.** Das Kennzeichen technischerkurberichtvlsageschwrzt.pdf technischerkurzbericht-koordinierunggeschwrzt.pdf Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Einnahmen und Ausgabenübersicht zu Winterzauber 2024 und Winterzauber 2025
    Schärding, Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her , 25,00 Euro
    Sinn und Zweck war, dass das Projektteam des Winterzaubers, vertreten durch Bgm. Auf Grund der Differenzen wurde das jedoch nicht umgesetzt. beschwerdevorentscheid-ifg-schwingenschlogl-winterzauber-signiert.pdf Vorlageantrag beim Landesverwaltungsgericht Für den erhaltenen Beschwerdevorentscheid möchte ich Einspruch erheben und bitte um Vorlage beim Landesverwaltungsgericht Sinn und Zweck war, dass das Projektteam des Winterzaubers, vertreten durch Bgm.
  • Akademieförderung 2016
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 3 Monate her
    2) Welchen Förder-Betrag werden die jeweiligen Institute der im Gemeinderat/Landtag vertretenen Parteien 2) Welchen Förder-Betrag werden die jeweiligen Institute der im Gemeinderat/Landtag vertretenen Parteien ,Akademieförderung") https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/v0020000 Partei abgegebenen gültigen Wählerstimmen 2) Förderung der im Gemeinderat vertretenen Parteien -2016-1.pdf stadt-wien-parteienforderung-jan-2016_1.pdf Wien landesregierung
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