Anfragen
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Tote im Öffentlichen Verkehr
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 13 Jahre, 1 Monat herTote im Öffentlichen Verkehr Ist die Zahl der Verkehrstoten in den letzten 30 Jahren, im Verhältnis Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Eichinger-Vill Leiterin der Abteilung IV/ST2 Technik und Verkehrssicherheit Bundesministerium Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Publ2011_JUe01_ZR-1961.xlsx Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Maskenpflicht im Öffentlichen Verkehr Begründung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herdie Sachlage am besten. die Sachlage am besten. derzeit bestehende Maskenpflicht zielt daher, bei einer insgesamt noch als risikobehaftet eingeschätzten Lage [geschwärzt] [geschwärzt],[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach §270 StGB - Tätlicher Angriff auf einen Beamten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herNun sind die Anfragen in der Presseabteilung gelandet. epicenter.works (https://epicenter.works) stelle und die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage epicenter.worksstellen und "die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage, (siehe oben) oder dem Sicherheitsbericht, die beide jährlich im Internet veröffentlicht werden. für Justiz bundesministerium -
„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Monate herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext (See attached file: 1_Erledigung.pdf) 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage heroder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung cid:image001.png@01DAC63D.BD1E1160] image001.png Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Wert der Bilder im Kunsthistorischen Museum
Bundeskanzleramt –
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Jahre, 4 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Bitte teilen Sie mir mit, ob beispielsweise Versicherungsunterlagen, internen Aufzeichnungen, Studien E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Wacker_Fiktiver_Wert_der_Bilder_im_KHMjd_BKA-330.125_0108-VII_4_2014_10.12.2014_Alexander_Wacker.PDF Bundeskanzleramt bundesministerium -
Rechtsgutachten
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat herDie Anfrage sowie das Antwortschreiben samt Anlage ist unter dem link: https://www.parlament.gv.at/PAKT der Anlage in Papierform übermittelt, da diese erst in ein paar Tagen auf der Homepage des Parlaments Mit freundlichen Grüßen 7677-J-Anlage1_geschwaerzt.pdf 7677-J-Anlage1 .pdf 7677-J-Anlage2.pdf 7677-J-Beantwortung.pdf Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Zugang für JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 9 Monate herDrittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte Drittens: Was waren die Begründung für die jeweiligen Absagen und auf welche Rechtsgrundlage/n stützte JournalistInnen Erstaufnahmestelle Ost, Traiskirchen [#383] Sehr geehrte Frau Redakteurin, das Bundesministerium in der Betreuungsstelle letztlich um den persönlichsten und privatesten Lebensbereich dieser Menschen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
IFG zur Untergliederung 18 (Fremdenwesen) – Bundesvoranschlag 2026
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 3 Tage herin den Bundesbetreuungseinrichtungen (Detailbudget 18.01.01) eingesetzt, die nicht im regulären Stellenplan Budget für Externe: Welche budgetären Mittel sind für das Jahr 2026 für die Beauftragung externer Sicherheits in den Bundesbetreuungseinrichtungen (Detailbudget 18.01.01) eingesetzt, die nicht im regulären Stellenplan Bundesvoranschlag 2026 sowie den aktuellen Stand bezieht Datengrundlage die interne Zuordnung von Planstellen zu Abteilungen erfolgt. -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Die Lieferadresse kann der Homepage des Landes Niederösterreich „www.noel.gv.at<http://www.noel.gv.at Niederösterreich landesregierung -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
NÖ Landeskliniken-Holding –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse Antragsteller/in! Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Wartungsleistungen Die Leistungserbringung erfolgt auf den Standorten der NÖ Landeskliniken. -
Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Beschaffung der Software Websokrates
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 2 Tage herüber einen Abruf aus einer über die Bundesbeschaffung Gesellschaft (BBG) abgeschlossenen Rahmenvereinbarung Wie hoch waren die aggregierten Gesamtzahlungen des Bundesministeriums an die bit media education solutions GmbH (sowie verbundene Unternehmen) aus sämtlichen Abrufen dieser Rahmenvereinbarung in den Kalenderjahren GmbH (sowie verbundene Unternehmen) aus sämtlichen Abrufen dieser Rahmenvereinbarung in den Kalenderjahren Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix, Protokoll und Entgeltregelung
Landesholding Burgenland GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herUnterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen: - Kriterien und Bewertungsmatrix, nach denen die Bewerber:innen im Zuge des Hearings beurteilt Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Unterlagen: > - Kriterien und Bewertungsmatrix, nach denen die Bewerber:innen im Zuge des Hearings Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herDie Frage fällt daher nicht in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Justiz. in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz fällt (siehe Frage 1). Zu Frage 3: Das Bundesministerium für Justiz ist nicht auf Twitter/X vertreten. Zu Frage 4 : Wir verweisen auf die angeschlossene Beilage. für Justiz bundesministerium -
Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
Parlamentsdirektion –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate herMitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Abfrage=Bundesnormen&amp;Gesetzesnummer=10000916] gestellt und für den Fall einer (teilweisen) Nichterteilung Zudem stehe er in ständigem Austausch mit den Mitgliedern der Bundesregierung, um eine korrekte und respektvolle Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer -
Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herArbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage Sehr geehrteAntragsteller/in Wie in Beantwortung des Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) alle Unternehmen gleich gestellt hat bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung und Verarbeitung von Blutbefunden, Röntgen-, MRT- und CT-Bilder ab Juli 2025 im ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herWelche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Empfängern von GAP-Geldern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In obiger Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihr Schreiben vom 26.05.2021, welches uns vom Bundesministerium In der Beilage finden Sie die Vorabentscheidung über Ihre Beschwerde vom 19.08.2021. für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
sichere Verwahrung von Schusswaffen und Munition
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herIn der zweiten Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Waffengesetzes (2 Meine Frage an das BMI lautet, ob es eventuell weitere Verordnungen durch den Bundesminister für Inneres (eventuell zur Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - Meine Frage an das BMI lautet, ob es eventuell weitere Verordnungen durch den Bundesminister für Inneres Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herJa, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herDiese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. März 2023 angenommen und veröffentlicht wurde (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung
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