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  • Die Information muss bereits vorhanden und verfügbar sein (im Sinne der Rsp. des Europäischen Gerichtshofes Informationen beziehen sich auf bereits bekannte Tatsachen und müssen nicht erst erhoben werden. Der Städte- und Gemeindebund, die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) sowie die Österreichische Arbeitsgemeinschaft Straßenaufsicht (§ 97Abs. 1 StVO) sowie, wo notwendig, Verkehrsüberwachungstechnik und sonstige Ausrüstung bereit
  • Eine Übermittlung des Gutachtens überschreitet die Verpflichtungen der Stadtgemeinde gem. Oö. Wie wird im GA die Erforderlichkeit der Ausweitung der bereits umfangreich vorhanden 30 km/h-Zonen auf besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bad Ischl, Oberösterreich Gemeinde
  • Kofinanzierung der Radwege- und Gehwegeinfrastruktur sowie Öffi Infrastruktur durch Bund oder EU
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz, sowie AVG vorgesehen, dass eine Behörde im eigenen Selbstverwaltungsbereich, zudem im Falle der Gemeinde (3) Die Information nach diesem Bundesgesetz ist soweit im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinden und Sollten die Informationen nicht übermittelt werden, dann wie im ursprünglichen Antrag bereits festgehalten
  • Sperrung des Zugangs zur Sillschlucht (Bretterkeller)
    Innsbruck –
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre her
    Überführung Bartlmä bzw. das Ostportal mit FußgängerInnen-Überführung des Autobahntunnels Wilten der A12 bereits Weder diese Faktoren noch die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen stehen im Einflussbereich der Innsbruck Gemeinde
  • Beide wurden bereits mit einem Johnson & Johnson-Impfstoff geimpft. Beide wurden bereits mit einem Johnson & Johnson-Impfstoff geimpft. Fahrzeugen im öffentlichen Dienst im Sinne des § 26a StVO. • Personen, die in die Gemeinden Vomp-Hinterriss
  • Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Wie bereits mitgeteilt, erfolgte im gegenständlichen Fall die Information der Bevölkerung darüber, dass Prüfung des Vorfalles stattfindet, im überwiegenden Interesse der Öffentlichkeit, zumal dieser Vorfall bereits
  • Lichtstadt Feldkirch Kosten für die Bürger
    Feldkirch – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Das Informationsfreiheitsgesetz sieht vor, dass die Informationen in der begehrten Form bereitgestellt Die Verweisung auf bereits veröffentlichte oder auf anderem Weg einfacher zugängliche Informationen ist Mit freundlichen Grüßen, image002.gif Feldkirch Gemeinde
  • ________ Magistrat Steyr | Bezirksverwaltung, Soziales, Gesundheit Bezirksverwaltung Amtsgebäude Reithoffer 2F image001.png image002.png Steyr, Oberösterreich Gemeinde
  • Wiener Lesetest
    Bildungsdirektion Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 10 Monate her
    Das Wiener Informationsweiterverwendungsgesetz gilt nur für die Stadt Wien als Land oder Gemeinde. Sehr geehrt<< Anrede >> Vielen Dank für Ihr schreiben, ich bin gerne bereit einer (auf Grund der Fragestellung notgedrungen) detaillierteren Auskunft über komplexe Zusammenhänge bereits Die legitimen Interessen der zur Auskunft verpflichteten Behörden sind bereits durch das AuskunftspflichtG
  • Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 6 Monate her
    Informationen wurden diese Daten bereits von der Statistik Austria veröffentlicht. Nr. 310/1994, der Personenstandsbehörde ausschließlich zur Weiterübermittlung bereitgestellt werden, Eheschließungen, Begründungen von eingetragenen Partnerschaften und Todesfälle zu erstellen und den Ländern und Gemeinden
  • Außenwerbung in Innsbruck
    Innsbruck –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Betreffend die Bewerbung von Tabak ist anzumerken, dass diese bereits durch das Tabak- und Nichtraucherinnen Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innsbruck Gemeinde
  • Unverständliche Ampelschaltungen in Graz
    Stadt Graz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Ihre Anfrage wurde von unserer Seite bereits beantwortet, weitere Beobachtungen können Sie gerne über Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Stadt Graz Gemeinde
  • Bezugskreis für Gratis-Antigentests sowie COVID-19-Tests in Apotheken wird erweitert: Entsprechend zu den bereits Krankenversicherungsträgern versichert, sondern bei den Krankenfürsorgeeinrichtungen der Länder oder Gemeinden überrascht, denn in Ihrem ersten e-mail haben Sie geschrieben, dass eine Lösung für dieses Problem bereits
  • Die LPD OÖ hat bereits mitgeteilt, dass die Zuständigkeit für wesentliche Teile meiner Anfrage dort nicht mail9bv_geschwaerzt.pdf mail9bv.pdf notiz1v.pdf Steyr, Oberösterreich Gemeinde
  • Die Straße hat im Gemeindestraßennetz eine Bedeutung als Teil des untergeordneten Straßennetzes und kann gab es scheinbar bei der Erstellung des PDF’s für die Website einen technischen Mangel, dieser wurde bereits image006.png image007.png image008.png Stadt Graz Gemeinde
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 6 Monate her
    Im Bereich vom Sanatorium Hansa ist bereits ein Tempolimit vom 30km/h verordnet. Stadt Graz Gemeinde
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Wiener Neustadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    Der Flugplatz darf bei Einhaltung des bescheidmäßig erlaubten Flugbetriebes bis 22.00 Uhr und - wie bereits sichtflugkarte-loan.pdf unknown.eml Wiener Neustadt Gemeinde
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Bergheim, Salzburg –
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 6 Monate her
    Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien Bereits 2014 hat der << Adresse entfernt &gt lt; Anrede >> hiermit beantrage ich gem § 2 ADDSG-Gesetz die Erteilung folgender Auskunft: Bereits #1823] Sehr geehrte<< Anrede >> irrtümlicher Weise habe ich diese Anfrage an Sie als Gemeinde haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bergheim, Salzburg Gemeinde
  • geehrter Herr Katzlinger, zu Ihrer Nachricht über „fragdenstaat“ wurde Ihnen laut unserer Unterlagen bereits Kontakt: <<E-Mail-Adresse>> Innsbruck Gemeinde
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her , 30,00 Euro
    Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien Bereits 2014 hat der << Adresse entfernt &gt lt; Anrede >> hiermit beantrage ich gem § 2 ADDSG-Gesetz die Erteilung folgender Auskunft: Bereits Problematisch dabei ist, dass bereits ein Jahr vergangen ist und mehr als ein Jahr vergangen sein wird , bis wir Antworten auf die Fragen haben und der Sachverhalt sich bereits geändert hat. Spruchgeme_Beantwortung_der_Fragen_des_Balluch_Harald_Verein_gegen_Tierfabriken.pdf Salzburg Stadt Gemeinde
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