Anfragen
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Kosten Ampelanlage Kl. Stadtgutgasse/Heinestraße, 1020 Wien
Wien –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 5 Monate herKosten Ampelanlage Kl. Information nicht vorhanden Kosten Ampelanlage Kl. In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben zum oben genannten Betreff. In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben zum oben genannten Betreff. Mit freundlichen Grüßen GZ_250589-2017.pdf Wien landesregierung -
Poatvirales
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 4 Wochen herPVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Platzsperre bei Demonstrationen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herund Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
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Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate herWirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Vereinbarungen mit Medien
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Pfizer-Verträge
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herAuf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium -
Freiwillige Umweltverträglichkeitsprüfung der Loser Bergbahnen GmbH & Co KG
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her, sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. -
der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts auf die Medieninformationen des BKA ab 2020 zugreifen (wie Medieninformationen auf der Webseite des Bundeskanzleramts (AGES); Medieninformationen des Bundeskanzleramtes ab 2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
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Mindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herMindestaltbarkeitsdatum - Lagernde Impstoffe [#2463] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz, die vom Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herBundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche (siehe Anlage). wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, (siehe Anlage). für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Corona-Ampel: Prozesse und Daten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate herDie Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage Die Beauskunftung der Inhalte aller Daten-Tabellen, die der Ampel-Kommission als Entscheidungsgrundlage geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
Landesregierung Oberösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herPublikationen des NIG sind evidenzbasiert und dienen der österreichischen Ärzteschaft als fachliche Grundlage Nationalen Impfgremiums als Grundlage für die Bereitstellung des Impfangebots. COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö -
Videoüberwachung gemäß § 53 Abs. 5 SPG
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 3 Tage herDiese Anfrage bezieht sich sowohl auf freiwillig oder auf Verlangen der Sicherheitsbehörden übermittelten Diese Anfrage bezieht sich sowohl auf freiwillig oder auf Verlangen der Sicherheitsbehörden übermittelten Meine Anfrage bezieht sich mit „aktuelle Übermittlungen“ auf aktuell aufrechte oder in den letzten drei Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Belastbare Zahlen und Daten über die Effektivität von "Comirnaty"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herAntwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Antwort: Nein, derartige Zahlen liegen der Bundesregierung nicht vor. Deutschland) beantwortet werden müsste. , die die Sicherheit und Wirksamkeit der in Österreich verfügbaren Impfstoffe belegen https://www.sozialministerium.at für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Drohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 7 Monate herDie Einsatzflüge der Polizei werden ausschließlich zur Erfüllung von Aufgaben im Sinne der Sicherheitsverwaltung ausschließlich speziell für diese Aufgaben umfassend und intensiv ausgebildete Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Weiters werden in der Bewilligung umfangreichere Absperr-/Absicherungsmaßnahmen – welche den Betrieb eines Quadrokopters in höherwertigen Gebieten genehmigungsfähig machen - vorgeschrieben. freundlichen Grüßen Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Abgabenvorschreibung für eine amtsseitige Änderung der Steuernummer
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herfinden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. (als Beschwerdestelle) an den Bund, als Buchhaltung übertragen/übergeben werden und dafür die Daten von Bundesbehörden (Finanzamt/Steuerdaten) benutzt werden die wiederum mit der Rechnungsangelegenheit finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Mieteinnahmen EM-Stadion Wals-Siezenheim
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 4 Tage herMieteinnahmen EM-Stadion Wals-Siezenheim; Verweis an die zuständige Stelle Diese E-Mail samt allen Anlagen ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mai 2020 bezüglich „Migrationspakt“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das gegenständliche Mit freundlichen Grüßen Erledigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Bescheid für "Galobierer"-Fahrten
Landesregierung Steiermark –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den öffentlichem Gut, kurz ein Gestattungsvertrag, erforderlich, Grundlage ist hier das Steiermärkische Landes-Straßenverwaltungsgesetz. Der angeführte Bescheid aus dem Jahr 2014 bezog sich mitsamt den Auflagen ausschließlich auf den Standplatz Steiermark landesregierung -
Erlassen von Staatsschulden
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 1 Tag herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. freundlichen Grüßen 2025-0-721-473-1-a-erledigung-02-10-2025-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Glock17 T FX
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herfragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 23.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage GZ 2023-0.001.599; Auskunftspflichtgesetz; Liveübertragung Untersuchungssauschuss In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_04.01.2023_Erich__FRST.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
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