Anfragen
Ihre Suche ergab 1.509 Ergebnisse.
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Nutzerbeirat gem. § 14 ACG-Gesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herObwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch in Ihrem Mail vom 8.6.2020 gestellten Fragen wird wie folgt Auskunft gegeben: 1) Seit wann gibt es Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 10 Monate herDie EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende diese Frage fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
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Psychotherapiemethoden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herFür Fragen 3. und 4. beschränke ich die Suche auf Richtlinien und Leitlinien, die bundesweit, landesweit Für Fragen 3. und 4. beschränke ich die Suche auf Richtlinien und Leitlinien, die bundesweit, landesweit In der Anlage finden Sie Erledigung des Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und 0-904-355-2-a-hinausschrift-24-11-2025-stevencotton.pdf image001.jpg Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
VERTRAG ZWISCHEN DEM HEILIGEN STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN
Bundeskanzleramt –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 6 Monate herJuni 1960 und den sieben Zusatzverträgen dazu, im Einzelnen 1. Zusatzvertrag vom 29.09.1969 2. STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN Verweis an das Bundeskanzleramt dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 7 Monate herUnd wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herZuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls des Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kosten Umgestaltung Dr. Karl Lueger Statue Wien
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herGemeint sind damit alle Gesamtkosten (Demontage, Transport, Lagerung, Reinigung, Wieder-Aufstellung mit Gemeint sind damit alle Gesamtkosten (Demontage, Transport, Lagerung, Reinigung, Wieder-Aufstellung mit Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4406 Antwort an: <<E-Mail-Adresse : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. antwortschreiben-name-20260225.pdf image001.png Wien landesregierung -
Aufgrund der dafür eventuell erforderlichen Recherchen kann die Beantwortung vereinzelt mehr Zeit in Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben freundlichen Grüßen beschwerde-bescheid-ma18_geschwarzt.pdf Vorlage Schriftsätze sind ab Vorlage der Beschwerde unmittelbar bei diesem einzubringen Mit freundlichen Grüßen image001.png Wien landesregierung
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Änderungen im Sicherheitspaket
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate herÄnderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar ist
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herLuftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Termine des Bundeskanzlers, die zur Absage seiner Ukraine-Reise geführt haben
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herBundeskanzleramt die Absage des Ukraine-Besuchs von BK Christian Stocker in der KW 08/26 mit "terminlichen Waren bereits sicherheits- und transporttechnische Vorkehrungen getroffen? 4. Welche Inhalte hatte das Bundeskanzleramt für BK Stockers Aufenthalt in der Ukraine und die Gespräche Waren bereits sicherheits- und transporttechnische Vorkehrungen getroffen? 4. , die zur Absage seiner Ukraine-Reise geführt haben; Anfrage vom 25.2.2026 In der Beilage wird ein -
Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herWie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
notwendiger Sprachstand deutsch für Freizeitpädagogen des Vereins BIM Bildung im Mittelpunkt
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 2 Wochen herVerein BIM Bildung im Mittelpunkt ausgelagert. Verein BIM Bildung im Mittelpunkt ausgelagert. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Wien landesregierung -
Offenlegung des Rahmenvertrags betreffend Sekundärtransporte der LGA NÖ
NÖ Landesgesundheitsagentur – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herOffenlegung des Rahmenvertrags betreffend Sekundärtransporte der LGA NÖ Die Übermittlung des zwischen der Landesgesundheitsagentur Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4298 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Abwesenheiten wegen der aktuellen Semesterferien von Sachbearbeitern; •Die IFG-Anfrage betrifft neben Unterlagen , die bei der NÖ LGA aufliegen auch Unterlagen, die potentiell Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse bzw Besagte IFG-Anfrage zur Übermittlung des zwischen der Landesgesundheitsagentur Niederösterreich und den -
Mehrkosten durch Sicherheitsrisiko
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 5 Monate her2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? 2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? für Inneres bundesministerium -
Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herFernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 5 Monate herInteressensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister Vor der Erstellung von Regierungsvorlagen findet in der Regel ein Begutachtungsverfahren statt, in dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> If you have reported a data breach in 2025-0-728-458-3-a-erl-16-10-2025-sebastianpfeifer.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Nationalpark Donau-Auen, Wiener Teil, Flächen geschützter Lebensraumtypen und ihr Erhaltungszustand
Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herWien als „günstig“ im Sinne von Art. 1 (e) FFH zu bewerten und 3. sofern ja, auf welcher Datengrundlage Wien als „günstig“ im Sinne von Art. 1 (e) FFH zu bewerten und 3. sofern ja, auf welcher Datengrundlage Die Flächenangaben der von Ihnen angefragten Lebensraumtypen wurden auf Grundlage der „Biotoptypenkartierung und Erhebung des Erhaltungszustands der FFH-Lebensräume in den Natura 2000 Gebieten“ (2008) im Standarddatenbogen ATT710041.jpg Wien landesregierung -
Sachbezug Benzin/Diesel vs. Elektro
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate herElektro Liebes Bundesministerium für Finanzen, aus meiner Sicht ist die Behandlung von PKW Sachbezügen beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Liebes Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herVerkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) des BtMG. Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung gilt auch bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland für in einem anderen Mitgliedsstaat ansässige Personen, selbst wenn sie Betäubungsmittel mitführen, die zwar im Herkunftsland, nicht aber in der Bundesrepublik -
Orte von geräumten CIA-Waffenlagern aus der Besatzungszeit
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Tage, 11 Stunden herOrte von geräumten CIA-Waffenlagern aus der Besatzungszeit In der Zeit vor dem Staatsvertrag wurde laut Über diese Standorte wurden etwa 1996 Österreich informiert und der Inhalt durch das Bundesheer vernichtet Über diese Standorte wurden etwa 1996 Österreich informiert und der Inhalt durch das Bundesheer vernichtet Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Kindergarten- & Schulverpflegung | Gemeinde Kittsee
Kittsee, Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? ; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? Sämtliche Hygieneauflagen werden erfüllt und durch die Lebensmittelkontrolleure geprüft. 2. Senecura aufgrund der Produktions- und Lebensmittelkosten gem. vorgegebener BIO-Quote durch das Land noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Kittsee, Burgenland -
Schulsicherheitsmaßnahmen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herSchulsicherheitsmaßnahmen Sehr geehrter Herr BM Faßmann, in welcher Form gedenken Sie die Schulen ab Welche Schutzmaßnahmen in Bezug auf Covid-19 bzw. Schulsicherheitsmaßnahmen [#2157] Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
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