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  • Rahmenvertrages zum Hochwasserschutz Wasserverband „Hochwasserschutz Mittleres Unterinntal“ samt ALLEN 5 Beilagen Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3996 Antwort an: <<E-Mail-Adresse : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Landesregierung Tirol landesregierung
  • Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Für den Fall einer vollständigen oder /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Es gab und gibt keinerlei Absichten, Sturmgewehre im Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst einzusetzen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kontrollpflicht der Bundesregierung
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Kontrollpflicht der Bundesregierung Kriminelles Lobbying zuständiger Behörden und kollektive Wegsehmentalität Kontrollpflicht der Bundesregierung [#2222] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Übernahme der Hypo Alpe Adria durch die Republik nicht um eine Verstaatlichung sondern um einen Kauf auf Grundlage Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen Nr. 569/1978 Grundlagen für Stabilisierungsmaßnahmen § 1. (1) Der Bundesminister für Finanzen in der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben. für Finanzen bundesministerium
  • IFG Richtlinien
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2-a-ausgangandieantragstellerin-25-09-2025-namename.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Auf welche Wissenschaftliche Grundlage bezieht sich die Einführung der Impfpflicht? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Breitbandinitiative 2012-2014 - Anträge, Kriterien
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in, Die Ausschreibung für die Breitbandinitiative 2012-2014 im Land Niederösterreich In NÖ wurde aufgrund der beschränkten Geldmittel, die Sonderrichtlinie des Bundes auf ländlichen Gemeinden Da die Grundlage die Sonderrichtlinie BBA 2013 des Bundes war, sind keine separaten Studien oder Erhebung Die Bewertungsvorlagen des Bundes mussten verwendet werden, um in den einzelnen Losen den besten Förderwerber In NÖ wurde im Besonderen darauf geachtet, dass der Förderwerber den Zuschlag erhält, der in einem Los
  • Veröffentlichung eines wöchentlichen Verhandlungskalenders
    Landesgericht Krems – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle (siehe Vorlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • web/20150419020835/http://www.bmvit.gv.at/verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Für den Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Geheimschutzordnung des Bundes
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate her
    Geheimschutzordnung des Bundes Nach § 55c SPG hat das Bundesministerium für Inneres eine Geheimschutzordnung mitteilen, dass wir Ihrem Ersuchen entsprechend einer Kopie der Geheimschutzordnung gemäß § 55c des Sicherheitspolizeigesetzes August 2014 werden Ihnen in der Anlage die die von der Bundesregierung gem. § 12 des Bundesministeriumgesetzes Angemerkt werden darf, dass aus Gründen der Amtsverschwiegenheit in den Richtlinien des Bundesministeriums beilagen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Keine Verschlüsselung der Website bmi.gv.at - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium für Inneres Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Wieso wird bei der Website des Bundesministerium Aufruf mit Verschlüsselung (https://bmi.gv.at/) technische Fehler (bmi.gv.at verwendet ein ungültiges Sicherheitszertifikat Mit besten Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Personenbezogene Informationen sind schon aufgrund § 7 des Datenschutzgesetzes nur in den gesetzlich Wahrheitsbeweis hinsichtlich der Verdachtslage sondern auch des Nachweises eines berechtigten öffentlichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bedarfsorientierte Mindestsicherung
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 4 Monate her
    Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Ebenso geht aus der ersten Antwort hervor dass die Länder und nicht der Bund dafür zuständig sind. Aufgrund der bisher unklaren Rechtslage bzw. Kärnten landesregierung
  • PCR-Test, Unterscheidung zwischen Infektionen mit Grippeviren und Coronaviren Kann der vom Bundesministerium Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bzw. der österreichischen Gesundheitsbehörden als Grundlage Ihr Schreiben ist im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingelangt , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kampagne "Schenk mir einen Augenblick"
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihre Rückmeldung sowie die Weiterleitung an die Radland GmbH, an die ich mich in dieser in Niederösterreich, speziell jene der Kinder (siehe auch KFV und Land Niederösterreich entwickeln neue kfv-und-land-niederoesterreich-entwickeln-neue-massnahmen-fuer-mehr-kindersicherheit/>). Zur Durchführung diesbezüglicher Maßnahmen stehen Gelder aus dem Verkehrssicherheitsfonds zur Verfügung
  • dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen dazu schon einige Jahrzehnte alt sind und nicht mehr der heutigen Realität der Fahrzeugbreiten und Sicherheitsvorkehrungen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • PVA) und Prävention (Luftfilteranlagen) von LC & Me/cfs quasi nicht vorhanden und damit Menschen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion II - Sozialversicherung eine prekäre Lage bringt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Denkfabrik "Think Austria"
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler eingerichtet wurde und von Antonella Mei-Pochtler geleitet wird (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/-/bundeskanzler-sebastian-kurz-richtet-denkfabrik-think-austria-im-bundeskanzleramt-ein ). 1) Auf welcher Grundlage basiert das Dienstverhältnis zwischen dem Bundeskanzleramt und Frau Mei-Pochtler bundesministerium
  • Platzsperre bei Demonstrationen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    und Beratungsleistungen) Platzsperre bei Demonstrationen [#2837] Sehr geehrter Herr Thiesz, in gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Sicherheitspolizeigesetz, hier der § 36. Die jeweilige Sicherheitsbehörde hat dies zu prüfen und kann eine entsprechende Verordnung erlassen. Vielmehr gab es in der Vergangenheit im Zuge der Veranstaltung „Wiener Akademikerball (WAB)“ und den Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz, weil weder das geltende Auskunftspflichtgesetz noch das noch nicht in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. Wir können Ihnen nur zur derzeitigen Rechtslage Auskunft geben: https://www.usp.gv.at/laufender-betrieb Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • DÖW - Finanzierung
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. * Trotzdem zeigt der Internet-Auftritt (noch immer) das Bundeskanzleramt. Wollen/sollen das Bundeskanzleramt bzw. andere Ministerien mit dieser Organisation in Verbindung gebracht der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Hauser an den Bundeskanzler, in der er darlegt, dass die österr. bundesministerium
  • , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage , sondern der Bund zuständig ist, wenn ja welches Ministerium? : Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information über die Faktenlage : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet.
  • Kosten Ampelanlage Kl. Stadtgutgasse/Heinestraße, 1020 Wien
    Wien –
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 9 Monate her
    Kosten Ampelanlage Kl. Information nicht vorhanden Kosten Ampelanlage Kl. In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben zum oben genannten Betreff. In der Beilage übermittle ich Ihnen ein Schreiben zum oben genannten Betreff. Mit freundlichen Grüßen GZ_250589-2017.pdf Wien landesregierung
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