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Ihre Suche ergab 318 Ergebnisse.

  • Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie beurteilt das BMEIA den Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Siedlerverbände und die damit verbundene Diese Frage stellt sich insbesondere, nachdem bereits im vergangenen Jahr Minister Ben-Gvir öffentlich Maschinengewehre Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie beurteilt das BMEIA den Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Siedlerverbände und die damit verbundene
  • NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014
    St. Georgen an der Leys, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Aufgrund vieler Kontakte und Besprechungen mit dem Amt der NÖ Landesregierung kam es im Jahr 2014 zu Ich habe vom Herrn Landeshauptmann die mündliche Zusage, dass er sich persönlich um diese Angelegenheit Landesregierung darf die Gemeinde aus EU-rechtlichen Gründen jedoch keinen einseitigen Beitrag an einen Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu einer tragbaren Lösung für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu kommen.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Bischofshofen, Salzburg – Salzburg
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Gemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? 2) nein 3) nein 4) nein 5) nein Mit freundlichen Grüßen Bischofshofen, Salzburg
  • verfassungsrechtlich gebotenen "Rechtssicherheit für den Rechtsunterworfenen) vereinbar, das eine mit Sanktionen bewehrte Wie stellt man sicher, dass sich der nicht rechtskundige Bürger zum In-Kraft-treten ausreichend und verfassungsrechtlich gebotenen "Rechtssicherheit für den Rechtsunterworfenen) vereinbar, das eine mit Sanktionen bewehrte Wie stellt man sicher, dass sich der nicht rechtskundige Bürger zum In-Kraft-treten ausreichend und
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Steyr, Oberösterreich – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Gemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? Plattform FragDenStaat.at erlaubt BürgerInnen, Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz bzw. entsprechenden Landesgesetzen Hinter jeder Anfrage steht ein Bürger bzw. eine Bürgerin, der/die diese Anfrage stellt. Gemeindevertreterverbänden?
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger , Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Landesrat für „Sicherheit“ Zur Sicherstellung Steiermark landesregierung
  • Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" derzeit Gegenstand von intensiven Gesprächen des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder
  • 075326003] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Für den Einstieg in das ELGA Portal ist eine Handysignatur oder Bürgerkarte erforderlich. Info: Die Bürgerkarte/Handy-Signatur kann auch ganz bequem von zuhause aus über FinanzOnline aktiviert werden: Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten auf FinanzOnline an Wählen Sie den Menüpunkt „Bürgerkarte Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, 20220124-113707210] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger
  • Barrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger
  • nachstehend angeführten Beträge zur Auszahlung gelangt: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Landesorganisation Wien 10.979.295,20 Österreichische Volkspartei, Landespartei Wien 2.915.657,23 Die Grünen - Grüne Alternative Wien 3.811.805,86 Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien 8.542.208,45 NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien geschwaerzt.pdf stadt-wien-parteien-und-akademieforderug-2017.pdf Wien landesregierung
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Retz, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Streichungen aus Wählerregister [#1234] Sehr geehrter Herr Huter, der Niederösterreichische Landtag Juni 2017 eine Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes beschlossen, mit der ab 1. 366 Personen wurden aus der Wählerevidenz gestrichen davon 42 aufgrund der Beurteilung durch den Bürgermeister Darin befindet sich auch ein Hinweis, dass die Möglichkeit besteht, sich noch in die Landeswählerevidenz
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Neudorf bei Staatz, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre her
    nachfolgend finden Sie die Auskunft der Marktgemeinde Neudorf bei Staatz: im Zuge der Änderung des Landesbürgerevidenzengesetzes Daten wird dann festgestellt, ob die Voraussetzungen eines ordentlichen Wohnsitzes im Sinne des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes zweimaligem Anschreiben nicht retour gekommen. 16 Nebenwohnsitze wurden aufgrund der Information von den Bürgern
  • Telefonat mit Klitschko
    Wien – Wien
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate her
    noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bürgermeister besten Grüßen image001.png Schreiben_NAMENAME.pdf Wien landesregierung
  • über einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen
  • oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Dezember 2018 15:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: AW: Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw.
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Oberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. ; Vollziehung ist also Landessache. jedoch gemäß Artikel 102 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz in mittelbarer Bundesverwaltung durch die Landeshauptleute Unsere Polizisten/innen, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden hier funktional im Landesvollzug Wir sind uns bewusst, dass diese komplexen Zuständigkeitsregelungen für Bürger/innen schwierig zu verstehen
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen her
    Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger
  • Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten
  • Landesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesbehörden ist international für deren Effizient bekannt. Landesbehörden. Herr H. hat keine Akteneinsicht gewährt. Vorarlberg landesregierung
  • größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. Welche öffentlichen, sowie privaten Rechtsträger mit öffentlichem Auftrag wurden von der Landespolizeidirektion größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Welche öffentlichen, sowie privaten Rechtsträger mit öffentlichem Auftrag wurden von der Landespolizeidirektion
  • geistige Landesverteidigung
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Landesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung.
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    FW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder
  • Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger
  • Sperrung des Zugangs zur Sillschlucht (Bretterkeller)
    Innsbruck – Tirol
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat her
    Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Auf der orographisch rechten Seite der Sill zwischen der Viller Landesstraße und der Sill befinden sich Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck
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