Anfragen
Ihre Suche ergab 1.192 Ergebnisse.
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Coronaimpfung Warum bekommt die Steiermark nur 40 Impfdosen und das Burgenland 170, obwohl es weniger §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Warum bekommt die Steiermark Danach werden Sie unter Berücksichtigung der Altersangaben und Ihrer Erkrankungen zu einer Impfung eingeladen Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung
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Maskenpflicht §14 COVID-Verordnung vs. §9 Versammlungsgesetz
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate herAn einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. -
Betreffend der Trennung von Kommunikations- und sonstigen Daten beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate herfiles/epicenter.works_-_strafprozessanderungsg_2018_17_xxvi_gp-web_0.pdf ): "Auch aus technischer Sicht WhatsApp, Skype) zu verschlüsseln, muss – aus technischer Sicht – die staatliche Überwachungssoftware files/epicenter.works_-_strafprozessanderungsg_2018_17_xxvi_gp-web_0.pdf ): "Auch aus technischer Sicht WhatsApp, Skype) zu verschlüsseln, muss – aus technischer Sicht – die staatliche Überwachungssoftware -
Langsamfahrstellen (La-Hefte)
ÖBB-Infrastruktur AG – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herBitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht -
Einnahmen Grunderwerbssteuer 2015-2025 Stadt Wien
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herdie Grunderwerbssteuer ist eine Angelegenheit des Bundes, da diese Steuer direkt an das jeweilige Finanzamt Die Daten dafür liegen beim Bundesministerium für Finanzen auf. Bezieht sich Ihre Anfrage auf den Finanzausgleich im Rahmen dessen ein Teil der Grunderwerbsteuer an Informationsbegehren) nach dem Informationsfreiheitsgesetz nunmehr an die zuständige Geschäftsgruppe für Finanzen -
Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Hinsichtlich Ihrer Anfrage vom 11.1.2016 betreffend Parteienförderung bzw. deren Klubs erlaube ich mir
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Kostentransparenz für Strafregisterbescheinigungen
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 11 Monate her8) Inwieweit wurden die Kostenänderungen mit dem Finanzministerium akkordiert? 9) Sind die voraussichtlichen Mehreinnahmen einschätzbar? 8) Inwieweit wurden die Kostenänderungen mit dem Finanzministerium akkordiert? 9) Sind die voraussichtlichen Mehreinnahmen einschätzbar? November 2018. 4) Ich nehme Ihre Rechtsansicht zur Kenntnis. 5) Mein rechtliches Interesse besteht -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Groß-Enzersdorf –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Zur Frage 2: Politische Parteien wurden – in welcher Form auch immer – nicht finanziell unterstützt. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Enns, Oberösterreich –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Wir ersuchen Sie jedoch noch um etwas Geduld, Sie werden voraussichtlich nächste Woche von uns das Antwortschreiben -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Bruck an der Mur –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 8 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Ich darf Sie an dieser Stelle darauf hinweisen, dass alle Finanzdaten unserer Stadt gemäß den gesetzlichen -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Zwettl-Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. Antwort: LEERMELDUNG 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung hinaus weitere -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Brunn am Gebirge –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Waidhofen an der Ybbs –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Deutschlandsberg –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. der Gemeinde Deutschlandsberg keine Förderungen für Parteien 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate hernicht“ plakatierende Bundespräsident zuvor aus seinen Budgetmitteln ebendiesen SPÖ-Verein, der nun sein Gesicht Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Wurde Alexander Van der Bellen über den Anlassfall hinaus vom SPÖ-nahen Verein PULS finanziell, ideell nicht“ plakatierende Bundespräsident zuvor aus seinen Budgetmitteln ebendiesen SPÖ-Verein, der nun sein Gesicht Wurde Alexander Van der Bellen über den Anlassfall hinaus vom SPÖ-nahen Verein PULS finanziell, ideell -
Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Freundliche Grüße Ernst Koroschetz Stadtgemeinde Leibnitz | Abteilungsleiter Finanzverwaltung A- Freundliche Grüße Ernst Koroschetz Stadtgemeinde Leibnitz | Abteilungsleiter Finanzverwaltung A-
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Studie zur Betrugsbekämpfung
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herÜbermittlung von Dokumenten vom Auskunftspflichtgesetz geschützt ist und nicht mit einem Begehren auf Akteneinsicht Beschwerde gegen die Verweigerung der Auskunftserteilung nicht deshalb abgewiesen, weil der Revisionswerber Akteneinsicht Zurverfügungstellung von Informationen in einem Detailgrad gerichtet gewesen sei, wie er sonst nur durch Akteneinsicht Ein solches Auskunftsbegehren - der Revisionswerber hat Akteneinsicht tatsächlich nicht beantragt - hätte BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
IFG - Wie stabil läuft der elektronische Akt wirklich?
Bundesrechenzentrum GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 6 Tage, 11 Stunden herEine Übersicht aller laufenden ELAK-Projekte (inkl. Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit einer unternehmerischen Tätigkeit stammen und welcher Abschnitt bzw. welche Verfahrensregeln aus Ihrer Sicht Eine Übersicht aller laufenden ELAK-Projekte (inkl. Bitte informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit -
Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herNach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Gewichtung? 4. Wer hat Einsicht in die Übersicht der erreichten Punkte der Referent*innen? 17. Findet der Mehraufwand durch die Hinzuziehung einer weiteren Person bei positiven Bescheiden Berücksichtigung Nach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Gewichtung? 4. Wer hat Einsicht in die Übersicht der erreichten Punkte der Referent*innen? 17. -
Pandemievertrag
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herHat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? Hat die Österreichische Regierung dazu die Absicht die Bürger zu befragen, da Österreich auch hier wieder Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? > > Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? > > Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? -
Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
Eisenstadt –
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her#menschenzählung oder doch eine voll funktionsfähige Videoüberwachungsanlage mit der Fähigkeit zur Gesichts #eisenstadt #videoüberwachung #gesichtserkennung Ich ersuche um Beantwortung folgender Fragen: #menschenzählung oder doch eine voll funktionsfähige Videoüberwachungsanlage mit der Fähigkeit zur Gesichts #eisenstadt #videoüberwachung #gesichtserkennung Ich ersuche um Beantwortung folgender Fragen: #eisenstadt #videoüberwachung #gesichtserkennung > > Ich ersuche um Beantwortung folgender Fragen -
aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Bundesministerium für Finanzen aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Bundesministerium für Finanzen , besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen
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Aktenzeichen DSB-D123.456/0003-DSB/2025
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herAktenzeichen DSB-D123.456/0003-DSB/2025 Bitte um Akteneinsicht in das Dokument mit oben angeführtem beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Bitte um Akteneinsicht ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Bitte um Akteneinsicht -
Rollende Landstraße
Gries am Brenner, Tirol – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 5 Tage, 14 Stunden her3) Wie wird sich das RoLa-Terminal in Gries aus Sicht der Kommune in der Zukunft entwickeln? 3) Wie wird sich das RoLa-Terminal in Gries aus Sicht der Kommune in der Zukunft entwickeln? Kurz gesagt: Sie können Einsicht oder Auskunft zu vorhandenen behördlichen Informationen verlangen, solange
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