Anfragen
Ihre Suche ergab 521 Ergebnisse.
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Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
Eisenstadt – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herVideoüberwachung im Sinne des § 50a Abs 1 Datenschutzgesetz (DSG) ist jede „systematische, insbesondere - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial Videoüberwachung im Sinne des § 50a Abs 1 Datenschutzgesetz (DSG) ist jede „systematische, insbesondere - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial > - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial -
Bezüge von Staatssekretär:innen
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herund Wirtschaftsstandort, Susanne Kraus-Winkler, und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Finanzen und Wirtschaftsstandort, Susanne Kraus-Winkler, und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Finanzen Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herIch stelle diese Anfrage für den Verein Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und beabsichtige, Ich stelle diese Anfrage für den Verein Chaos Computer Club Wien (https://c3w.at/) und beabsichtige, elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 12 Monate herDemgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und Untersuchungsergebnisse! -
Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herDemgemäß müssen die Namen und die Kontaktinformationen der Organisation und des Personals der PNR-Zentralstelle Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Arbeitslose: Zwang, ein Bankkonto zu führen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller hilfe/fuer-behoerden/ Erledigung <<E-Mail-Adresse>> BUNDESMINISTERIUM FÜR ARBEIT, SOZIALES UND KONSUMENTENSCHUTZ FI Renate Hofbauer Büro Service Stelle der image001.png image002.jpg image003.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herBundesministeriums für Inneres (der für Personenstandsangelegenheiten zuständigen Behörde) bei Ihnen Lebendgeburt Personenstandsgesetz LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik Österreich Bundesanstalt Bundesministeriums für Inneres (der für Personenstandsangelegenheiten zuständigen Behörde) bei Ihnen Prischl, nachstehend die der Bundesanstalt vorliegenden Daten zur Beantwortung ihrer Fragen einschließlich haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Statistik Austria Bundesamt -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herin den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen um Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herin den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen > > • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herin den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen und letztlich in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen -
Digitalsteuer in Österreich
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herDieses Hotel muss nun am Ende des Tages mit Mehrkosten von 5% rechnen. Dieses Hotel muss nun am Ende des Tages mit Mehrkosten von 5% rechnen. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herSicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herSicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herSicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herSicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen -
Verwendung von Nutzhanf in Lebensmitteln und Vertrieb
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her0,2% THC/THCA bereits vor und nach Homogenisierung durch Zerkleinerung und mechanischer Durchmischung des 0,2% THC/THCA bereits vor und nach Homogenisierung durch Zerkleinerung und mechanischer Durchmischung des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Nutzhanf_BMGF-21561_0017-II_A_5_2017_13.04.2017_Gerald_Hochegger.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
In der Detailstatistik des BFA zum Jahr 2022 ist angeführt, dass 2.341 Ukrainer:innen freiwillig ausgereist In der Detailstatistik des BFA zum Jahr 2022 ist angeführt, dass 2.341 Ukrainer:innen freiwillig ausgereist Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Gratisspinde an Bundesschulen in der Steiermark
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herLandesregierung keine Zuständigkeit; Bundesschulen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, d.h der Verwaltung des Bundes (Auskunftspflichtgesetz), der Landesschulrat ist eine nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Bildung und somit eine Bundesbehörde. § 1 Auskunftspflichtgesetz normiert , dass die Organe des Bundes sowie die Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die Verpflichtung des Bundes, als Schulerhalter der Bundesschulen für die entsprechende Ausstattung zu -
Geschäftszahl: 2020-0.267.924 - Beantwortung der Anfrage - Überstundenabbau in den Ministerien (1788/AB)
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herSie leitet damit kein eigenes Bundesministerium, sondern es wurde ihr vom Bundespräsidenten gemäß Art . 77 Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz die sachliche Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten, unbeschadet des Fortbestandes ihrer Zugehörigkeit zum Bundeskanzleramt, Eine solche Übertragung erfolgt mittels Entschließung des Bundespräsidenten, die im Bundesgesetzblatt Raab übertragenen Angelegenheiten in der Zuständigkeit des Bundeskanzlers, als Leiter des Bundeskanzleramts -
5-Stufen-Plan
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes " können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Der 5-Stufen-Plan der Bundesregierung stellt keinen ;Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige -
Kosten der Corona-Tests für österreichische Auslands-Urlauber und -Dienstreisende
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010265> ist die Durchführung von Screeningprogrammen im Soweit derartige Programme nur ein Bundesland betreffen, kann der Landeshauptmann mit Zustimmung des Bundesministers entsprechende Screeningprogramme innerhalb des jeweiligen Bundeslandes durchführen. Kostenbestreitung aus dem Bundesschatz. § 36. , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
"Ansteckungsverdächtige Personen"; "krankheitsverdächtige Personen", Definition, Epidemiegesetz 1950
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herUnter diesem Link finden die aktuell gültig Fassung im Rechtsinformationssystem des Bundes: RIS - Absonderung Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010177> . § 1 der genannten Verordnung lautet: § 1. Nr. 67, und Artikel I des Bundesgesetzes vom 3. Dezember 1925, B. G. Bl. Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Masernfälle Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her/in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes uri=CELEX:32016R0679&from=DE Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage zum Umsetzungsstand der Richtlinie 2011/24/EU
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 4 Monate herDas Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Bundeskanzlers hat Ihr Schreiben vom 11.Dezember 2012 erhalten Im Bereich des Bundesministerium für Gesundheit wird derzeit die innerstaatliche Umsetzung der Patientenmobilitäts-Richtlinie – somit auch die Einrichtung der nationalen Kontaktstellen – im Zusammenwirken mit dem Bundesministerium Aus heutiger Sicht wird es eine zentrale nationale Kontaktstelle beim Gesundheitsministerium werden. Gesundheit bundesministerium -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herhttps://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Reisen/_node.html Ich zitiere aus obigem ist vor Antritt der Reise durch die oberste Landesgesundheitsbehörde oder eine von ihr beauftragte Stelle ) https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Reisen/reise_scheng_formular.pdf Landesbehörden (PDF, 62KB, barrierefrei ⁄ barrierearm) https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesopiumstelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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