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Ihre Suche ergab 103 Ergebnisse.

  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den seit Inkrafttreten Nur Informationsbegehren, die schriftlich im Bundesministerium für Inneres einlangen und bei denen eine Dezember 2025 im Bundesministerium für Inneres beantwortet worden. für Inneres bundesministerium
  • Gemeindefahne von Großwilfersdorf
    Großwilfersdorf, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • 2024–2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 geleisteten für Fremdenwesen und Asyl (2024–2025) [#4408] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 -beilage2.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • eSM & ELGA
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate her
    In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl. In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl.  den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen.  Justiz im jährlichen Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten gezeigt (die Zahlen im Sicherheitsbericht für Justiz im Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten zurückgegriffen.
  • Abgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld
    Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 2 Tage her
    Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? b) Was genau – aufgeschlüsselt - beinhaltet die Landesumlage? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage? Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage?
  • auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz .pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 4 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem in § 53a Abs 2 Sicherheitspolizeigesetz sowie § 58a Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsmonitor). gesetzlichen Grundlagen im Sicherheitspolizeigesetz. für Inneres bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    /in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4243] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes 2024/2025, Anfrage #4243 vom 2.1.2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 2 Wochen her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen .pdf anlage2_1.pdf anlage2.pdf entwurf.pdf
  • IFG – Geplanter Mistplatz Nordbahnviertel / Innstraße
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her
    Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße beantwortung-ifg-name_geschwaerzt.pdf beantwortung-ifg-name.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Verhandlung mit Taliban
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 1 Woche her
    Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln > ---) Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe O Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres September 2025 Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres bundesministerium
  • 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen, Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundesministerium für Inneres (BMI) für die Jahre 2024 und 2025. für Inneres (2024 und 2025) [#4240] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • Aufstellung aller staatlich betriebener Domains und Webseiten
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    , den Landesregierungen, bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden betrieben werden. , den Landesregierungen, bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden betrieben werden. , den Landesregierungen bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde
  • Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Gemäß §16 IFG kommt das IFG nur insoweit zur Anwendung, als nicht andere Landes- oder Bundesgesetze,
  • Budget 2025/2026
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Lobau-Tunnel Gutachten
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) Sehr geehrtAntragsteller /in In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) [#4464] Guten
  • **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – einzelnen Ländern) ist davon nicht betroffen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Deutschland bzw. das Deutsche Institut Vor einer Einführung der ICD-11 in Österreich sollen weitere Abstimmungen der Länder im deutschen Sprachraum Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus 2025 Sehr geehrteAntragsteller/in Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Wirtschaft, namename_geschwaerzt.pdf 2026-0-049-614-1-a-schreibenhsc-10-02-2026-namename.pdf beilage-beantwortungparlamentarischeanfrage4161 bundesministerium
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