Anfragen
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Verhandlung mit Taliban
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herIch bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln > ---) Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe O Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres September 2025 Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres bundesministerium -
Google G Suite for Education
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herfür Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und 2025-0-174-899-2-a-erledigung-ii-einzelanschrift-02-07-2025.pdf art-2-anlage -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen -
Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 4 Wochen herAuf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Tage, 1 Stunde her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
Budget 2025/2026
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herAuf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Lobau-Tunnel Gutachten
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herSeine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herBundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung > 8b. -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! 2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! -
Urkundenfälschung (gemäß § 223 Abs. 1 StGB) durch Mitarbeiter des Dienstleistungsunternehmens Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herEs wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Das Original folgt über den Postweg. auskunftsbegehrennachdemwienerauskunftspflichtgesetz.pdf image001.png Wien landesregierung
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Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herGrundsätzlich gönne ich das den werdenden Müttern. Auf welcher Grundlage erfolgt diese Freistellung weiterhin? Vielen Dank! Auf welcher Grundlage erfolgt diese Freistellung weiterhin? Vielen Dank! Den Link für den direkten Aufruf über data.gv.at finden Sie hier: https://www.data.gv.at/katalog/datasets 41d0-ae56-1bfdabd43431 Mit freundlichen Grüßen image002.jpg Wien landesregierung -
Gremien, Foren, Beiräte, etc.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herBundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln >> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> Die Abteilung I/B/7 des Bundesministeriums für Inneres hat Ihnen zu Ihrem Informationsbegehren vom für Inneres bundesministerium -
Informationsbegehren gemäß §§ 7 ff IFG zu 2641/AB des BMASGPK betreffend die “flächendeckende Versorgung” von ME/CFS und PAIS Betroffenen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herWurde ein Versuch der Beschlussfassung oder eine Thematisierung in der Bundes-Zielsteuerungskommission Auf welcher Entscheidungsgrundlage basiert die Nichteinbindung der ÖG ME/CFS als bundesweite Patient: der Betroffenen, ̶ Anteil Minderjähriger, ̶ Verteilung nach Schweregrad, ̶ regionale Verteilung (Bundesländer Auf welcher Entscheidungsgrundlage basiert die Nichteinbindung der ÖG ME/CFS als bundesweite Patient: der Betroffenen, ̶ Anteil Minderjähriger, ̶ Verteilung nach Schweregrad, ̶ regionale Verteilung (Bundesländer -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herBebauung in Bauklasse III, in geschlossener Bauweise. Da die Veranstaltungshalle die Vorgaben der Plandokumente sowie der Bauordnung für Wien erfüllt hat, Weiters sind diverse Auflagen laut Bescheid der MA64 zu erfüllen (feuerpolizeilich, statisch) die im Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Social Medie Strategie
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herBetrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. der Anlage wird ein Schreiben samt Beilage des BMWKMS übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- für Finanzen bundesministerium -
Erlass zur Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herBundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse Die abstrakten Vorgaben über die Anwendung der Rechtsgrundlage des SPG auf einzelne Sachverhalte und 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Aufnahme und Austrittszahlen der polizeilichen Grundausbildung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse gz2026-0-009-298beantwortungihreranfragenachdeminformationsfreiheitsgesetz.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage zu Leistungsreduktionen bei gleichbleibenden Beiträgen / steigender Bemessungsgrundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herBemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Datenschutz im BMSGPK zur Kenntnis. 2025-0.831.369-2-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verordnung
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen herI Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Definition und Berechnung von Kennzahlen zum Infektionsgeschehen während der Corona Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herder Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Informationsbegehren - Ausgaben im Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2025 sowie Zuwendungen an Parteien seit Beginn der laufenden Funktionsperiode
Bruck an der Leitha, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herLandesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben -
Corona-Tote: Zuordnung des Impfstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAnfrage des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler sind in Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2024 in etwa 187.000 Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2024 in etwa 187.000 Corona-assozierte Todesfälle registriert worden Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Konsumentenschutz bundesministerium -
Sachbezug Benzin/Diesel vs. Elektro
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate herElektro Liebes Bundesministerium für Finanzen, aus meiner Sicht ist die Behandlung von PKW Sachbezügen beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Liebes Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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