Anfragen
Ihre Suche ergab 311 Ergebnisse.
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Weitergabe von Berichten
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Fragen, auf Grund des angehängten Schreibens der Anwaltskanzlei, zu beantworten. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht ergehen an: BVT-1-AB253822019-AntwortanEinbringer-HerrnWolfgangPestl.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herfür Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium Verweigerung) wird an dieser Stelle der Antrag auf Ausstellung eines Bescheids gemäß § 4 AuskunftspflichtG für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium Verweigerung) wird an dieser Stelle der Antrag auf Ausstellung eines Bescheids gemäß § 4 AuskunftspflichtG für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Definition und Berechnung von Kennzahlen zum Infektionsgeschehen während der Corona Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Position Österreichs zum Energiecharta-Vertrag im Hinblick auf den Ausstieg der EU und vieler EU-Mitgliedsstaaten
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herEnergiecharta-Vertrag im Hinblick auf den Ausstieg der EU und vieler EU-Mitgliedsstaaten wie positioniert sich das Bundesministerium Es stellen sich viele komplexe Rechtsfragen, (Unionsrechtswidrigkeit des unreformierten Vertrags, Frage beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: wie positioniert sich das Bundesministerium Es stellen sich viele komplexe Rechtsfragen, (Unionsrechtswidrigkeit des unreformierten Vertrags, Frage 08-2024-name-name.pdf image001.jpg Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Zuständigkeit von Bundesministerien
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herZuständigkeit von Bundesministerien Sehr geehrteAntragsteller/in Im Zuge eines Informationsbegehrens sind für die Behandlung von Beschwerden wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb von Beschwerden wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), welche bei „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde - FragDenStaat.at<https://fragdenstaat.at/anfrage/zustaendigkeitsbereich-des-referats-uwg-der-bundeswettbewerbsbehoerde Behandlung von Beschwerden wegen Verletzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate heroder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums – beispielsweise des Verfassungsdienstes – zwischen 1. Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums – beispielsweise des Verfassungsdienstes – zwischen 1. Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle für Justiz bundesministerium -
DAWI-Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Wiener Zeitung GmbH
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen herInwiefern wurde bei der Erstellung des Vertrags sichergestellt, dass dieser mit dem Wettbewerbsrecht Inwiefern wurde bei der Erstellung des Vertrags sichergestellt, dass dieser mit dem Wettbewerbsrecht Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Sektion 2025-0-616-628-1-a-08-08-2025-raffaelreithofer.pdf image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium -
Abgabenvorschreibung für eine amtsseitige Änderung der Steuernummer
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. ist offenbar äußerst kompliziert/komplex, weil hier Aufgaben (Rechnungswesen) von Landesbehörden (als Beschwerdestelle ) an den Bund, als Buchhaltung übertragen/übergeben werden und dafür die Daten von Bundesbehörden (Finanzamt /in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Auskunft betreffend Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3274 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden /in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht am 11 02 2025 ungeöffnet mit dem Vermerk: "bis April 2025 in Canada", der Auskunfts-und Bürgerservicestelle Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Auskunft betreffend Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herEs wird auch ersucht, sofern möglich, solche Daten für das laufende Jahr zur Verfügung zu stellen. Wie wird sichergestellt, dass Forschungsprojekte und deren Resultate nicht zu interner Repression, zu Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden erl-name-name_geschwaerzt.pdf 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herDiese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Ich stelle diese Anfrage als Mitglied des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und beabsichtige für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herdes Bundesministeriums zwischen 1. Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle des Bundesministeriums zwischen 1. BMNT Das von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellt E-Mail ist Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. -
KATWARN Österreich/Austria außer Betrieb
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herSeptember 2024 hat die Katwarn App selbst für Orte in denen die Black Hawk Helikopter des Bundesheers Laut Bundesministerium für Inneres gehört zu den Anwendungsfällen von KATWARN Österreich/Austria " September 2024 hat die Katwarn App selbst für Orte in denen die Black Hawk Helikopter des Bundesheers 0.731.736, Anfrage zum Thema "KATWARN Österreich/Austria außer Betrieb" Die zuständige Stelle für Inneres bundesministerium -
Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 bzw. 1409 KG 67001
Landesregierung Steiermark –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen herBundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an regelmäßige Videobefahrung aller Drainagen und weisen diese Veränderungen auf, die auf eine mangelnde Standsicherheit Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an - die geotechnischen Untersuchungen sind, wie mehrfach bereits angemerkt, unzulänglich. 5) Drainagemessungen können "keine Aussagen über eine mangelnde Standsicherheit" liefern? -
Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her4) Gibt es die Möglichkeit im Falle der Untätigkeit der Sicherheitsbehörden in Fällen des § 69 SPG gegen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 4) Gibt es die Möglichkeit im Falle der Untätigkeit der Sicherheitsbehörden in Fällen des § 69 SPG gegen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche hervon höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit entsprechend reduziert werden Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
Entscheidungsgrundlage den Baustopp der Lobauautobahn aufzuheben.
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herund dem Bundesministerium für [zuständiges Ressort, z. Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des und dem Bundesministerium für [zuständiges Ressort, z. Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
EU Whistleblower RL
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herIm § 2 (1) 1 des deutschen Referentenentwurfes zum HinSchG ist ein Gold Plating geplant, wird das auch Sind Bußgeldvorschriften wir im § 39 (4) des deutschen Referentenentwurfes zum HinSchG geplant? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Grüßen, 2021-0.615.506-2-A_-_Antwortschreiben_20.10.2021_NAME__NAME_.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herBMASGPK - Anfrage betreffend Verbringung von "Medizinalhanfblüten" in das Bundesgebiet der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege AW: BMASGPK - Anfrage betreffend Verbringung von "Medizinalhanfblüten" in das Bundesgebiet >> > An: "Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Vertrag zu Probebetrieb bzw. Nutzung einer Palantir-Software
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 5 Tage herPalantir-Software Laut Berichten (https://www.derstandard.at/story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres Information: Laut Berichten (https://www.derstandard.at/story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres 09:23 > Von: "Emil Biller" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium > Laut Berichten (https://www.derstandard.at/story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres für Landesverteidigung bundesministerium -
Anfrage Gesundheitsfonds Teil 1
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herBundesvergabegesetz) gehandelt? Frage f): Wieso erstellt nicht die Abteilung 8 (Gesundheit und Pflege) des Amtes der Steiermärkischen Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt? -
Anfrage Gesundheitsfonds Teil 3
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her) finanzierten Krankenanstalten bei der Abrechnung von LKF-Punkten bzgl. des Punktewerts für diesen Teil Frage l): Mit welcher Begründung wurde der Standort Bad Radkersburg zum Krankenhausverbund vormals Frage l): Mit welcher Begründung wurde der Standort Bad Radkersburg zum Krankenhausverbund vormals > Frage l): > Mit welcher Begründung wurde der Standort Bad Radkersburg zum Krankenhausverbund > Frage l): > Mit welcher Begründung wurde der Standort Bad Radkersburg zum Krankenhausverbund -
Welt in bewegung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herDazu stelle ich folgende Fragen: (1) Wie viel Geld (Naturalien und Sachaufwände inklusive) wendete (3) Wurde das Theaterstück zuvor von einer Kommission o.Ä. des Bundesministerium für Inneres oder des Dazu stelle ich folgende Fragen: (1) Wie viel Geld (Naturalien und Sachaufwände inklusive) wendete (3) Wurde das Theaterstück zuvor von einer Kommission o.Ä. des Bundesministerium für Inneres oder des für Inneres bundesministerium -
Anfang April 2020 wurden im an die Spitalgasse angrenzenden Gelände des AKHs 16 große Laubbäume gefällt Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Spitalsgasse soll samt Fundament im Sommerhalbjahr 2020 gänzlich entfernt und in Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt übrigen Bestandes, die Unsicherheit über deren künftige Entwicklung wegen des baulichen Eingriffes in auf die zu erwartenden Schäden nicht nur am groben, sondern auch feineren Wurzelwerk und der damit verbundenen
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Corona-Verdachtsfälle und Testungen
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herCorona-Verdachtsfälle und Testungen Wie viele Corona-Verdachtsfälle sind dem Ministerium bei MitarbeiterInnen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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