Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 33 – suda-lib-2024-02-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Bereitstellung humanitärer Hilfe wird in vielen Teilen des Landes u. a. durch Unsicherheit, Plünderungen Das BIP brach 2023 im zweistelligen Bereich ein. So lange jedoch das Militär die Regierung stellt, dürften auch die in den letzten Jahren in Staates geführt, was sich nachteilig auf die Ernährungssicherheit und die Zwangsvertreibung auswirkt Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 33 von 37

Seite 14 – boli-lib-2023-05-30-ke

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Militärs, der Polizei und anderer öffentlicher Sicherheitskräfte (USDOS 20.3.2023). Beobachter stellten fest, dass es ein klares Muster gab, nach dem Oppositionelle, die sich gegen die Aufgrund der unzureichenden inneren Sicherheit war Gewalt allgegenwärtig (USDOS 20.3.2023). Beobachter stellten fest, dass Vergewaltigungen und andere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt Gewalt aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen unterdrückte (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 16 – guin-lib-2023-09-29-ke

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für Sicherheit und Zivilschutz (USDOS 20.3.2023). Der CRIEF hat einige beschuldigte Würdenträger des früheren Regimes in Untersuchungshaft genommen und andere unter gerichtliche Kontrolle gestellt, während sie auf ihren Prozess warten. Beamte aus dem Land geflohen, und gegen einige von ihnen wurde ein internationaler Haftbefehl ausgestellt Gerichtsverfahren wegen Veruntreuung und Unterschlagung von Geldern eingeleitet wurde (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt

Seite 152 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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German Institute of Global and Area Studies (3.7.2018): Sachverständigengutachten zu 10 K 1802/14A 6 Sicherheitsbehörden 6.1 Süd-/Zentralsomalia, Puntland 6.1.1 Ausländische Kräfte Letzte Änderung 2025-08-07 08:38 Die Bundesregierung ist hinsichtlich Sicherheit in großem Maße von ausländischen Kräften und ATMIS [Anm.: bzw. AUSSOM [Anm.: ehemals ATMIS]: Ende Juni 2024 hat der Sicherheitsrat der Afrikanischen Uni on eine Nachfolgemission Details zu Finan zierung und Truppenstellerstaaten waren zu Jahresbeginn 2025 trotz des Mandats weiterhin

Seite 11 – domr-lib-2021-12-13-ke

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Sicherheitsbehörden Die Nationale Polizei ist dem Innen- und Polizeiminister unterstellt und berichtet Die Flughafensicherheitsbehörde, die Hafensicherheitsbehörde, das Fremdenverkehrssicherheitskorps und das Grenzsicherheitskorps haben einige Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit und sind in Frage gestellt. bti-project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2020_DOM.pdf, Zugriff 13.12.2021 .BFA Bundesamt

Seite 14 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Ermittlungen in einigen hochkarätigen Strafsachen der letzten Zeit beeinträchtigt, wie z.B. die Untersuchung der Explosion im Hafen von Beirut und die Untersuchung der Rolle des Gouverneurs der libanesischen Delikte gegen die Staatssicherheit, gegen das Militär oder deren Angehörige unterliegen dem in Strafverfahren, die die nationale Sicherheit betreffen (AA 5.12.2022). wenn es sich um Anklagen handelt, die nichts mit dem offiziellen Militärdienst zu tun haben. .BFA Bundesamt

Seite 82 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Anfang Dezember 2024 konnte ein fragiler Waffenstillstand ausgehandelt werden, der von der Bundesarmee Die beiden erst genannten Städte können hinsichtlich einer Anwesenheit von (staatlichem) Sicherheitspersonal 2024 und Anfang 2025 war die Achse Halgan - Buulo Barde von sporadischen Zusammenstößen zwischen der Bundesarmee In Belet Weyneist die Sicherheitslage unverändert vergleichsweise stabil, es kommt nur spo radisch zu In der Stadt befinden sich das Regional kommando der Bundesarmee sowie Stützpunkte dschibutischer AUSSOM-Truppen

Seite 18 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Andererseits überschneiden sich in diesem Bundesstaat sowohl komplexe regionale und nationale Politik Dementsprechend sorgt die Aufforderung der Bundesregierung an Äthiopien, bis Ende 2024 alle Truppen Im November 2024 hat seine Regierung weitgehend mit der Bundesregierung gebrochen. Während die Bundesregierung einen Haftbefehl gegen Madobe erlassen hat, hat ein Gericht in Kismayo Die Kooperation kenianischer Truppen mit lokalen Sicherheitskräften ist mit ein Grund für die in Kismayo

Seite 63 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-ukraine-version-17-e4d8

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ort.org.ua/services/passport, Zugriff 6.6.2025 20 Impressum Herausgegeben von der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl Wien (BFA - https://bfa.gv.at), Österreich Telefon: +43 59133 Alle Ver wertungsrechte liegen bei der Fachstelle für Herkunftsländerinformationen des Bundesamtes - ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch das Referat Herkunftsländerinformationen des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl gestattet. 59

Seite 23 – liby-lib-2022-05-30-ke

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Entbindungsstation des al-Khadra-Krankenhauses in Tripolis an, das ebenfalls zu den Gesundheitseinrichtungen keine verlässlichen Informationen zur Verfügbarkeit von Behandlungen und Medikamenten zur Verfügung stellen Quellen: -AA - Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (19.4.2022): Libyen: Reisewarnung, https ://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/libyensicherheit/219624, Zugriff 22.9.2020- -BS - Versorgung, Medikamenten und lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen, einschließlich .BFA Bundesamt

Seite 24 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.8.2022): Komoren: Reise- und Sicherheitshinweise (COVID -19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/komoren-node/komorensicherheit / 226660#content_0, Zugriff 29.8.2022 -BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten Abgesehen davon machen die Überweisungen von Auslandskomorern etwa ein Viertel des BIP des Landes aus ÖB 5.7.2022a). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 27

Seite 36 – saud-lib-2025-04-23-ke

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Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.4.2025): Saudi Arabien: Reise- und Sicherheitshinweise , Reiseinfos, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/saudiarabien-node/ saudiarabiensicherheit isLocal=false&isPreview=false#content_4, Zugriff 23.4.2025 - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Die Regierung schränkt die Freizügigkeit männlicher Bürger innerhalb des Landes im Allgemeinen nicht HRW 16.1.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 36 von 42

Seite 9 – nica-lib-2016-11-04-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 21 tragen Korruption, Ineffizienz und mangelnde Die Regierung unternimmt generell nichts bezüglich Beschwerden gegen die Sicherheitskräfte. der nationalen Polizei geführt und viele veranlasst hat, deren Professionalität in Frage zu stellen Trotz langfristiger Verbesserungen, bleiben die Sicherheitskräfte unterbesetzt und schlecht finanziert Ebenso gab es im Laufe des Jahres 2015 zahlreiche Berichte bezüglich Folter durch Vertreter des Directorate

Seite 11 – ruan-lib-2018-02-26-ke

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Die Polizei unternimmt häufig die internen Untersuchungen von Korruption unter Polizisten und führt Des Weiteren leitet das Büro des Ombudsmannes den Nationalen Antikorruptionsrat und verfügt über ein Die Regierung verfolgte 2016 keinen leitenden Angestellten wegen Korruption. Kabinettsminister und andere an Korruption beteiligte, leitende Angestellte wurden nicht weiter https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/rw.html, Zugriff 20.2.2018 .BFA Bundesamt

Seite 35 – vene-lib-2025-02-18-ke

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Mehrere Menschenrechtsverteidiger berichteten, dass Sicherheitsbeamte sie bei der Aus- oder Einreise Die Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes ist durch Bedrohungen der physischen Sicherheit in einigen Teilen des Landes eingeschränkt (FH 2024). Journalisten, Oppositionsmitgliedern und legitimen Abgeordneten der Nationalversammlung an den Einreisestellen Nationen (UNHCR) und anderen humanitären Organisationen zusammen, um Flüchtlingen, .BFA Bundesamt

Seite 27 – da2024

Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…

27 von 157 Hinsichtlich der Anordnung mehrerer akademischer Grade wir seitens des Bundesministeriums NAME – für nachgestellte Grade ebenfalls aufsteigend nach Verleihungsdatum oder Qualifikationsnivea Ein Beistrich ist nur bei nachgestellten Graden zur Abgrenzung vom Namen zweckmäßig, z.B. Eine Führung des Akademischen Grades ohne Angabe der fachspezifischen Studienrichtung steht dem Antragsteller Ein Abgleich mit den Angaben bzgl. des akademischen Grades oder der Standesbezeichnung mit anderen Behörden

Seite 11 – chil-lib-2016-09-15-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 21 - TI - Transparency International (2015 Das Schicksal von über 1.000 verschwundenen Gegnern des Pinochet-Regimes ist noch ungeklärt Die strafrechtliche Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen des Militärregimes durch die ordentliche Des Weiteren gibt es Bedenken bezüglich der Anwendung exzessiver Gewalt durch Sicherheitskräfte Trotzdem behaupten viele Menschenrechtsorganisationen, dass für Sicherheitsbeamte Straflosigkeit

Seite 14 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 40 8. Grund dafür ist vor allem die Verhängung des Ausnahmezustands während der COVID-19-Pandemie und das Dabei wurden in vergangenen Jahren Sicherheitsmaßnahmen missbraucht, um die Versammlungs- und Redefreiheit Die Integrity and Anticorruption Commission (JIACC) ist als Antikorruptionsbehörde zuständig für die Untersuchung Vetternwirtschaft führt z.B. dazu, dass Unternehmen und Sektoren nur Personen aus der gleichen Gemeinschaft einstellen

Seite 7 – elsa-lib-2021-12-16-ke

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Apotheken, Labors und alle Einrichtungen, die medizinische Dienstleistungen erbringen, Einrichtungen des Finanzwesens, Telekommunikationsanbieter, Medien, Tankstellen und Lieferanten von petrochemischen Es gibt verstärkte Sicherheits- und Hygienevorschriften (WKO 4.12.2021). Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (16.12.2021): El Salvador, Reise und Sicherheitshinweise Februar 2019 gewann der Kandidat der Großen Allianz für Nationale Einheit (GANA) Nayib Bukele die .BFA Bundesamt

Seite 23 – peru-lib-2023-10-16-ke

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Konkret sieht das so aus: 51,1 % der Peruaner sind auf die staatlichen Krankenhäuser des Gesundheitsministeriums Quellen: -AA - Auswärtiges Amt (29.8.2023): Peru: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de /de/service/laender/peru-node/perusicherheit/211938, Zugriff 6.10.2023 -IP Informationsstelle Peru Peru, https://www.trade.gov/healthcare-resource- guide-peru, Zugriff 6.10.2023 -ÖB Lima - ÖB des BMEIA Asylbewerbern sowie anderen betroffenen Personen Schutz und Hilfe zu bieten (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt

Seite 12 – vene-lib-2025-02-18-ke

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Verfahren wurden oft vertagt oder ausgesetzt, wenn ein Amtsträger des Gerichts, wie der Staatsanwalt Es gab keine bekannten glaubwürdigen Bemühungen der Staatsanwaltschaft, des Büros der Ombudsperson Sicherheitsbehörden Die venezolanischen Sicherheitsbehörden bestehen aus: Bolivarische Nationalstreitkräfte Weiters gehört zu den Sicherheitsbehörden das Ministerium für Inneres, Justiz und Frieden mit der Bolivarischen Tötungen durch Vertreter Maduros, darunter auch außergerichtliche Tötungen (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 8 – trin-lib-2017-01-31-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 17 die wegen Tötungen oder anderen Missbräuchen Das Ministerium für nationale Sicherheit beaufsichtigt die Polizei, Immigrationsamt und Verteidigungskräfte Die Beschwerdestelle der Polizei verfügte nicht über genügend Personal und Befugnisse, um allen Die Beschwerdestelle der Polizei verfügte nicht über genügend Personal und Befugnisse, um allen misshandelt haben, hat die zivile Aufsichtsbehörde (PCA) eine Untersuchung eingeleitet und an die

Seite 29 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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Private offene Diskussionen sind mit einiger Freiheit möglich, obwohl israelische und PA- Sicherheitskräfte bekanntermaßen Onlineaktivitäten überwachen, und Verhaftungen wegen des Vorwurfes von Aufrufen zu Im Juni 2021 nahmen PA-Sicherheitskräfte den in den Sozialen Medien als PA-kritisch bekannten Aktivisten Die PA- Sicherheitskräfte setzten dann Gewalt und willkürlich Verhaftungen ein, um die resultierenden Verhaftungen und Folter bis hin zu Drohungen und Verhinderung von Berichterstattung (FH 28.2.2022). .BFA Bundesamt

Seite 57 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Die Sicherheitsbedingungen in einigen Lagern haben sich im Laufe der Jahre verschlechtert. Ausnahme stellt das Lager Nahr El Bared dar, das unter libanesischer Kontrolle steht. Die libanesischen Sicherheitskräfte greifen in diese Auseinandersetzungen entgegen der bisherigen per Abkommen geregelten Praxis, immer häufiger ein, weil die eigentlich zuständigen palästinensischen Sicherheitsbehörden 5.12.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Libanon (Stand 7.10.2022), .BFA Bundesamt

Seite 130 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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USDOS 22.4.2024), und es gibt keine strenge Trennung der Gewalten, weder auf Bundes- noch auf Bundesstaatsebene Eine landesweite Implementierung und einheitliche Anwendung der von der somalischen Bundesre gierung In der Bevölkerung herrscht die Auffassung, wonach Bundes- und Regionalregierungen bislang daran scheitern Staatlicher Schutz muss in Süd-/Zen tralsomalia aufgrund der anhaltend schlechten Sicherheitslage sowie mangels Kompetenz der staatlichen Sicherheitskräfte und Justiz als schwach bis nicht gegeben gesehen