Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 122 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Ein Grund dafür ist, dass der SSC-Khatumo ein eigener somalischer Bundesstaat werden möchte und aus Somalische Bundesregierung: Zu Beginn hatte die Bundesregierung den SSC-Khatumo le diglich als „ legitimate Laut neueren Informationen wurde SSC- Khatumo im April 2025 von der Bundesregierung als Bundesstaat „ Tatsächlich gibt es die verfassungsrechtliche Voraussetzung, dass ein Bundesstaat die vollstän dige So bräuchte es u. a. auch eine Verfassung für diesen Bundesstaat (ICG 5.2025).

Seite 6 – togo-lib-2025-05-26-ke

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Die Partei des Präsidenten gewann 108 der 113 Sitze. Die DMP hat jedoch die ordnungsgemäße Durchführung sowie die Ergebnisse der Wahlen infrage gestellt Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (4.2.2025): Togo - Reise- und Sicherheitshinweise, https ://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/togo-node/togosicherheit/213850, Zugriff 11.4.2025 02/17/faure-gnassingbes-party-triumphs-in-togos-senatorial- vote/ , Zugriff 26.5.2025 .BFA Bundesamt

Seite 18 – mexi-lib-2025-09-12-ke

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sind, die Rechte der Frauen verletzen und aus dem Strafgesetzbuch des Bundes gestrichen , landesweit Abtreibungsbehandlungen anzubieten, selbst in Bundesstaaten, in denen der Eingriff Die Bundesstaaten Chiapas, Estado de México, Jalisco, Michoacán, Puebla, San Luis Potosí und Zacatecas Gerichtsurteile in den Bundesstaaten Yucatán und Nayarit verpflichteten die lokalen Kongresse zur Bis zum Jahresende 2024 war Abtreibung in 19 von 32 Bundesstaaten legal und in zwei Bundesstaaten war

Seite 54 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden 745 alawitische Zivilisten Darüber hinaus wurden 125 Mitglieder der Sicherheitskräfte und 150 alawitische Kämpfer getötet (Sky Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) zog am 11.3.2025 Bilanz und verzeichnete Es kam zu Zusammenstößen zwischen den Angreifern und den Sicherheitskräften (SOHR 10.3.2025d). Übergangspräsident ash-Shara’ richtete einen dreißigtägigen Untersuchungsausschuss, der die tatsächlichen

Seite 223 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Is lam und des Propheten sowie der Verbreitung des Christentums. Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.8.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Bundesrepublik Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Lawyer A (Autor) (4.2023): Interview Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (8.2017): Fact Finding Mission Report Somalia; Sicherheitslage Seit Beginn des Bürgerkriegs haben sich die 216

Seite 14 – sene-shks-2024-07-02-ke

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Die Dauer des Militärdienstes ist zwei Jahre. Die Sicherheitskräfte verhafteten und inhaftierten willkürlich Journalisten und andere abweichende Die Unterbrechung des Signals eines privaten Fernsehsenders und des mobilen Internetzugangs sowie die Angriffe auf Reporter stellen inakzeptable Einschränkungen des Rechts auf Information dar Internetzugang wurde am 4.2.2023 zum zweiten Mal in weniger als neun Monaten abgeschaltet (RSF 5.2.2024). .BFA Bundesamt

Seite 59 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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for Country of Origin and Asylum Research and Documentation (31.5.2021): Somalia - Al-Schabaab und Sicherheitslage controversy-over-electoral-reform-sparks-debate-in-somalia-amid-al-shaba ab-operation-october-2024/ , Zugriff 13.12.2024 ■ BMLV - Bundesministerium Österreich] (2.7.2025): Auskunft eines Länder experten an die Staatendokumentation, per e-Mail ■ BMLV - Bundesministerium (7.8.2024): Auskunft eines Länder experten an die Staatendokumentation, per e-Mail ■ BMLV/STDOK - Bundesministerium für Landesverteidigung [Österreich], Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl

Seite 158 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Die Trennlinie zwischen der Bundesarmee und Clanmilizen ist sehr schmal. Nur wenige Soldaten der Bundesarmee zögern, zu desertieren, wenn ihre Verwandten sie zum Kampf in einem Nach dem Aussetzen von Soldzahlungen werden mehrere Brigaden der Bundesarmee von einer Quelle als „ Dies zerstört die Moral der Sicherheitskräfte und lenkt ihre Loyalität in Richtung der Clans. Sahan/SWT 19.4.2024), weil die Bundesregierung nicht im Sinne der VAE gewirkt hat (BMLV 4.7.2024).

Seite 11 – jama-lib-2017-01-20-ke

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Das Komitee des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte zeigt sich besorgt über werden die fehlenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung von Personen in Untersuchungshaft und für die räumliche Trennung von Personen in Untersuchungshaft und Verurteilten kritisiert. Berichten über Folter und Misshandlung, aber auch wegen der exzessiven Gewaltanwendung durch Sicherheitskräfte Zeitraum von 2008 bis 2015 waren 159 Korruptionsfälle beim Gericht anhängig (USDOS 13.4.2016). .BFA Bundesamt

Seite 17 – keni-lib-2023-08-09-ke

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Nichtregierungsorganisation World Prison Brief die Gesamtzahl der Gefangenen im Land auf fast 53.000, einschließlich der Untersuchungshäftlinge OHCHR 5.5.2022), einschließlich einer großen Zahl von Untersuchungshäftlingen (USDOS 20.3.2023), im Jahr Mit Stand 5.12.2022 befinden sich in Kenia insgesamt 58.887 Personen in Haft, von denen 41 % in Untersuchungshaft sie Alternativen zur Untersuchungshaft einführte und eine Strafminderung förderte (USDOS 20.3.2023). geeignete Einrichtungen, um Jugendliche und Frauen getrennt von Männern in Gerichten und .BFA Bundesamt

Seite 39 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Zudem verschlimmert die Kombination aus allgemeiner Sicherheitslage und überlasteten, ineffizienten Gerichten die ohnehin schlechten Haftbedingungen, indem sie die Zahl der Untersuchungshäftlinge Brief (WPB) sind in Mali mit Stand Juni 2022 ungefähr 8.670 Individuen in Haft, von denen ca. 69 % in Untersuchungshaft Die Übergangsregierung hat 52 der 60 Gefängnisse des Landes reorganisiert, in welchen die Behörden geräumigere Die Vollzugsbehörden verwahren Untersuchungshäftlinge .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 13 – lib-maly-2022-07-29-ke

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unmenschliche Behandlung, Polizeigewalt Es existieren glaubhafte Berichte, dass Mitglieder der Sicherheitsbehörden Misshandlungen begangen haben, auch, weil die Zivilbehörden manchmal keine effektive Kontrolle über die Sicherheitsbehörden Eine weitere vorzufindende Form polizeilichen Fehlverhaltens ist die Praktik der sogenannten Kettenuntersuchungshaft Dabei wird ein Individuum nach Ableistung der gerichtlich verhängten Untersuchungshaft sogleich wieder Während keine .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 34

Seite 40 – sril-lib-2021-07-07-ke

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Zwar werden gegenwärtig Tamilen nicht speziell ins Visier der Sicherheitskräfte genommen und sind keiner des Landes entgegenzutreten. Ehemalige und mutmaßliche LTTE- Mitglieder werden durch Sicherheitskräfte überwacht und schikaniert Ehemalige LTTE- Mitglieder werden oft von Sicherheitskräften unter Druck gesetzt. Office fact-finding mission to Sri Lanka, Conducted between 28 September and 5 October 2019, .BFA Bundesamt

Seite 31 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe diskriminierende Gesetzgebung oder Verwaltungspraxis ist nicht feststellbar ethnischer Föderalismus), die Mehrheit der politischen Parteien ist ebenfalls entlang ethnischer Linien aufgestellt Amharisch ist Sprache der Bundesregierung; sie wird aber nicht mehr landesweit in den Schulen als erste In der Region Amhara wurden im anhaltenden Krieg zwischen der Bundesregierung und der Fano-Miliz, der Mehrere hundert ethnische Tigray, die zuvor in der Bundesarmee gedient hatten, werden .BFA Bundesamt

Seite 17 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (7.5.2025): Nigeria: Reise- und Sicherheitshinweise (Teilreise https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/app/nodes/30496494, Zugriff 23.5.2025 [Login erforderlich] ■ BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=4, Zugriff 24.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland In einigen Bundesstaaten ist die Lage der jeweiligen christlichen bzw. muslimischen Minderheit problematisch anderen Regionen des Vielvölkerstaates.

Seite 25 – bhut-lib-2025-05-09-ke

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Staatsbedienstete, Militärangehörige, Mitarbeiter staatlicher Unternehmen und bestimmte Beschäftigte des Die Familie dient sowohl in ländlichen als auch in städtischen Gebieten als wichtigstes soziales Sicherheitsnetz Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.5.2025): Bhutan: Reise und Sicherheitshinweise , Gesundheit, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/bhutan-node/bhutansicherheit- 226702 de/home/vertretungen-und-reisehinweise/bhutan/reisehinweise- fuerbhutan.html, Zugriff 9.5.2025 .BFA Bundesamt

Seite 18 – thai-lib-2025-08-19-ke

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Während staatliche Stellen Berichten zufolge Vorwürfe über Misshandlungen in der Untersuchungshaft , geben NGOs an, dass die Behörden Beschwerden über Misshandlungen in Gefängnissen und Untersuchungshaftanstalten Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen fand keine externe oder internationale Inspektion des Gefängnissystems Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 29

Seite 117 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Ahmed Omer (Autor) (4.2023): Interview Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Security Expert (Autor) (4.2023): ): Interview im Rahmen der FFM Somalia 2023 ■ STDOK - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (8.2017): Fact Finding Mission Report Somalia; Sicherheitslage in Somalia; Bericht Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich], Bundesministerium für Landesverteidigung [Österreich

Seite 203 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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Sonderkonstellation: Für vulnerable Rückkehrende aus diesen Regionen, die grundsätzlich von der finanziellen Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt für gewährt werden Reintragrationsunterstützung Für 42 Herkunftsländer können freiwillige Rückkehrer im Sinne des Die Abwicklung des Reintegrationsangebots erfolgt mit den Kooperationspartnern: • Frontex (EU Reintegrationsprogramm Quelle ■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter

Seite 14 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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israelischen Sicherheitskräfte in Ramallah und anderen palästinensischen Städten und Dörfern kommen immer wieder zu Anschlägen und Angriffen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Sicherheitskräften Auch israelisches Sicherheitspersonal und SiedlerInnen sind Angriffen von PalästinenserInnen Palästinensische Demonstranten lieferten sich dabei Auseinandersetzungen mit israelischen Sicherheitskräften Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 52

Seite 18 – kasa-lib-2024-08-12-ke

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Haftbedingungen Der Freiheitsentzug erfolgt durch Einweisung in eine Einrichtung des Strafvollzugs und kann zwischen sechs Monaten und lebenslang dauern, abhängig von der Schwere des Verbrechens. in Strafvollzugsanstalten mit höchster Sicherheit und in Strafvollzugsanstalten mit hoher Sicherheit Weitere Probleme stellen Überbelegung, veraltete Einrichtungen, mangelnde Heizung oder Kühlung , .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 28

Seite 22 – aegy-lib-2025-04-03-ke

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Versöhnungssitzungen zwar nicht aus, ein Sprecher der Kirche sagte jedoch, Versöhnungssitzungen sollten nicht anstelle der Anwendung des Gesetzes eingesetzt werden und sich darauf beschränken, nach konfessionellen hat sich seither – wohl auch angesichts einer großangelegten Anti-Terroroperation der ägyptischen Sicherheitskräfte Die staatlichen Sicherheitsbehörden sind bemüht, die Kopten vor Anschlägen zu schützen. motivierte Phänomen der Zerstörung von Kirchen durch aufgebrachte Mobs nach dem Sturz von Morsi hat .BFA Bundesamt

Seite 7 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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Quellen: ■ AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (4.5.2023): Bangladesch: Reise- und Sicherheitshinweise Zugriff 12.5.2023 ■ BMEIA – Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich Die Macht liegt in den Händen des Premierministers, welcher von der stärksten im Parlament vertretenen Sicherheitsanforderungen eingesetzt werden kann, dem Premierminister, der [bisher] gleichzeitig Verteidigungsminister Die Anwendung des reinen Mehrheits wahlrechts hat allerdings die Herausbildung zweier dominierender

Seite 17 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt

Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…

schon aus Gründen der Effizienz, um die mehrfache Veröffentlichung derselben Information und den damit verbundenen die erste, über die Information verfügende informationspflichtige Stelle diese veröffentlicht; die unter Einbezug der Informationsfreiheitskoordinatorinnen und Informationsfreiheitskoordinatoren sowie des Informationssicherheits- und Datenschutzmanagement-Handbuch, GZ. 2024-0.032.391) – abzuklären und darüber Im Zweifelsfall hat eine Rücksprache mit der Stelle zu erfolgen, welcher die Information entsprechend

Seite 36 – jeme-lib-2025-05-14-ke

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Obwohl der Staat diese Dienstleistungen nie angemessen bereitstellen konnte, sind sie in vielen Bereichen Einer Umfrage des Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) vom Dezember 2023 zufolge lebten Die höchsten Armutsraten wurden in den Gouvernements Ad Dali und Al Bayda festgestellt (UNDP 12.2023 Das Aussetzen der Nahrungsmittelhilfe des World Food Programmes (WFP) aufgrund von Finanzierungsengpässen Krisenstufe (IPC-Phase 3, rund 3,28 Millionen Einwohner, bzw. 32 %) und Notstandsstufe (IPC- .BFA Bundesamt