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Seite 41 – erit-lib-2024-1-2-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Eritrea gilt, laut der Volkswirtschaftseinordnung der Weltbank, als Land mit niedrigem Einkommen (USAID Hergestellt werden hauptsächlich verarbeitete Lebensmittel, Textilien, Salz wie Zement bzw. Bevölkerung darstellen, haben die klimatischen Bedingungen die Bewältigungskapazitäten des Staates sowie der Bürger Die Erholung der Landwirtschaft wird sich aber voraussichtlich verlangsamen, so die Weltbank, und Eritrea Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante -
Seite 9 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…2021 wurden im Westjordanland erneut Kommunalwahlen abgehalten, eine zweite Runde ist für Anfang 2022 EU 30.3.2022), gelten die von der PA im Westjordanland seit 2007 erlassenen Gesetze de facto nicht mehr für die Bürger des von der Hamas kontrollierten Gazastreifens, und die in Gaza erlassenen Gesetze gelten nicht im Westjordanland (ICHR 4.2022). die Hamas und andere islamistische Gruppen keinen öffentlichen Dissens, keine Opposition, keinen bürgerlichen -
Seite 23 – sril-lib-2021-07-07-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…sind, eingeschränkter als in anderen Teilen des Landes. Straffreiheit besteht weiterhin für alle Uniformierten für Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (18.12.2020): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Prevention of Terrorism Act (PTA) [Der PTA wurde 1979 als Reaktion auf separatistische Aufstände im Land , erlassen und während des Bürgerkriegs weitreichend angewendet. -
Seite 14 – tads-lib-2024-05-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…innerhalb des Landes zu erörtern, was jedoch keine Maßnahmen der Regierung zur Folge hatte (USDOS 23.4.2024 Das zur Präsidialverwaltung gehörende Regierungsbüro für verfassungsmäßige Garantien der Bürgerrechte untersuchte und beantwortete weiterhin die Beschwerden der Bürger, doch die unzureichende Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.4.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante oder einflussreiche Verbindungen vorhanden sind aber unter anderem auch durch Arbeitsmigration nach Russland -
Seite 15 – tads-lib-2024-05-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.4.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.4.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 2C_09.04.2024.pdf, Zugriff 29.4.2024 - ÖB – Österreichische Botschaft Astana [Österreich] (1.2023): Asylländerbericht Die Anerkennung, die Beachtung und der Schutz der Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten ist die Die Verfassung garantiert allen Bürgern einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung, öffentlichen Ämtern -
Seite 26 – usam-lib-2023-10-23-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (20.10.2023): USA/Vereinigte Staaten: Reise- und Sicherheitshinweise, Gesundheit, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/usa- node/usavereinigtestaatensicherheit Vereinigte Staaten, Gesundheit und Impfungen, https://www.bmeia.gv.at/reise- services/reiseinformation/land Rückkehr Rückkehr- oder Reintegrationsprogramme für die freiwillige Rückkehr von US-Staatsbürgern in Bürger haben vollen Zugang zu allen Wohlfahrts- und Sozialleistungen in den USA wie Medicaid (Krankenpflege -
Seite 25 – aeth-lib-2025-09-05-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Im Zuge des Ausnahmezustands kam es landesweit zu rigorosen Einschränkungen der Meinungsfreiheit Aufgrund des anhaltenden Bürgerkriegs und des Vorgangsweise der Regierung (Tötungen, Razzien, willkürliche Verhaftungen etc.) haben auch normale Staatsbürger Angst davor, ihre persönliche Meinung zu äußern Infrastruktur: Es gibt im Land unabhängige Medien (USDOS 12.8.2025). 2023 gab es zehn staatliche TV-Sender gegenüber regierungskritischen Journalisten – insbesondere hinsichtlich ihrer Arbeit zu Konflikten im Land -
Seite 11 – erit-lib-2024-1-2-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…kommt, dass es seit der Schließung der Universität Asmara 2006, nach der viele ehemalige Richter das Land Das Präsidialamt dient als Clearingstelle für Bürgerpetitionen an bestimmte Gerichte. , die von Militärs geleitet wurde, nicht mehr existieren - gemäß der BS regieren die Mächtigen des Landes Folglich werden eritreische Bürger manchmal für mehrere Monate oder gar Jahre ohne formale Anklage gefangengehalten Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante -
Seite 7 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Regierungspartei „ Bürgerlicher Vertrag“ von PM Paschinjan ist aus den Wahlen 2021 als stärkste Der Wahlsieg der Partei „ Bürgerli cher Vertrag“ von Premierminister Nikol Paschinjan bei den vorgezogenen Russland hat die Republik Armenien im Südkaukasus vor einer Hinwendung zum Westen ge warnt. Im Kaukasus galt Russland lange als Schutzmacht Armeniens. Armeniens Premier Nikol Paschinjan orientiert sein Land gen Westen. -
Seite 24 – 2025-09-11-coi-cms-laenderinformationen-nordmazedonien-version-5-6874
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Kommunalwahlen im Oktober 2021 waren 45 % der Kandidaten für den Gemeinderat Frauen, aber nur 8 % der Bürgermeisterkandidaten Nur zwei Frauen, darunter die Bürgermeisterin von Skopje, erhielten im zweiten Wahlgang das Bürgermeisteramt Quellen: ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.6.2021): Auswärtiges Amt, Bericht im Hinblick auf die Einstu fung der Republik Nordmazedonien als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylG (Stand -
Seite 50 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-serbien-version-5-462a
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…die Vorschriften zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie gegen Vorschriften, die Bürger Bis April 2023 wurde das Sozialkartengesetz landesweit in mehr als 80 % der Zentren für Sozial arbeit Es gibt keine finanzielle Unterstützung für die offiziell registrierten arbeitslosen Bürger. Wenn arbeitslose Bürger bei der Nationalen Arbeitsverwaltung registriert sind, können diese von ermäßigten , der Zuweisung von Baumaterialpaketen zur Anpassung von Häusern oder dem Kauf von Häusern auf dem Land -
Seite 152 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Für Fragestellungen dazu, bitten wir auf die Vorversion der Länderinformation zurückzugreifen bzw. Weitere Informationen zur vorliegenden Länderin formation finden sich im Kapitel Länderspezifische Anmerkungen für den Schutz Nord- und Ostsyriens und die Gewährleis tung des Schutzes von Leben und Eigentum der Bürger Die Community Protection Forces werden unter Beteiligung aller Bürger organisiert. Selbstverteidigung ist ein Recht und eine Pflicht für jeden Bürger. -
Seite 22 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Tagesschau - Tagesschau (30.5.2024): Mehrere Aktivisten in Hongkong festgenommen, https://www. tagesschau.de/ausland Zwar finden sich auch hier Bürger- und Freiheitsrechte, diese sind jedoch nicht einklagbar. Die Verfassung der VR China ist kein Statut, das die Rechte und Frei heiten der Bürgerinnen und Bürger Verfahren und zum Aufbau eines „ sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung“ unter dem Motto, das Land Regierungsführung“). „ Rule of Law“ im westlichen Sinne eines Systems von Abwehr- und Schutzrechten der Bürger -
Seite 30 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…5.1 Vigilantengruppen, Bürgerwehren, Hisbah Letzte Änderung 2025-08-08 07:20 In verschiedenen Regionen des Landes haben sich bewaffnete Organisationen in Form von ethnischen Vigilantengruppen gebildet, unterschiedlich auf diese Gruppen: Im Bundesstaat Lagos ging die Polizei gegen den OPC vor, im Osten des Landes Das Militär hat die Federführung bei der zivilen Bürgerwehr Civilian Joint Task Force inne, die u. a direkt vom Bundesstaat betrieben, während sie in anderen Bundesstaaten ähnlich den nicht-staatlichen Bürgerwehren -
Seite 252 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Strafanzeige bei der Generalstaatsanwaltschaft Istanbul wegen offener Beleidigung nicht-gläubiger Bürger durchgeführt wurde, ergab, dass der Anteil der Atheisten, die der Meinung sind, dass ihre Rechte als Bürger angemessen gewahrt werden, nur bei 7 % lag. 63 % der Atheisten fühlten sich als Bürger zweiter Klasse behandelt, und 69% stimmten der Aussage zu, sich wie ein Ausländer im eigenen Land zu fühlen. -
Seite 12 – turk-lib-2024-06-19-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Verfassung garantiert Turkmenistan die Gleichheit der Rechte und Freiheiten einer Person und eines Bürgers sowie die Gleichheit einer Person und eines Bürgers vor dem Gesetz, ungeachtet ihrer Nationalität Jedoch werden Bürgerrechte systematisch verletzt (BS 19.3.2024; vgl. USDOS 23.4.2024). Auch gibt es keine internationalen Menschenrechts-NGOs mit ständiger Präsenz im Land. -
Seite 8 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…weshalb mitunter Quelldokumente nicht zitiert werden, obschon sie noch vor dem Erscheinungsdatum der Länderinformationen Es begann mit der Verhaftung des CHP-Bürgermeisters des Istanbuler Stadtbezirks Esenyurt, Ahmet Özer Es folgten im Jänner und Februar 2025 weitere Absetzungen von CHP-Bürgermeistern. Die größte Verhaftungswelle erfolgte im März 2025, als neben dem Istanbuler Oberbürgermeister İmamoğlu sowie den Bezirksbürgermeistern von Şişli und Bey likdüzü auch gegen mehr als 100 Personen Haftbefehle -
Seite 1 – Anfrage-Beantwortung
Antrag auf Zugang zu Inf… Antrag auf Zugang zu Informationen abgelehnt.= Bundesministerium bmiv.gv.at Landesverteidigung Abteilung Präsidiale Referat Auskunfts- und Bürgerservicestelle Roßauer Lände 1, 1090 WIEN Geschäftszahl: S90620/189-Präs/BürgSrv/2026 (1) Antrag auf Zugang zu Informationen -
Seite 12 – ruan-lib-2018-02-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Rechtsstaatlichkeit unter den Sicherheitskräften und der Justiz und die Beschränkungen der bürgerlichen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit berichtet über die kritische Menschenrechtslage im Land Zudem haben Bürger nicht die Möglichkeit ihre Regierung durch freie und faire Wahlen zu ändern. Auswärtiges Amt (8.2017a): Ruanda - Innenpolitik, https://www.auswaertiges- amt.de/de/aussenpolitik/laender -
Seite 16 – vene-lib-2025-02-18-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - BAMF – BA für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (14.10.2024): Briefing Notes (25 für Frauen) für Freiwilligendienst; die Mindestdienstverpflichtung beträgt 24-30 Monate; alle Bürger zivilgesellschaftlichen Organisationen; Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und der Möglichkeit, das Land zu verlassen; fehlende Möglichkeiten der Bürger, ihre Regierung friedlich durch freie und -
Seite 14 – trin-lib-2017-01-31-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Ernsthafte Erkrankungen und Verletzungen werden jedoch eher im Ausland (USA oder Europa) Wohlfahrt Trinidad hat eine Abteilung für ältere Menschen, die in bestimmten Fällen ältere und behinderte Mitbürger Wohlfahrt, in denen geprüft werden kann, ob der Mann die zugrunde gelegten Kriterien erfüllt, sind landesweit Es existiert ein Programm für bedürftige Patienten, das finanzielle Unterstützung für Bürger, die -
Seite 20 – mont-lib-2024-02-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Alle Bürger haben volle politische Rechte und Wahlmöglichkeiten. Die Bürger genießen im Allgemeinen Versammlungsfreiheit. Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von Montenegro als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylG (Stand: April 2023), -
Seite 19 – kuwe-lib-2025-05-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…sich als Staatsbürger zu registrieren. es viele Stammesgemeinschaften in abgelegenen Gebieten, sich nach Verabschiedung des Gesetzes als Staatsbürger Andere kamen vermutlich etwas später, während des Öl-Booms der 1970er und 1980er Jahre, ins Land (Landinfo Bidun-Flüchtlinge, die während des Krieges aus dem Land geflohen waren, wurden an der Rückkehr gehindert bezeichnet sie jedoch weiterhin als illegale Einwohner und stellt sie als opportunistische Ausländer -
Seite 55 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-georgien-version-10-333f
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Auch die Tatsache einer Asylantragstellung im Ausland ist für die Behandlung durch staatliche Stellen Georgien hat Rückübernahme-Abkommen mit der EU und weiteren europäischen Ländern ge schlossen. zur Reintegration von Rückkehrern sieht die Unterstützung des Re integrationsprozesses georgischer Staatsbürger Teilnahmeberechtigt sind georgische Staatsbürger (oder staatenlose Per sonen, die dauerhaft in Georgien leben), welche sich seit mehr als 12 Monaten unrechtmäßig im Ausland aufhalten oder im Ausland Asyl -
Seite 54 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Stadt Trilochanpur wählte Ende 2021 einen Bürgermeister aus der Hijra-Community (FH 10.3.2023). Quellen: ■ AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.8.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Zugriff 12.5.2023 19 Bewegungsfreiheit Letzte Änderung 2023-06-13 14:04 Die Verfassung garantiert den Bürgern zu be wegen, sich an jedem beliebigen Ort in Bangladesch aufzuhalten und niederzulassen sowie das Land Faktisch migriert jährlich eine große Zahl von Menschen vom Land in die Großstädte wie Dhaka und Chittagong
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