Anfragen
Ihre Suche ergab 1.235 Ergebnisse.
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Digitales Amt - Quellcode
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herwird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
Bergheim, Salzburg –
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre herFür diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 43: „Den Tieren sollen Flüssigkeiten Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? -
Verfahren wegen Verletzung der Motorboot-Sommersperre Traunsee
Bezirkshauptmannschaft Gmunden – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herAusnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb -
Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht (2018/19 bzw. 2019/20)
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herim österreichischen Schulunterricht 2018/19 bzw. 2019/20 ... 1) die Österreichische Gebärdensprache in Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Urkundenfälschung (gemäß § 223 Abs. 1 StGB) im Zuge der Erfüllung gesetzlicher Pflichten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage herEs wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herWurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde -
Unterstützungszahlungen an die Ukraine
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 5 Monate her- Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 9 Monate herStaatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft angesprochenen Verfahren befürwortet, nämlich, zum Zwecke einer gerichtlichen Klärung der strittigen Rechtslage Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden -
Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
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Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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„auf Arbeitsvermittlung gerichtete Tätigkeit“ im Sinne des § 2 Abs. 5 AMFG
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 2 Tage herZweifelhafte Behauptungen von Mitarbeitern der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich werfen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Zweifelhafte Behauptungen von Mitarbeitern der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich werfen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
KIRAS Sicherheitsforschung
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 5 Monate herKIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Bestellungsprozess Leitung Sektion IV
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her* Von wem wurde Herr Michael Schuh in die Begutachtungskommission bestellt? Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht auf Information auch das Recht auf die Übermittlung von Unterlagen Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht auf Information auch das Recht auf die Übermittlung von Unterlagen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 2 Wochen herÖsterreichische Bundesforste AG - Sophienalpe Ich bitte um die Übersendung sämtlicher Unterlagen, die Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe [#3241] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage herWeisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts Sehr geehrteAntragsteller/in In Einhaltung Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen für Justiz bundesministerium -
Anfrage zur Auskunftsplicht im Zusammenhang mit Gemeinderatssitzungen und öffentlichen Tagesordnungspunkten
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche herrechtmäßigen Willensbildung und ihrer unmittelbaren Vorbereitung, insbesondere a) von Handlungen des Bundespräsidenten , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Die Landespolizeidirektion Wien ist nach § 4 Abs. 2 Sicherheitspolizeigesetz zweifellos eine Sicherheitsbehörde Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35). Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35).
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Corona-Erlässe des BMSGPK
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herCorona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Diesbezüglich haben wir das Umweltbundesamt informiert, auf der Baustelle eine gutachterliche Erstklassifizierung Das Bodenmaterial wurde ohne Zwischenlagerung vor Ort auf abgedeckte LKW’s verladen und zu einem Entsorgungsbetrieb e2402960-01i_geschwaerzt.pdf e2402960-01i.pdf Wien landesregierung
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Datenschutz betreffend Anzeigen von Ferienlager K-KJHG §38
Landesregierung Kärnten –
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 9 Monate herWas passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? die Erteilung folgender Auskunft: Guten Tag, Laut K-KJHG §38 muss man Ferienlager die in Kärnten Was passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Kärnten landesregierung -
Body Worn Cameras
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her(samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten aktuell zur Verfügung? Einsatz der Body Worn Cameras regeln (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Städtebauliche Anfragen an die Gemeinde und das Stadtbauamt Wörgl
Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage herAkteneinsicht in die Plandarstellungen zum öffentlichen Bauvorhaben der Gemeinde mit den Ständen zum Akteneinsicht in die Plandarstellungen zum öffentlichen Bauvorhaben der Gemeinde mit den Ständen zum Die Unterlagen können nach vorheriger Terminvereinbarung im Stadtbaumt eingesehen werden. Als Grundlage für die Entwicklung "City Link, Bahnhofstraße, Zentrum" dient das Örtliche Raumordnungskonzept Die Planunterlagen für den Waldkindergarten können nach vorheriger Terminvereinbarung im Stadtbauamt -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her, wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Art. 23j des Bundes-Verfassungsgesetzes ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die österreichische Mitwirkung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik; dies schließt die Gemeinsame Sicherheits bundesministerium -
Bettlermafia Bericht
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 3 Wochen herIn diesem Artikel steht, dass das Bundeskriminalamt ein Jahr lang die Strukturen der sogenannten " In diesem Artikel steht, dass das Bundeskriminalamt ein Jahr lang die Strukturen der sogenannten " angesprochene Analyse betrifft ein internes kriminalpolizeiliches Lagebild des Bundeskriminalamtes. Derartige Lagebilder dienen ausschließlich der behördeninternen strategischen und operativen Arbeit und anderen umfassen sie ermittlungstaktisch sensible Inhalte, deren Preisgabe die Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden -
Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
Eisenstadt –
Anfrage erfolgreich, 7 Monate her- Seit wann genau ist die Anlage in Betrieb? - Welche Löschfristen sieht da Löschkonzept vor? - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial > - Seit wann genau ist die Anlage in Betrieb? > - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial
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