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  • Ich bitte um Veröffentlichung der faktischen Grundlagen auf denen diese Annahme basiert. Ich bitte um Veröffentlichung der faktischen Grundlagen auf denen diese Annahme basiert. " - Fristerstreckung Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Rechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten für Inneres bundesministerium
  • Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_19.05.2021_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Digitales Amt - Quellcode
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    wird und der Quellcode der Soft-ware die Sicherheitskonzepte und Schnittstellen offenlegen und damit gefährden würde, können wir Ihnen aus Sicherheitsüberlegungen und somit im öffentlichen Interesse liegenden Es wurden dem Stand der Technik die notwendigen sicherheitsrelevan-ten Überprüfungen durchgeführt. Das Bundesrechenzentrum wurde für die Entwicklung der Software her-angezogen und bediente sich dort, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Bergheim, Salzburg –
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her
    Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 43: „Den Tieren sollen Flüssigkeiten Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage?
  • Verfahren wegen Verletzung der Motorboot-Sommersperre Traunsee
    Bezirkshauptmannschaft Gmunden – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb
  • Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • im österreichischen Schulunterricht 2018/19 bzw. 2019/20 ... 1) die Österreichische Gebärdensprache in Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Pensionshöhen - Datensatz
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 21 Stunden her
    Kriterien der Abbildung 5: nur Inland, brutto ohne Zulagen/Zuschüsse) je Geschlecht für die jährlichen Gruppieren Sie die Pensionshöhe in 100€-Schritte und führen Sie diese bis zum absolut höchsten in den Kriterien der Abbildung 5: nur Inland, brutto ohne Zulagen/Zuschüsse) je Geschlecht für die jährlichen **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Corona-Erlässe des BMI
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft angesprochenen Verfahren befürwortet, nämlich, zum Zwecke einer gerichtlichen Klärung der strittigen Rechtslage Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden
  • - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Grazer Wappen
    Stadt Graz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
  • Bestellungsprozess Leitung Sektion IV
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    * Von wem wurde Herr Michael Schuh in die Begutachtungskommission bestellt? Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht auf Information auch das Recht auf die Übermittlung von Unterlagen Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht auf Information auch das Recht auf die Übermittlung von Unterlagen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts Sehr geehrteAntragsteller/in In Einhaltung Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen für Justiz bundesministerium
  • Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe Ich bitte um die Übersendung sämtlicher Unterlagen, die Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe [#3241] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Anfrage zur Auskunftsplicht im Zusammenhang mit Gemeinderatssitzungen und öffentlichen Tagesordnungspunkten
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 2 Monate, 4 Wochen her
    rechtmäßigen Willensbildung und ihrer unmittelbaren Vorbereitung, insbesondere a) von Handlungen des Bundespräsidenten , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • KIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Corona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Stadtwildnis am Gaudenzdorfer Gürtel
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Diesbezüglich haben wir das Umweltbundesamt informiert, auf der Baustelle eine gutachterliche Erstklassifizierung Das Bodenmaterial wurde ohne Zwischenlagerung vor Ort auf abgedeckte LKW’s verladen und zu einem Entsorgungsbetrieb e2402960-01i_geschwaerzt.pdf e2402960-01i.pdf Wien landesregierung
  • Body Worn Cameras
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen her
    (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten aktuell zur Verfügung? Einsatz der Body Worn Cameras regeln (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Twitter Nutzung
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 2 Wochen her , 14,30 Euro
    Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Die Landespolizeidirektion Wien ist nach § 4 Abs. 2 Sicherheitspolizeigesetz zweifellos eine Sicherheitsbehörde Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35). Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35).
  • Zweifelhafte Behauptungen von Mitarbeitern der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich werfen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt , welche bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Städtebauliche Anfragen an die Gemeinde und das Stadtbauamt Wörgl
    Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 4 Tage her
    Akteneinsicht in die Plandarstellungen zum öffentlichen Bauvorhaben der Gemeinde mit den Ständen zum Akteneinsicht in die Plandarstellungen zum öffentlichen Bauvorhaben der Gemeinde mit den Ständen zum Die Unterlagen können nach vorheriger Terminvereinbarung im Stadtbaumt eingesehen werden. Als Grundlage für die Entwicklung "City Link, Bahnhofstraße, Zentrum" dient das Örtliche Raumordnungskonzept Die Planunterlagen für den Waldkindergarten können nach vorheriger Terminvereinbarung im Stadtbauamt
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