Anfragen
Ihre Suche ergab 637 Ergebnisse.
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Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herprofitieren, hat die Antragsteller/in die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober profitieren, hat die Antragsteller/in die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober War/Ist das Ministerium in Austausch mit dem deutschen Gesundheitsministerium/dem deutschen Bundesinstitut Bundesgesundheitsbl 64, 368-377 (2021)). Wurden diese evaluiert? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Sternenkinder hinterlassen Ihre Spuren
Volksanwaltschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 11 Monate hervon 120 mm (§ 1 Abs. 5 Z 2 Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz - WLBG) ist seit 17.09.2004 in Geltung Dieser Entsorgungsweg wird verwendet für WÄHREND DER SCHWANGERSCHAFT, GEBURT ODER KURZ DANACH VERSTORBENE Dieser Entsorgungsweg wird verwendet für WÄHREND DER SCHWANGERSCHAFT, GEBURT ODER KURZ DANACH VERSTORBENE oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides Ministerium -
Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDem Bundesministerium für Justiz kommt eine solche Funktion nicht zu und kann auch dazu keine Rechtsmeinung Die Staatsanwaltschaften sind an die Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und letztlich der Bundesministerin Das Weisungsrecht ist gesetzlich genau geregelt; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und der Bundesministerin www.justiz.gv.at/staatsanwaltschaften/recht-einfach-erklaert.afa.de.html Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Offenlegung des Schriftverkehrs mit dem ORF
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her(email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen ; An: "Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her2) Falls eine solche nicht existiert, wer ist im Streitfalle für die Klärung zuständig? Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung [#2130] Sehr geehrte Herr Hörmann, sämtliche Fragen betreffen das Wirtschaftssystem des Herrn Bundesministers für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 17150473.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Rechtsgutachten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herum eine Auflistung aller Rechtsgutachten, die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode von Ihrem Ministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage um eine Auflistung aller Rechtsgutachten, die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode von Ihrem Ministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Landwirtschaftliche Förderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 4 Monate herE-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Datenschutzbeauftragter(at )bmlrt.gv.at Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO
Datenschutzbehörde – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herVerweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß § 4 AuskunftspflichtG. Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in (Anfragerin) per E-Mail an: <<E-Mail-Adresse>> Übermittlungs- und 676 89891 2554 Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in [#1769]" <<Name und Antworten werden ggf. im Auftrag graycol.gif Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IP Ranges des BMLFUW
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 11 Monate her-auch in Ihrem Interesse- um Informationen, welche IP-Ranges im BMLFUW für den Zugriff auf das Internet -auch in Ihrem Interesse- um Informationen, welche IP-Ranges im BMLFUW für den Zugriff auf das Internet Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herFreundliche Grüße Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung Jede zugelassene COVID-19-Impfung ist grundsätzlich wirksam und jedenfalls gut geeignet zur Verhinderung Dafür gibt es klare gesetzliche und wissenschaftliche Vorgaben. Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Budget Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Im Jahr 2020 waren laut Bundesvoranschlag Investitionen in der Höhe von € 17,358 Mio. vorgesehen. Aufgrund der derzeit stattfindenden Arbeiten zum Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2020 können die Der Bundesrechnungsabschluss wird bis spätestens 30. Juni 2021 vom Rechnungshof veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
LEPU Medical oder VivaDiag SARS-CoV-2 Schnelltests - Pufferlösung
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre herEG ergangenen nationalen Vorschriften anderer Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
Anfrage Meetings Grundversorgung / Asylunterbringung / Asylkoordination
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herPersonen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Amtsgeschäften (vgl. Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? In Vorarlberg gibt keine Bundesbetreuungsstellen. 2) Wie viele Personen sind aktuell in organisierten -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herDaten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen > An: "Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft" Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Diplomatenkennzeichen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 7 Monate herAW: Diplomatenkennzeichen [#1650] Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium Die Zulassung, also eindeutige Registrierung, und damit verbunden die Zuweisung von Kennzeichen für näher „W“ für Wien und danach des Buchstaben „D“, jedoch keine Ländercodierung vor. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz , Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herAbteilung für Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen weitergeleitet. Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre neuerliche Anfrage kann Ihnen seitens des Bundesministerium für Inneres, Abteilung für Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen folgende Auskunft erteilt werden ausreichenden Existenzmittel ist stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der jeweiligen wirtschaftlichen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht (2018/19 bzw. 2019/20)
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides ; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundeskanzleramt – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate herZahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Zahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich [#2239] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes _Ausgang_an_den_Anfragesteller_30.03.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
Uniform Commercial Code
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herAnfrage abgelehnt Uniform Commercial Code [#2794] Sehr geehrte Damen und Herren, Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage , betreffend die wir im BM für Arbeit und Wirtschaft keine Zuständigkeit erkennen können. geholfen zu haben, verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herZahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Zahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundeskanzleramt bundesministerium -
Para 78 GOG - Statistik
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 4 Monate herFebruar 2018 Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt BMVRDJ-Pr6116/0003-III 1/2018 - Ihr Auskunftsbegehren zu § 78 GOG Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e Erledigungsschreiben_BMVRDJ-Pr6116_0003-III_1_2018_07.03.2018_Clemens_Kopfer.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Prüfungen der 2G bzw. 3G-Regel
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herFragen nach dem Kontrolldruck sind umso relevanter, da Bundesminister Nehammer laut orf.at am 8. Die Anfrage dient also alleine der Recherche und Berichterstattung über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften (vgl. Fragen nach dem Kontrolldruck sind umso relevanter, da Bundesminister Nehammer laut orf.at am 8. Die Anfrage dient also alleine der Recherche und Berichterstattung über die Art und Weise der Führung -
Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 12 Monate herverantwortlich ist und damit eine Verschlechterung der Situation mit einhergeht ? verantwortlich ist und damit eine Verschlechterung der Situation mit einhergeht ? EMA wissenschaftlich überprüft und beobachtet. Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herDemgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und 2002 und die Bewilligung nach dem Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung für die Änderung -
Coronavirus
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herStellt diese Pandemie nicht eine zu große Gefährdung für die Schwangeren und ihre ungeborenen Kinder Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage der Schwangerschaft eine erhöhte Empfänglichkeit für Infektionen nicht ganz ausgeschlossen werden kann Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.jpg DSGVO-.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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