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  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! 2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • • Auf welchen Rechtsgrundlagen beruhte der Großeinsatz? • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. * Für jede Windkraftanlage ist eine enorme Fundamentfläche notwendig. bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • welcher (gesetzlichen) Grundlage auch immer), folgen aus diesem Ergebnis einige Fragen: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. der Bundes- regierung ernennen, die ihm vom Bundeskanzler vorgeschlagen werden. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz ist hingegen keine Strafverfolgungsbehörde und hat in dieser Angelegenheit vielen Dank für den erneuten Hinweis auf die Möglichkeit einer Fachaufsichtsbeschwerde beim Bundesministerium Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Ggf. deren Motivation, zumindest aber deren Rechtsgrundlage ist bürgernah zu erläutern; auch das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Tirol
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister betreffend Unfallhäufungsstellen und deren Sanierung für das Bundesland Tirol. Straßenstellen mit mehreren Unfällen (Unfallhäufungspunkte nicht Unfallhäufungsstellen) im gesamten Bundesland Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage wird angenommen, dass bei Bundes- und Landesstraßen die
  • Ungleichbehandlung von Parteien im Verfahren vor der Datenschutzbehörde
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist 2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2b) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche keiner Weise eine Grundlage für die Ungleichbehandlung von Verfahrensparteien entnehmbar ist. Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Betrieb Parkhaus UK St. Pölten und Tiefgarage Landhaus
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 10 Monate her
    NÖ oder eine Gesellschaft in Landeseigentum zu betreiben? Auf welcher Grundlage wurden der Betrieb der Garagen an dieses Unternehmen vergeben? Auf welcher Grundlage wurden der Betrieb der Garagen an dieses Unternehmen vergeben? Die Landhausgarage wird seit ihrer Inbetriebnahme 1996 rechtlich und wirtschaftlich vom Bundesland NÖ und den Betrieb aller Universitäts- und Landeskliniken.
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ebergassing, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass in Ihrer Anfrage Begriffe verwendet werden, die in den Bestimmungen der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe
  • Grenzen Europaschutzgebiet "Gut Walterskirchen" Krumpendorf WS
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate her
    den Plänen der Europaschutzverordnung "Gut Walterskirchen" (LGBl. 2025/55-Zl. 08-NATRE-7099 /2006-27: Anlage A und C) gegenüber der Naturschutzverordnung 1953/55 neu dargestellt. /2006-27: Anlage A und C) gegenüber der Naturschutzverordnung 1953/55 neu dargestellt. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Kärnten landesregierung
  • März 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Stadtgemeinde Laa an der Thaya 893 Personen mit weiterem Wohnsitz, die in die Landes- und/oder Gemeindewählerevidenz die Voraussetzungen für die Eintragung in die Landes- bzw. Zur Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes wurde die gesetzliche Vorlage (§ 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz , wie die Landtags- und Gemeinderatswahlordnung und dazugehörige Judikate eine systematische Beurteilungsgrundlage
  • besten Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz In Österreich erfasst das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) alle vermuteten Nebenwirkungen Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Zistersdorf, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Mit den 716 Personen, die in der Großgemeinde mit Nebenwohnsitz gemeldet waren, wurde durch Schreiben entsprechend der Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung Kontakt aufgenommen. Unbeantwortet blieben 370 Ersuchen, sodass erneut, unter Verwendung der (zweiten) Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung der Versuch unternommen wurde, von den mit Nebenwohnsitz nach den Bestimmungen Im Zuge des Auflageverfahrens gab es keine Einsprüche, die - eine entsprechende Entscheidung der Gemeindewahlbehörde
  • Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis > > Es wird daher die Frage gestellt: > Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, marginal“ einschätzen, stellt sich die Frage, ob eine geringe Verbreitung tatsächlich eine ausreichende Grundlage • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, marginal“ einschätzen, stellt sich die Frage, ob eine geringe Verbreitung tatsächlich eine ausreichende Grundlage hilfe/fuer-behoerden/ KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • CobId
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bereits Tage vor den Ministerratssitzungen In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Dafür hat sich eine neue Frage ergeben: Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bundesministerium
  • Einfluss des RKI auf Österreich In den letzten Wochen sind viele (wenn auch häufig zensierte) Informationen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In den letzten Gesetzesvorlagen und fachliche Empfehlungen stützen sich allerdings nicht auf die Aussagen oder Einschätzungen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Finanzierung Donauinselfest 2024
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Das Original folgt über den Postweg. auskunftsbegehrennachdemwienerauskunftspflichtgesetz.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Konsumdialoge Wasser Förderung Land Oberösterreich Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage?
  • Bachelor) Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Bachelor) Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Salzburg Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Salzburg Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
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