Anfragen
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Verkehrssicherheit von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 9 Monate herBitte um Übermittlung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung von Peugeot Frankreich, dass die Glaspanoramadächer Bitte um Übermittlung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung von Peugeot Frankreich, dass die Glaspanoramadächer März teile ich Ihnen mit, dass das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Mit besten Grüßen, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten -
Für Österreich wurde ja bereits festgestellt, dass die Bürger Bargeld bevorzugen. Wenn ja, wann wird diese behandelt und dem Nationalrat zur Abstimmung vorgelegt? Anfrage teilweise erfolgreich Digitaler EURO [#2886] Sehr geehrte Damen und Herren, Für Österreich wurde ja bereits festgestellt, dass die Bürger Bargeld bevorzugen. Wenn ja, wann wird diese behandelt und dem Nationalrat zur Abstimmung vorgelegt?
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gebotenen Transparenz von Verwaltungshandlungen rechtliche Grenzen dort zu beachten bleiben, wo die österreichischen Die Antragstellung hat jeweils bis Ende März des laufenden Jahres unter Angabe einer Bankverbindung mit August 2007 unter Angabe einer Bankverbindung und Kontonummer zu erfolgen hat, anzuweisen. Die Reform der Parteienförderung in Österreich und in Wien bietet die Chance für einen Reformschritt beschlusswidrig verwendete Förderungsmittel auf Verlangen der Stadt Wien jederzeit, mit 2 vH über der Bankrate
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Forschungsförderungsprogramm FORTE
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herLaut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 4. Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. -
Berufstitel
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Berufstitel
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Berufstitel
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
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Informationsbegehren gemäß §§ 7 ff IFG zu 2641/AB des BMASGPK betreffend die “flächendeckende Versorgung” von ME/CFS und PAIS Betroffenen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Monat, 2 Wochen herIst das Nationale Referenzzentrum für postvirale Syndrome in die Evaluierung eingebunden bzw ist dieses Ist das Nationale Referenzzentrum für postvirale Syndrome eingebunden oder mit der Federführung betraut Ist das Nationale Referenzzentrum für postvirale Syndrome in die Evaluierung eingebunden bzw ist dieses Mit freundlichen Grüßen Österreichische Gesellschaft für ME/CFS Anfragenr: 3980 Antwort Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/3980/ Postanschrift Österreichische -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate her: • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken des Nationalrats gemäß Art. 30 Abs. 3 und 6 B-VG. In diesem Bereich ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO jeweils der Nationalrat bzw. der Bundesrat -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche nachgeordneten Dienststellen, Ämtern, Behörden, Anstalten usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche Lebensmitteluntersuchungsanstalt ILV - Kärnten, Veterinärmedizinische Untersuchungen Kärntner Medienzentrum (Landesbildstelle) Nationalpark Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich IFG Anfrage bzgl. Lebensmitteluntersuchungsanstalt ILV - Kärnten, Veterinärmedizinische Untersuchungen Kärntner Medienzentrum (Landesbildstelle) Nationalpark -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate hergebotenen Transparenz von Verwaltungshandlungen rechtliche Grenzen dort zu beachten bleiben, wo die österreichischen Die Antragstellung hat jeweils bis Ende März des laufenden Jahres unter Angabe einer Bankverbindung mit August 2007 unter Angabe einer Bankverbindung und Kontonummer zu erfolgen hat, anzuweisen. Diese Förderungsmittel sind für internationale politische Bildungsarbeit, zu höchstens 15 vH für den beschlusswidrig verwendete Förderungsmittel auf Verlangen der Stadt Wien jederzeit, mit 2 vH über der Bankrate -
Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre herAnfr. des Abg Höbart Der Nationalratsabgeordnete Christian Höbart hat am 05.10.2016 eine Anfrage Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren unterliegen nicht dem Auskunftspflichtgesetz, da sie nicht dem Verwaltungsbereich -
Corona-Tote
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herHierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen Vielen Dank, mbG Alexander Grill Anfrage erfolgreich Corona-Tote [#2152] Sehr geehrte Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen -
„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 6 Tage, 14 Stunden herFalls ja, bitte um Darstellung der konkreten Anwendungsbereiche. 3. Bewegungsdaten, Kommunikationsdaten, biometrische Daten, Polizeidatenbanken). 4. Falls ja, bitte um Darstellung der konkreten Anwendungsbereiche. 3. Bewegungsdaten, Kommunikationsdaten, biometrische Daten, Polizeidatenbanken). 4. -
Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 6 Tage, 14 Stunden herFalls ja, bitte um Darstellung der konkreten Anwendungsbereiche. 3. Bewegungsdaten, Kommunikationsdaten, biometrische Daten, Polizeidatenbanken). 4. Falls ja, bitte um Darstellung der konkreten Anwendungsbereiche. 3. Bewegungsdaten, Kommunikationsdaten, biometrische Daten, Polizeidatenbanken). 4. -
Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Anfrage erfolgreich Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert liegen der ha Behörde derzeit nicht vor - nach Einlagen weiterer Informationen werden diese ehestmöglich nachgereicht Re: WG: Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrt<< Anrede >> Da ich alleine von Oberösterreich
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Sperrbrunnen Lobau/Donau-Oder-Kanal, Betriebseinstellung
Wien –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate hererrichtet, nachdem 1989 im Rahmen von Bohrungen im Abstrombereich des Tanklagers Lobau großflächige und umfangreiche Trotz der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Lobau, Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen Anfrage erfolgreich Sperrbrunnen Lobau/Donau-Oder-Kanal, Betriebseinstellung [#1962] errichtet, nachdem 1989 im Rahmen von Bohrungen im Abstrombereich des Tanklagers Lobau großflächige und umfangreiche Trotz der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Lobau, Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen -
Förderungsantrag C440025, öffentliches Gebäude in Holzbauweise - Kindergarten - Ablehnng
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 4 Wochen her(Ausschreibung "Gebäude in Holzbauweise" des Österreichischen Waldfonds) Anfrage abgelehnt (Ausschreibung "Gebäude in Holzbauweise" des Österreichischen Waldfonds) Für den Fall einer nicht alle eingereichten Projekte gefördert werden. Der CO2 Bonus ist integraler Bestandteil der Maßnahme 9 des Österreichischen Waldfonds. Die ausgezahlten Fördersummen der gesamten Maßnahme 9 können in der Transparenzdatenbank abgerufen werden -
sichere Verwahrung von Schusswaffen und Munition
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herBedarf in Zusammenhang stehenden Ort, in davon nicht betroffenen Wohnräumen oder in Dritträumen (zB Banksafe Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - beispielsweise in einem Abstellbereich nach Außen verschlossenen Treppenhaus unmittelbar vor der Wohnungstür des Waffenbesitzers) Anfrage erfolgreich Bedarf in Zusammenhang stehenden Ort, in davon nicht betroffenen Wohnräumen oder in Dritträumen (zB Banksafe Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - beispielsweise in einem Abstellbereich -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche nachgeordneten Dienststellen, Ämtern, Behörden, Anstalten usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche Abteilung Gesundheitsrecht Abteilung Gesundheitsstrategie Abteilung Gesundheitswesen Abteilung Internationale Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich IFG Anfrage bzgl. Abteilung Gesundheitsrecht Abteilung Gesundheitsstrategie Abteilung Gesundheitswesen Abteilung Internationale -
CO2 / Klima / Bevölkerung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herAuch in Österreich ist die Bevölkerung in dieser Zeit stark gestiegen. Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung! Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung! -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herInteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National Anfrage teilweise erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes InteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National
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