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  • Österreichische Beteiligung an Unterdrückung in Belarus durch A1 Belarus Wie begründen Sie die Tatsache Anfrage teilweise erfolgreich Österreichische Beteiligung an Unterdrückung in Belarus durch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Re: Österreichische Unterdrückung in Belarus durch A1 Belarus [#2048] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „Österreichische Mit freundlichen Grüßen, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
  • und österreichische Staatsbürger mit afghanischen Wurzeln nach Österreich evakuiert. 1) Wieviele oder waren eingebürgerte österreichische Staatsbürger, die selbst oder deren Eltern aus Afghanistan und österreichische Staatsbürger mit afghanischen Wurzeln nach Österreich evakuiert. 1) Wieviele oder waren eingebürgerte österreichische Staatsbürger, die selbst oder deren Eltern aus Afghanistan Im Zusammenhang mit der Anfrage können wir Ihnen mitteilen, dass der Abgeordnete zum Nationalrat, Hr.
  • Geldgeschenke ins Ausland in Zeiten von extremen Budgetproblemen Der Staat Österreich bzw. die meisten Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen Anfrage teilweise erfolgreich Geldgeschenke ins Ausland in Zeiten von extremen Budgetproblemen Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen erledigung-an-herrn-name-name.pdf Bundesminister für europäische und internationale
  • Hitlergruß im Parlament
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    am 24.2.2023 im österreichischen Parlament einen sogenannten Hitlergruß und kurz darauf ein Victory-Zeichen Wurden die Teilnehmer der Delegation von österreichischen Diensten auf extremistische Gesinnung hin geprüft Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische Wurden die Teilnehmer der Delegation von österreichischen Diensten auf extremistische Gesinnung hin geprüft Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    am 24.2.2023 im österreichischen Parlament zeigt, das zunächst einen sogenannten Hitlergruß und kurz https://tkp.at/2023/02/28/hitlergruss-im-oesterreichischen-parlament/ 1. Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische https://tkp.at/2023/02/28/hitlergruss-im-oesterreichischen-parlament/ 1. Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische
  • ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Das österreichische Suchtmittelstrafrecht basiert auf den drei Konventionen der Vereinten Nationen (
  • ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit Eine diesbezüglich gebotene Adaptierung der österreichischen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und
  • ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit Eine diesbezüglich gebotene Adaptierung der österreichischen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und
  • Diese Mitteilung langte am 01.08.2024 beim Österreichischen Parlament ein (194476/EU XXVII.GP). Anfrage teilweise erfolgreich EU-Asyl- und Migrationspaket 2024 - Nationaler Durchführungsplan Diese Mitteilung langte am 01.08.2024 beim Österreichischen Parlament ein (194476/EU XXVII.GP). Diese Mitteilung langte am 01.08.2024 beim Österreichischen Parlament ein (194476/EU XXVII.GP). Diese Mitteilung langte am 01.08.2024 beim Österreichischen Parlament ein (194476/EU XXVII.GP).
  • Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte
    Finanzmarktaufsicht (FMA) –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte Sehr geehrte Damen und Herren! gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG): 1) Ist die Finanzmarktaufsicht (FMA) verpflichtet, wegen unerlaubter Bankgeschäfte ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn ihr der Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte angezeigt und Anfrage teilweise erfolgreich Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte [#1786] Sehr geehrte ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn ihr der Verdacht auf unerlaubte Bankgeschäfte angezeigt und
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her
    * Wie wird der Betrieb des National Coordination Centers finanziert. * Wer ist in österreich die zuständige Stelle, die das Coordination Center betreibt? * Wie wird der Betrieb des National Coordination Centers finanziert. _ http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/e-library/multimedia/photos/index_en.htm#P-024567/c_ Das österreichische Für die Einrichtung und den Betrieb des österreichischen NCC EUROSUR werden daher keine gesonderten Budgetmittel
  • Nationalpark Donau-Auen, Wiener Teil, Flächen geschützter Lebensraumtypen und ihr Erhaltungszustand Armleuchteralgen-Gesellschaften“ (3140) und „Natürliche Stillgewässer mit Wasserschweber-Gesellschaften“ (3150) im Nationalpark Anfrage teilweise erfolgreich Nationalpark Donau-Auen, Wiener Teil, Flächen geschützter 2020.pdf PictureDeviceIndependentBitmap1.jpg MA22-415511/2020 - Nationalpark nach dem Wiener Auskunftspflichtgesetz betreffend Angaben im Standard-Datenbogen zu Lebensraumtypen im Nationalpark
  • Feierlichkeiten am Heldenplatz im Zuge des Nationalfeiertages jedes jahr wird am Nationalfeiertag in Wie hoch sind die Kosten der einzelnen oben genannten Teilbereiche? Polizei: Wie hoch sind die Einsatzkosten der Polizistinnen und Polizisten, die für die Feierlichkeiten am Nationalfeiertag Anfrage teilweise erfolgreich Feierlichkeiten am Heldenplatz im Zuge des Nationalfeiertages Wie hoch sind die Kosten der einzelnen oben genannten Teilbereiche?
  • Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage 3) Gibt es für Betroffene, die den Verdacht haben, einer Verwechslung in behördlichen Datenbanken zu 5) Was wird seitens der Behörde unternommen, um Verwechslungen in ihren Datenbanken – insbesondere bei Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Verwechslungsgefahr in polizeilichen Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken.
  • Consequences of the mRNA Vaccines Against COVID-19" von Stephanie Seneff und Greg Nigh, veröffentlicht im International 3) Wird das BMSGPK dafür sorgen, dass die österreichischen Bürger verlässlich über die toxischen Wirkung 6) Wird das BMSGPK dafür sorgen, dass die österreichischen Bürger verlässlich über enorme Anzahl der 3) Wird das BMSGPK dafür sorgen, dass die österreichischen Bürger verlässlich über die toxischen Wirkung 6) Wird das BMSGPK dafür sorgen, dass die österreichischen Bürger verlässlich über enorme Anzahl der
  • Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Abfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000427) von 2007 hat die Wiener Landesregierung auch den Nationalpark Der Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen („Lobau“) unterliegt infolge der Abtrennung vom Hauptstrom pdf) heißt es dazu u.a.: „Da die im Hinblick auf die Trinkwasserbrunnen in der Lobau geforderte umfangreiche Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot pdf) heißt es dazu u.a.: „Da die im Hinblick auf die Trinkwasserbrunnen in der Lobau geforderte umfangreiche
  • Konzession Wasserkraftwerk Liste der Konzessionen von Wasserkraftwerken in Österreich, Liste der Querbauwerke die im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan angeführt sind. Anfrage teilweise erfolgreich Konzession Wasserkraftwerk [#847] Sehr geehrte Damen AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Liste der Konzessionen von Wasserkraftwerken in Österreich , Liste der Querbauwerke die im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan angeführt sind.
  • Kosten für Polizei und Justiz Welche geschätzten Kosten entstehen dem österreichischen Steuerzahler WHO, EU, nationale Studien) stützen die derzeitige Praxis der Fahreignungsbeurteilung bei Cannabiskonsum Kosten für Polizei und Justiz Welche geschätzten Kosten entstehen dem österreichischen Steuerzahler Frage 5-Internationaler Vergleich: Die polizeiliche internationale Kooperation spielt eine essentielle Der Städte- und Gemeindebund, die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) sowie die Österreichische Arbeitsgemeinschaft
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate her
    Datenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche persönlichen Informationen von österreichischen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Juni 2013 darf ich Ihnen mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz über die internationale polizeiliche Kooperation (Polizeikooperationsgesetz
  • Anzahl Züchter
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt in Niederösterreich gemeldet? Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt in Niederösterreich gemeldet? Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Tierschutz befassten Abteilung des Amtes der NÖ Landesregierung im Detail nicht auf und sind auch aus der Heimtierdatenbank
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate her
    Datenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche persönlichen Informationen von österreichischen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Juni 2013 darf ich Ihnen mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation ich keine Antwort erhalten und erwarte mir diese jedoch: "Welche persönlichen Informationen von österreichischen
  • EU Whistleblower RL
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Dezember 2021 muss die EU RL 2019/1937 in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt sein. Anfrage teilweise erfolgreich EU Whistleblower RL [#2367] Sehr geehrteAntragsteller Dezember 2021 muss die EU RL 2019/1937 in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt sein.
  • Anzahl Züchter
    Landesregierung Vorarlberg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Anfrage teilweise erfolgreich Anzahl Züchter [#1734] Sehr geehrte Damen und Herren, Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert
  • Ansuchen um Impfausnahme - Onlineformular
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Menschen in der Steiermark, die keine Sozilversicherungsnummer haben, wie zum Beispiel Delegates, für Internationale Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten mit dem österreichischen Menschen in der Steiermark, die keine Sozilversicherungsnummer haben, wie zum Beispiel Delegates, für Internationale Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten mit dem österreichischen Rechtsgrundlage werden die im Formular "Impfausnahme - Ansuchen" eingebenen Daten mit dem österreichischen
  • Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Am 15.03.2019 langte im Nationalrat Asylsuchender in Österreich. In diversen Stellungnahmen, etwa des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages, wird bezweifelt, ob eine beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Am 15.03.2019 langte im Nationalrat In diversen Stellungnahmen, etwa des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages, wird bezweifelt, ob eine
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