Anfragen
Ihre Suche ergab 363 Ergebnisse.
-
Filmdatenbank der Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herBarrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger -
Was geschieht mit der CO2 Abgabe ???
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 1 Stunde herwird und leider bis heute noch immer keine Antwort erhalten , warum eigentlich nicht , ich möchte als Bürger wird und leider bis heute noch immer keine Antwort erhalten , warum eigentlich nicht , ich möchte als Bürger haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Land -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Tirol –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Tirol landesregierung -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Burgenland landesregierung -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Oberösterreich –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Wien –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Behamberg, Niederösterreich –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre herWir haben über die Auswirkungen der Regelungen im NÖ Landesbürgerevidenzengesetz keine statistischen Die Bürger wurden mehrfach eingeladen die nötigen Daten bei uns bekannt zu geben. Die Bürger wurden über diese Streichung ordnungsgemäß informiert. -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herVerarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten -
Polizeiliche Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her: Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. -
Covid-Impfung, Ausnahmegenehmigungen für Politiker etc.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herIn Neuseeland erhielten in etwa 11.000 Politiker Ausnahmegenehmigungen für die Covid-Impfung. /20231214-083330712] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger 20240524-133501027] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMSGPK nichts aktenkundig. Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMASGPK auch weiterhin nichts aktenkundig. -
Fraktionen Sehr geehrter Herr Huter, In Beantwortung Ihres E-Mails erlaubt sich die Stadtgemeinde Klosterneuburg Von Seiten der Stadtgemeinde Klosterneuburg stehen für Sitzungen des Stadt- und Gemeinderates zwei Sitzungssäle Sonstige Ausgaben) wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Mitgliedsbeiträge wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Klosterneuburg
-
Objekt über Niederösterreich
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage, 3 Stunden herum 12 Uhr mittags Ortszeit ein ungewöhnliches Objekt am Himmel, das von der österreichischen Grenze (Riegersburg um 12 Uhr mittags Ortszeit ein ungewöhnliches Objekt am Himmel, das von der österreichischen Grenze (Riegersburg Sensordaten etc.) an die dafür zuständige Austro Control zu richten sind, da die niederösterreichische Landesregierung Mit freundlichen Grüßen namenamevom26-mrz2026.pdf Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
HIV-PrEP in Österreich, Kostenübernahme durch die ÖGK
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate herSelbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, Selbst in armen Entwicklungsländern wie Kenia oder Swasiland werden die Kosten für die PrEP inkl. der Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, 20220124-113707210] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger -
Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herDemgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die USA umgangen werden können und letztlich diese Militärgüter beispielsweise von Siedlern im Westjordanland Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die -
Selbstisolation nach Iran-Reise
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herRechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bürgerservice Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html> oder über die Coronavirus-Hotline 0800 555 621 oder aus dem Ausland -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht in Hauptschulen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herFächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Steiermark landesregierung -
Quarantäne bei Auslandsaufenthalt
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herüber einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen -
Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden
Österreichische Nationalbank –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre her4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland Staaten rücküberwiesen wurden, etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland -
FW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder
-
Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herHinsichtlich des vielfach zitierten Side Letters (unterzeichnet vom Bürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitgliedern Das IFG sieht demgegenüber einen bürgerfreundlichen, zeitgemäßen Zugang vor. Gegenstand ist der von Bürgermeister und zwei Gemeinderatsmitgliedern unterfertigte Sideletter im Zusammenhang Ich behalte mir diesfalls die Anrufung des Landesverwaltungsgerichts vor. , sondern berühren die Daseinsvorsorge, die Gemeindeautonomie und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre hergrößeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich (Aufschlüsselung nach Bundesländern (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herUm sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Sitzenberg-Reidling, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Zu den Fragen 1, 4, 5 und 6: In unserer Gemeinde wurden 62 gemeldete EU Bürger (davon 7 vom Dienstgeber Staatsbürger Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen.
- Zuständigkeitsbereiche
-
- (140)
- (75)
- Österreich - Behörde (69)
- (22)
- (16)
- (9)
- (8)
- (7)
- (6)
- Österreich - private Informationspflichtige (6)