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  • Rechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bürgerservice Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html> oder über die Coronavirus-Hotline 0800 555 621 oder aus dem Ausland
  • 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland Staaten rücküberwiesen wurden, etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen PEPs zugeordnete Gelder, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt waren, an Geschädigte im Ausland
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    FW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder
  • Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
    Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Hinsichtlich des vielfach zitierten Side Letters (unterzeichnet vom Bürgermeister sowie zwei Gemeinderatsmitgliedern Das IFG sieht demgegenüber einen bürgerfreundlichen, zeitgemäßen Zugang vor. Gegenstand ist der von Bürgermeister und zwei Gemeinderatsmitgliedern unterfertigte Sideletter im Zusammenhang Ich behalte mir diesfalls die Anrufung des Landesverwaltungsgerichts vor. , sondern berühren die Daseinsvorsorge, die Gemeindeautonomie und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger
  • größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich (Aufschlüsselung nach Bundesländern (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4.
  • Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland
  • Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Zu den Fragen 1, 4, 5 und 6: In unserer Gemeinde wurden 62 gemeldete EU Bürger (davon 7 vom Dienstgeber Staatsbürger Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen.
  • geistige Landesverteidigung
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    Landesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung.
  • nachstehend angeführten Beträge zur Auszahlung gelangt: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Landesorganisation Wien 10.979.295,20 Österreichische Volkspartei, Landespartei Wien 2.915.657,23 Die Grünen - Grüne Alternative Wien 3.811.805,86 Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien 8.542.208,45 NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien 6.337,28 Pro Hetzendorf (PH) 10.872,48 Wir für Floridsdorf (WIFF) 44.335,11 Die Förderung der staatsbürgerlichen
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate her
    Oberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. " fallen gemäß Artikel 11 Abs. 1 Ziffer 4 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern ; Vollziehung ist also Landessache. Unsere Polizisten/innen, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden hier funktional im Landesvollzug Wir sind uns bewusst, dass diese komplexen Zuständigkeitsregelungen für Bürger/innen schwierig zu verstehen
  • Nutzung von Zählerdaten zur Leerstandserhebung
    Innsbruck –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 7 Monate her
    Februar gab Bürgermeister Willi bekannt, dass Zählerdaten der IBK zum Zwecke einer Leerstandserhebung Februar gab Bürgermeister Willi bekannt, dass Zählerdaten der IBK zum Zwecke einer Leerstandserhebung Die modellierte Betrachtung von in der Landeshauptstadt Innsbruck bekannten Registerdaten ist zulässig Vor einer allfälligen Weiterverwendung von Daten ist die Landeshauptstadt Innsbruck zu kontaktieren.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Retz, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Streichungen aus Wählerregister [#1234] Sehr geehrter Herr Huter, der Niederösterreichische Landtag Juni 2017 eine Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes beschlossen, mit der ab 1. 366 Personen wurden aus der Wählerevidenz gestrichen davon 42 aufgrund der Beurteilung durch den Bürgermeister Darin befindet sich auch ein Hinweis, dass die Möglichkeit besteht, sich noch in die Landeswählerevidenz
  • Speicherung Passfoto
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    sofern es sich beim Betroffenen/bei der Betroffenen nicht um einen/eine österreichischen/österreichische Staatsbürger /in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Hauptverband kann sich dafür auch der als Passbehörden (§ 16 des Passgesetzes 1992) tätigen Behörden sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen.
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Land Kärnten nicht bekannt. Kärnten landesregierung
  • Menschenrechte
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
  • Oberösterreich Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Bürger Dokumentation und Informationserteilung verarbeitet das Sozialministerium (Kontakt: Service für Bürgerinnen und Bürger
  • Parkgebühr Verwendung der Einnahmen wofür
    Innsbruck – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her
    verwendet und wieviel Prozent aus den Einnahmen fließen tatsächlich an die Stadt und kommen letzlich dem Bürger verwendet und wieviel Prozent aus den Einnahmen fließen tatsächlich an die Stadt und kommen letzlich dem Bürger Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt allgemeine Bedeckungsmittel in den jeweiligen städtischen Haushalt fließen und somit letztlich allen Gemeindebürgern
  • NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014
    St. Georgen an der Leys, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    Aufgrund vieler Kontakte und Besprechungen mit dem Amt der NÖ Landesregierung kam es im Jahr 2014 zu Ich habe vom Herrn Landeshauptmann die mündliche Zusage, dass er sich persönlich um diese Angelegenheit Landesregierung darf die Gemeinde aus EU-rechtlichen Gründen jedoch keinen einseitigen Beitrag an einen Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu einer tragbaren Lösung für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu kommen.
  • Anfrage / Auskunft - ÖROK-Gewerbegebiet Wörgl West
    Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Lieber [geschwärzt], hiermit möchte ich dich bitten, ALLE Unterlagen zum aktuellen von der Tiroler Landesregierung Die Unterlagen sind für die Wörgler Bürgerinnen/Bürger von wesentlicher Bedeutung und daher vollständig Lieber [geschwärzt], hiermit möchte ich dich bitten, ALLE Unterlagen zum aktuellen von der Tiroler Landesregierung Die Unterlagen sind für die Wörgler Bürgerinnen/Bürger von wesentlicher Bedeutung und daher vollständig
  • Recover Studie Erlangen
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Studie Erlangen [#2674] [~63956] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Wir würden Sie ersuchen, sich mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung in Deutschland in Verbindung
  • beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch 094657446] Sehr geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger (Eine solche würde allen Beteiligten und dem Bürgerservice lange Telefonate ersparen.) In og.
  • Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
    Eisenstadt –
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her
    - Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie > - Wie kann der Bürger
  • Telefonat mit Klitschko
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bürgermeister besten Grüßen image001.png Schreiben_NAMENAME.pdf Wien landesregierung
  • Sperrung des Zugangs zur Sillschlucht (Bretterkeller)
    Innsbruck –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 8 Monate her
    Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Muss man als Bürger mit einer Sperre bis 2026 (also der geplanten Fertigstellung) rechnen? Auf der orographisch rechten Seite der Sill zwischen der Viller Landesstraße und der Sill befinden sich Muss man als Bürger mit einer Sperre bis 2026 (also der geplanten Fertigstellung) rechnen?
  • nachfolgend finden Sie die Auskunft der Marktgemeinde Neudorf bei Staatz: im Zuge der Änderung des Landesbürgerevidenzengesetzes Daten wird dann festgestellt, ob die Voraussetzungen eines ordentlichen Wohnsitzes im Sinne des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes zweimaligem Anschreiben nicht retour gekommen. 16 Nebenwohnsitze wurden aufgrund der Information von den Bürgern
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