Anfragen
Ihre Suche ergab 256 Ergebnisse.
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Warum zahle ich für das selbe Delikt mit der selben Aktenzahl verschieden hohe Geldbeträge?
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate herDie machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Inneres wurde an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen image001.jpg image003.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Ist die Anzahl der Wiener Polizisten für die zu bewältigenden Aufgaben ausreichend?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate herDarum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Im Gegenteil: Das Innenministerium bekennt sich ganz klar zu dem im Jahr 2009 zwischen der Gemeinde Wien und dem Innenministerium vereinbarten Sicherheitspakt, der bis 2015 ein Plus von 1.000 Polizisten in Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Löschung/Vernichtung von Daten zur Covid-19-Fallsterblichkeit, Gründe
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herHerren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Das Bundesministerium Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herWG: Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage [#2046] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene LED Blaulichtbalken mit/ohne Suchscheinwerfer einem ausgiebigen Test derzeit nur wenige Firmen erfüllen können, wurde seitens des Bundesministeriums für Inneres, diese Anforderung Ihnen mit dieser Information behilflich gewesen zu sein Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz - DA
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate her§ 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Übermittlung der aktuellen "Durchführungsanleitung für Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen iA [geschwärzt] Bundesministerium für Inneres / Federal Ministry of the geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] da2024.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herden Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres wurde ein Etappenplan Bundesbauten gemäß Ja, 2010 wurde gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 BGStG ein Teiletappenplan erstellt und auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres veröffentlicht. Zur Frage 7: Das Bundesministeriums für Inneres ist bemüht die Beseitigung von baulichen Barrieren in Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Internes Controlling
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herWelche Konsequenzen hat die Nichterreichung des Ziels von vier Punkten pro Woche für die Referent*innen Gibt es Referent*innen, für die das Vier-Augen-Prinzip nicht gilt? Wenn ja, warum nicht? 32. Gibt es Referent*innen, für die das Vier-Augen-Prinzip nicht gilt? Wenn ja, warum nicht? 32. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_DBFA_deutsch_Extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt -
Body Worn Cameras
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate her- Werden Body Worn Cameras auch für andere Zwecke verwendet? Wenn Ja, für welche? - Werden Body Worn Cameras auch für andere Zwecke verwendet? Wenn Ja, für welche? Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herRechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive Das BMI lässt laut eigenen Angaben für Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Darstellung von Kindesmissbrauchshandlungen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herDarstellung von Kindesmissbrauchshandlungen Welche Einheiten bei Polizei und im Bundeskriminalamt sind Komplexe und/oder bundesländerübergreifende Ermittlungsakte werden auch direkt von den Ermittlerinnen und Ermittlern des Bundeskriminalamtes erledigt. * Im Bundeskriminalamt, Referat II/BK/3.2.7: 6 Ermittler/innen * In den Landeskriminalämtern Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herfür Inneres inklusive der nachgeordneten Behörde Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Geschäftszahl für Inneres. Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes für Inneres liegen). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herIn diesem Text der BGKK ist jedoch die Rede von einer Passfoto-Datenbank im Innenministerium: http:/ Die Fotospeichersysteme des Innenministeriums (= die Passbehörden, Pässe werden seit einigen Jahren bei In diesem Text der BGKK ist jedoch die Rede von einer Passfoto-Datenbank im Innenministerium: http:/ Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herBundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie Bei Sanierungen von und im laufenden Betrieb der Bundesschulen hängt die Umsetzung des Standards von Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herweitere neue Überwachungsmaßnahmen wie sie derzeit der ÖVP-Innenminister und der ÖVP-Bundeskanzler fordert in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? Sicherheit handelt es sich um Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres und auf Landesebene in jenen der Landespolizeidirektionen fallen. -
Termine und Positionsbildung zum Informationsfreiheitsgesetz
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herAn welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Gemeindevertretungen das auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz besprochen wurde, haben Mitglieder der Landesregierung An welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Gemeindevertretungen -
Termine und Positionsbildung zum Informationsfreiheitsgesetz
Wien –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herAn welchen Verhandlungsrunden, zum auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz, haben Mitglieder An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Bezirksvertretungen , Vertreter*innen von Wiener NGOs oder Wiener Unternehmen), bei denen das auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Vertreter*innen anderer Bundesländer, Bezirksvertretungen , Vertreter*innen von Wiener NGOs oder Wiener Unternehmen), bei denen das auf Bundesebene geplante Informationsfreiheitsgesetz -
Einnahmen aus Telefongesprächen in Justizvollzugsanstalten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBei einer von der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz durchgeführten Dem Bundesministerium für Justiz bzw. der Generaldirektion für den Strafvollzug liegen daher keine Daten Bundesministerium für Justiz Sektion III Kompetenzstelle Parlamentskoordination und Rechtsschutz Alles Gute, Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz Sektion III Kompetenzstelle Parlamentskoordination Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herweitere neue Überwachungsmaßnahmen wie sie derzeit der ÖVP-Innenminister und der ÖVP-Bundeskanzler fordert in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? und letztlich in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen www.e-government.steiermark.at/ ) Amt der Steiermärkischen Landesregierung Abteilung 3 Verfassung und Inneres -
Kosten und Bedarf der Cobra-Lok der ÖBB
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre hermitgeteilt werden: Bereits seit mehreren Jahren besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Inneres und den ÖBB. erfolgte die Gestaltung der ÖBB-Loks auf Vorschlag der ÖBB, die auch die Ausführung übernahm und dem Bundesministerium für Inneres entstanden dadurch keine Kosten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herweitere neue Überwachungsmaßnahmen wie sie derzeit der ÖVP-Innenminister und der ÖVP-Bundeskanzler fordert in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? weitere neue Überwachungsmaßnahmen wie sie derzeit der ÖVP-Innenminister und der ÖVP-Bundeskanzler fordert in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? und letztlich in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen -
Videoüberwachung gemäß § 54 Abs. 6 SPG
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 593bescheidinformationsverweigerungbzgl-informationsbegehrenvonherrnthomaslohningerbetreffendanfragevideoberwachungorte54abs-6.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herAnkauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut Medienberichten hat das Bundeskriminalamt WG: AW: Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt [#1709] Sg Beantwortung_GFE_AuskPflG_2019_06_08.pdf LeistungsbeschreibungGFE.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zwischenbericht der Volksanwaltschaft zu Vordernberg
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate herVordernberg Bitte senden Sie mir den Zwischenbericht der Volksanwaltschaft zur Prüfung der Verträge für Auskunft: Bitte senden Sie mir den Zwischenbericht der Volksanwaltschaft zur Prüfung der Verträge für Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines ist ausdrücklich erwünscht.Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anzahl der sichergestellten DNA Proben
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage herein Labor zur tatsächlichen Auswertung und Analyse versendet, aufgeschlüsselt nach Jahren, wurden - für - wie hoch die Kosten für die Auswertung und Analyse einer einzelnen DNA Spur in den Jahren 2020, 2021, 2022,2023 und 2024 war, aufgeschlüsselt pro Jahr - wie hoch die Gesamtkosten für die Auswertung - wie hoch die Kosten für die Auswertung und Analyse einer einzelnen DNA Spur in den Jahren 2020, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Incentives
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herIncentives Welche Incentives haben Sie laufend seit 01.01.2024 für Bedienstete Ihres Ressorts angeboten Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse beilage3-erlass-erstattung-der-fhrerscheinkosten-klasse-b-fr-polizeischler-innen-aufhebung.pdf erlass-bernahmederkosteneinesklimaticketsfrausbildungs-bzw-ausbildungsnahedienstverhltnisseaussetzung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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