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Ihre Suche ergab 149 Ergebnisse.

  • Barrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Burgenland landesregierung
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger
  • Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2.
  • In Neuseeland erhielten in etwa 11.000 Politiker Ausnahmegenehmigungen für die Covid-Impfung. /20231214-083330712] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger 20240524-133501027] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMSGPK nichts aktenkundig. Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMASGPK auch weiterhin nichts aktenkundig.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Klosterneuburg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Fraktionen Sehr geehrter Herr Huter, In Beantwortung Ihres E-Mails erlaubt sich die Stadtgemeinde Klosterneuburg Von Seiten der Stadtgemeinde Klosterneuburg stehen für Sitzungen des Stadt- und Gemeinderates zwei Sitzungssäle Sonstige Ausgaben) wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Mitgliedsbeiträge wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Klosterneuburg
  • Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die USA umgangen werden können und letztlich diese Militärgüter beispielsweise von Siedlern im Westjordanland Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die
  • Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Steiermark landesregierung
  • über einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    FW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder
  • größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich (Aufschlüsselung nach Bundesländern (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4.
  • Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland
  • Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Zu den Fragen 1, 4, 5 und 6: In unserer Gemeinde wurden 62 gemeldete EU Bürger (davon 7 vom Dienstgeber Staatsbürger Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen.
  • Speicherung Passfoto
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    sofern es sich beim Betroffenen/bei der Betroffenen nicht um einen/eine österreichischen/österreichische Staatsbürger /in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Hauptverband kann sich dafür auch der als Passbehörden (§ 16 des Passgesetzes 1992) tätigen Behörden sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen.
  • nachstehend angeführten Beträge zur Auszahlung gelangt: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Landesorganisation Wien 10.979.295,20 Österreichische Volkspartei, Landespartei Wien 2.915.657,23 Die Grünen - Grüne Alternative Wien 3.811.805,86 Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien 8.542.208,45 NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien 6.337,28 Pro Hetzendorf (PH) 10.872,48 Wir für Floridsdorf (WIFF) 44.335,11 Die Förderung der staatsbürgerlichen
  • geistige Landesverteidigung
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Landesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung.
  • Streichungen aus Wählerregister [#1234] Sehr geehrter Herr Huter, der Niederösterreichische Landtag Juni 2017 eine Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes beschlossen, mit der ab 1. 366 Personen wurden aus der Wählerevidenz gestrichen davon 42 aufgrund der Beurteilung durch den Bürgermeister Darin befindet sich auch ein Hinweis, dass die Möglichkeit besteht, sich noch in die Landeswählerevidenz
  • Oberösterreich Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Bürger Dokumentation und Informationserteilung verarbeitet das Sozialministerium (Kontakt: Service für Bürgerinnen und Bürger
  • Menschenrechte
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
  • “ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Land Kärnten nicht bekannt. Kärnten landesregierung
  • Aufgrund vieler Kontakte und Besprechungen mit dem Amt der NÖ Landesregierung kam es im Jahr 2014 zu Ich habe vom Herrn Landeshauptmann die mündliche Zusage, dass er sich persönlich um diese Angelegenheit Landesregierung darf die Gemeinde aus EU-rechtlichen Gründen jedoch keinen einseitigen Beitrag an einen Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu einer tragbaren Lösung für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu kommen.
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