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Ihre Suche ergab 394 Ergebnisse.

  • Datenleck im Bundesministerium für Inneres
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Bezug auf Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geschult? 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Zu Frage 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in wie vielen Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c Einstellungen und Abbrechungen aufgrund des § 278c Abs 3 StGB möchte ich vorausschicken, dass die Regierungsvorlage mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Die Lieferadresse kann der Homepage des Landes Niederösterreich „www.noel.gv.at<http://www.noel.gv.at Niederösterreich landesregierung
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse Antragsteller/in! Gemäß § 88 Abs 3 BVergG sind die Namen und die Anzahl der Bewerber, denen die Unterlagen übermittelt werden oder die in Unterlagen Einsicht nehmen oder solche erwerben, geheim zu halten. Wartungsleistungen Die Leistungserbringung erfolgt auf den Standorten der NÖ Landeskliniken.
  • Rechtsgutachten
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Die Anfrage sowie das Antwortschreiben samt Anlage ist unter dem link: https://www.parlament.gv.at/PAKT der Anlage in Papierform übermittelt, da diese erst in ein paar Tagen auf der Homepage des Parlaments Mit freundlichen Grüßen 7677-J-Anlage1_geschwaerzt.pdf 7677-J-Anlage1 .pdf 7677-J-Anlage2.pdf 7677-J-Beantwortung.pdf Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Predictive Policing
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    /J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister /XXV/AB/AB_12318/index.shtml ) folgendermaßen beantwortet: „Das österreichische Bundeskriminalamt Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. für Inneres bundesministerium
  • Hundehaltung, Leinenpflicht, Tierquälerei bei nicht tiergerechter
    Krensdorf, Burgenland – Burgenland
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her
    Dies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Dies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Beilage das Antwortschreiben zu ihrem Auskunftsersuchen mit freundlichen Grüßen auskunftsersuchen.pdf Krensdorf, Burgenland Gemeinde
  • die Sachlage am besten. die Sachlage am besten. derzeit bestehende Maskenpflicht zielt daher, bei einer insgesamt noch als risikobehaftet eingeschätzten Lage [geschwärzt] [geschwärzt],[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Mit welcher Begründung und auf welcher Ermessensgrundlage erteilen Sie eine Ermächtigung zur weiteren Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • , anbei ein Auszug: "Sie verwies darauf, dass man in Österreichs Bundesheer "zahlreiche Sicherheitsnetze eingezogen" habe. bitte den verkürzten Zeitrum nennen) im Bundesheer als Rechtsextrem oder Linksextrem erkannt 1.a) bitte Sicherheitsnetze eingezogen" habe. für Landesverteidigung bundesministerium
  • In den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es Dies auch, wenn der betreffende Ausländer jederzeit in seine Heimat zu seiner Familie zurückkehren könnte den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. für Inneres bundesministerium
  • jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie , behördliche/feuerpolizeiliche Auflagen etc.). Die Finanzierung der Anschaffung von Garderobespinden erfolgt aus den Bundesschulen zur autonomen Bewirtschaftung und Forschung bundesministerium
  • Medizinalhanfblüten
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    der EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich nach geltender Rechtslage in der Aufzählung Rechtslage in der Aufzählung des § 24 Abs 6 SV genannt ist, ist die Verbringung von Medizinalhanfblüten 20191112-081022719/20191112-141625323] Sehr geehrter Herr Grünzweig, besten Dank für Ihre Mail an das Bundesministerium Antwortschreiben_BMASGK_BMASGK-21561_0058-IX_A_9_2019_13.12.2019_Horst_Grnzweig.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ballistische Gilets
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 4) Wie viele tätliche Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Steiermark – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Jänner 2016 betreffend die Parteienförderung im Bundesland Steiermark im Zeitraum 2005 bis 2015 darf Die rechtliche Grundlage ist dem § 8 des bereits außer Kraft getretenen Steiermärkischen Parteienförderungsgesetzes bei der Mitwirkung an der politischen Willensbildung in Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit
  • Forschungsförderungsprogramm FORTE
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
  • Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024
    Stadt Graz – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her
    * Unterlagen ausgehändigt bekommen. * Ausgefüllt, unterschrieben, zugeklebt und Kuvert abgegeben. * Unterlagen ausgehändigt bekommen. * Ausgefüllt, unterschrieben, zugeklebt und Kuvert abgegeben. Seit der Wahlrechtsreform 2023 ist bei diesem Vorgang in den Amtsräumlichkeiten eine Wahlzelle oder ein über die vom Bundesministerium für Inneres zur Verfügung gestellten Selbstauskunft https://www.bmi.gv.at den Händen der Behörde.
  • Nun sind die Anfragen in der Presseabteilung gelandet. epicenter.works (https://epicenter.works) stelle und die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage epicenter.worksstellen und "die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage, (siehe oben) oder dem Sicherheitsbericht, die beide jährlich im Internet veröffentlicht werden. für Justiz bundesministerium
  • und Asyl (BFA) und befugten Bedarfsträgern die Suche in den gesammelten Länderinformationen der Staatendokumentation über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich des Bundesministers Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. März 2023 angenommen und veröffentlicht wurde (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    Die Frage fällt daher nicht in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Justiz. in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz fällt (siehe Frage 1). Zu Frage 3: Das Bundesministerium für Justiz ist nicht auf Twitter/X vertreten. Zu Frage 4 : Wir verweisen auf die angeschlossene Beilage. für Justiz bundesministerium
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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