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Ihre Suche ergab 534 Ergebnisse.

  • Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Beilage: https://cloudy.bmoeds.gv.at/index.php/s/s2xFXPqaqBz2SG8 Ich darf Sie darauf Aufmerksam machen Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst , Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Ergebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene
    Leoben –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Ergebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Leoben gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Leoben bei den Europawahlen am 26. mit freundlichen Grüßen, Auskunftsersuchen Bitte beachten Sie die Anlage. Ich teile ihre Rechtsansicht, dass Gemeindewahlbehörden bei Europawahlen Behörden des Bundes sind und
  • • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium
  • : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium
  • Red Bull Ring zur Verfügung gestellt und in welcher Höhe? GZ: ABT13-OP-FG.10-22/2013-23 Sehr geehrter Herr Hametner, bitte beachten Sie die Beilage eine Stellungnahme am 05.12.2013, um 13:57 Uhr, an Ihre E-Mailadresse übermittelt wurde - siehe dazu Anlage Christian Buchmann übermitteln: Büro des Herrn Landesrates Dr. Steiermark landesregierung
  • Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Bezüge von Staatssekretär:innen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Ehelicherklärungen
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Ehelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Handyblocker im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Handyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium
  • Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Rankweil –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich habe ihnen das Landesgesetzblatt als Anlage da zugefügt. Ich habe ihnen das Landesgesetzblatt als Anlage da zugefügt.
  • 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die Bundesländer haben darüber hinaus innerhalb der einzelnen Phasen die Möglichkeit, ihrerseits Schwerpunkte zu implementieren, was die Bundesländer auch in unterschiedlicher Weise auch tun. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Ressourcen und Möglichkeiten, die uns auch die Bundesländer in herausragender Weise bieten, die aktuelle Lage alsbald bewältigt haben werden. für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Anfrage territoriale Lieferbeschränkungen
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Ich ersuche um Übermittlung einer Kopie des genannten Schreibens, einschließlich etwaiger Anlagen, in Ich ersuche um Übermittlung einer Kopie des genannten Schreibens, einschließlich etwaiger Anlagen, in Grüßen 2025-0-936-491-2-a-schreibenhsc-27-11-2025-miriammaurer.pdf beilage-schreibenaneu-kommissarinriberavom9 -8-2025.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • "Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Art. 8 Abs. 3 EU-Richtlinie 2004/38/EG dürfen die Mitgliedstaaten von einem:r Unionsbürger:in „[…]die Vorlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 zur Beantwortung Ihres Anliegens (Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft erforderlich - an Dienststellen des BMLUK weitergeleitet, sowie ggf. zuständigkeitshalber an andere Bundesministerien Kontakt bei Fragen zu Ihrem Anliegen: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Internet of Things (IoT)-Forensik
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Geplanter Kreisverkehr Föderlach - Fußgängersicherheit Die Zuständigkeit für Gehwege bei Landesstraßen Warum fand ein Antrag an den Gemeinderat vom 13. Die Zuständigkeit für Gehwege bei Landesstraßen liegt bei der jeweiligen Gemeinde. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Das Projekt „Eisenbahnunterführung Föderlach“ wird den Anrainern bzw. den Bürgerinnen und Bürgern aus
  • Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in wie vielen Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c Einstellungen und Abbrechungen aufgrund des § 278c Abs 3 StGB möchte ich vorausschicken, dass die Regierungsvorlage mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • In Deutschland werden ukrainische digitale Führerscheine anstandslos anerkannt, wenn eine Abfrage möglich In Deutschland werden ukrainische digitale Führerscheine anstandslos anerkannt, wenn eine Abfrage möglich digitaler Führerschein) [#4056] Guten Tag, Ich bedanke mich für die Information, die eine gewisse Rechtssicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
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