Anfragen
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Bericht des Rechnungshofes Abwasserentsorgung in Graz Reihe STEIERMARK 2017/1
Stadt Graz – Steiermark
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herBericht des Rechnungshofes Abwasserentsorgung in Graz Reihe STEIERMARK 2017/1 1. dem Rechnungshofbericht: „Die von der Stadt Graz und der Holding Graz – Kommunale Dienstleistungen GmbH (TZ 5)“ Meine Fragen dazu: Warum wurden den Straßenerhaltern (auch dem Bund) keine Vorschreibungen dem Rechnungshofbericht: „Die von der Stadt Graz und der Holding Graz – Kommunale Dienstleistungen GmbH (TZ 5)“ Meine Fragen dazu: Warum wurden den Straßenerhaltern (auch dem Bund) keine Vorschreibungen -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate her. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr. Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem Der Bundeskanzler hat kein Weisungsrecht gegenüber der KommAustria. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium -
Zu späte Veröffentlichung der Zahlen zu Krankenhäusern und Testungen
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate hernormiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. Daraus folgt, dass das Umweltbundesamt (dh. die UBA-GmbH) ermächtigt bzw. verpflichtet ist, im Fall Bundesbehörde -
schwerwiegenden Vorwürfen gegen ORF-Mitarbeiter Robert Ziegle
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herAufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria davon irgendetwas mitbekommen hat Dazu folgende Fragen: 1. Aufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria davon irgendetwas mitbekommen hat Dazu folgende Fragen: 1. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 3 Monate herEinsatz von Scankopierern der Marke Xerox 1. Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Wenn ja, wie viele dieser Geräte sind in der Sphäre der Bundesverwaltung im Einsatz? 2. Hat die Bundesbeschaffung für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesbeschaffung GmbH Bundesbehörde -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herInformationen zu einer Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen MfG Bundesministerium für Finanzen Generalsekretariat - Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Protokoll für Finanzen bundesministerium -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herZuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls bereits in unserem Vormail ausgeführt, fallen medienrechtliche Fragestellungen in die Kompetenz des Bundeskanzleramts für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Daten zu Clustern und Meldeketten zur COVID-19 Kontaktnachverfolung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDaten zu Clustern und Meldeketten zur COVID-19 Kontaktnachverfolung 1. Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1. hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herDas Bundesministerium für Justiz ist hingegen keine Strafverfolgungsbehörde und hat in dieser Angelegenheit Juni 2022 hat die Oberstaatsanwalt Wien dem Bundesministerium für Justiz berichtet, dass nach Prüfung Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat am 24. Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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