Anfragen
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VERTRAG ZWISCHEN DEM HEILIGEN STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Monate herfolgender Auskunft: Bitte teilen Sie mir mit, welche Leistungen der Österreichische Staat im Rahmen des folgender Auskunft: Bitte teilen Sie mir mit, welche Leistungen der Österreichische Staat im Rahmen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen, 2024-0-661-201-1-a-20-09-2024.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Internes Controlling
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her.%20Juli%202021%20(Langfassung).pdf Ich stelle daher folgende Anfrage: 1. Was ist das Ziel des selektiven Vier-Augen-Prinzips? 20. bfbc-c8b11facba2f/Bericht%20der%20Kindeswohlkommission_13.%20Juli%202021%20(Langfassung).pdf Ich stelle Mit freundlichen Grüßen Erledigung_DBFA_deutsch_Extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt -
Aussagen zur Cyberdefense von Ministerin Tanner & in parl. Anfrage 1224/J & 1511/J
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 12 Monate herMinisterium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. Ministerium auch Bezug auf die Cyberdefense und schreibt dazu: "Zur Cyber Defence wird gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt und dem Innenministerium ein Cybersicherheitszentrum auf dem neuesten Stand der Technik geschaffen. für Landesverteidigung bundesministerium -
Gesetzliches Verbot für Annahme von Barzahlungen?
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herEine Änderung von etwaigen Geschäftsbedingungen des Unternehmens betreffend Barzahlungen gibt es nicht Eine Änderung von etwaigen Geschäftsbedingungen des Unternehmens betreffend Barzahlungen gibt es nicht Bundesministeriums für Finanzen. geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0430-GS_VB_2019_21.11.2019_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 11 Monate herzuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bestellungsprozess Leitung Sektion IV
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate her* Von wem wurde Herr Michael Schuh in die Begutachtungskommission bestellt? in meiner Rolle als Journalist für ResPublica ein sogenannter "public watchdog" Im Sinne des als Journalist für <Information-entfernt> ein sogenannter "public watchdog" Im Sinne des Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Online-Zugriff auf das IDR - Lichtbild-Abfrage, DSGVO Art. 9 - PAD/19/00566857/001/VStV
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate herKontrolle durch Rechtsschutzbeauftragten) 5) Wird diese Verarbeitung seitens des BMI bzw. der LPD Kontrolle durch Rechtsschutzbeauftragten) 5) Wird diese Verarbeitung seitens des BMI bzw. der LPD Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kartenbasierter Identitätsnachweis nach Einführung der ID Austria
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate her• Wann und in welcher Form ist mit einer solchen Form des digitelen Identitätsnachweises zu rechnen • Wann und in welcher Form ist mit einer solchen Form des digitelen Identitätsnachweises zu rechnen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her55 SPG Überprüfung (BVT) Ich ersuche um Zusendung der Datenschutzerklärung bzw. einer Information des Erteilung folgender Auskunft: Ich ersuche um Zusendung der Datenschutzerklärung bzw. einer Information des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herZuständig ist das Bundeskanzleramt. Und der Vorabhinweis, dass Konsumentenschutz jetzt in die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes fällt, Dadurch wird das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz jedoch keinesfalls Bundeskanzleramts. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Rechtsgrundlage für e-Card Lichtbilder vor 01.01.2020, dauerhafte Speicherung für E-ID Nutzung?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate hersowie Informationen zur Dokumentation der Identitätsfeststellung in der Datenanwendung gemäß § 22b des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und hoffen damit Ihrem Anliegen NAME_NAME_geschwaerzt.pdf Antwort_BMASGK-620042_0001-II_A_10_2019_30.10.2019_NAME_NAME.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Prüfung der Auflösung der katholischen Kirche in Österreich nach jüngsten homosexuellenfeindlichen Äußerungen aus dem Vatikan
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herÜbertreten von oder Herausfallen aus der göttlichen Gesetzesordnung).“ [2] Die Auffassung, Homosexualität stelle eine Sünde dar, proklamiert also die Auffassung, sie stelle eine falsche Lebensweise dar. Übertreten von oder Herausfallen aus der göttlichen Gesetzesordnung).“ [2] Die Auffassung, Homosexualität stelle eine Sünde dar, proklamiert also die Auffassung, sie stelle eine falsche Lebensweise dar. scan_geschwaerzt.pdf scan.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
COVID19-Impfkampagne
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre her(Bei Medikamenten ist es im Normalfall möglich vor einer Einnahme den Beipackzettel des Herstellers zu Die Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht weitergeholfen zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Gesichtserkennung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her/4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Weiterführende Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, erzicht auf Grenzsicherung wegen Verhältnismäßigkeit
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herjedem Polizisten selber beschlossen oder gab es eine Behörde, die das Einschreiten - also den Vollzug des jedem Polizisten selber beschlossen oder gab es eine Behörde, die das Einschreiten - also den Vollzug des Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her- Wie weit fortgeschritten ist der Plan dieses Datenverbunds? Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und geschwaerzt.pdf Iwona_Laub_Beantwortung_GFE_AuskPflG_2020_03_27_BK_6_3.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Impfschaden
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 8 Monate herBundesministeriums für Gesundheit betreffen. Mit freundlichen Grüßen Für den Bundesminister: Dr. Bundesministeriums für Gesundheit betreffen. Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. für Gesundheit bundesministerium -
COVID-19: Identifizierbarkeit und gesichertes Wissen zum Erreger
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate herBundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Reihe von Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der /in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Datenschutz-Grundverordnung. -- Mit freundlichen Grüßen dsgvo.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auffälligkeiten bei der Anzahl von Sterbefällen seit der Corona-Zeit
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herGmbH, kurz AGES. https://www.ages.at/ages/kontakt Auch wenn Ihnen das Bundesministerium für Soziales nicht in Ihrem Sinne behilflich sein konnte, hoffen wir, Sie zumindest hinreichend über die zuständige Stelle Bzw. wer kann diese Fragen besser beantworten als das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Digitale Identität als Biometrieregister?
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herFoto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Sind Schutzwesten in AUT „Schutzbewaffung“ / "passive Bewaffnung" oder freie Kleidungsstücke?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herSchutzbewaffung“/ "passive Bewaffnung" Stichschutzwesten, Schußschutzwesen für die Gewerbe Detektiv, Sicherheitspersonel Auskunftsbegehren von Herrn Herbert Unger betreffend waffenrechtliche, Fragen zu Schutzwesten Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse auskunftsbegehren-von-herrn-herbert-unger-betreffend-waffenrechtliche-fragen-zu-schutzwesten.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines stärkeren Fokus auf Wachstumsmärkte in Asien, insbesondere im Indo-Pazifik“
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herAls ausländisches Institut arbeitete MERICS mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Als ausländisches Institut arbeitete MERICS mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang bundesministerium -
Dokumentation von Polizeihandlungen Klimademo 31. Mai 2019
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 10 Monate herEin Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert meiner Rolle als „public Watchdog”, beispielsweise als Mitglied der NGO Forum Informationsfreiheit, stelle Ein Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert meiner Rolle als „public Watchdog”, beispielsweise als Mitglied der NGO Forum Informationsfreiheit, stelle Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
OA Korridor II West - Gröbste Menschenrechtsmisshandlungen durch EU-Mitglied
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herWelche EntscheidungsträgerInnen des Außenministeriums waren an der "Zusammenarbeit" beteiligt Welche EntscheidungsträgerInnen des Außenministeriums waren an der "Zusammenarbeit" beteiligt Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2863 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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