Anfragen
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Auskunft gemäß IFG – Anwendung § 13 SchPflG und Einordnung von Schulbesuch im Ausland
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herIn welchem Umfang sich nachgeordnete Behörden des Landes auf Entscheidungen anderer Behörden stützen Ob und in welchem Umfang im Rahmen solcher Verfahren Unterlagen zur tatsächlichen Situation (z. B. schulische Nachweise, Bildungsnachweise oder vergleichbare Unterlagen) einzuholen sind. In welchem Umfang sich nachgeordnete Behörden des Landes auf Entscheidungen anderer Behörden stützen Ob und in welchem Umfang im Rahmen solcher Verfahren Unterlagen zur tatsächlichen Situation (z. -
Antrag gemäß IFG — Kaufverträge und Kaufpreise der veräußerten Wohnliegenschaften
Wiener Neustadt – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Tag, 17 Stunden herIFP Immobilien Freizeit Parken-Wiener Neustadt GmbH ist als der Kontrolle des Rechnungshofes bzw. des Landesrechnungshofes GmbH, die Quadradite GmbH und die WertInvest WieNeu Prop GmbH & Co KG — darunter die Gustav-Kraupa-Wohnhausanlage Zu den Zahlenangaben: Die in diesem Antrag genannten Zahlen (2.256 Mieteinheiten gesamt, 1.646 zu veräußernde GmbH, die Quadradite GmbH und die WertInvest WieNeu Prop GmbH & Co KG — darunter die Gustav-Kraupa-Wohnhausanlage Zu den Zahlenangaben: Die in diesem Antrag genannten Zahlen (2.256 Mieteinheiten gesamt, 1.646 zu veräußernde -
Einkommensverluste
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Monate, 3 Wochen herWozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen Wozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-1-003-507-1-a-erledigung-04-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herArbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage Sehr geehrteAntragsteller/in Wie in Beantwortung des Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) alle Unternehmen gleich gestellt hat bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wille des Gesetzgebers betreffend § 9 Abs. 1 AlVG (2)
Verwaltungsgerichtshof – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herGesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Gesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen herWien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage Stellplatzanalyse für den 6., 7. und 8. Wien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage -
SCHLUSSBERICHT Arbeiten der Zielsteuerung-Gesundheit zu PAIS
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herWie nimmt man die Expertise mit in die normale Kassenversorgung? 4. **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – freundlichen Grüßen 2026-0-615-076-1-a-10-08-2026-markusfeiertag.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Ressourcensteuerung Sektion V
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate herWie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde Wie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde für Inneres bundesministerium -
Strafen bei illegalem Kunstflug
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche herMeine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
EU-Projekt AI Giga Factory - fehlende Bürger:innen Beteiligung
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herFür die Umsetzung von Großprojekten gilt, dass sämtliche nach der geltenden Rechtslage vorgesehenen Genehmigungsverfahren einem bedeutenden Schritt für die Zukunft der Künstlichen Intelligenz in Europa haben Bundeskanzler Christian Stocker, Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation und Infrastruktur Bundeskanzler Christian Stocker, der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation Nr. 4782 [#4782] Guten Tag, Wenn die Wirtschaftsagentur, der Bundeskanzler, sowie die Presse, -
Budget 2025/2026
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herAuf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Lobau-Tunnel Gutachten
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate herSeine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
IFG-Antrag gemäß §§ 7 ff IFG – Aktenvermerk Altersberger 18.12.2017, korrespondierende Weisungskette und Metadaten und unterlassene Rehabilitation (Ref: AV 18.12.2017)
Bildungsdirektion für Kärnten – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 5 Tage herDies betrifft insbesondere jene Informationen, die zur Grundlage für den Schriftsatz der Finanzprokuratur Georg Ziegler, aus denen hervorgeht, auf welcher rechtlichen Grundlage er im Dezember 2017 entschied, Georg Ziegler, aus denen hervorgeht, auf welcher rechtlichen Grundlage er im Dezember 2017 entschied, Gemäß § 16 IFG ist das Informationsfreiheitsgesetz nicht anzuwenden, soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen Da das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) noch im Jahr 2022 detailliert -
Informationsbegehren gemäß § 7 IFG – Modellprojekt Arbeitsplatzgarantie Marienthal (MAGMA)
Arbeitsmarktservice – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 37 Minuten herLandesgeschäftsführung AMS Niederösterreich, Verwaltungsrat, Vorstand). 4. Korrespondenz des AMS mit dem zuständigen Bundesministerium und mit sonstigen politischen Stellen, soweit Korrespondenz des AMS mit dem zuständigen Bundesministerium und mit sonstigen politischen Stellen, soweit Inzwischen sollten aber die Informationen auch auf der Online-Dateiablage sichtbar sein. Mediator Technisches Informationsmanagement – CIO Office Datenschutz Arbeitsmarktservice Österreich Bundesgeschäftsstelle -
Anfrage zu strukturellem Behördenversagen, fehlender Eskalationsmöglichkeit und Zuständigkeiten bei Gefahr im Verzug
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Monate, 1 Woche herPolizeinotruf gewählt, um auf eine akute Gefahrenlage, drohenden Beweismittelverlust und mutmaßliches eingebracht werden, • Auf meine Frage nach einer übergeordneten Stelle wurde mir gesagt, dass selbst andere Bundesländer den letzten fünf Jahren im Ministerium registriert – insbesondere in Bezug auf das Bundesland Oberösterreich eingebracht werden, • Auf meine Frage nach einer übergeordneten Stelle wurde mir gesagt, dass selbst andere Bundesländer den letzten fünf Jahren im Ministerium registriert – insbesondere in Bezug auf das Bundesland Oberösterreich -
Statistik, Kosten und Alternativen zum Warnschild am Westbahnhof / Europaplatz
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Wochen, 1 Tag herverkehrsunfall/) Allgemein beziehen sich unsere Daten aus dem UDM-Unfall Daten Management, welche durch das Bundesministerium Die genauen Daten werden durch das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI Vergleich mit anderen Sicherheitsmaßnahmen: Bitte übermitteln Sie vorhandene Unterlagen, in denen die Falls kein dokumentierter Vergleich der Kosten und erwarteten Sicherheitswirkung vorgenommen wurde, ersuche Aufmerksamkeit von Radfahrern und Fußgängern aufeinander), ein Gefahrenzeichen, ein gelbes von manchen Bundesländern -
Vivienne-Preis
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herAuf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate hernicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix, Protokoll und Entgeltregelung
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen herUnterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Vielen Dank und freundliche Grüsse Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer Informationsverweigerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Protokoll und Entgeltregelung [#4058] Sehr geehrtAntragsteller/in das Land Burgenland ist für diese -
Sponsoring der FK Austria Wien AG durch die Wien Holding GmbH (100% Eigentum der Stadt Wien)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Monate, 1 Woche herWie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Wie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Mit Freundlichen Grüßen image001.jpg Wien landesregierung -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen herIn der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes -
Biber und Abholzungen Mittergrabern Moosbach
Grabern, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Tage, 16 Stunden herLandesregierung. Ist die Maßnahme verhältnismäßig in Bezug zu den dadurch entstehenden Nachteilen insbesondere betreffend Ich ersuche um Übermittlung der entsprechenden Informationen sowie Unterlagen! Landesregierung. Ist die Maßnahme verhältnismäßig in Bezug zu den dadurch entstehenden Nachteilen insbesondere betreffend -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 4 Wochen her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender ifg-weiterleitung-namenamepdf_geschwaerzt.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate herBundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) Sehr geehrtAntragsteller /in In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) [#4464] Guten
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