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Ihre Suche ergab 672 Ergebnisse.

  • Zuständigkeit und Rechtsgrundlage - Welche Stelle ist für die Festlegung der Nutzungsdauer und - Auf welcher konkreten Rechtsgrundlage werden diese Bedingungen festgelegt? Zuständigkeit und Rechtsgrundlage - Welche Stelle ist für die Festlegung der Nutzungsdauer und - Auf welcher konkreten Rechtsgrundlage werden diese Bedingungen festgelegt? INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird.
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Monate her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Dem Bundesministerium für Bildung liegen aufgrund der Zuständigkeit nur für den Bereich des Religionsunterrichts Das Konkordat regelt den Religionsunterricht in Artikel Vi, §1. für Bildung bundesministerium
  • Genauere Begründung der Nichtumsetzung einer Maßnahme des Klimateam Simmering
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    Sie haben in einem Update vom 13. Sie haben in einem Update vom 13. Bearbeitung und Planung durch die Fachdienststelle herausgestellt, dass es aufgrund von Bedenken die Sicherheit folgt: „Eine Führung des Radwegs zwischen dem Lift und dem Aufnahmegebäude der Station ist aufgrund von Sicherheitsbedenken Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate her
    Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung > 8b.
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Linz – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 7 Monate, 1 Woche her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit Hinweis: Die angefragten Informationen fallen in Oberösterreich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion
  • IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate her
    IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) [#4383] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. für Inneres bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Anzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Anzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Aufgaben des Flüchtlingskoordinators im Bundesministerium für Inneres. medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) [#4434] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • Einkommenssteuer-Absetzung nach § 18 (1)
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    den Jahren 2020 bis 2024 von der Einkommenssteuer abgesetzt wurden, nach folgender Gliederung: - : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. balazs-barany_geschwaerzt.pdf 2025-1-033-500-3-a-erledigung-06-02-2026-balazs-barany.pdf beilage -1-ergebnis-ifg-sonderausgabenuebermittlungen-kr.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025 Sehr geehrteAntragsteller/ ) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Amtshilfe MA13 & MA40
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen her
    Eine Übermittlung der aus dem Suchtmittelregister oder aus dem bundesweiten Substitutionsregister erhaltenen nichts anderes ergibt - ergibt dieses Bundesgesetzt konkret für die MA13 und MA40 etwas anderes? Nimmt die die MA13 oder MA40 an „Interventionen od. besser Fallsbeispiele ohne rechtliche Grundlage“ nichts anderes ergibt - ergibt dieses Bundesgesetzt konkret für die MA13 und MA40 etwas anderes? Nimmt die die MA13 oder MA40 an „Interventionen od. besser Fallsbeispiele ohne rechtliche Grundlage“
  • Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Tirol
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister betreffend Unfallhäufungsstellen und deren Sanierung für das Bundesland Tirol. Straßenstellen mit mehreren Unfällen (Unfallhäufungspunkte nicht Unfallhäufungsstellen) im gesamten Bundesland Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage wird angenommen, dass bei Bundes- und Landesstraßen die
  • Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den das Land Burgenland ist für diese Anfrage nicht zuständig. Burgenland landesregierung
  • Villach zur Einordnung der subjektiven Sicherheitswahrnehmung anhand belastbarer, aggregierter Daten Nach der in der IFG-Literatur wiedergegebenen Rechtslage ist gerade die bloesse Zusammenstellung vorhandener Villach zur Einordnung der subjektiven Sicherheitswahrnehmung anhand belastbarer, aggregierter Daten Nach der in der IFG-Literatur wiedergegebenen Rechtslage ist gerade die bloesse Zusammenstellung vorhandener für Inneres bundesministerium
  • Informationsbegehren gemäß § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu Inhalt, wissenschaftlicher Grundlage Bundeskanzleramt (Aufsicht) und die Bundesstelle für Sektenfragen betreffend folgende Dokumente:Tätigkeitsbericht denen Impfskepsis, Kritik an der Wirksamkeit oder Sicherheit der COVID-19-Impfstoffe, fehlende Übertragungshemmung denen Impfskepsis, Kritik an der Wirksamkeit oder Sicherheit der COVID-19-Impfstoffe, fehlende Übertragungshemmung bundesministerium
  • 2) Die in Ihrer Gemeinde ab 1. ursprüngliche Eingabe vom 06.06.2025 aufgrund der von Ihnen verwendeten E-Mail-Adresse im Spam-Ordner gelandet geschwaerzt.pdf begleitschreiben-auskunftsbegehren-steinhammer-250924.pdf beilage1 -ss-11-informationsfreiheit.pdf beilage2-prozessdarstellung-informationsbegehren.pdf beilage3-prozessdarstellung-proaktive-veroeffentlichung-von-informationen.pdf
  • Verletzungen des UWG durch das Dienstleistungsunternehmen Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009)
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate, 2 Wochen her
    Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! /zustaendigkeitsbereich-des-referats-uwg-der-bundeswettbewerbsbehoerde/> sowie der Frage 4 in GZ 2025
  • Abweichungen bei Budget- und Auszahlungszahlen (Belohnungen BMI/BFA)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    beantwortet werden können, ersuche ich um konkrete Begründung unter Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage beantwortet werden können, ersuche ich um konkrete Begründung unter Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse nachfragezuminformationsfreiheitsbegehrenbetreffendbudgetierungenverteilungsmechanismenundauszahlungsgrundlagenvonbelohnungen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen her
    2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! 2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestattet es Bundesverwaltungsrichtern Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • den Wiener Immobilienmarkt eingestiegen ist. Flächenwidmung & Ausnahmegenehmigungen: Lag zum Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung eine rechtskräftige den Wiener Immobilienmarkt eingestiegen ist. Flächenwidmung & Ausnahmegenehmigungen: Lag zum Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung eine rechtskräftige fristerstreckung_geschwaerzt.pdf 04-fristerstreckung.pdf image001.jpg Wien landesregierung
  • Abriss Schule Schwarzingergasse 1020 Wien
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 5 Tage her
    Abriss der Schule in der Schwarzingergasse, << Adresse entfernt >>. Abriss der Schule in der Schwarzingergasse, << Adresse entfernt >>. INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Dabei sind zahlreiche Platten zerbrochen (siehe beiliegende Fotos), das heißt, es wurde und wird mit Sicherheit 1007409anfragenachdemifg-abrissschwarzingergasseneuerlicheanfragemenassewiesbauer.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sicherheitsbehördliche Bewertungen und Entscheidungen Ich ersuche um Herausgabe von: sämtlichen Lageeinschätzungen , Analysen und Bewertungen der Sicherheitsbehörden zu diesen Veranstaltungen Dokumenten, die die Grundlage Sicherheitsbehördliche Bewertungen und Entscheidungen Ich ersuche um Herausgabe von: sämtlichen Lageeinschätzungen , Analysen und Bewertungen der Sicherheitsbehörden zu diesen Veranstaltungen Dokumenten, die die Grundlage für Inneres bundesministerium
  • Straßensperre Neustift am Walde, 1190 Wien
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her
    Neustift am Walde, 1190 Wien Am 12.06.2026 wurde im Zeitraum von ca. 15:00 bis 16:00 Uhr die Rathstraße in Ihr Schreiben wurde zuständigkeitshalber an die Landespolizeidirektion Wien weitergeleitet und sie werden Zu Ihrer Anfrage ergeht an Sie eine Verfahrensanordnung (siehe Beilage). Grüßen betreff-verfahrensanordnungverbesserungssauftraggem-13abs3avg.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Grenzen Europaschutzgebiet "Gut Walterskirchen" Krumpendorf WS
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 1 Woche her
    den Plänen der Europaschutzverordnung "Gut Walterskirchen" (LGBl. 2025/55-Zl. 08-NATRE-7099 /2006-27: Anlage A und C) gegenüber der Naturschutzverordnung 1953/55 neu dargestellt. /2006-27: Anlage A und C) gegenüber der Naturschutzverordnung 1953/55 neu dargestellt. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Kärnten landesregierung
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