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Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herLandesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesregierung unterstellte Behörde ist für die Endabnahme der Deponie verantwortlich: Agrarbezirksbehörde wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und wiederum auf die Landesvolksanwältin Landesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesregierung unterstellte Behörde ist für die Endabnahme der Deponie verantwortlich: Agrarbezirksbehörde -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herReisen in die Staaten des Schengener Abkommens Diese Regelungen gelten nur für Bürger aus den Vertragsstaaten , Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg Diese Bescheinigung ist vor Antritt der Reise durch die oberste Landesgesundheitsbehörde oder eine von Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung __blob=publicationFile&v=3 zuständige Landesbehörden (PDF, 62KB, barrierefrei ⁄ barrierearm) https -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herLandesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesregierung unterstellte Behörde ist für die Endabnahme der Deponie verantwortlich: Agrarbezirksbehörde Landesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesregierung unterstellte Behörde ist für die Endabnahme der Deponie verantwortlich: Agrarbezirksbehörde geehrtAntragsteller/in Vielen Dank für Ihre Anfrage, diese wurde dem zuständigen Amt der Vorarlberger Landesregierung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Wörgl, Tirol – Tirol
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herGemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? Demnach erhielten die Fraktionen in den Jahren (jährlich) 2005 - 2010: Bürgermeisterliste Arno Abler Wörgler Grüne: € 1.453,46 Liste SPÖ: € 2.180,19 Freiheitliche Wörgler Liste: € 2.906,92 Bürgermeisterliste Demnach erhielten die Fraktionen in den Jahren (jährlich) 2005 - 2010: Bürgermeisterliste Arno Abler -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Seekirchen am Wallersee, Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herGemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Seekirchen am Wallersee, Salzburg -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Saalfelden am Steinernen Meer, Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herGemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Saalfelden am Steinernen Meer, Salzburg -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Salzburg Stadt – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herGemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Salzburg -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger AISG die Erteilung folgender Auskunft: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann Burgenland landesregierung -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger , Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Landesrat für „Sicherheit“ Zur Sicherstellung Oberösterreich landesregierung -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger , Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Landesrat für „Sicherheit“ Zur Sicherstellung • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 , Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Landesrat für „Sicherheit“ Zur Sicherstellung • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 Niederösterreich landesregierung -
Zahlen zu Nostrifizierung von Ärztinnen und Ärzte aus Syrien, Afghanistan und dem Irak
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herNostrifizierung von Ärztinnen und Ärzte aus Syrien, Afghanistan und dem Irak Wie viele der in ihrem Heimatland Wie viele von ihnen haben dieses Verfahren abgebrochen und sind in ein anderes Land, wie etwa nach Deutschland Wie viele von ihnen haben dieses Verfahren abgebrochen und sind in ein anderes Land, wie etwa nach Deutschland Bezüglich der Nostrifizierung des Medizinstudiums von Ärztinnen und Ärzten aus von Ihnen genannten Ländern erfolgt sind können wir Sie auf das Internationales Büro der Österreichische Ärztekammer verweisen: Weihburggasse -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Sitzenberg-Reidling, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herDagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung Staatsbürger Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes -
Polizeiliche Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her: Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen -
Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herDemgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie beurteilt das BMEIA den Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Siedlerverbände und die damit verbundene Diese Frage stellt sich insbesondere, nachdem bereits im vergangenen Jahr Minister Ben-Gvir öffentlich Maschinengewehre Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie beurteilt das BMEIA den Einsatz von Gewalt durch paramilitärische Siedlerverbände und die damit verbundene -
NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014
St. Georgen an der Leys, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herAufgrund vieler Kontakte und Besprechungen mit dem Amt der NÖ Landesregierung kam es im Jahr 2014 zu Ich habe vom Herrn Landeshauptmann die mündliche Zusage, dass er sich persönlich um diese Angelegenheit Landesregierung darf die Gemeinde aus EU-rechtlichen Gründen jedoch keinen einseitigen Beitrag an einen Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu einer tragbaren Lösung für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu kommen. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Bischofshofen, Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herGemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? 2) nein 3) nein 4) nein 5) nein Mit freundlichen Grüßen Bischofshofen, Salzburg -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Steyr, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herGemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? Plattform FragDenStaat.at erlaubt BürgerInnen, Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz bzw. entsprechenden Landesgesetzen Hinter jeder Anfrage steht ein Bürger bzw. eine Bürgerin, der/die diese Anfrage stellt. Gemeindevertreterverbänden? -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger , Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Landesrat für „Sicherheit“ Zur Sicherstellung Steiermark landesregierung -
Digitale Identität als Biometrieregister?
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herFoto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" derzeit Gegenstand von intensiven Gesprächen des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder -
Elektronischer Impfpass - Abfrage der erfolgten Corona-Schutzimpfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her075326003] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Für den Einstieg in das ELGA Portal ist eine Handysignatur oder Bürgerkarte erforderlich. Info: Die Bürgerkarte/Handy-Signatur kann auch ganz bequem von zuhause aus über FinanzOnline aktiviert werden: Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten auf FinanzOnline an Wählen Sie den Menüpunkt „Bürgerkarte Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. -
Filmdatenbank der Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herBarrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien, Klubs und für Bildungsarbeit der Parteien 2017
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate hernachstehend angeführten Beträge zur Auszahlung gelangt: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Landesorganisation Wien 10.979.295,20 Österreichische Volkspartei, Landespartei Wien 2.915.657,23 Die Grünen - Grüne Alternative Wien 3.811.805,86 Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien 8.542.208,45 NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien geschwaerzt.pdf stadt-wien-parteien-und-akademieforderug-2017.pdf Wien landesregierung -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Retz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herStreichungen aus Wählerregister [#1234] Sehr geehrter Herr Huter, der Niederösterreichische Landtag Juni 2017 eine Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes beschlossen, mit der ab 1. 366 Personen wurden aus der Wählerevidenz gestrichen davon 42 aufgrund der Beurteilung durch den Bürgermeister Darin befindet sich auch ein Hinweis, dass die Möglichkeit besteht, sich noch in die Landeswählerevidenz -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Neudorf bei Staatz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre hernachfolgend finden Sie die Auskunft der Marktgemeinde Neudorf bei Staatz: im Zuge der Änderung des Landesbürgerevidenzengesetzes Daten wird dann festgestellt, ob die Voraussetzungen eines ordentlichen Wohnsitzes im Sinne des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes zweimaligem Anschreiben nicht retour gekommen. 16 Nebenwohnsitze wurden aufgrund der Information von den Bürgern
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