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Ihre Suche ergab 334 Ergebnisse.

  • - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    BundeswettbewerbsbehördeÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • Grazer Wappen
    Stadt Graz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
  • IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025
    Bundesministerium für InneresÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den seit Inkrafttreten Nur Informationsbegehren, die schriftlich im Bundesministerium für Inneres einlangen und bei denen eine Dezember 2025 im Bundesministerium für Inneres beantwortet worden. für Inneres bundesministerium
  • KIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? Fragen zu den Reden des Bundespräsidenten 17. Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Gemeindefahne von Großwilfersdorf
    Großwilfersdorf, Steiermark
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • 2024–2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 geleisteten für Fremdenwesen und Asyl (2024–2025) [#4408] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 -beilage2.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • eSM & ELGA
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und KonsumentenschutzÖsterreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate, 4 Wochen her
    In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl. In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl.  den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen.  Justiz im jährlichen Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten gezeigt (die Zahlen im Sicherheitsbericht für Justiz im Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten zurückgegriffen.
  • Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
    Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau Aus welchen Gründen deckt die MA 31 (Wiener Wasser) den Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Aufsummieren von Maximalkonsensen ohne Berücksichtigung betrieblicher Verhältnisse und behördlicher Auflagen GrundwasserbedarfderStadtWienfastaussch.eml image003.jpg Wien landesregierung
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • "Obsorgeberechtigter Elternteil"
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz .pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • den Niederlanden eine Ausnahmegenehmigung gemäß Art. 39 VO (EU) 2018/858 für das System "Full Self-Driving Falls ja: auf welcher rechtlichen Grundlage, in welchem örtlichen und zeitlichen Umfang. Falls ja: auf welcher rechtlichen Grundlage, in welchem örtlichen und zeitlichen Umfang. bmimi-erledigung-ifg_geschwaerzt.pdf bmimi-erledigung-ifg.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Abgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld
    Landesregierung BurgenlandÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? b) Was genau – aufgeschlüsselt - beinhaltet die Landesumlage? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage? Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage?
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • oder der Länder in das Vorhaben einbezogen oder mit diesem verknüpft werden sollen. unter Schwärzung der geheimhaltungsbedürftigen Inhalte sowie um Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage oder der Länder in das Vorhaben einbezogen oder mit diesem verknüpft werden sollen. unter Schwärzung der geheimhaltungsbedürftigen Inhalte sowie um Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage bundesministerium
  • Rechtliche Grundlage der Forderungen Ich ersuche um Übermittlung sämtlicher Verträge, Vereinbarungen Grundlage dieser Forderungen ergibt. 3. Weitere vergleichbare Sachverhalte Ich ersuche um Übermittlung von Unterlagen oder Berichten, in denen Grundlage dieser Forderungen ergibt. 3. Weitere vergleichbare Sachverhalte Ich ersuche um Übermittlung von Unterlagen oder Berichten, in denen
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in
  • IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
    BundeskanzleramtÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her
    /in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4243] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes 2024/2025, Anfrage #4243 vom 2.1.2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • Entfall der automatisierten Ansage bei der U-Bahn Zugabfertigung
    Wiener Linien GmbH & Co KGÖsterreich - private Informationspflichtige
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Entfall der automatisierten Ansage bei der U-Bahn Zugabfertigung In den letzten Monaten wurde - so zumindest hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: In Ordnung und Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind (§ 6 Abs 1 Z 4 IFG). der öffentlichen Ordnung und Sicherheit nach § 6 Abs 1 Z 4 IFG erforderlich und verhältnismäßig ist begehrten Informationen nicht bis zum 22.05.2026 (zumindest teilweise) erteilen, werde ich bei dem Landesverwaltungsgericht
  • Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
    Bundesministerium für InneresÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem in § 53a Abs 2 Sicherheitspolizeigesetz sowie § 58a Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsmonitor). gesetzlichen Grundlagen im Sicherheitspolizeigesetz. für Inneres bundesministerium
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen .pdf anlage2_1.pdf anlage2.pdf entwurf.pdf
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