Anfragen
Ihre Suche ergab 334 Ergebnisse.
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Antworten auf Anfragen: Unhöflich, unwillig, unfähig?
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her- Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und - Quellen: AGES, https://orf.at/corona/daten/oesterreich und Deutschland, Bundesministerium für Gesundheit Auf welcher Grundlage tut dies nun das Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und bundesministerium -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herAnzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! -
Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
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IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herIFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den seit Inkrafttreten Nur Informationsbegehren, die schriftlich im Bundesministerium für Inneres einlangen und bei denen eine Dezember 2025 im Bundesministerium für Inneres beantwortet worden. für Inneres bundesministerium -
KIRAS Sicherheitsforschung
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 2 Monate herKIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Was kostet der Festspielsommer des Bundespräsidenten die Steuerzahler?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herWer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? Fragen zu den Reden des Bundespräsidenten 17. Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. -
Gemeindefahne von Großwilfersdorf
Großwilfersdorf, Steiermark –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herStreifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. -
IFG-Anfrage – Überstundenleistung und Überstundenkontingente im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (2024–2025)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her2024–2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 geleisteten für Fremdenwesen und Asyl (2024–2025) [#4408] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 -beilage2.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
eSM & ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 4 Wochen herIn den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl. In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl. den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen. Justiz im jährlichen Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten gezeigt (die Zahlen im Sicherheitsbericht für Justiz im Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten zurückgegriffen. -
Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herWien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau Aus welchen Gründen deckt die MA 31 (Wiener Wasser) den Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Aufsummieren von Maximalkonsensen ohne Berücksichtigung betrieblicher Verhältnisse und behördlicher Auflagen GrundwasserbedarfderStadtWienfastaussch.eml image003.jpg Wien landesregierung -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herUnsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). -
"Obsorgeberechtigter Elternteil"
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herFebruar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Bewertung und Vergabe von Planstellencontrollingpunkten (PCP) bei Pool-Planstellen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate herauf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz .pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Aktueller Verfahrensstand betreffend das System "Full Self-Driving (Supervised)" von Tesla
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herden Niederlanden eine Ausnahmegenehmigung gemäß Art. 39 VO (EU) 2018/858 für das System "Full Self-Driving Falls ja: auf welcher rechtlichen Grundlage, in welchem örtlichen und zeitlichen Umfang. Falls ja: auf welcher rechtlichen Grundlage, in welchem örtlichen und zeitlichen Umfang. bmimi-erledigung-ifg_geschwaerzt.pdf bmimi-erledigung-ifg.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Abgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate herLandesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? b) Was genau – aufgeschlüsselt - beinhaltet die Landesumlage? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage? Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage? -
Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herden öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
Antrag auf Informationszugang gemäß Informationsfreiheitsgesetz betreffend das angekündigte Vorhaben zur Einführung eines bundesweiten Verwaltungsstrafregisters
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage heroder der Länder in das Vorhaben einbezogen oder mit diesem verknüpft werden sollen. unter Schwärzung der geheimhaltungsbedürftigen Inhalte sowie um Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage oder der Länder in das Vorhaben einbezogen oder mit diesem verknüpft werden sollen. unter Schwärzung der geheimhaltungsbedürftigen Inhalte sowie um Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage bundesministerium -
Forderungen der Landesholding Burgenland an das Land Burgenland (~202,5 Mio. €) und deren bilanzielle und budgetäre Darstellung beim Land
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herRechtliche Grundlage der Forderungen Ich ersuche um Übermittlung sämtlicher Verträge, Vereinbarungen Grundlage dieser Forderungen ergibt. 3. Weitere vergleichbare Sachverhalte Ich ersuche um Übermittlung von Unterlagen oder Berichten, in denen Grundlage dieser Forderungen ergibt. 3. Weitere vergleichbare Sachverhalte Ich ersuche um Übermittlung von Unterlagen oder Berichten, in denen -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herDeutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in -
IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4243] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes 2024/2025, Anfrage #4243 vom 2.1.2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium -
Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate hera) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde -
Entfall der automatisierten Ansage bei der U-Bahn Zugabfertigung
Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herEntfall der automatisierten Ansage bei der U-Bahn Zugabfertigung In den letzten Monaten wurde - so zumindest hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: In Ordnung und Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind (§ 6 Abs 1 Z 4 IFG). der öffentlichen Ordnung und Sicherheit nach § 6 Abs 1 Z 4 IFG erforderlich und verhältnismäßig ist begehrten Informationen nicht bis zum 22.05.2026 (zumindest teilweise) erteilen, werde ich bei dem Landesverwaltungsgericht -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herDiese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herRechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem in § 53a Abs 2 Sicherheitspolizeigesetz sowie § 58a Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsmonitor). gesetzlichen Grundlagen im Sicherheitspolizeigesetz. für Inneres bundesministerium -
Google G Suite for Education
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche herfür Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen .pdf anlage2_1.pdf anlage2.pdf entwurf.pdf
- Zuständigkeitsbereiche
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