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  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 5 Tage her
    Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem in § 53a Abs 2 Sicherheitspolizeigesetz sowie § 58a Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsmonitor). gesetzlichen Grundlagen im Sicherheitspolizeigesetz. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    /in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4243] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes 2024/2025, Anfrage #4243 vom 2.1.2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
  • Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage, 4 Stunden her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen .pdf anlage2_1.pdf anlage2.pdf entwurf.pdf
  • IFG – Geplanter Mistplatz Nordbahnviertel / Innstraße
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße beantwortung-ifg-name_geschwaerzt.pdf beantwortung-ifg-name.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Pestl! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Bundesbehörde
  • als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen Ich habe in meiner angeführten Stellungnahme insbesondere um die Beantwortung der Fragen zu den Sicherheitsbewertungen als es tatsächlich „schlecht“ ist: Das Flugzeug darf anfliegen und durchbricht dadurch die „Wetter-Sicherheitsauflagen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Verhandlung mit Taliban
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 3 Wochen her
    Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln > ---) Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe O Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres September 2025 Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres bundesministerium
  • 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen, Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundesministerium für Inneres (BMI) für die Jahre 2024 und 2025. für Inneres (2024 und 2025) [#4240] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Dieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung Auch der Sicherheits- bzw. Ordnerdienst im Nationalratssitzungssaal hatten dazu keine Wahrnehmung. Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? 1.2. in der Gesamtevidenz des Bundes? in der Gesamtevidenz des Bundes? Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? in der Gesamtevidenz des Bundes?
  • Anzeige
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 4 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den , in welcher Expert:innen der Stadt, des Landes, des Stadtpolizeikommandos Graz, des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und zivile Techniker:innen mitwirken, festgelegt, dass in bestimmten Bereichen auch erwähnt die Zustimmung aller Anwesenden und sollen sodann nach Eintrag geringfügiger Korrekturen als Grundlage ÖV-Betrieb (Kategorisierung auf Grund ÖV-Betriebes) o Verkehrsaufkommen Die zweite Gruppe sind die Anlageverhältnisse
  • Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. taxative Auflistung der ausbezahlten Förderungen, aus der die Empfängerorganisationen und die jeweils in ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche
  • Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen der Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Behörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Gesundheitsministeriums sowie der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) laut Epidemiegesetz Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Der Gutschein ist seit gestern in den Postkästen angekommen, seitdem greifen sehr viele Menschen darauf **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten Die Eingabe von persönlichen Daten im Rahmen eines KYC-Prozesses (know your customer) ist aus Sicherheitsgründen www.schulstart.gv.at> Beste Grüße image001.jpg image002.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen
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