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Ihre Suche ergab 363 Ergebnisse.

  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Retzbach, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her
    Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Retzbach, am 28.03.2018 Manfred Nigl Bürgermeister -----Ursprüngliche Nachricht----- Von:
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Laxenburg, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Mit freundlichen Grüßen Laxenburg, Niederösterreich Gemeinde
  • Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) Sehr geehrteAntragsteller für eine im Bundesland Oberösterreich ÖGK-versicherte Person zu erhalten, die vom Arzt erhaltene Bestätigung Anfrage erfolgreich Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse Ihre an das im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingerichtete Bürgerservice Die genannte Kasse hat aber das Versprechen abgegeben, dass Unterschiede, die nur durch Ländergrenzen
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ardagger, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes
  • Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Rechtsmeinungen zu Schulspinden [#1624] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger
  • 095926637] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger breiten Bevölkerung ist in Österreich jedoch dezentral organisiert und erfolgt über die jeweiligen Landesregierungen
  • Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen
    Innsbruck –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre her
    ¹ https://www.tt.com/politik/landespolitik/15258700/alkoholverbot-um-mentlvilla-willi-setzt-auf-container-statt-verbot ¹ https://www.tt.com/politik/landespolitik/15258700/alkoholverbot-um-mentlvilla-willi-setzt-auf-container-statt-verbot Schliesslich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der oesterreichischen Datenschutzbehoerde (Wickenburggasse Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt
  • insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung hier um eine genau formulierte Entscheidungsfrage, die wahrscheinlich mit "Nein" (wie in Deutschland insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung insgesamt unter weniger medizinisch unerwünschten Ereignissen litten als Probanden, die das Placebo (Kochsalzlösung
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Landesverteidigung –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Fw: Berufstitel [#420] ----- Original Message ----- From: BMLVS/PersB To: Bürgerservice ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Beantwortung S90100-6-PersB-2016_1_BRAUNISCH.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung
  • Außenwerbung in Innsbruck
    Innsbruck –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Schliesslich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der oesterreichischen Datenschutzbehoerde (Wickenburggasse Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Steher wird auf der Grundlage der angeschlossenen Standortliste und nach Rücksprache mit dem Büro des Bürgermeisters Die Aufstellung von Dreieckstehern und 16/1-Bogen-Stehern wird nur nach Abstimmung mit dem Büro des Bürgermeisters
  • Diese sind: • Vertreterinnen und Vertreter aller neun Bundesländer • fünf nominierte Expertinnen und sind politische und rechtliche Maßnahmen immer im Verhältnis zu den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger Auch wurden leider keine offiziellen Quellen von "Experten" mitgeschick, um als Bürger, Ihre
  • Wirtschaftlichkeit Nachtzugverkehr
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her
    Wien-Zürich, Wien-Hamburg, Wien-Rom). Wien-Zürich, Wien-Hamburg, Wien-Rom). ÖBB-Personenverkehr AG führt Auswertungen über ausgefallene Wagen und Züge sowie Leistungsänderungen nur im Inland
  • Masterplan Radoffensive 2030 – Marburger Straße – Fahrradstraße
    Stadt Graz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Wenn es die Stadt ist, auf welcher Grundlage sollen Bürger, die diese Straße nicht vollständig nutzen Wenn es die Stadt ist, auf welcher Grundlage sollen Bürger, die diese Straße nicht vollständig nutzen Wenn es die Stadt ist, auf welcher Grundlage sollen Bürger, die diese Straße nicht vollständig nutzen Der Masterplan wurde gemeinsam mit dem Land Steiermark zu je 50 % beauftragt und hat in Summe € 107.956,80 Es wurde auf Basis der gemeinsamen Expertise von Land Steiermark und Stadt Graz sowie einer Recherche
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ebergassing, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her
    Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder
  • Landespolizeidirektion Wien Büro Öffentlichkeitsarbeit Referat Bürgerinformation Von: Markus Bürgerinformation Betreff: Bescheidanfrage GZ 19/1323400 Sehr geehrte Damen und Herren, danke
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 7 Monate her
    Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk Der Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Österreichische Rundfunk hat landesweit Rechtsliebende Bürger sollen auf den beschriebenen Rechtszügen ihr Privatvermögen einsetzen, damit der Einzelne Bürger und auch einzelne Staatsanwaltschaften werden diesen nicht auflösen können.
  • durch einen zivilrechtlichen Vertrag, für welchen logisch zwingend die Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen dass nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH RS0077512) gilt, dass auch »der Bund, die Länder dass nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH RS0077512) gilt, dass auch »der Bund, die Länder dass nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH RS0077512) gilt, dass auch »der Bund, die Länder dass nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH RS0077512) gilt, dass auch »der Bund, die Länder
  • Technischen Werken und Textiles Werken in Neuen Mittelschuolen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Technischen Werken und Textiles Werken in Neuen Mittelschuolen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2271] [~45050] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger
  • der NÖ Landtagswahl 2018 wurden keine Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen (Aufgrund des NÖ Landesbürgerevidenzgesetzes Juli 2017, wurden 6 Personen aus der Landeswählerevidenz gestrichen).
  • Betreibung illegaler Tätigkeit als hoheitliche Aufgabe
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    illegaler Tätigkeit als hoheitliche Aufgabe Sehr geehrteAntragsteller/in Die jüngste Rechtsprechung des Landesgerichts Tätigkeit als hoheitliche Aufgabe [#4230] Sehr geehrteAntragsteller/in Die jüngste Rechtsprechung des Landesgerichts Gesetzeslücken nicht tätig werden darf; es ist ein zentrales Element des Rechtsstaats, das Rechtssicherheit für Bürger
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Steyr, Oberösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Plattform FragDenStaat.at erlaubt BürgerInnen, Anfragen nach dem Auskunftspflichtgesetz bzw. entsprechenden Landesgesetzen Hinter jeder Anfrage steht ein Bürger bzw. eine Bürgerin, der/die diese Anfrage stellt. 2015 SPÖ 80.303,00 73.034,00 74.380,00 72.090,29 73.849,29 74.591,82 WB ÖVP-Bürgerforum 98.517,00 102.124,00 ÖVP 32.813,00 33.777,00 40.350,00 40.904,00 42.403,00 Bürgerforum Ich möchte deshalb anregen, dass die Stadt Steyr im Sinne einer bürgernahen und transparenten Verwaltung
  • Auskunft zu Auflassung einer Verkehrsfläche in Sandl, Entscheidungsprozess, Kosten und Kaufangebot
    Sandl, Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 2 Tage her
    Welche Stelle oder welches Organ (Gemeinderat, Bürgermeister, Ausschuss etc.) hat diese Entscheidung Welche Stelle oder welches Organ (Gemeinderat, Bürgermeister, Ausschuss etc.) hat diese Entscheidung Welche Stelle oder welches Organ (Gemeinderat, Bürgermeister, Ausschuss etc.) hat diese Entscheidung sehr friedliebenden Anrainerin ausgetragen wird, die bereits unter frühzeitiger Vermittlung durch den Bürgermeister des Verfahrens), vom 28.09.2023 (Bebauungsplan Nr. 1 – Einleitung des Verfahrens), vom 27.06.2024 (Baulandsicherungsverträge
  • (LED Lampen) in Burgenland mit Hochfrequenzkomponenten/5G Modulen bestückt? 8) Welche LED Lampensystem werden in den Gemeinden des Burgenlandes verwendet? ermöglicht, den öffentlichen Raum zu verändern, da wir die Technologie nahtlos in das Alltagsleben der Bürger ermöglicht, den öffentlichen Raum zu verändern, da wir die Technologie nahtlos in das Alltagsleben der Bürger Burgenland landesregierung
  • Planung und Errichtung des Bildungscampus Hauptbahnhof Wien
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate her
    Herzlichen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Bürgermeister Dr. Michael Häupl vom 31. oeffentliche-bauten/schulbauten/bildungscampus-hauptbahnhof.html Mit besten Grüßen Wien landesregierung
  • Es kann nicht die Aufgabe des Bürgers sein sich kostenpflichtig Informationen besorgen zu müssen die noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
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