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  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht In der statistischen Darstellung der Tätigkeit der Strafjustiz etwa im jährlichen Sicherheitsbericht
  • Natura 2000-Europaschutzgebiet "Gut Walterskirchen"
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    Walterskirchen" vom 01.08.2025 mit dem EU-Recht abgestimmt bzw. gesetzlich abgesichert, erläutern Sie die Rechtsgrundlage Laut Anlage C "Garantieflächen " zur Verordnung ist die Parzelle 343/13 (in Richtung zur Bahn Welche Maßnahmen wurden nach bekannt werden bezüglich einer Renaturierung und Rückführung in den Erhaltungszustand Walterskirchen" vom 01.08.2025 mit dem EU-Recht abgestimmt bzw. gesetzlich abgesichert, erläutern Sie die Rechtsgrundlage Laut Anlage C "Garantieflächen " zur Verordnung ist die Parzelle 343/13 (in Richtung zur Bahn
  • Digitaler EURO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? Gibt es bereits eine Gesetzesvorlage zum Erhalt des Bargelds? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Grundlagen: Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91 Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4) Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BürgerInnenservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Personen mit Bezügen über 170.000 Euro jährlich im BKA
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her
    Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer im Bundeskanzleramt (einschließlich Kabinette/Büros Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in dem Bundeskanzleramt zugeordneten Unternehmen, Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in dem Bundeskanzleramt zugeordneten Unternehmen, der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Krebs und Cannabis
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate her
    Das darf nicht sein, unser Heimatland hat es in der Hand kranken Menschen diese wertvolle Arzneipflanze medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu medizinischen Studien) beschrieben wird, auf welche Weise Cannabinoide in der Lage sind Krebszellen zu Antwortschreiben_Gerfried_Dregger_BMG-15509_0985-BS_2014_26.02.2015_Gerfried_Dregger.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • - Erfolgt die Auszahlung auf Grundlage von dienstlichen Anordnungen, Bewilligungen der Vorgesetzten oder Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse -st1bis102024bmiifganfrage.pdf beilage2-st1bis102025bmiifganfrage.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gemeindefahne von Eichkögl
    Eichkögl, Steiermark –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; > c. anderes (bitte ausführen). > Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen (grün-weiß mit Landes- u.
  • Falls ja: Welche Staaten oder Organisationen betrifft das, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage Falls ja: Welche Staaten oder Organisationen betrifft das, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage >> > An: "Bundesministerium für Landesverteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse Falls ja: Welche Staaten oder Organisationen betrifft das, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage für Landesverteidigung bundesministerium
  • für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche gesetzliche Grundlage (zusätzlich bzw. ergänzend zur DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von für Arbeit, Familie und Jugend unter den Regelungsbereich des § 25 AMSG oder aber das Bundesministerium 3) So es eine spezielle gesetzliche Grundlage - wie sie in Frage 2 angesprochen ist - nicht gibt: Welche
  • Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMF
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her
    im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. April 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage vom Mai 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen ein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 27 170k-bmf-ausweis_geschwaerzt.pdf 170k-bmf-ausweis.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Rollende Landstraße
    Gries am Brenner, Tirol – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 3 Wochen her
    2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Information nicht vorhanden Rollende Landstraße [#4079] Sehr geehrteAntragsteller/in 2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Zu Ihren konkreten Fragen kann ich Ihnen mitteilen, dass in den Unterlagen der Gemeinde zu den von Ihnen bei uns verwertbare Unterlagen.
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in bundesministerium
  • Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage 1) Für die Berechnung der Bemessungsgrundlage Dies jedoch beeinflusst natürlich die Höhe der berechneten Bemessungsgrundlage! Frage 3: Ob und in welcher Weise Versicherungszeiten die im Ausland erworben wurden für eine Pension logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Zulagen für Personalvertreter
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 2 Tage her
    für Personalvertreter [#4657] Sehr geehrtAntragsteller/in An das Bundesministerium für Justiz elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz mündlich des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html dafür Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • den Landesorganisationen oder den regionalen Organisationen des Arbeitsmarktservice) ersucht, welche § 24 Abs. 1 AlVG aus den vorbenannten Gründen unmöglich die gesetzliche Grundlage sein kann? den Landesorganisationen oder den regionalen Organisationen des Arbeitsmarktservice) ersucht, welche § 24 Abs. 1 AlVG aus den vorbenannten Gründen unmöglich die gesetzliche Grundlage sein kann? wenn § 24 Abs. 1 AlVG aus den vorbenannten Gründen unmöglich die gesetzliche Grundlage sein kann?
  • Gemeindefahne von Rettenegg
    Rettenegg, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 4 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Vermutlich wurde in den darauf folgenden Jahren die Gemeindefahne in dieser Form erstmals verwendet. Ein Foto der Gemeindefahne ist derzeit leider nicht verfügbar, gerne übermitteln wir in der Anlage ein
  • regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich aktuell erwerbsarbeitslos regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich aktuell erwerbsarbeitslos bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Österreich in den Jahren 2007/2008 verpflichtet wurden, sich in das internationale Handelsregister ( Seitens des Bundesministeriums für Inneres besteht keine Zuständigkeit im Hinblick auf das von Seitens des Bundesministeriums für Inneres ist weder eine unionsrechtliche, noch eine innerstaatliche Rechtsgrundlage/Verpflichtung für Gemeinden oder andere Institutionen bekannt, sich in das "UPIK Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz wurden in den Jahren 2022 - 2024 wegen Bedenken Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. erl-name-name_geschwaerzt.pdf 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer, Flüchtlinge > > • Wie viele solcher eCards und eCard-Ersatzbelege wurden in den letzten 5 Jahren an Ausländer
  • IFG Anfrage zu Fahrgeldnachforderungen
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 1 Stunde her
    unterzogen und konnten kein gültiges Ticket nach E.1.2.1.1. der Anlage zu den Beförderungsbedingungen Regional Express, cityjet express, S-Bahn, Nightjet und Euronight sowie innerhalb der Zuggattungen nach Bundesland unterzogen und konnten kein gültiges Ticket nach E.1.2.1.1. der Anlage zu den Beförderungsbedingungen Regional Express, cityjet express, S-Bahn, Nightjet und Euronight sowie innerhalb der Zuggattungen nach Bundesland Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008278>).
  • Wachsender Schuldenstand
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 Ländern) aufgelistet: 2024 EUR 394.100.000.000 2023 EUR 371.729.000.000 2022 EUR 351.129.000.000 finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 05-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-250-448-3-a-erledigung-12-05-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Vorarlberg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Da das Dokumenten-Weiterverwendungsgesetz keine ausreichende Grundlage für Ihre Anfrage bietet, haben den Jahren 2005 - 2015 vom Land gewährten Parteienförderungsmittel entnehmen Sie bitte der Beilage 1 Landtagsdirektion die in der Beilage 2 dargestellten Zahlen übermittelt.
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