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  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Wettbewerb bei der Personalaufnahme
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Warte auf Antwort, 1 Monat, 3 Wochen her
    , Spezialwerkstätten und Lagern des Bundesheeres sind Privatunternehmen besser, weil diese können bei , Spezialwerkstätten und Lagern des Bundesheeres sind Privatunternehmen besser, weil diese können bei Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
    Wien – Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau Aus welchen Gründen deckt die MA 31 (Wiener Wasser) den Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Aufsummieren von Maximalkonsensen ohne Berücksichtigung betrieblicher Verhältnisse und behördlicher Auflagen GrundwasserbedarfderStadtWienfastaussch.eml image003.jpg Wien landesregierung
  • für Klimaschutz Bitte beachten Sie das Schreiben samt Beilage im Anhang. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und -2025_geschwaerzt.pdf beilage-bmk-kommunikation-reporting-planung-2025.pdf bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 5 Monate her
    den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • "Obsorgeberechtigter Elternteil"
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Fragen bezüglich AMA
    Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate her
    fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks
    Wien – Wien
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate her
    Die rund sieben Hektar große Parkanlage, die zur Gänze im 10. Der Park soll eine großzügig und naturnah gestaltete Grünanlage werden. Zentrum der neuen Parkanlage wird eine weitläufige multi-funktionale Rasenfläche bilden, die zum gemütlichen Ein Gastronomiebetrieb, öffentliche WCs und ein Kinderspielplatz sind ebenfalls Teil der Anlage. Bei der Errichtung der Parkanlage wurde im Sinne nachhaltiger Ressourcenschonung das Aushubmaterial der
  • Gehaltsfortzahlung
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/0083­10 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat her
    _Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium
  • Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • (1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 2 Monate her
    Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Gutachtens Zugang zur vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Das angeforderte Gutachten samt Beilagen wurde dem Schreiben in einem externen Datenraum beigefügt und freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf image001.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/
  • Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten
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