Anfragen
Ihre Suche ergab 1.134 Ergebnisse.
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Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
Bergheim, Salzburg –
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 11 Monate herFür diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 43: „Den Tieren sollen Flüssigkeiten Für diese Zeit wird die Wassertränkanlage eingeschalten. Mit welcher Begründung und auf welcher Rechtsgrundlage? -
Antrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 3 Wochen herRechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten für Inneres bundesministerium -
Sektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen; Schließung der Flugwetterdienststellen Salzburg und Innsbruck
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herAlle Versuche, die die Austro Control in den letzten Jahren für die Fernüberwachung unternommen hat, Für den operationellen Einsatz ist die Zuverlässigkeit eines Systems rund um die Uhr bei allen Wetterlagen Für den operationellen Einsatz ist die Zuverlässigkeit eines Systems rund um die Uhr bei allen Wetterlagen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2016 und 2017
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herin den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Sehr geehrter Herr Hutter, in der Anlage übermitteln wir Ihnen gerne auch die Aufstellung hinsichtlich -
Verfahren wegen Verletzung der Motorboot-Sommersperre Traunsee
Bezirkshauptmannschaft Gmunden – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage herAusnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb -
Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
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Twitter Nutzung
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen her , 14,30 EuroNr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Die Landespolizeidirektion Wien ist nach § 4 Abs. 2 Sicherheitspolizeigesetz zweifellos eine Sicherheitsbehörde Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35). Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35). -
Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
Eisenstadt –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her- Seit wann genau ist die Anlage in Betrieb? - Welche Löschfristen sieht da Löschkonzept vor? - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial > - Seit wann genau ist die Anlage in Betrieb? > - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial -
Corona-Erlässe des BMSGPK
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herCorona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 4 Tage, 17 Stunden herPiffgut in Bruck an der Großglocknerstraße Landwirtschaftsbetrieb Standlhof in Tamsweg Josef-Rehrl-Schule Piffgut in Bruck an der Großglocknerstraße Landwirtschaftsbetrieb Standlhof in Tamsweg Josef-Rehrl-Schule Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Mit freundlichen Grüßen Ihre Anfrage vom 15.09.2025 Bitte beachten Sie die Beilage -
KIRAS Sicherheitsforschung
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 4 Monate herKIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Unterstützungszahlungen an die Ukraine
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 3 Monate her- Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Wie gefährlich ist Atomkraft? Konsequenzen des Klimawandels?
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate herIch bitte um Veröffentlichung der faktischen Grundlagen auf denen diese Annahme basiert. Ich bitte um Veröffentlichung der faktischen Grundlagen auf denen diese Annahme basiert. " - Fristerstreckung Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Tage, 13 Stunden herWeisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts Sehr geehrteAntragsteller/in In Einhaltung Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen für Justiz bundesministerium -
Grazer Wappen Ist der Grazer Panther weiblich, weil in der Beschreibung zum Wappen steht, daß aus den &Kundmachungsorgan=&Bundesland=Steiermark&BundeslandDefault=Steiermark&Index=&Titel =statut&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=6&BisParagraf=&VonAnlage =&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=14.04.2021& Aus den Leibesöffnungen schlagen rote Flammenzungen.
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Materialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate herMaterialen zum „informellen Lagebericht“ mit Chefredakteuren am 30.10., 20:00 Sehr geehrte Damen und Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. Den Wortlaut aller Informationen, die in dem für 30. 2020-0.746.600-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_21.12.2020_Markus__fin__HAMETNER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her, wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Art. 23j des Bundes-Verfassungsgesetzes ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die österreichische Mitwirkung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik; dies schließt die Gemeinsame Sicherheits bundesministerium -
Datenschutz betreffend Anzeigen von Ferienlager K-KJHG §38
Landesregierung Kärnten –
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate herWas passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? die Erteilung folgender Auskunft: Guten Tag, Laut K-KJHG §38 muss man Ferienlager die in Kärnten Was passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Kärnten landesregierung -
Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Monate, 4 Wochen herÖsterreichische Bundesforste AG - Sophienalpe Ich bitte um die Übersendung sämtlicher Unterlagen, die Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe [#3241] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herWurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde -
Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur durchzuführen. 6. Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur durchzuführen. 6. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
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Anfrage zur Auskunftsplicht im Zusammenhang mit Gemeinderatssitzungen und öffentlichen Tagesordnungspunkten
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 5 Tage herrechtmäßigen Willensbildung und ihrer unmittelbaren Vorbereitung, insbesondere a) von Handlungen des Bundespräsidenten , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Bettlermafia Bericht
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche herIn diesem Artikel steht, dass das Bundeskriminalamt ein Jahr lang die Strukturen der sogenannten " In diesem Artikel steht, dass das Bundeskriminalamt ein Jahr lang die Strukturen der sogenannten " angesprochene Analyse betrifft ein internes kriminalpolizeiliches Lagebild des Bundeskriminalamtes. Derartige Lagebilder dienen ausschließlich der behördeninternen strategischen und operativen Arbeit und anderen umfassen sie ermittlungstaktisch sensible Inhalte, deren Preisgabe die Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 8 Monate herStaatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Staatsanwalt für den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen in Berufung ging, ersuche ich um Auskunft angesprochenen Verfahren befürwortet, nämlich, zum Zwecke einer gerichtlichen Klärung der strittigen Rechtslage Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden
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