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  • - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? - Was ist die genaue Rechtsgrundlage für diese Zahlung (Legalitätsprinzip)? Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe Ich bitte um die Übersendung sämtlicher Unterlagen, die Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen Österreichische Bundesforste AG - Sophienalpe [#3241] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Besondere Beachtung gilt den Wiener Baugrundkatastereinträgen 248/4 und 248/1 sowie den damit verbundenen für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • rechtmäßigen Willensbildung und ihrer unmittelbaren Vorbereitung, insbesondere a) von Handlungen des Bundespräsidenten , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder , der Bundesregierung, der Bundesminister, der Staatssekretäre, der Landesregierung, einzelner Mitglieder der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Liste aller unterstützten NGOs
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 3 Tage her
    Liste aller unterstützten NGOs In einer vorangegangenen Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Februar 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen bundesministerium
  • Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts Sehr geehrteAntragsteller/in In Einhaltung Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis einiger Gerichtsabteilungen für Justiz bundesministerium
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Stadtwildnis am Gaudenzdorfer Gürtel
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Gemeint sind den Behörden vorliegende Informationen über im Grund abgelagerte Problem- oder Giftstoffe Diesbezüglich haben wir das Umweltbundesamt informiert, auf der Baustelle eine gutachterliche Erstklassifizierung Das Bodenmaterial wurde ohne Zwischenlagerung vor Ort auf abgedeckte LKW’s verladen und zu einem Entsorgungsbetrieb e2402960-01i_geschwaerzt.pdf e2402960-01i.pdf Wien landesregierung
  • Corona-Erlässe des BMI
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Dieser Dateitransfer wird mit der Webanwendung „Cryptshare“ vorgenommen, die das Bundesministerium für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den seit Inkrafttreten Nur Informationsbegehren, die schriftlich im Bundesministerium für Inneres einlangen und bei denen eine Dezember 2025 im Bundesministerium für Inneres beantwortet worden. für Inneres bundesministerium
  • Body Worn Cameras
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten aktuell zur Verfügung? Einsatz der Body Worn Cameras regeln (samt Beilagen) - Wie viele Body Worn Cameras stehen den Polizisten Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • KIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Bettlermafia Bericht
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 1 Woche her
    In diesem Artikel steht, dass das Bundeskriminalamt ein Jahr lang die Strukturen der sogenannten &quot In diesem Artikel steht, dass das Bundeskriminalamt ein Jahr lang die Strukturen der sogenannten &quot angesprochene Analyse betrifft ein internes kriminalpolizeiliches Lagebild des Bundeskriminalamtes. Derartige Lagebilder dienen ausschließlich der behördeninternen strategischen und operativen Arbeit und anderen umfassen sie ermittlungstaktisch sensible Inhalte, deren Preisgabe die Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden
  • Städtebauliche Anfragen an die Gemeinde und das Stadtbauamt Wörgl
    Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 3 Wochen her
    Akteneinsicht in die Plandarstellungen zum öffentlichen Bauvorhaben der Gemeinde mit den Ständen zum Akteneinsicht in die Plandarstellungen zum öffentlichen Bauvorhaben der Gemeinde mit den Ständen zum Die Unterlagen können nach vorheriger Terminvereinbarung im Stadtbaumt eingesehen werden. Als Grundlage für die Entwicklung "City Link, Bahnhofstraße, Zentrum" dient das Örtliche Raumordnungskonzept Die Planunterlagen für den Waldkindergarten können nach vorheriger Terminvereinbarung im Stadtbauamt
  • Deformationsmunition der Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit 8) Deformationsmunition wurde in Artikel 23 lit e der Haager Landkriegsordnung von 1899 verboten, in 6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Grenzsicherung durch die Polizei - Abwägung der Verhältnismäßigkeit In den letzten Monaten des vergangenen Diesbezüglich wurde in den Medien stets von der "Verhältnismäßigkeit des Einschreitens" gesprochen Antragsteller/in! In der Anlage wird die Erledigung zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Corona-Erlässe des BMSGPK Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Verweis auf den Text bzw. – falls nicht abrufbar – den Text als Anlage) Für den Fall einer vollständigen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Zweifelhafte Behauptungen von Mitarbeitern der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich werfen bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt , welche bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Was passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? die Erteilung folgender Auskunft: Guten Tag, Laut K-KJHG §38 muss man Ferienlager die in Kärnten Was passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Kärnten landesregierung
  • , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Art. 23j des Bundes-Verfassungsgesetzes ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die österreichische Mitwirkung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik; dies schließt die Gemeinsame Sicherheits bundesministerium
  • Twitter Nutzung
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen her , 14,30 Euro
    Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Die Landespolizeidirektion Wien ist nach § 4 Abs. 2 Sicherheitspolizeigesetz zweifellos eine Sicherheitsbehörde Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35). Nr. 566/1991, in der jeweils geltenden Fassung) beziehen" von der Stempelgebühr und von den Bundesverwaltungsabgaben Auflage vom 1. Jänner 2021, S 35).
  • Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? Fragen zu den Reden des Bundespräsidenten 17. Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Frankenkredite
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate her
    Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur durchzuführen. 6. Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur durchzuführen. 6. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Staatliche Domains
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 5 Tage her
    , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. in Deutschland. Antragsteller/in; Staatliche Domains [#4437] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes bundesministerium
  • Gehaltsfortzahlung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 2 Monate her
    Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/0083­10 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
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