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Ihre Suche ergab 1.135 Ergebnisse.

  • Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018 Sehr Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9.
  • Anwendung des BDG §36a und VBG §5c im BMLV und ÖBH
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage her
    : Zu Art. 1 Z 1 (§ 36a BDG 1979): Mit diesen Bestimmungen soll eine ausdrückliche dienstrechtliche Grundlage Das Bundesheer wirbt bei den Ausschreibungen sogar mit der Möglichkeit der Telearbeit. Trotzdem schafft es das Bundesministerium im selbigen Verlautbarungsblatt (Vbl) den Freiraum, den der Trotzdem schafft es das Bundesministerium im selbigen Verlautbarungsblatt (Vbl) den Freiraum, den der für Landesverteidigung bundesministerium
  • Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten
  • Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? für motorisierte Fahrzeuge": Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen, und wie oft wurde kontrolliert? Niederösterreich landesregierung
  • Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 7 Monate her
    Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 2 Wochen, 4 Tage her
    Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten Tag, in meiner Anfrage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung für Inneres bundesministerium
  • Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten > Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr?
  • wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/
  • Anfrage zu Werk- und Dienstleistungsverträgen bzw. Gehaltskosten
    Austrian Development Agency (ADA) – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 1 Woche, 5 Tage her
    Übermittlung folgender Informationen: 1) Folgende Unterlagen und Informationen zu den von der Austrian Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage. Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage.
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate her
    _Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Spionagesoftware
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 2 Tage her
    grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium
  • Gesichtserkennung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt für Inneres bundesministerium
  • Unterhaltsleistungen & Absetzbeträge StudFG
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate her
    (1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 1 Woche, 4 Tage her
    Auf welcher Grundlage erfolgt die Datenspeicherung? 9a2. Auf welcher Grundlage erfolgt die Datenspeicherung? 9a2. MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Auf welcher Grundlage erfolgt die Datenspeicherung? 9a2. für Inneres bundesministerium
  • In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? Staat; Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns) In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Ausgang_an_den_Auskunftswerber_15.12.2020_Markus_HAMETNER.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nachrichten) Sehr geehrte Damen und Herren, In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? für Justiz bundesministerium
  • Hypo Alpe Adria
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 7 Monate her
    Hypo Alpe Adria In den Medien wurde eine Studie der Unternehmensberatungsagentur Oliver Wyman zitiert Welche Institutionen sind in dieser vertreten, und welche Personen haben tatsächlich in der Hypo-Task-Force Welche Institutionen sind in dieser vertreten, und welche Personen haben tatsächlich in der Hypo-Task-Force Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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