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Ihre Suche ergab 1.763 Ergebnisse.

  • Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Personen, die durch eine Covid-19-Impfung einen Impfschaden erlitten haben, werden nach dem Bundesgesetz Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an regelmäßige Videobefahrung aller Drainagen und weisen diese Veränderungen auf, die auf eine mangelnde Standsicherheit Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich des Beschneiungsteiches an - die geotechnischen Untersuchungen sind, wie mehrfach bereits angemerkt, unzulänglich. 5) Drainagemessungen können "keine Aussagen über eine mangelnde Standsicherheit" liefern?
  • sichere Verwahrung von Schusswaffen und Munition
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    In der zweiten Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Waffengesetzes (2 (eventuell zur Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - In der zweiten Verordnung des Bundesministers für Inneres über die Durchführung des Waffengesetzes (2 WaffV keine weitere Verordnung des Bundesministeriums für Inneres hinsichtlich sicherer Verwahrung von Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage Mit besten Grüßen Anfrage erfolgreich Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft Die Einrichtung eines „Open Data Beauftragten“ ist im Bundesministerium für Justiz aktuell noch nicht Mit freundlichen Grüßen AW: Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft [ für Justiz bundesministerium
  • Anfrage nach dem IFG
    Parlamentarisches Datenschutzkomitee – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 18 Stunden her
    Wie hoch war das Gesamtbudget des Parlamentarischen Datenschutzkomitees (PDK) im Jahr 2025? 2. Wie hoch ist das Gesamtbudget des PDK im Jahr 2026? 3. Wie hoch ist das Gesamtbudget des PDK im Jahr 2026? 3. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht png pdkttigkeitsbericht2025.pdf Parlamentarisches Datenschutzkomitee Bundesbehörde
  • Miete für das GRG 15 auf der Schmelz
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Miete für das GRG 15 auf der Schmelz Wie hoch ist die monatliche Miete des GRG 15 auf der Schmelz gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie hoch ist die monatliche Miete des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
    Landesregierung Tirol –
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate her
    Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht an die zuständige Stelle weitergeleitet. > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • Zuständigkeiten in den Kabinetten
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadler und der Bundesministerin Susanne Raab arbeiten Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadler und der Bundesministerin Susanne Raab arbeiten Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadl und der Bundesministerin Susanne Raab In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerin K.
  • Bericht zur Unabhängigkeit der HLB gegenüber der LGA
    Abschlussprüferaufsichtsbehörde – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 3 Wochen her
    Mikl-Leitner in diesem sowie in jedem anderen Fall der Prüfung einer dem Land Niederösterreich zugeordneten Stelle Mikl-Leitner in diesem sowie in jedem anderen Fall der Prüfung einer dem Land Niederösterreich zugeordneten Stelle Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen, Abschlussprüferaufsichtsbehörde Bundesbehörde
  • Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate her
    Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Im § 1 des Auskunftspflichtgesetzes ist im Wesentlichen normiert, dass die Organe des Bundes über ihren Nachdem gemäß Teil 2 der Anlage zu § 2 Abschnitt A Z 5 des Bundesministeriengesetzes - BMG 1986 idF BGBl Sitzung des Bundesrates am 23. Mit freundlichen Grüßen Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her
    Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • ICCPR
    Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    ICCPR wurde zwar 1978 unter Vorbehalt unterschrieben und 1988 wurde das Fakultativprotokoll bezüglich des In der 34.Sitzung XVII 5.11.1987 des Nationalrates hatte der Abgeordnete Schieder auf Seite 152 exakt Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    4) Gibt es die Möglichkeit im Falle der Untätigkeit der Sicherheitsbehörden in Fällen des § 69 SPG gegen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 4) Gibt es die Möglichkeit im Falle der Untätigkeit der Sicherheitsbehörden in Fällen des § 69 SPG gegen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium
  • Kosten Bundesheer-Assistenz Ski-WM Schladming Was haben sämtliche Assistenzleistungen des Österr. Bundesheers für und rund um die Ski-Weltmeisterschaft in Schladming 2013 gekostet? Bundesheers für und rund um die Ski-Weltmeisterschaft in Schladming 2013 gekostet? Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. für Landesverteidigung bundesministerium
  • Erteilung folgender Auskunft: In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierungen und/oder des Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Vielen Dank im Vorraus für die Beantwortung meiner Frage, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr Bitte wenden Sie sich hinsichtlich der Daten aus anderen Bundesländern direkt an die jeweiligen Bundesländer
  • Auskunft zur Kirchensteuer
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 4 Monate her
    über Briefe bezüglich des Kirchenbeitrages freuen. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0438-I_4_2015_27.11.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Speicherung von Lichtbildern für die e-Card
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    Staatsbürger ihr Lichtbild bei den Dienststellen der Sozialversicherungsträger abgeben dürfen (was ich als eine Ungeleichbehandlung und damit einen Verstoß gegen Artikel 45 des AVEU ansehe) und §31a (10) nochmals ein Lichtbild bei einer Dienststelle der SVS abzugeben falls meine e-Card erneut ausgestellt nochmals ein Lichtbild bei einer Dienststelle der SVS abzugeben falls meine e-Card erneut ausgestellt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit entsprechend reduziert werden Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde
  • Kauf der Generali-Arena durch die Stadt Wien
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Monate, 2 Wochen her
    Wie lauten die wesentlichen Bedingungen des Pachtvertrags mit der FK Austria Wien AG? a. Situation (bilanzielle Überschuldung, langjährige negative Jahresergebnisse, strengere Lizenzkriterien der Bundesliga Wie lauten die wesentlichen Bedingungen des Pachtvertrags mit der FK Austria Wien AG? a. Situation (bilanzielle Überschuldung, langjährige negative Jahresergebnisse, strengere Lizenzkriterien der Bundesliga Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4143 Antwort an: <<E-Mail-Adresse
  • Bundesministeriums für Finanzen (BMF), die Aufschluss über die zu erwartende Höhe von Strafzahlungen des Hauses oder gegenüber anderen Bundesministerien verwendet wurden. 3. des Hauses oder gegenüber anderen Bundesministerien verwendet wurden. 3. Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Überlegungen zum Einsatz von Palantir-Software im Innenministerium
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 1 Woche her
    Innenministerium Laut Berichten (https://www.derstandard.at/story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres Information: Laut Berichten (https://www.derstandard.at/story/3000000115692/der-geheime-palantir-betrieb-des-bundesheeres Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht erledigungandeneinbringer-emilbiller_geschwaerzt.pdf dsn-d1289812025-erledigungandeneinbringer-emilbiller.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Veröffentlichung eines wöchentlichen Verhandlungskalenders
    Landesgericht Krems – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate her
    Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot Möglichkeit eine anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle November 2013, 6 Ob 165/13b) über die Website der jeweiligen Dienststelle öffentlich zur Verfügung stellen Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): &quot November 2013, 6 Ob 165/13b) über die Website der jeweiligen Dienststelle öffentlich zur Verfügung stellen
  • Namensänderung mit dem 3. Geschlechtseintrag
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Stunde, 51 Minuten her
    Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens Antragstellers entspricht. liegt vor, wenn der Antragsteller glaubhaft macht, daß die Änderung des Familiennamens notwendig ist Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens liegt vor, wenn der Antragsteller glaubhaft macht, daß die Änderung des Familiennamens notwendig ist
  • und dem Bundesministerium für [zuständiges Ressort, z. Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des und dem Bundesministerium für [zuständiges Ressort, z. Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch den 2. Juli 2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen her
    Juli 2025 am Ausschusses für innere Angelegenheiten des Parlaments teil. Juli 2025 am Ausschusses für innere Angelegenheiten des Parlaments teil. Von: "Erwin Ernst Steinhammer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium an: dsn-d1350842025-erledigunganeinbringer-erwinernststeinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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