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Ihre Suche ergab 315 Ergebnisse.

  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum entspricht es der Realität, dass der österreichische Anfrage erfolgreich Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum [#1597] gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: entspricht es der Realität, dass der österreichische Art. 23j des Bundes-Verfassungsgesetzes ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die österreichische Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
  • Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Jahre her
    Das bedeutet konkret dass österreichische Staatsbürger in Deutschland medizinisches Cannabis nach Konsultation Das bedeutet konkret dass österreichische Staatsbürger in Deutschland medizinisches Cannabis nach Konsultation Reisende mit Wohnsitz in Österreich dürfen jene Arzneiwaren, die sie bereits bei der Ausreise für ihren Richtlinie des internationalen Suchtgiftkontrollrates für Vorschriften über Reisende unter Behandlung mit international Richtlinie des internationalen Suchtgiftkontrollrates für Vorschriften über Reisende unter Behandlung mit international
  • Abfrage von DNA-Daten durch die USA
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate her
    automatisierte Abrufe von DNA- und Fingerabdruck-Daten durch die USA erfolgt sind, - wie oft bisher seitens österreichischer US-Behörden übermittelt wurden und - wie oft bisher weitere personenbezogene Daten von US-Behörden an österreichische automatisierte Abrufe von DNA- und Fingerabdruck-Daten durch die USA erfolgt sind, - wie oft bisher seitens österreichischer US-Behörden übermittelt wurden und - wie oft bisher weitere personenbezogene Daten von US-Behörden an österreichische Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • Mensen in Österreich
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate her
    Mensen in Österreich Die Österreichische Mensen-Betriebsgesellschaft m.b.H. Wie viel Mitarbeiter beschäftigt die ÖMBG österreichweit? 4. Ausstellung des "Mensapickerls" dahingehend geändert, dass dieses nur noch bei Registrierung mit Bankomatkarte hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Österreichische Ausstellung des "Mensapickerls" dahingehend geändert, dass dieses nur noch bei Registrierung mit Bankomatkarte
  • Verdacht auf Fälschung eines Beweismittels
    Datenschutzbehörde – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate her
    diesem Grunde begehre ich (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) Antwort auf nachfolgende Frage: Ist für die österreichische diesem Grunde begehre ich (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) Antwort auf nachfolgende Frage: Ist für die österreichische Ermittlungsverfahren nach der Strafprozessordnung oder im Verfahren vor einem Untersuchungsausschuss des Nationalrates Ermittlungsverfahren nach der Strafprozessordnung oder im Verfahren vor einem Untersuchungsausschuss des Nationalrates
  • Aus einer in "israel national news" am 24.05.2022 veröffentlichten Studie geht hervor, dass Gibt es österreichische Studien oder Forschungsergebnisse, die dem entgegensprechen ? Aus einer in "israel national news" am 24.05.2022 veröffentlichten Studie geht hervor, dass Gibt es österreichische Studien oder Forschungsergebnisse, die dem entgegensprechen ? Genaueres hierzu finden Sie in den Anwendungsempfehlungen für COVID-19-Impfungen des Nationalen Impfgremiums
  • Geldgeschenke ins Ausland in Zeiten von extremen Budgetproblemen Der Staat Österreich bzw. die meisten Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen Anfrage teilweise erfolgreich Geldgeschenke ins Ausland in Zeiten von extremen Budgetproblemen Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen erledigung-an-herrn-name-name.pdf Bundesminister für europäische und internationale
  • Hitlergruß im Parlament
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    am 24.2.2023 im österreichischen Parlament einen sogenannten Hitlergruß und kurz darauf ein Victory-Zeichen Wurden die Teilnehmer der Delegation von österreichischen Diensten auf extremistische Gesinnung hin geprüft Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische Wurden die Teilnehmer der Delegation von österreichischen Diensten auf extremistische Gesinnung hin geprüft Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk Der Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Österreichische Es wurden daher in diesem Bereich vom BMVRDJ weder Schritte gesetzt noch sind solche geplant. Es ist mir bekannt, dass das Geschäftsgebaren des ORF normalerweise nicht im Verantwortungsbereich des geht hier nicht um einen persönlichen Einzelfall, sondern um einen Verwaltungs- und Justizskandal von nationaler
  • Hitlergruß im Parlament
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    am 24.2.2023 im österreichischen Parlament zeigt, das zunächst einen sogenannten Hitlergruß und kurz https://tkp.at/2023/02/28/hitlergruss-im-oesterreichischen-parlament/ 1. Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische https://tkp.at/2023/02/28/hitlergruss-im-oesterreichischen-parlament/ 1. Person zu dem Vorfall befragt und darauf hingewiesen, dass der gezeigte Gruß einen Verstoß gegen das österreichische
  • staatlichen Schutzpflichten und der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen maßgeblich sind: a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen d) Österreichisches Strafgesetzbuch (StGB) Das StGB regelt auf nationaler Ebene, dass Gewaltstraftaten Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische d) Österreichisches Strafgesetzbuch (StGB) Das StGB regelt auf nationaler Ebene, dass Gewaltstraftaten
  • Nationale Umsetzung 5. oder Analysen wurden zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der restriktiven Cannabis-Politik auf das österreichische Welche Dokumentationen liegen über die Kostenübernahme von Cannabis-Präparaten durch österreichische oder Analysen wurden zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der restriktiven Cannabis-Politik auf das österreichische Welche Dokumentationen liegen über die Kostenübernahme von Cannabis-Präparaten durch österreichische
  • § 2 MeldeG - Meldegesetz 1991
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Unterkunftnehmer, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen (Fremde): Reisedokument Anfrage erfolgreich § 2 MeldeG - Meldegesetz 1991 [#3069] Sehr geehrteAntragsteller Unterkunftnehmer, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen (Fremde): Reisedokument Sind diese Menschen sonst nirgends in Österreich angemeldet und nehmen in einer Wohnung Unterkunft, sind I Nr. 54/2021, vom Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten ausgestellten gültigen
  • Warum mischt sich eine Organisation wie die Bill & Melinda Foundation in nationale Geschehnisse ein Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. Warum wurde/wird die österreichische Bevölkerung nicht bzw. zu wenig über dieses Experiment informiert Warum mischt sich eine Organisation wie die Bill & Melinda Foundation in nationale Geschehnisse ein Warum wurde/wird die österreichische Bevölkerung nicht bzw. zu wenig über dieses Experiment informiert
  • ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und Das österreichische Suchtmittelstrafrecht basiert auf den drei Konventionen der Vereinten Nationen (
  • Warum mischt sich eine Organisation wie die Bill & Melinda Foundation in nationale Geschehnisse ein Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. Warum wurde/wird die österreichische Bevölkerung nicht bzw. zu wenig über dieses Experiment informiert Warum mischt sich eine Organisation wie die Bill & Melinda Foundation in nationale Geschehnisse ein Warum wurde/wird die österreichische Bevölkerung nicht bzw. zu wenig über dieses Experiment informiert
  • Medizinalhanfblüten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    "Wie Sie in Ihrer E-Mail zutreffend ausführen, sieht die österreichische Rechtsordnung derzeit eine 7b) Ist es geplant hierzu (internationale) Experten heranzuziehen? Anfrage erfolgreich Medizinalhanfblüten [#1875] Sehr geehrte<< Anrede >&gt "Wie Sie in Ihrer E-Mail zutreffend ausführen, sieht die österreichische Rechtsordnung derzeit eine 7b) Ist es geplant hierzu (internationale) Experten heranzuziehen?
  • Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit Eine diesbezüglich gebotene Adaptierung der österreichischen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und
  • Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit Eine diesbezüglich gebotene Adaptierung der österreichischen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und
  • ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit Eine diesbezüglich gebotene Adaptierung der österreichischen Bestimmungen zur grenzüberschreitenden ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und ; [...] die österreichische Rechtsordnung sieht derzeit eine solche Verbringung nämlich nicht vor, womit ), das wiederum nach Österreich zurückimportiert und über österreichische Apotheken an Kostenträger und
  • www.buchkomplizen.de/blog/autoren/fuehrerschein-fuer-einkaufswagen/maskenpflicht-gift-im-gesicht/) 3b) Die österreichische FRAGE 4: Warum werden die vom Nationalrat gesetzlich verankerten Grundrechte der Kinder und Jugendlichen www.buchkomplizen.de/blog/autoren/fuehrerschein-fuer-einkaufswagen/maskenpflicht-gift-im-gesicht/) 3b) Die österreichische FRAGE 4: Warum werden die vom Nationalrat gesetzlich verankerten Grundrechte der Kinder und Jugendlichen Die Österreichische Gesellschaft für Hygiene, Mikrobiologie und Präventivmedizin hat folgende Empfehlungen
  • - Wieso wird auf der Website der österreichischen Vertretung nicht auf die kostenlose Erteilung von Sie haben ein Terminvergabesystem für das österreichische Konsulat in Teheran und müssten darum gemäß Sie haben ein Terminvergabesystem für das österreichische Konsulat in Teheran und müssten darum gemäß Sie haben ein Terminvergabesystem für das österreichische Konsulat in Teheran und müssten darum gemäß Sie haben ein Terminvergabesystem für das österreichische Konsulat in Teheran und müssten darum gemäß
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre her
    Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen dem Vorsitz des Gouverneurs der Österreichischen Nationalbank (OeNB) Univ. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB) als Vorsitzenden; - Mag. Nationalbank (OeNB) sowie die Finanzmarktaufsicht (FMA) Vertreter in die Task Force.
  • Quorum bei Nationalratswahlen
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Quorum bei Nationalratswahlen Gibt es bei der Nationalratswahl in Österreich ein Quorum? Anfrage erfolgreich Quorum bei Nationalratswahlen [#2953] Sehr geehrte Damen und Herren in Österreich ein Quorum? [#2953] Sehr geehrter Herr Posch,   Ihr Schreiben hat das Infoteam der Parlamentsdirektion erreicht Bei Nationalratswahlen galt dies für weite Teile Österreichs immer schon, allerdings gab es mehrere Bundesländer
  • Immer wieder werden aber parlamentarische Anfragen unzureichend beantwortet und mit der Floskel &quot Die Webseite des Parlaments hat im Bereich der Fachinfos folgende Information zum Thema "Wesen und im Bereich der Vollziehung erlangen. im Bereich der Vollziehung erlangen. im Bereich der Vollziehung erlangen.
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