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  • Beziehungsweise, auch wenn es kein Gesetz dazu geben sollte, aus welche rechtliche Grundlage stützt sich Wurde den Herstellern der Impfungen, auch in Österreich eine Haftungsfreiheit gewährt? Beziehungsweise, auch wenn es kein Gesetz dazu geben sollte, aus welche rechtliche Grundlage stützt sich Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Waffen- und Munitionsverluste bei der Polizei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her
    Organen des Bundes ein Recht auf Zugang zu Informationen. Organen des Bundes ein Recht auf Zugang zu Informationen. Organen des Bundes ein Recht auf Zugang zu Informationen. Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Wenn ja, auf welcher gesetzlichen Grundlage und zu welchem legitimen Zweck? 2. diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Behördliches Verfahren Straßengestaltung Körblergasse
    Stadt Graz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 8 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den , in welcher Expert:innen der Stadt, des Landes, des Stadtpolizeikommandos Graz, des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und zivile Techniker:innen mitwirken, festgelegt, dass in bestimmten Bereichen auch erwähnt die Zustimmung aller Anwesenden und sollen sodann nach Eintrag geringfügiger Korrekturen als Grundlage ÖV-Betrieb (Kategorisierung auf Grund ÖV-Betriebes) o Verkehrsaufkommen Die zweite Gruppe sind die Anlageverhältnisse
  • Die Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt auf Sicherheit und Wirksamkeit getestet. Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht weitergeholfen zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kostentransparenz für Strafregisterbescheinigungen
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate her
    Die Sicherheitsverwaltung obliegt den Sicherheitsbehörden. Paragraph beschreibt, dass sämtliche Anfragen gebührenbefreit sind, wenn sich diese auf Angelegenheiten der Sicherheitsverwaltung Durch Vertragsbedienstete und Beamte der Sicherheitsbehörden. 7) Ich ziehe sämtlich von mir gestellte Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1) Die vom Bundesamt ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1) Die vom Bundesamt den neuen Ablageort der Projektkurzbeschreibungen bei ALES (https://ales.univie.ac.at/fileadmin/user_upload 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: > > 1) Die vom Bundesamt
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und [#3068] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ich ersuche um folgende Unterlagen und Informationen: 1. Die Verordnung bzw. Berechnungsgrundlage für den Selbstbehalt der Klientinnen und Klienten in der mobilen Pflege (gemäß Paragraf Ich ersuche um folgende Unterlagen und Informationen: 1. Die Verordnung bzw. Berechnungsgrundlage für den Selbstbehalt der Klientinnen und Klienten in der mobilen Pflege (gemäß Paragraf Burgenland landesregierung
  • beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch beantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Da ich von einem Versehen ausgehe und die Zahlen nach Meldedatum mittlerweile für Österreich und die Bundesländer
  • Anfrage Biomasse-Heizwerk West
    Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 6 Monate her
    (Stadtwerke Wörgl (2025): Stadtwerke Wörgl investieren in Wärmewende und Versorgungssicherheit - Stadtwerke Am Standort Wertstoffhof bestünde ein Bauverbot (laut Auskunft Land Tirol Rote Zone in einem etwa 5m (Stadtwerke Wörgl (2025): Stadtwerke Wörgl investieren in Wärmewende und Versorgungssicherheit - Stadtwerke Ihren nachstehenden Fragestellungen: * Soll sich Wörgl zwischen dem Eggerwerk im Osten und der Infrastrukturanlage hinaus wird auf § 2 Abs. 1 IFG verwiesen, der lautet wie folgt: § 2. (1) Information im Sinne dieses Bundesgesetzes
  • Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Knut Antragsteller/in Wittkowski (Beilage 2) zur Kenntnis gebracht. Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche Die Bundesregierung und das Parlament mussten daher rasch handeln, um die gesetzliche Grundlage für solche
  • Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes bundesministerium
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen
  • Drohneneinsätze durch die Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    2) Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchen Zwecken wird diese Drohne/werden diese Drohnen eingesetzt Im Rahmen der Pilotphase sind bundesweit insgesamt 76 Drohnen verfügbar 2) Auf welcher Rechtsgrundlage Diese Drohnen werden nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und der Strafprozessordnung (SPG) unter Im Rahmen der Pilotphase gab es bundesweit bis dato insgesamt 375 Anlassfälle bei den Drohnen eingesetzt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Jänner 2016 betreffend die Parteienförderung im Bundesland Steiermark im Zeitraum 2005 bis 2015 darf Die rechtliche Grundlage ist dem § 8 des bereits außer Kraft getretenen Steiermärkischen Parteienförderungsgesetzes bei der Mitwirkung an der politischen Willensbildung in Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit
  • Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2017
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Auszug aus den Sicherheitspolitischen Schwerpunkten der KIRAS Ausschreibung 2016: 2.1) Wie ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Kurztitel: IoThreats - Zukünftige Herausforderungen, Technologien und Anforderung Programm: Sicherheitsforschung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • laufendendes Beweissicherungsprogramm Moossenke
    Götzens, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    Bachweg in << Adresse entfernt >>. (siehe Markierung in der Anlage). Dies umfasst insbesondere: Liste aller von der Gemeinde hinzugezogenen Personen und eingebundenen Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff
  • Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Mit welcher Begründung und auf welcher Ermessensgrundlage erteilen Sie eine Ermächtigung zur weiteren Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Task-Force Migration
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    hinsichtlich diesbezüglicher Abkommen mit Drittstaaten bzw. mit anderen Ressorts [zB Außenministerium, Bundeskanzleramt hinsichtlich diesbezüglicher Abkommen mit Drittstaaten bzw. mit anderen Ressorts [zB Außenministerium, Bundeskanzleramt In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Datenleck im Bundesministerium für Inneres
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Bezug auf Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geschult? 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Zu Frage 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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