Anfragen
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Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Österreich und die Schweiz verbindlicher Beschluss gefasst: „Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen Anfrage erfolgreich Menschenrechte [#2779] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Österreich und die Schweiz verbindlicher Beschluss gefasst: „Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen
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Um eine möglichst hohe Treffsicherheit zu erreichen und Falschmeldungen auszuschließen, bitte wir Sie hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort. hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort.
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Um eine möglichst hohe Treffsicherheit zu erreichen und Falschmeldungen auszuschließen, bitte wir Sie hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort. hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort.
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Leistungen nach deutschem Bundesversorgungsgesetz
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herLeistungen nach deutschem Bundesversorgungsgesetz 1) Wie viele Berechtigte in Österreich haben derzeit 2) Wie viele der Empfänger sind jeweils in den Ländern ehemalige Angehörige der Wehrmacht, der Waffen-SS beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Berechtigte in Österreich 2) Wie viele der Empfänger sind jeweils in den Ländern ehemalige Angehörige der Wehrmacht, der Waffen-SS -
Anzahl und Position von durch Tunnelbauten der ASFINAG beeinflußte Bauwerke
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 2 Wochen herBrunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Brunnen, Trinkwassergewinnungsanlagen oder landwirtschaftliche Wassergewinnungsanlagen Wo liegen Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen Informationen müssen jedoch nach der Definition des Begriffs der Information gem § 2 Abs 2 IFG im jeweiligen Bereich Da die von Ihnen angefragten Informationen nicht in unserem Geschäftsbereich vorhanden und verfügbar -
Aufkauf von Medizinprodukten Es gibt zahlreiche Medienberichte aus Australien, Tschechien und den USA /Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? /Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt?
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Sitzenberg-Reidling, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Die danach endgültig wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Niederösterreich zur Landtagswahl 2018 unter http://www.noe.gv.at/wahlen Mit freundlichen Grüßen, Sitzenberg-Reidling, Niederösterreich Gemeinde -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Loosdorf, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Die danach endgültig wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Niederösterreich zur Landtagswahl 2018 unter http://www.noe.gv.at/wahlen Mit freundlichen Grüßen, Loosdorf, Niederösterreich Gemeinde -
Drohneneinsätze durch die Polizei
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her7) Kann die Drohne/können die Drohnen bei Funkabbruch selbsttätig landen? Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Drohneneinsätze durch die Polizei [#1749] 7) Kann die Drohne/können die Drohnen bei Funkabbruch selbsttätig landen? Austro Control GmbH. 7) Kann die Drohne/können die Drohnen bei Funkabbruch selbsttätig landen Bei Störung von GPS und Fernbedienung landet die Drohne langsam am aktuellen Ort. 8) Kam -
Corona-Tote: Zuordnung des Impfstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herNZZ (Oktober 2025) über eine parlamentarischen Anfrage des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler sind in Deutschland Welche Zahlen können hier für Österreich angegeben werden? 2. Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Welche Zahlen können hier für Österreich angegeben werden? 2. Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch -
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) (Hg.); Pandemieplan für respiratorische Krankheiten, 2023. Kapitel 3.7 „Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie“
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 4 Wochen herVeranstaltungen; Ausgangsregelungen; Schließung von Lehranstalten; Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland Veranstaltungen; Ausgangsregelungen; Schließung von Lehranstalten; Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland ; Verkehrsbeschränkungen in Bezug auf Epidemiegebiete; Testungen; Frage 4: Wie soll in Österreich Veranstaltungen; Ausgangsregelungen; Schließung von Lehranstalten; Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland Veranstaltungen; Ausgangsregelungen; Schließung von Lehranstalten; Verkehrsbeschränkungen gegenüber dem Ausland -
Gemeinderatssitzung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herAnfrage teilweise erfolgreich Gemeinderatssitzung [#841] Sehr geehrte Damen und Herren Landesregierung, 4021 Linz, Landhausplatz 1, Telefon (+43 732) 77 20-0 , E-Mail <<E-Mail-Adresse kann grundsätzlich gesagt werden, dass Gemeinderatssitzungen durch die Gemeindeordnung des jeweiligen Bundeslandes -
Objektuschutz durch das Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 9 Monate herS92000/500-GStbAbt/2016 Objektschutz durch das Bundesheer - Auskunftsbegehren REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT Generalstabsabteilung GZ: S92000/500-GStbAbt Auskunftsbegehren S92000-500-GStbAbt-2016_1_GERHARTL_.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung -
Gemeindefahne von Gutenberg
Gutenberg-Stenzengreith, Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herGemeindefahne von Gutenberg Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Anfrage erfolgreich Gemeindefahne von Gutenberg [#3424] Sehr geehrte Damen und Herren Erteilung folgender Auskunft: Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. -
Gemeindefahne von Sankt Kathrein am Offenegg
Sankt Kathrein am Offenegg, Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate herSankt Kathrein am Offenegg Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Anfrage erfolgreich Gemeindefahne von Sankt Kathrein am Offenegg [#3416] Sehr geehrte Erteilung folgender Auskunft: Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. -
Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus nachweisen kann, ist es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Anfrage erfolgreich Wiederbetätigung? hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wenn es im Ausland nachweisen kann, ist es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer
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Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus nachweisen kann, ist es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Anfrage erfolgreich Wiederbetätigung? hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wenn es im Ausland nachweisen kann, ist es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer
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Polizeieinsatz bei der FPÖ-Abschlusskundgebung am Viktor-Adler Markt
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herSeptember 2019 fand eine Wahlkampfveranstaltung der freiheitlichen Partei Österreich am Viktor-Adler-Markt Aus welchen Bundesländern stammten die Beamt*innen? Anfrage erfolgreich Polizeieinsatz bei der FPÖ-Abschlusskundgebung am Viktor-Adler Markt September 2019 fand eine Wahlkampfveranstaltung der freiheitlichen Partei Österreich am Viktor-Adler-Markt Aus welchen Bundesländern stammten die Beamt*innen? -
Aufkauf von Medizinprodukten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herAufkauf von Medizinprodukten Es gibt zahlreiche Medienberichte aus Australien, Tschechien und den USA /Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern - Ist Ihnen ein vergleichbares Vorgehen auch aus Österreich bekannt? /Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern - Ist Ihnen ein vergleichbares Vorgehen auch aus Österreich bekannt? -
Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herAbfrage=LrW&Gesetzesnummer=20000427) von 2007 hat die Wiener Landesregierung auch den Nationalpark pdf) heißt es dazu u.a.: „Da die im Hinblick auf die Trinkwasserbrunnen in der Lobau geforderte umfangreiche Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Grundwasserwerk Lobau und Verschlechterungsverbot pdf) heißt es dazu u.a.: „Da die im Hinblick auf die Trinkwasserbrunnen in der Lobau geforderte umfangreiche Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung -
Aussagen zur Cyberdefense von Ministerin Tanner & in parl. Anfrage 1224/J & 1511/J
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herBegründet wurde dies mit "Gründen der Amtsverschwiegenheit im Interesse der Umfassenden Landesverteidigung Juli 2020 veröffentlichte das BMLV auf der eigenen Webseite eine Erklärung zur Zukunft der Landesverteidigung (Personenbezogene Daten können im Zweifel geschwärzt werden) Anfrage erfolgreich Aussagen Begründet wurde dies mit "Gründen der Amtsverschwiegenheit im Interesse der Umfassenden Landesverteidigung Juli 2020 veröffentlichte das BMLV auf der eigenen Webseite eine Erklärung zur Zukunft der Landesverteidigung -
Weiterführende Coron-Daten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate herBundesländern, unabhängig von der Belegung und die Anzahl der zusätzlich möglichen Notbetten. Bundesländern, unabhängig von der Belegung und die Anzahl der zusätzlich möglichen Notbetten. Eine Virusanzucht für jede Probe ist in Österreich sowie anderen europäischen Ländern organisatorisch durch niedergelassene Ärzte und Ärztinnen sowie Gruppenpraxen sind fachärztlich geführte humanmedizinische Die Gesamtanzahl der verfügbaren Normal- und Intensivbetten in Österreich, bzw. in den einzelnen Bundesländern -
Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herAnfrage erfolgreich Gemeinsame Übung mit dem Bundesheer [#398] Sehr geehrte Damen und Um das österreichische Bundesheer in die Lage zu versetzen, im Auslandseinsatz ohne Hilfe örtlicher Bundesheeres im Ausland. Ausbildungskooperation, üblicherweise vor Entsendungen zu Auslandseinsätzen statt. Zu 4. und keinesfalls in Österreich vorgesehen. -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herFalls ja: Ist es beabsichtigt internationale Expertinnen und Experten, aus Ländern die bereits (jahrelange Es gibt hierbei nichts neu zu erfinden, viele Länder können hier als Vorbild dienen. Falls ja: Ist es beabsichtigt internationale Expertinnen und Experten, aus Ländern die bereits (jahrelange Es gibt hierbei nichts neu zu erfinden, viele Länder können hier als Vorbild dienen. Seit der Novelle 2017 in Deutschland läuft eine Begleiterhebung, mehrere Stimmen aus der österreichischen -
Eisenbahnkreuzungen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herEisenbahnkreuzungen Betreffend die landesweite Demontage/Entfernung der Signale/Kontrolllichter für In Österreich bedeutet kein Licht „freie Fahrt.“ Der Unterschied zu "Anlage defekt" ist nicht Anfrage teilweise erfolgreich Eisenbahnkreuzungen [#3820] Sehr geehrte Damen und Herren gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Betreffend die landesweite In Österreich bedeutet kein Licht „freie Fahrt.“ Der Unterschied zu "Anlage defekt" ist nicht
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