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Ihre Suche ergab 1.509 Ergebnisse.

  • Quarantäne bei Auslandsaufenthalt Aufgrund welcher Rechtsgrundlage verhängt der Staat die Quarantäne welcher Rechtsgrundlage verhängt der Staat die Quarantäne über einzelne Personen die sich im Ausland geehrteAntragsteller/in darf ich Sie nur fragen, aufgrund welcher Gesetzesgrundlage "... Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011303 Wir dürfen Sie auch auf unsere FAQs verweisen, in bundesministerium
  • medizinisch-wissenschaftlich reproduzierbar nachgewiesen ist, dass eindeutig Fälle von COVID-19 vorgelegen haben und mit Sicherheit : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. wurden im Zeitraum Jänner 2020 bis Februar 2023 135.718 Patient:innen mit der Diagnose COVID-19 aus landesfondsfinanzierten /fileadmin/announcement/2023/01/20230126Sterbefaelle2022.pdf Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025 Sehr geehrteAntragsteller/ ) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 2) Die in Ihrer Gemeinde ab 1. ursprüngliche Eingabe vom 06.06.2025 aufgrund der von Ihnen verwendeten E-Mail-Adresse im Spam-Ordner gelandet geschwaerzt.pdf begleitschreiben-auskunftsbegehren-steinhammer-250924.pdf beilage1 -ss-11-informationsfreiheit.pdf beilage2-prozessdarstellung-informationsbegehren.pdf beilage3-prozessdarstellung-proaktive-veroeffentlichung-von-informationen.pdf
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Abweichungen bei Budget- und Auszahlungszahlen (Belohnungen BMI/BFA)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 1 Tag her
    beantwortet werden können, ersuche ich um konkrete Begründung unter Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage beantwortet werden können, ersuche ich um konkrete Begründung unter Angabe der jeweiligen gesetzlichen Grundlage Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse nachfragezuminformationsfreiheitsbegehrenbetreffendbudgetierungenverteilungsmechanismenundauszahlungsgrundlagenvonbelohnungen.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Einsatzdatenerfassung im Winterdienst EDE_2022
    Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Monate, 4 Wochen her
    sowie der gesetzeskonformen Verwendung öffentlicher Mittel ersuche ich um folgende Informationen und Unterlagen Subauftragnehmer nach wie vor jene Leistungen erbringen, auf deren Grundlage der Zuschlag erteilt wurde Subauftragnehmer nach wie vor jene Leistungen erbringen, auf deren Grundlage der Zuschlag erteilt wurde Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen Nummer für eventuelle Rückfragen auf und beachten Sie, dass unsere Antworten manchmal im Spam-Ordner landen
  • Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Übermittlung folgender Unterlagen: - die Bewertungskriterien und Bewertungsmatrix, nach denen Bewerber Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den das Land Burgenland ist für diese Anfrage nicht zuständig. Burgenland landesregierung
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage pic39377.gif KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage a-antwortschreiben-hsc-26-03-2025.pdf image001.jpg Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich finde die von ihnen angegebene Rechtsgrundlage ADDSG im RIS nicht. beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik
  • Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Meines Rechtwissens nach, müssen Maßnahmenverordungen die nachträglich in Kraft treten auf Grundlage Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073 Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung für die Festlegung der Auflage einer geringen epidemiologischen Gefahr in einer auf diesem Bundesgesetz Konsumentenschutz bundesministerium
  • Konsumdialoge Wasser Förderung Land Oberösterreich Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage?
  • Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Tirol
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate her
    der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister betreffend Unfallhäufungsstellen und deren Sanierung für das Bundesland Tirol. Straßenstellen mit mehreren Unfällen (Unfallhäufungspunkte nicht Unfallhäufungsstellen) im gesamten Bundesland Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage wird angenommen, dass bei Bundes- und Landesstraßen die
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate her
    Polizeipostenschließungen ohne Geld zu sparen Bei der Präsentation des "Sicherheitskonzeptes&quot ; wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm " wurde BM Mikl-Leitner in sämtlichen Medien wie folgt zitiert: "Das ist ein reines Sicherheitsprogramm 349-Eder-Antwortschreiben.docx angehaengte_datei_0 Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt.
  • Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Pfizerunterlagen festgestellt, dass die Zulassungen, auch der EMA, aufgrund falscher Angaben erfolgte Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • EU-Projekt AI Giga Factory - fehlende Bürger:innen Beteiligung
    Wien – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 4 Tage, 1 Stunde her
    Deswegen bitte um Herausgabe folgender Unterlagen: Jegliche Sitzungsprotokolle und jeglicher Schriftverkehr , aus denen resultiert ist, dass die Bewerbung für dieses Projekt, das den industriellen Stromverbrauch Deswegen bitte um Herausgabe folgender Unterlagen: Jegliche Sitzungsprotokolle und jeglicher Schriftverkehr , aus denen resultiert ist, dass die Bewerbung für dieses Projekt, das den industriellen Stromverbrauch Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung
  • Bauprojekt Weidling
    Klosterneuburg –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her , 23,00 Euro
    Auf welcher Basis wurde entschieden, dass das Bauprojekt an den geplanten Bauträger geht? 3. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage passiert diese? 9. Gebührengesetz 1957 idgF haben Sie anlässlich der ergehenden Erledigung ihrer Eingabe vom 13.09.2021 eine Bundesstempelgebühr der Anlage die Auskunftserteilung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Klosterneuburg.
  • Dieses ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen bedeutet defilitiv nicht "An anderer Stelle verlangt er die Erbringung eines Beweises durch die Vorlage Abschließend: Es gibt schlüssige Hinweise darauf, dass wir in den nächsten (ungefähr) zehn Jahren eine fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ brief.pdf co2-temp.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis Es wird daher die Frage gestellt: Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem VfGH-Erkenntnis > > Es wird daher die Frage gestellt: > Wird das Bundeskanzleramt anlässlich der nach dem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • • Auf welchen Rechtsgrundlagen beruhte der Großeinsatz? • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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