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  • Hinsichtlich ihrer grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen unterliegen FFP2-Masken der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage ist, eine Infektion festzustellen, positiv-getestete Menschen Maßnahmen (bspw. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für den landwirtschaftlichen Anbau von Hanf (Cannabis sativa) zuständig. Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Mit freundlichen Grüßen image001.png image002.png Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für den landwirtschaftlichen Anbau von Hanf (Cannabis sativa) zuständig. Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) und im Suchtmittelgesetz erfasst; ihre Anfrage wäre daher an das BMGF (Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
  • Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Covid-19
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre her
    16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags, den das Land Niederösterreich mit dem Betreiber dazu, welche juristischen (oder natürlichen Personen) das Heim betreiben (bzw. betreiben haben) und Sicherheitsleistungen Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags, den das Land Niederösterreich mit dem Betreiber dazu, welche juristischen (oder natürlichen Personen) das Heim betreiben (bzw. betreiben haben) und Sicherheitsleistungen Niederösterreich landesregierung
  • des Eigenschutzes von Kindern, Erwachsenen und Journalisten um Beantwortung nachstehender Fragen auf Grundlage der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
  • Die operative Führung des Gesamteinsatzes liegt bei der Landespolizeidirektion Tirol. an dem von ihnen angesprochenen Treffen auch sogenannte „Völkerrechtssubjekte“ teilnehmen, ist laut Sicherheitspolizeigesetz Die Innensicherung wird beim Bilderbergtreffen jedoch durch einen privaten Sicherheitsdienst vorgenommen und ist nicht Aufgabenbereich der Sicherheitspolizei. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Regierungen sind leider selten in der Lage gewesen ordentlich, also ausgeglichen, zu wirtschaften. Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen Österreich bzw. die meisten Regierungen sind leider selten in der Lage gewesen ordentlich, also ausgeglichen Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage für die PV-Anlage vorgesehenen Dachflächenbereich erhalten? gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March [#2904] gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer
  • Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? in der Coronakrise [#1936] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • folgender Auskünfte: 1) Wie wurde auf die technischen Bedenken aus der Begutachtung zum Entwurf des Bundesgesetzes betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken folgender Auskünfte: 1) Wie wurde auf die technischen Bedenken aus der Begutachtung zum Entwurf des Bundesgesetzes betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken für Inneres bundesministerium
  • Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Das Bürgerinnen- und Bürgerservice der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Alle Daten der Bürger/innen in der BMDW IKT-Infrastruktur werden mit State-of-the-Art Sicherheitstechnologien Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). , Länder, Städte und Gemeinden“ (BLSG) 2011 und 2016 diskutiert und entsprechende Positionspapiere wurden Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • dieses Bundesgesetz nicht berührt.) 2.) einer gesetzlichen Grundlage zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt Auf Grundlage dieser Diskussion möchte ich meinen Antrag erneut vorbringen und die von Ihnen angeführten Andernfalls läge eine Rechtsverletzung der betreffenden öffentlichen Stelle vor, weshalb wir weitere Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Ich ersuche um Vorlage!
  • nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Sämtliche Kontaktmöglichkeiten werden auf der Homepage (https://www.bmi.gv.at) des Bundesministeriums Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL für Inneres bundesministerium
  • Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland (2) Insbesondere haben die Sicherheitsbehörden und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen je nach Bezirk und Bundesland [#440] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem Ich habe in verschiedenen Bezirken und Bundesländer Beamte befragt und bekam vollständig konträre Aussagen
  • G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 11 Monate her
    Grete Otto <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice Anfrage per E-Mail wie folgt beantworten: Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedlichen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen gelten bzw. wie wird die Sicherheit der Gesundheit von inter*, trans und nicht-binären Spender*innen Auf dieser Grundlage ergeht die anwaltliche Aufforderung, das gegenständliche Auskunftsersuchen in sämtlichen 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Autobahnen im Land Oberösterreich eingesetzt werden. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Für Fragen zu den Geräten müssten Sie sich bitte direkt an den Betreiber dieser Anlagen auf Autobahnen Oberösterreich landesregierung
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 5.1.2019 Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Geb= C3�rdensprache Diese E-Mail samt allen Anlagen ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden Sehr geehrte Damen und Herren etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern? etwa im Zuge der Aufarbeitung eines Korruptionsskandals in den betroffenen Ländern? der Anlage übermitteln wir Ihnen unser Schreiben zur Kenntnis. 0020_geschwaerzt.pdf 019D_2017_0020.pdf Österreichische Nationalbank Bundesbehörde
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