Anfragen
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Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Bewertung und Vergabe von Planstellencontrollingpunkten (PCP) bei Pool-Planstellen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten (PCP) im Bundespersonalplan. Bewertung der PCP im Bundespersonalplan. Bewertung der PCP im Bundespersonalplan. Beiliegend wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß § 4 Informationsfreiheitsgesetz (BGBl. I Nr. 5/2024) Folgefragen zu CAS-1894043-N9P7F9
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herda sie die Möglichkeit hat, aus Ermessensgründen von den Vorschriften abzuweichen und beispielsweise anstelle da sie die Möglichkeit hat, aus Ermessensgründen von den Vorschriften abzuweichen und beispielsweise anstelle Bundesstraßen-Mautgesetzes sowie der Mautordnung gebunden. Bundesstraßen-Mautgesetzes sowie der Mautordnung halten: Das ist wohl eine Selbstverständlichkeit. Bundesstraßenmautgesetzes). -
Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herhabe nach zwei Stückchen der getesteten Schokolade bereits die tolerierbare tägliche Aufnahmemenge des /in Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Laut EFSA besteht bei den derzeitigen Aufnahmeraten keine akute Gefährdung des Menschen. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Deformationsmunition der Polizei
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Body Worn Cameras
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her- Welche Schulungs- und Trainingsmaßnahmen werden den Polizisten hinsichtlich des Einsatzes von Body 2025-0.756.651, Informationsbegehren betreffend Body Worn Cameras Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Abschleppung, Gewinne, Kosten, Maßnahmen gegen die Notwendigkeit einer Abschleppung, BürgerInnenInteressen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 4 Monate herWelche Maßnahmen hat Ihr Bundesministerium bisher unternommen, um Gebiete in denen man abgeschleppt wird bevorstehenden Abschleppung sofort kontaktiert werden könnte von der Person im Außendienst, um die Beseitigung des Welche Maßnahmen hat Ihr Bundesministerium bisher unternommen, um Gebiete in denen man abgeschleppt wird bevorstehenden Abschleppung sofort kontaktiert werden könnte von der Person im Außendienst, um die Beseitigung des BMK_Extern_Einzelversand.pdf Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Fehlende Beantwortung meiner Fragen nach Überziehung der gesetzlichen Frist - heute zwei Wochen Frist gesetzt
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herUm Ihnen die Mühe einer Suche zu ersparen hier nochmals meine Anfrage: Anfrage an: Bundesminister Aus diesem Grund stelle ich Ihnen diese Fragen erneut und bitte Sie, mich nicht mehr auf Webseiten, die Um Ihnen die Mühe einer Suche zu ersparen hier nochmals meine Anfrage: Anfrage an: Bundesminister Aus diesem Grund stelle ich Ihnen diese Fragen erneut und bitte Sie, mich nicht mehr auf Webseiten, die für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Vertragskündigung nach § 25 Abs 3 TKG 2003 bei der teilstaatlichen „A1 Telekom Austria AG“
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herFür zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Einlangen bei uns wirksam.“ Ist der Rechtsstandpunkt der „A1 Telekom Austria AG“ dennoch im Sinne des Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Informationsbegehren gemäß IFG – Anzahl der Chipimplantierungen bei Australian Shepherd Welpen, aufgeschlüsselt nach implantierendem Tierarzt und Jahr (Raum Klagenfurt bzw. Kärnten)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herbevorzugt nur Bezirk Klagenfurt-Stadt und Klagenfurt-Land; hilfsweise ganz Kärnten; weiter hilfsweise bundesweit bevorzugt nur Bezirk Klagenfurt-Stadt und Klagenfurt-Land; hilfsweise ganz Kärnten; weiter hilfsweise bundesweit Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4659 Antwort an: <<E-Mail-Adresse **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Materialien zu „Vernehmungstraining“ bzw „Verhalten vor Gericht”
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herVernehmungstraining“ bzw „Verhalten vor Gericht” Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Medienberichten von Untersuchungsausschuss-Aussagen hin, dass ich diese Anfrage im öffentlichen Interesse und in meiner Rolle als „government watchdog” stelle bzw „Verhalten vor Gericht” [#1641] Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Medienberichten von Untersuchungsausschuss-Aussagen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
KI und digitale Beweismittel in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 1 Tag herWelche konkreten Maßnahmen wurden zur in Punkt 6.2 Handlungsfeld 1 des Aktionsplan Deepfake geplanten /in An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bundesministeriums für Justiz unter: https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html dafür vorgesehene 2026-0-366-907-2-a-erledigung-an-den-informationswerber-22-05-2026.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herfrei bewegen – und nach Lust und Laune von der Kuhbürste massieren lassen.“ Vor diesem Hintergrund stelle BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. -
Vertrag zwischen Österreich und ORS
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herIch möchte eine Kopie des Vertrages zwischen Österreich und ORS. Ich möchte eine Kopie des Vertrages zwischen Österreich und ORS. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Bewertung und Vergabe von Planstellencontrollingpunkten (PCP) bei Pool-Planstellen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten (PCP) im Bundespersonalplan. Bewertung der PCP im Bundespersonalplan. Bewertung der PCP im Bundespersonalplan. (PCP) bei Pool-Planstellen Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen Sie beilagepersonalplan2026.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Doch gerade aktuell getätigte sowie nicht getätigte Aussagen des Landeshauptmanns (Account: @PeterKaiserSP Im Falle der Weigerung, diese Auskunft zu erteilen, erbitte ich um einen Bescheid im Sinne des K-ISG, des Respekts gegenüber Musliminnen und Muslimen in Kärnten und weltweit verstanden werden. [#3062] Sehr geehrtAntragsteller/in Die Kanäle des Landeshauptmannes werden nicht immer mit denselben Ich gebe Ihnen allerdings Recht, dass in den Texten die damit verbundenen Wünsche an die Kärntnerinnen
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16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herGibt es diesbzgl. von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Gibt es diesbzgl. von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Bescheid bescheid_bmsgpk__2022-06-13__anonymisiert.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Informationsbegehren gemäß IFG – Übungsplatz/Schießplatz Marwiesen, Villach (Kärnten)
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate herZukunftspläne und Nutzungsstrategie Gibt es Pläne für die weitere Entwicklung des Übungsplatzes Marwiesen >> > An: "Bundesministerium für Landesverteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse Zukunftspläne und Nutzungsstrategie > Gibt es Pläne für die weitere Entwicklung des Übungsplatzes Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Anfrage zu Kriminalkstatistik Traiskirchen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herWeiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? Weiterführende Informationen und Zahlen zur Polizeilichen Kriminalstatistik bzw. die Sicherheitsberichte Gemeinde, Bezirk, Region, Bundesland? für Inneres bundesministerium -
Ungleichbehandlung von Parteien im Verfahren vor der Datenschutzbehörde
Datenschutzbehörde –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der (3) Die Tage von der Übergabe an einen Zustelldienst im Sinne des § 2 Z 7 des Zustellgesetzes zur Übermittlung Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2b) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Brotverordnung von 1945 / Erlässe Backerzeugnisse
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen her**Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft In § 9 des Lebensmittelbewirtschaftungsgesetzes, BGBl. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Höchstgeschwindigkeitsbeschränkung 80 km/h Südautobahn im Bereich Wiener Neudorf, Biedermannsdorf und Laxenburg
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herFür bestehende Bundesstraßen gelten gemäß Dienstanweisung Lärmschutz an bestehenden Bundesstraßen folgende insbesondere auf Grundlage der im Jahr 2018 gültigen Dienstanweisung für Lärmschutz an bestehenden Bundesstraßen frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht Bitte übermitteln Sie jene Untersuchung. Bitte übermitteln Sie jene Untersuchung. -
Maskenpflicht §14 COVID-Verordnung vs. §9 Versammlungsgesetz
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011743 Ich habe aber auch schon von Anzeigen wg. Zur Auslegung des Versammlungsgesetzes dürfen wir auf das zuständige Bundesministerium für Inneres verweisen Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft im besonderen Interesse der Republik gem. § 10 Abs. 6 StbG
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herBundesministeriums für Inneres Folgendes mitgeteilt werden: ad 1) Die Einbürgerungsstatistik wird ad 4) Eine weitere Veröffentlichung eines Ministerratsbeschlusses betreffend Bestätigung der Bundesregierung November 2021, Zl. 2021-0.777.128, hat das Bundesministerium für Inneres Ihr Auskunftsbegehren vom 5. Da Sie Ihren Antrag auf Erteilung der Auskunft bislang ausschließlich an das Bundesministerium für Inneres Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
COVID-19-Daten und Meldeproblematik
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herAn welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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